Enkeltauglich - Nachhaltige Politik für Brandenburg

Wer den Enkelinnen und Enkeln in die Augen schaut, begreift, was Nachhaltigkeit bedeutet: Nicht nur um die nächsten Jahre geht es, sondern um Jahrzehnte und Zukunft überhaupt. Anita Tack war von 2009 bis 2014 Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz in Brandenburg. Nun blickt sie zurück auf ihre Arbeit und erinnert an erfolgreich verwirklichte Vorhaben wie auch an Widerstände und ungelöst Gebliebenes. Dabei ist das Buch mehr als ein Rückblick: Es soll die Diskussion um Nachhaltigkeit befördern, um dem Ziel der Enkeltauglichkeit ein Stück näher zu kommen.

 

Termine

29. März 2017 18:00 - 20:00
Lesung "Enkeltauglich" - Nachhaltige Politik für Brandenburg
Die ehemalige brandenburgische Ministerin Anita Tack, Mitglied des Landtages, zu Gast im im...
Kalender: Anita Tack
 

Aktuelles

24. März 2017

Mautgesetz im Bundesrat stoppen

Die CDU / CSU - SPD Koalition im Bundestag hat heute der als PKW- Maut bekannten "Infrastrukturabgabe" zugestimmt .Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Mautgesetz im Bundesrat stoppen Am 31.3. soll im Bundesrat abschließend über die Gesetzgebung zur Maut entschieden werden. Seit Jahren vertreten wir die... Mehr...

 
24. März 2017

Vorsichtige Schritte in die richtige Richtung

Zum Entwurf des Innenstadtverkehrskonzepts der Landeshauptstadt erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Anita Tack: Vorsichtige Schritte in die richtige Richtung  Im Entwurf des Innenstadtverkehrskonzepts für Potsdam finden sich einige Pläne und Maßnahmen, um die Lebensqualität... Mehr...

 
22. März 2017

Lutz muss Weichen für Bahn der Zukunft stellen

Zur Wahl des neuen Vorstandsvorsitzenden der DB AG Richard Lutz, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Lutz muss Weichen für Bahn der Zukunft stellen Der bisherige Finanzvorstand Lutz ist nun auch Vorstandsvorsitzender der DB AG. Er wurde schon im Vorfeld als möglicher Weichensteller ausgemacht. Ob der Neue der Weichensteller... Mehr...

 
 

Die aktuelle Ausgabe der PaS

 

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Nachhalting LINKS

Es ist Zeit für ein neues Forum. Ein Forum, das vereint, was zusammen gehört: Gerechtigkeit und Ökologie, grüne Themen und linke Politik, Nachhaltigkeit und Fairness. Wir wollen informieren und diskutieren. Über Blockaden und Betonköpfe. Über Chancen, Vorreiterinnen und Dickbrettbohrer. Über Entscheidungen, die heute zu treffen sind, wenn uns nicht übermorgen die Luft ausgehen soll. Über neue Wege, passende Bahnen und den Streit um grüne Autos. Das alles und noch viel mehr findet Ihr auf der Internetseite: www.nachhaltig-links.de.

 
 
http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer, liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger,

Ich begrüße Sie herzlich auf meiner Webseite!

Fünf Jahre (November 2009 bis November 2014) habe ich für die LINKE als Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV) gearbeitet. Mit der Neubildung der rot/roten Landesregierung wurde das MUGV aufgelöst. In dieser Legislaturperiode bin ich wieder Mitglied im Brandenburger Landtag. Mein Wahlkreis ist Potsdams Mitte mit all seinen spannenden und auch widersprüchlichen Entwicklungen und Mitten drin befindet sich der Sitz des Landtages.

Ich werde meine vielfältigen Erfahrungen aus der Regierungszeit für meine Arbeit im Landesparlament und in der Fraktion DIE LINKE gut nutzen können.

In meiner Fraktion bin ich Sprecherin für Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- und Verkehrspolitik und bin stellvertretende Vorsitzende des Landtagssausschusses für Infrastruktur und Landesplanung.

Zusätzlich habe ich die politische Betreuung als Landtagsabgeordnete für den Landkreis Teltow-Fläming übernommen, um parlamentarische Unterstützung zu geben, da es keinen Vertreter/ keine Vertreterin der LINKEN aus diesem Kreis in unserer Landtagsfraktion gibt. Das tue ich sehr gern, um insbesondere auch für unsere linke Landrätin eine gute Kommunikation in die Landespolitik zu sichern. Mehr dazu finden Sie hier

Ich lade Sie herzlich ein, machen Sie sich auf meiner Homepage und der meiner Fraktion DIE LINKE ein Bild von meinen und unseren Aktivitäten, Initiativen und Veranstaltungen.

Gerne komme ich mit Ihnen ins Gespräch oder antworte auch elektronisch auf Ihr Anliegen oder Sie besuchen mich in der Bürgersprechstunde im meinem Wahlkreisbüro in der Zeppelinstraße 7.

 

Ihre Anita Tack

Personelle Verstärkung für die Landes Linke in Brandenburg

Anja Mayer wurde mit 90,3% zur Landesgeschäftsfüherin gewählt. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg im Amt!

16.03.2017: Dialogveranstaltung an der Montessori-Oberschule Potsdam
Gruppenfoto der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, sowie der Abgeordneten an dialogP an der Montessori-Oberschule Potsdam. Quelle: Landtag Brandenburg

dialogP – das ist Politik zum Verstehen und Mitmachen! In Dialogveranstaltungen mit den Landtagsabgeordneten aus ihrem Wahlkreis erleben Schülerinnen und Schüler Politik hautnah.

Dabei geht es nicht nur um die Auseinandersetzung mit landespolitischen Themen, sondern auch um den Abbau von Vorbehalten und Vorurteilen. Die Jugendlichen werden auf die Dialogveranstaltung inhaltlich und methodisch vorbereitet, um eine Begegnung auf Augenhöhe zu fördern, verschiedene Standpunkte zu einem Thema herauszuarbeiten und Hemmungen abzubauen. So möchte dialogP Brücken bauen zwischen Jugend und Politik und gegenseitige Vorbehalte abbauen.

Am 16. März 2017 fand an der Montessori-Oberschule Potsdam die achte Dialogveranstaltung statt.

Die Abgeordneten Klara Geywitz (SPD-Fraktion), Steeven Bretz (CDU-Fraktion), Anita Tack (Fraktion DIE LINKE), Thomas Jung (AfD-Fraktion) und Marie Luise von Halem (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) diskutierten an fünf Thementischen folgende Sachfragen:

  1. Soll der öffentliche Nahverkehr in Brandenburg kostenlos werden?
  2. Soll die Videoüberwachung im öffentlichen Raum ausgeweitet werden?
  3. Sollen öffentliche Kultureinrichtungen (Museen, Bühnen) für Schüler kostenlos sein?
  4. Soll es in Potsdam mehr legale Kunstflächen geben?
  5. Soll für Menschen ab 16 Jahren das Wahlrecht und für Menschen ab 21 Jahren die Wahlpflicht eingeführt werden?
15.03.2017: Spatenstich zum Ausbau der Landesstrasse 972

Am 15 3. wurde der erste Spatenstich zum grundhaften Ausbau der Landesstrasse 972 in Mahlow vom Landesbetrieb für Straßenwesen gesetzt. Finanziert wird das Vorhaben aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Landes, was die Koalitionsfraktionen SPD und Linke mit dem Doppelhaushalt 17/18 beschlossen hatten. Mit der Sanierung der Straße werden die Verkehrssicherheit und der Verkehrsfluss wesentlich verbessert werden.

Vernissage: Lebensorte - Landschaften und Collagen von Harald Herzel

Für Harald Herzel, 1941 geborener Maler, ehemaliger Binnenschiffer, Deutschlehrer, Kunsterzieher und Dozent der Universität Postdam, ist die ästhetische Auseinandersetzung mit dem Genre „Landschaft“ mehr als nur deren künstlerische Abschilderung. Gegenstand seiner Werke ist vielmehr eine ganz persönliche Beziehung zur Landschaft – auch zur Stadtlandschaft – als Lebensraum, als Ort der aktiven Teilhabe am Leben und damit der Sinnsuche.

Die Ausstellung, die Herzel für die Räume der Linksfraktion im Potsdamer Landtagsgebäude konzipiert hat, will Resümee seines Schaffens und künstlerische Standortbestimmung in einem sein. Sie enthält Werke mit konkretem Bezug zu den unterschiedlichen Orten, die in Herzels Leben zu verschiedenen Zeiten eine bedeutende Rolle gespielt haben – die Reise geht vom thüringischen Eichsfeld über Potsdam und die Mark Brandenburg bis nach Usedom an der Ostsee. Zur Bebilderung seiner Lebenssituationen arbeitet Herzel mit künstlerischen Techniken von der Ölmalerei bis zur Collage.

12.03.2017: Der Alte Markt wird zum Aussenwohnzimmer - mit Sofas, Stühlen und einem Mitbring-Buffet
Bei der Gründungsveranstaltung "Stadtmitte für alle" auf dem Alten Markt mit Sascha Krämer,
vielen PotsdamerInnen
und Norbert Müller, MdB.

Das Bündnis "Stadtmitte für alle" ist ein  Zusammenschluss von Potsdamer Initiativen, Vereinen, Gruppen und Einzelpersonen. Ich gehöre dazu und wünsche mir noch sehr viel mehr Unterstützerinnen und Unterstützer. Das Bündnis fordert und praktiziert öffentliche Mitsprache bei der weiteren Entwicklung der Potsdamer Mitte als öffentlicher Raum. Hier finden Sie weitere Informationen.

09.03.2017 Lesung meines Buches "Enkeltauglisch" in der Bücherei Sandow
08.03.2017: Jeden Tag - Frauentag!
Anita Tack & Sascha Krämer gratulieren in der Innenstadt
Frauentagsempfang in der Landtagsfraktion
Jörg "Ko" Kokott an der Gitarre
Viele begeisterte Besucherinnen
03.03.17 Lesung in Oranienburg

Auf Einladung des Kreisverbandes Oberhavel der LINKEN stellte Anita Tack ihr Buch "Enkeltauglich" am 03. März in Oranienburg. Im Gespräch stellte sie sich den Fragen der Kreisvorsitzenden Stefanie Rose und natürlich auch des Publikums. Sie berichtete von ihren Erfahrungen in der Brandenburger Landespolitik und als Ministerin und diskutierte mit den Gästen über ihre Ideen für nachhaltige, "enkeltaugliche" Politik in Brandenburg.

Bahnwerke in Brandenburg erhalten

Die Bahnwerke in Brandenburg sind große Arbeitgeber, die gute Industriearbeitsplätze zur Verfügung stellen und für viele Familien die Existenzgrundlage bilden. Der Betreiber, die Deutsche Bahn AG, sorgt in letzter Zeit jedoch für Unsicherheit: Ist der Bestand der Werke bedroht? Das Land muss sich für einen Erhalt starkmachen, sagt unsere Verkehrsexpertin Anita Tack, und bringt einen entsprechenden Antrag (Drucksache 6/6068) in den Landtag ein.

17.02.17: 20 Jahre Verkehrssicherheitskampagne

Anlässlich des 20jährigen Bestehens der Kampagne "Lieber sicher. Lieber Leben." startete heute eine Jubiläumstour in den Potsdamer Bahnhofspassagen. Gemeinsam begingen die Partner aus dem Infrastrukturministerium des Landes, der Landesverkehrswacht, der DAK Gesundheit, dem ADAC und dem Netzwerk Verkehrssicherheit das Jubiläum.

Anita Tack, selbst langjährige Präsidentin der Landesverkehrswacht dazu: "Das aktuelle Unfallgeschehen und die Unfallbilanz 2016 widerspiegeln deutlich, dass das Thema Verkehrssicherheit immer wieder einer intensiven öffentlichen Aufmerksamkeit bedarf. Deshalb beteilige ich mich auch an der heutigen Aktion, um deutlich zu zeigen, Sicherheit im Straßenverkehr geht uns alle an, tagtäglich."

10.02.17: Arbeitsplätze im Bahnwerk Wittenberge erhalten!

Zur Klausur der Landtagsfraktion vom 8.-10.2. besuchte ich mit Kolleginnen und Kollegen der Fraktion, des Landkreises Prignitz, der Stadtverwaltung und der Stadtverordnetenversammlung Wittenberge das dortige Bahnwerk der DB AG. Wir haben uns mit der Betriebsleitung, dem Personalrat und den kommunalen VertreterInnen und Vertretern verabredet, dass wir uns gemeinsam für den Erhalt der Arbeitsplätze im Werk einsetzen und dies auch parlamentarisch untersetzen, damit die Landesregierung mit einer gestärkten Position in Gespräche mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG gehen kann.

08.02.17: Besuch in Ravensbrück

Die Rolle der KZ-Gedenkstätte Ravensbrück als Ort der Mahnung und Erinnerung soll weiter gestärkt werden. Zur Erweiterung der Gedenkstätte ist deshalb die Erschließung des historischen südlichen Lagergeländes geplant. Gemeinsam mit Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski und einer Vertreterin der Lagergemeinschaft Ravensbrück ließ sich Anita Tack die Planungen von der Gedenkstättenleitung vor Ort vorstellen.

Presseerklärung zum Besuch in Ravensbrück

05.02.17: "Offene Worte" in Bernau

Seit Jahren schon führt Dagmar Enkelmann, ehemalige Bundestagsabgeordnete und heutige Bernauer Fraktionsvorsitzende der LINKEN in ihrer Gesprächsreihe "Offene Worte" interessante Diskussionen mit spannenden Gästen. Am 05.02.2017 hatte sie Anita Tack eingeladen, um mit ihr über ihr neues Buch "Enkeltauglich" und die aktuelle Landespolitik zu sprechen.

Es entwickelte sich eine kurzweilige und abwechslungsreiche Debatte, bei der die Gäste auch einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik werfen konnten.

Auch die MOZ berichtete ausführlich

26.01.17: Neujahrsempfang der Potsdamer LINKEN

Mit einem Neujahrsempfang eröffnete die Potsdamer LINKE. am 26. Januar ihre neue Geschäftsstelle in der Potsdamer Zeppelinstraße 7. Auch das Bürgerbüro von Anita Tack hat hier eine neue Heimstatt gefunden. Zahlreiche Gäste nutzten die Gelegenheit, sich die neuen Räumlichkeiten anzuschauen und bei einem Glas Sekt und einem kleinen Buffet ins Gespräch zu kommen.

 

 

Mobil in die Zukunft. Podiumsdiskussion am 24.01.17 im Landtag

Dieses Thema bewegt nicht nur täglich Pendlerinnen und Pendler, sondern viele Menschen in den unterschiedlichen Lebenslagen und Wohnorten, die ihren Alltag organisieren, zur Arbeit, zur Kita, zur Schule oder zum Arzt kommen müssen.

In den letzten Jahren hat sich eine Reihe von Rahmenbedingungen geändert, die insbesondere auch die Anforderungen in der Arbeitswelt betreffen. Zugleich erleben wir in Brandenburg, dass Regionen immer weniger Einwohnerinnen und Einwohner haben und umgekehrt, dass Ballungsgebiete mit starkem Zuzug entstehen. Die Erwartungen an Mobilität haben sich drastisch verändert. Dem muss die Mobilitätsentwicklung in Brandenburg künftig gerecht werden.

Die Runde ging deshalb der Frage nach, welche Erfordernisse für eine nachhaltige Gestaltung von Mobilität gesichert werden müssen. Der Entwurf der Mobilitätsstrategie wurde einer kritischen Prüfung unterzogen und mit den Gästen diskutiert.

Den Einstiegsvortrag lieferte Prof. Udo J. Becker von der TU Dresden. Sein Beitrag kann hier nachgelesen werden.

Veranstaltungsbericht der Landtagsfraktion

Video-Mitschnitte aus der Veranstaltung

Beim Neujahrsempfang der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Anita Tack im Gespräch mit Manuel Disegni.

Zum diesjährigem Neujahrsempfang der Roas-Luxemburg-Stiftung Brandenburg am 23. Januar im Potsdamer Filmmuseum wurde auch wieder der wissenschaftlich- publizistische Förderpreis verliehen. In diesem Jahr erhielt ihn Manuel Disegni aus Turin (Foto) für seine Masterarbeit an der Humboldt-Uni Berlin "Die Aktualität des Ursprungs" Historische Erkenntnisse bei Marx und Walter Benjamin. Prof. Andreas Arndt hielt für die hervorragende Arbeit von Manuel Disegni eine würdigende Laudatio.

Das sehr gute kulturvolle Rahmenprogramm zum Empfang war dem 100. Jahrestag der Oktoberrevolution in Russland u.a. mit Ausschnitten aus dem Filmprojekt "Das russische Wunder" gewidmet ...

 

 

 

22.01.17: Luxemburg-Liebknecht-Ehrung im Potsdamer Lustgarten

Bei strahlendem Sonnenschein kamen auch in diesem Jahr wieder rund 100 Potsdamer_innen zur Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in den Potsdamer Lustgarten zum Denkmal "Herz & Flamme der Revolution". Traditionell findet die Ehrung in Potsdam immer eine Woche nach der zentralen Demonstration in Berlin statt.

Die Worte zum Gedenken sprachen in diesem Jahr Anja Mayer, Mitglied des Parteivorstandes und Leiterin der Landesgeschäftsstelle und Norbert Müller, Mitglied des Bundestages und Direktkandidat im Potsdamer Wahlkreis. In bewegenden Worten erinnerten sie an die beiden Revolutionäre, zogen aber auch die Parallelen von der damaligen Situation in Deutschland und dem heute wieder erstarkenden Rechtsextremismus.

 

 

 

18.01.2017: Neujahrsempfang in Teltow-Fläming

Am 20.1. lud unsere Landrätin von Teltow Fläming, Konni Wehlan (Die Linke) zum Neujahrsempfang. Das Motto " aktiv älter werden" hat mich schon etwas überrascht, gab aber die Möglichkeit, den zahlreichen Ehrenamtlern für ihr besonderes Engagement zu danken. Es war ein sehr fröhliches Fest...mit wenig jungen Leuten.

Plädoyer für den Dialog mit Russland
Podiumsdiskussion zum deutsch-russischen Verhältnis bei pro Brandenburg e.V.

Ministerpräsident a. D. Matthias Platzeck hielt auf einer Veranstaltung der pro Brandenburg e. V. am 18.1.17 zum Thema "DEUTSCHLAND -RUSSLAND: Ende oder Fortgang einer Freundschaft in und für Europa?" einen überzeugenden Beitrag zu Risiken und Chancen in der aktuellen Politik im Bund, der EU und von USA und China.

Die anschließende Diskussion mit dem Botschafter a.D. in Deutschland, Vladimir Kotenev, dem Politikberater und Putin - Biografen Alexander Rahr und Matthias Platzeck zeigte eine Vielfalt von Meinungen dazu, welcher Weg gegangen werden sollte, um zu gleicher Augenhöhe im Miteinander zwischen Deutschland und Russland zurückzukehren oder neu zu kommen. Wirtschaftliche Sanktionen, da waren sich alle einig, sind der falsche Weg dafür.

Luxemburg-Liebknecht-Ehrung Berlin 2017
Traditionell kamen Tausende zur Gedenkstätte der Sozialisten nach Berlin.
Anita Tack
Die letzte Ruhestätte des Schriftstellers Friedrich Wolf
Anita Tack im Gespräch mit der Parteivorsitzenden Katja Kipping

Zum traditionellen jährlichen Gedenktag am 15 . Januar  war ich mit Tausenden zusammen auf dem Friedhof in Berlin Friedrichsfelde aus Anlass der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht im Jahre 1919. Zur diesjährigen Ehrung sind sichtlich mehr Menschen als in den vergangenen Jahren gekommen. Das ist gut so und zeigt, dass die parteiübergreifende Ehrung der Mitbegründer der KPD, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, und das Gedenken an weitere Persönlichkeiten der sozialistischen Bewegung viele Menschen, Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher Organisationen und linke Parteien europaweit verbindet.

Im Anschluss der Ehrung nahm ich am Nachmittag an der Jahresauftaktveranstaltung der LINKEN gemeinsam mit der Europäischen LINKEN im Berliner Kino Kosmos teil. Das ist immer auch eine gute Gelegenheit das Gespäch mit Katja Kipping zu finden. Uns verbindet schon eine lange Zeit der Zusammenarbeit. Begonnen hatte sie, da war Katja noch verkehrspolitische Sprecherin der PDS-Fraktion im Landtag Sachsen.

Sechste Plus-Bus-Linie im Land Brandenburg eröffnet.
Anita Tack, MdL,verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Gespräch mit Landrat Wolfgang Blasig und Bürgermeister Michael Knape.
Hans-Jürgen Hennig VGB Geschäftsführer und der Vorsitzende der Verkehrsausschusses im Landatg, Danny Eichelbaum

Am 4. Januar 2017 haben die Verkehrsgesellschaft Belzig und der VBB die sechste Plus-Bus-Linie im Land Brandenburg eröffnet. Die neue Linie eröffnet. Die Linie Treuenbrietzen-Niemegk-Bad Belzig bietet jede Stunde sichere Anschlüsse zu den Zügen und bessere Taktzeiten. „Die Linke begrüßt die Stärkung des ÖPNV mit Bussen und Bahnen. Moderne Busse auch mit Wlan-Anschluss sollen mehr Fahrgäste  für den ÖPNV gewinnen und den PKW stehen lassen,“ so Anita Tack bei der feierlichen Inbetriebnahme der neuen Buslinie.

Besuch bei Frau Prof. Dr. Anita Bach

Am 31.12. besuchte ich Frau Prof. Dr. Anita Bach in ihrem Wohnhaus im Prerow. Anita Bach war Architekturprofessorin an der Hochschule für Architektur und Bauweisen Weimar (HAB), bei ihren Studentinnen und Studenten sehr beliebt und international in ihrem Fach sehr akzeptiert und anerkannt. Wir kennen uns seit meinem Studium (1969-1973) an der HAB in Weimar. Ihr Mann, Prof. Dr. Joachim Bach war der Direktor der Sektion Stadt- und Regionalplanung, an der ich studierte. Uns verbindet eine langjährige fachbezogene Freundschaft. Leider ist er 2015 verstorben. Das Studium an der HAB war sehr komplex und bester Qualität für eine ausgewogenen und zukunftsfähige Stadt - und Regionalplanung in der DDR. Diese Erfahrungen, z. B. Stadt der kurzen Wege und Vorrang für dem ÖPNV stehen auch heute auf der Tagesordnung, wollen wir einer nachhaltigen Stadtentwicklung gerecht werden.

Mitglieder des Landtages besuchten den Landesbetrieb für Straßenwesen

Die Landtagsabgeordneten Anita Tack und Dr. Andreas Bernig und die Stadtverordnete aus Werder (Havel), Renate Vehlow, besuchten den Landesbetrieb für Straßenwesen, um drei Problemkreise, die Potsdam-Mittelmark betreffen, zu erörtern.

Das erste Problem befasste sich mit dem Um- und Ausbau der Bundesstraße B2 in Treuenbrietzen. Aus Sicht der Bürgerinitiative (BI) Treuenbrietzen sollten notwendigerweise entsprechende Nachbesserungen der vorliegenden Planung erfolgen. Die Abgeordneten hatten sich Anfang Dezember vor Ort ein Bild gemacht, die Sorgen der BI aufgenommen und versprochen einen Termin mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen zu vereinbaren. Insbesondere umstritten waren die geplante Radwegeführung und die nun durch einen Zebrastreifen ersetzte Bedarfsampel. Zwischenzeitlich fand eine Zusammenkunft zwischen dem Bürgermeister, der BI und dem Landesbetrieb statt, bei der Veränderungen in der Planung vorgenommen und ein Kompromiss gefunden wurde, mit dem die BI einverstanden ist, obwohl noch nicht alle Mitglieder vollends überzeugt sind.

Die Erläuterungen zum Um- und Ausbau der B2 von Frank Schmidt, Landesbetrieb Straßenwesen, Dezernatsleiter West, waren für die Abgeordneten sehr plausibel. Im Rahmen eines Gesamtpaketes steht die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger auf der Grundlage gesetzlicher Standards an oberster Stelle und die umstrittenen Punkte wurden eingehend mit der BI beraten, so Frank Schmidt. So erfolgt die Radwegeführung aus platzgründen nicht separat. Der geplante Schutzstreifen wurde jetzt durch einen durchgehenden Radfahrstreifen ersetzt. Eine Forderung der Radfahrer in Deutschland, da diese Form aus ihrer Sicht große Sicherheit gewährleistet. Der beleuchtete Zebrastreifen sorgt dafür, dass der Übergang weithin sichtbar wird. Durch Ruheinseln auf der Straße und der 30 km/h Regelung wird der LKW- und PKW-Verkehr durch langsames und aufmerksames Fahren dazu angehalten, rechtzeitig zu reagieren.

Die Bürgerinitiative aus Treuenbrietzen hat mit ihren Vorschlägen viel erreicht gemeinsam mit dem Landesbetrieb Kompromisse gefunden, die die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in einem hohen Maße gewährleistet. Herzlichen Glückwunsch dazu!

Das zweite Gesprächsthema befasste sich mit dem Tunnelbau an der L90, Bahnunterführung Werder (Havel) zu den Havelauen. Hierzu wurden durch den Landesbetrieb folgende Aussagen getroffen:

Die genehmigte Entwurfsplanung ist aufgrund der Neuanlage der Fußgänger- und Radfahrerunterführung zu überarbeiten. Die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens wird nunmehr für das 4. Quartal 2017 angestrebt. Die Abstimmung mit der Stadt Werder ist dazu erfolgt und wird weiter intensiv geführt. Der Baubeginn hängt vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens ab, so dass heute noch kein konkreter Zeitpunkt genannt werden kann.

Der dritte Problemkreis umfasste die Lärmschutzmaßnahmen an der Töplitzer Havelbrücke. Die Bürgerinnen und Bürger aus Töplitz möchten schon vor dem Ausbau der A10 das notwendige Lärmschutzmaßnahmen auf der Havelbrücke als vorgezogene Maßnahme umgesetzt sehen.

Der Ausbau des westlichen Berliner Rings (A10) ist 2015 Bestandteil des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) geworden. Durch Edgar Gaffry vom Landesbetrieb erfolgte die Aussage, dass jetzt gesetzlich geregelt ist, dass generell bei Straßenausbau- und Sanierungsmaßnahmen der Lärmschutz Bestandteil des Planfeststellungsverfahren sein muss. Es liegt aber gegenwärtig noch keine Aussage vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) über die Ausbaubreite (vier-  oder sechs-streifig) der A10 vor. Die Entscheidung darüber soll demnächst erfolgen. Dann kann auch das Lärmschutzkonzept im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens erarbeitet werden. Die Abgeordneten werden darüber zeitnah in Kenntnis gesetzt.

Enkeltauglich .... Wie nachhaltig ist Linkes Regieren?

Unter dieser Überschrift diskutierten Anita Tack, Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz a.D. in Brandenburg und Landtagsabgeordnete sowie Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende der LINKEN in Thüringen, miteinander und mit dem Publikum. ND-Geschäftsführer Olaf Koppe moderierte. Und für das Publikum im gut gefüllten „Michael-Schumann-Saal“ wurde es ein interessanter und anregender Abend.

Brandenburg stärkt den ÖPNV

Rot-Rot wird den ÖPNV im Land in den Jahren bis 2019 weiter stärken mit einem Landesprogramm für Investitionen in Höhe von 12 Mio. Euro, v.a. für barrierefreie Straßenbahnen. Dieses Programm wird die bisherige ÖPNV- Investitionsförderung aus dem ÖPNV -Gesetz, aus den Entflechtungsmittel des Bundes und aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Landes spürbar stärken. Das ist gut, um mehr Fahrgäste durch bessere Angebote zu gewinnen und ist gut für den Klimaschutz.

Gesamtmitgliederversammlung beim OV Babelsberg/Zentrum Ost

Am 10.12.2016 hat die Gesamtmitgliederversammlung des Ortsverbandes Babelsberg/Zentrum Ost einen neuen Ortsvorstand gewählt und engagiert über kommunale, landes- und bundespolitische Themn diskutiert.

Diskussion zu nachhaltiger Politik

Das Lausitzbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg beendete mit einem
Gesprächsabend über nachhaltige Politik in Brandenburg die diesjährige Reihe "Reden über Philosophie, Kunst und Politik" in Senftenberg. Zu Gast war am Mittwoch in Senftenberg Anita Tackt.

Anita Tack war von 2009 bis 2014 Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz desLandes Brandenburg und ist heute Sprecherin der Linke-Fraktion im Landtag für Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- und Verkehrspolitik. Sie wird in Senftenberg ihr Buch "Enkeltauglich" vorstellen, in dem sie auf ihre Arbeit im von ihr so benannten "Ministerium für Lebensqualität" zurückblickt. Die Politikerin will die Diskussion um Nachhaltigkeit für die Zukunft fördern.

25 Jahre kf Brandenburg

Am 3.12. feierte das kommunalpolitische Forum Land Brandenburg e. V. (kf) sein 25 jähriges Jubiläum im Potsdamer Hotel mercure. Ich richtete ein Grusswort an die Mitglieder und Gäste des kf und erinnerte an unsere Gründung. Ich wurde als Gründungsvorsitzende gewählt und begleitete das Amt fast 10 Jahre. Ein herzliches Dankeschön geht an alle Mitstreiterinnen und Mitstreiter für eine starke linke Kommunalpolitik in Brandenburg.

Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember

Wie jedes Jahr haben Landtags­abgeordnete der LINKEN auch an diesem 1. Dezem­ber Spenden für die Aids­hilfe gesammelt und rote Schleifen verteilt. Unsere Pots­damer Abge­ordnete Anita Tack z.B. war in der Fuß­gänger­zone der Landes­hauptstadt unter­wegs. Die bundesweite Kampagne zum Welt-AIDS-Tag: „Positiv zusammen leben“ ruft dazu auf, gemeinsam mit allen, HIV-Positiven, HIV-Negativen und Ungetesteten vorurteilsfrei zusammen zu leben. Die Spenden werden für Projekte der Potsdamer Aidshilfe verwendet. Das ist auch ein Dank an die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer und die zuverlässige Vereinsarbeit der Potsdamer Aidshilfe.

Diskussion über Straßenbahn, Bus- und Radverkehr

Wahlkampfunterstützung für Dr. Uwe Klett (LINKE), er ist der gemeinsame Bürgermeisterkandidat in Schöneiche (bei Berlin) von DIE LINKE und Bündnis 90/Grüne

Diskussion über Straßenbahn, Bus- und Radverkehr

Am Montag, 15.11.2016 trafen wir uns, um über den öffentlichen Nahverkehr in der Region zu diskutieren. Wir besuchten gemeinsam die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn (SRS) GmbH in ihrem Depot und in der Werkstatt. Der Betriebsleiter Sebastian Stahl und der Geschäftsführer Detlef Bröcker (NEB) diskutierten mit Uwe Klett, dem Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock, den Gemeindevertretern Stefan Brandes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Fritz Viertel (DIE LINKE) und mir über die Zukunft der Straßenbahn, des Radverkehrs und die wachsenden Mobilitätsbedürfnisse der Menschen im Berliner Umland.

Am Abend gab es dazu mit der Basis beider Parteien eine öffentliche Diskussion zur Stärkung des Umweltverbundes von ÖPNV, Rad- und Fußgängerverkehr und der Unterstützung durch die rot/rote Landesregierung.

Nun bleibt uns das Daumendrücken für einen erfolgreichen Wahlsonntag am 27.11.2016.

Bundesweiter Vorlesetag

Einer guten Tradition folgend, habe ich am 18. November in der Grundschule „Max Dortu“ den Schülerinnen und Schülern der 2. Klasse im Rahmen des 13. Bundesweiten Vorlesetags „Die Weihnachtsgans Auguste“ von Friedrich Wolf vorgelesen.

Der Aktionstag will ein öffentlichkeitswirksames Zeichen für das Vorlesen setzen und gleichzeitig bei Kindern die Freude am Lesen wecken. So sollen langfristig deren Lesekompetenz gefördert und Bildungschancen eröffnet werden.

Entstanden ist der Tag im Jahr 2004 aufgrund einer Initiative der Wochenzeitung DIE ZEIT und der Stiftung Lesen, weil nur noch in einem Drittel aller Haushalte mit Kindern von 0 bis 10 Jahren vorgelesen wird. Mit Vorlesen wird die Neugier auf die vielen Geschichten und Erfahrungen geweckt, die sie irgendwann durch Selberlesen entdecken können. Durch den bundesweiten Vorlesetag soll die Aufmerksamkeit der Gesellschaft auf die große Bedeutung des Vorlesens als Grundlage für Bildungsfähigkeit gelenkt werden.

Kein Klimaschutz ohne Windräder und Solarparks

Nachhaltigkeit ist ein Wort, das an Wirkung verloren hat. Denn eigentlich soll es Vertrauen schaffen. Vertrauen in die Zukunft, Vertrauen in kommende Generationen. Doch wie das immer so ist mit großen Worten, verlieren sie nach viel Gerede und Anwendungen schnell an Bedeutung.

Was ist "Enkeltauglich"? Anita Tack (rechts) referierte bei ihrer Buchvorstellung über eine nachhaltige Gesellschaft.

Deshalb hat Linken-Politikerin Anita Tack einen neuen Ausdruck gesucht. "Enkeltauglich" ist das Wort, welches der Landtagsabgeordneten als Titel für ihr Buch lebensnah und am geeignetsten erschien. "Denn wer Enkel hat, denkt anders über die Welt", sagte Anita Tack zum Auftakt ihrer Buchvorstellung in Haus der Naturpflege am Freitagabend. Sie selbst habe mittlerweile 13 Enkel - das Leben in einer Patchwork-Familie machte den großen Familienzuwachs möglich. weiterlesen

20 Jahre Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft


Am 14. Oktober feierten wir im Schloss Doberlug 20 Jahre Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft. Es war ein fröhliches Fest mit einer stolzen Bilanz  zur Entwicklung des Naturparks. Eine grosse Rolle spielte dabei auch die Wiederansiedlung des Auerhahns und der Auerhühner. Die Vögel waren hier bis Anfang der neunziger Jahre zu Hause. Ich konnte 2012 als Umweltministerin die ersten in Schweden eingefangenen Auerhühner zu Beginn des Projektes im Naturpark mit auswildern. Nun sind sie wieder heimisch hier. An diesem Abend traf ich auch meine ehemalige Kollegin Hannelore Birkholz, MdL und meine jetzige Kollegin der Landtagsfraktion aus Elbe-Elster Diana Bader.

AG Ost der Bundestagsfraktion auf Tour

Am 12. Oktober besuchte die AG Ost der Bundestagsfraktion DIE LINKE, in der ich für die Brandenburger Landtagsfraktion Mitglied bin, auf ihrer diesjährigen Tour durch MV und Brandenburg auch die Stadt Templin in der Uckermark. Unser Gesprächspartner war Detlef Tabbert, Bürgermeister (DIE LINKE), der vor allem über seine reichhaltigen Erfahrungen bei der Gestaltung des Zusammenlebens mit Flüchtlingen in der Stadt berichten konnte. Mit dabei waren Kirsten Tackmann, MdB, Roland Claus, MdB, Dr. Annegret Künzel, Detlef Kanapin und Evelyn Edler, alle MA Bundestagsfraktion und Heiko Poppe (DIE LINKE) im Kreitstag Uckermark.

Gratulation für die Potsdamer Buchläden Sputnik und Wist-der Literaturladen!

Die beiden Potsdamer Buchläden Sputnik und Wist sind bei der Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises 2016 in Heidelberg als „hervorragende Buchhandlungen“ mit jeweils 7000 Euro Prämie und einem Gütesiegel ausgezeichnet worden. Dazu erklären die Potsdamer Landtagsabgeordnete Anita Tack (LINKE) und der Kreisvorsitzende der Potsdamer Linken, Sascha Krämer:

Gratulation für die Potsdamer Buchläden Sputnik und Wist-der Literaturladen!

Es ist heutzutage nicht mehr selbstverständlich, dass sich Buchläden wie Sputnik und Wist - der Literaturladen inhabergeführt, unabhängig und mit vielfältigen Veranstaltungen erfolgreich auf dem stark umkämpften Büchermarkt behaupten können. Besonders freut uns die Preisverleihung an die engagierten jungen Leute im Sputnikbuchladen, die genau das geschafft haben. Wir gratulieren ganz herzlich zu diesem Erfolg und wünschen uns und allen Potsdamerinnen und Potsdamern noch viele erfolgreiche Jahre mit einem sachkundigen und zuverlässigem Buchhandel sowie vielen interessanten Veranstaltungen. Herzlichen Glückwunsch!

Ein Tag in Potsdam

Was wollen feiern zum Tag der deutschen Einheit? Wir treffen uns in Potsdam bei Anita und Wolfram zum "Potsdamer Abkommen" war die Antwort von Roland CLaus, MdB und seinen Kolleginnen aus dem "Ostbüro" in der Bundestagsfraktion der LINKEN. Rolands Frau Sabine Dirlich, MdL a.D. aus Sachsen Anhalt war auch dabei. Schön wars beim Potsdamer Abkommen. 

Besuch aus dem Wahlkreis im Landtag

Am 28.9. besuchte mich eine Gruppe der LINKEn aus Teltow Fläming im Landtag. Der Termin war gut gewählt, denn die Genossinnen und Genossen konnten auf der Besuchertribühne die Plenartagung verfolgen. In unserer anschließenden Diskussion haben wir zahlreiche politische Fragestellungen diskutiert. Wir haben uns verabredet, in den Basisgruppen weiter zu diskutieren.

W-Lan un Zügen der DB AG

Am 22.9. besuchte der Landtagsausschuss für Infrastruktur und Landesplanung die INNOTRANS 2016 auf dem Berliner Messegelände. Im Mittelpunkt stand neueste Technik bei DB AG und der Versuch einer Antwort, warum die Züge der DB AG kein WELAN Anbindung gewährleisten. Gemäß der Antwort wird das wohl noch eine geraume Zeit brauchen. Das ist schlecht für den Standort Brandenburg! Auf einem Rundgang mit der IHK Brandenburg informierten wir uns bei unterschiedlichen Unternehmen, die sich mit Logistik, Personen- und Güterverkehr und Netzwerken befassen. Ein Besuch der Messe lohnt sich immer!

Jüterboger Gespräch: Maritta Böttcher trifft Anita Tack

Wer den Enkelinnen und Enkeln in die Augen schaut, nimmt die Welt auf andere, auf tatsächlich nachhaltige Weise in den Blick. Nicht nur um den Moment oder die nächsten Jahre geht es, sondern um Jahrzehnte und Zukunft überhaupt.

Anita Tack blickt zurück auf ihre Arbeit im von ihr so getauften „Ministerium für Lebensqualität“ und erinnert an erfolgreich verwirklichte Vorhabenwie auch an Widerstände und ungelöst Gebliebenes. Dabei ist das Buch mehr als ein Rückblick: Es soll die Diskussion um Nachhaltigkeit weiter anregen und befördern, um dem Ziel der Enkeltauglichkeit ein Stück näher zu kommen.

Staffelstabübergabe bei der AG Ost der Linksfraktion

Am 19.9.16 wurde im Anschluss an die Beratung der AG Ost der Linksfraktion im Bundestag, deren Mitglied ich bin, der Vorsitz von Roland Claus, MdB an Susanna Karawanski, MdB feierlich übergeben. Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Batrsch, MdB dankte Roland Claus für seine jahrelange engagierte Vorsitzarbeit. Iris Gleicke, MdB, SPD die Ostbeauftragte der Bundesregierung kam auch zum Danken und Feiern.

Herzliche Glückwunsch zum 103. Geburtstag

Unsere Potsdamer Genossin Charlotte Lux feiert heute - am 13.9. - mit großer Freude und zahlreichen Gästen ihren 103. Geburtstag in der Waldstadt. Auch ich gratuliere ihr gemeinsam mit unserem Potsdamer Linke-Kreisvorsitzenden Sascha Krämer ganz herzlich zu ihrem Geburtstag. 103 Jahre - was für eine stolze und großartige Lebensleistung ist damit verbunden! Ich höre ihr gerne zu, wenn sie erzählt. Ganz besonders beschäftigen sie immer wieder ihre Erlebnisse aus der düsteren Zeit des Faschismus. Wir wünschen Charlotte alles Gute und frohen Lebensmut.
Schon heute hat sie fröhlich alle Gäste zu ihrem 105. Geburtstag eingeladen.

Zukunft für das Hotel „Mercure“

Zu den neuerlichen Spekulationen um einen mögliche Abriss des Hotels „Mercure“ erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Stadtentwicklungspolitik der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack:

Zukunft für das Hotel „Mercure“

Von Seiten des Sanierungsträgers der Landeshauptstadt soll es laut Pressenachrichten in einem „Statusbericht“ erneut Aussagen zur möglichen Finanzierung von Kauf und Abriss des Hotels „Mercure“ geben. So könnte angeblich die Stadt mit Hilfe der Pro Potsdam das Haus kaufen, für ein paar Jahre betreiben und später abreißen. Auch wird behauptet, dass für den Abriss Förder-mittel des Landes zur Verfügung stehen könnten. Da ich diese Spekulationen angesichts des erfolgreichen Bürgerbegehrens für unrealistisch, ja abenteuerlich halte, habe ich die beigefügte Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Ich bestehe darauf, dass für den Abriss funktionierender Gebäude keine öffentlichen Mittel verwendet werden dürfen.

Zur Kleinen Anfrage

Wie zukunftsweisend ist die Brandenburger Mobilitätsstrategie?

Um das zu ergründen besuchte ich am 1. September in Begleitung der Fraktionsrefetentin Dr. Karin Schröter Herrn Prof. Udo Becker an der TU Dresden, im Gebäude der ehemaligen Hochschule für Verkehrswesen Dresden. Prof. Becker leitet dort den Lehrstuhl Verkehrsökologie. Wir sind gute alte Bekannte, konnte ich als zuständige Ministerin Prof. Becker 2011 in den Nachhaltigkeitsbeirat des Landes berufen. Nun haben wir verabredet, dass er uns eine wissenschaftliche Stellungnahme zum Entwurf der Mobilitätsstrategie der Landesregierung erarbeitet, gemessen an den Kriterien und Positionen der Linken an einer nachhaltigen Verkehrs - und Mobilitätspolitik. Das Ergebnis werden wir mit der Landtagsfraktion und der Öffentlichkeit beraten.

Der bezwungene Kosmos wird historisch

Mit zwei Informationstafeln zum Wandmosaik „ Der Mensch bezwingt den Kosmos“ von Fritz Eisel (1929-2010) am Sockelgeschoss des Rechenzentrums wurde am 29.8. das erste DDR-Bauwerk in den „Historischen Parcours“ aufgenommen. Im Oktober 2014 waren auf Initiative des Bürgervereins „Freies Tor“ zunächst die drei erhaltenen Stadttore mit DIN-A3-großen Informationsschildern unter Plexiglas versehen worden. Weitere Tafeln an neun Stationen wie dem Ständehaus in der Breiten Straße und dem Nikolaisaal folgten.

Hitze, kluge Texte und Talks „with friends“

Impressionen vom „Sommerfest der LINKEN 2016“ in der Landeshauptstadt

Man, oh Man – das war ein heißer Tag. Die Sonne meinte es übergut mit uns zum Sommerfest 2016 der Partei DIE LINKE am 27. August in Potsdam. Regen Zulauf hatten die „Dampfer“ der Weißen Flotte und sicher auch die Stellen an der Havel, die die Badelustigen anlockten. Trotzdem besuchten im Durchschnitt runde 3.000 Interessierte das traditionelle Fest der LINKEN.

Kulturell wurde der Nachmittag von den MusikantInnen der Gruppe „Gehirn mit Reis“ und der jungen Poetin Katja Hoffmann umrahmt – beide mit lockeren Texten und vor allem guter Musik. Wie in jedem Jahr warteten die Besucher auf die Talk-Runden, übrigens gekonnt moderiert jeweils von Christian Wienert, Matthias Krauss und Dr. Detlef Nakath. Da stand die Ex-Ministerin Anita Tack (MdL) Rede und Antwort zu ihrem Buch „Enkeltauglich“. Sehr aufschlussreich auch der Talk mit Justizminister Stefan Ludwig (DIE LINKE) zum Thema „Whistleblowing aus linker Sicht“.

Mit Spannung erwartet wurde der Dialog – angekündigt unter „Scharfenberg and friends“ - zwischen dem neuen Sozialdezernenten Mike Schubert (SPD) und dem Fraktionschef der LINKEN in der SVV, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg. Erstaunlich für viele Anwesende wie die beiden langjährigen Kontrahenten in der SVV miteinander umgingen. Scharfenberg sicherte Schubert für die Anlaufzeit in der neuen Funktion einen fairen Umgang zu. Und er betonte, dass die LINKEN eben im Sozialresort ihren „natürlichen Verbündeten“ sehe. Speziell wenn es um Wohnen und/oder Kita-Plätze gehe. Und Schubert versprach, dass für ihn Fraktionsgrenzen in der fachlichen Arbeit eine untergeordnete Rolle spielen.

Beim Schwerpunkt „Zukunft der Potsdamer Mitte“hörten die Besucher -  während an einem Stand in der Nähe der Bühne die MitstreiterInnen von „Potsdamer Mitte neu denken“ den Gästen das erfolgreiches Bürgerbegehren zum Erhalt des Hotels „Mercure“, der Fachhochschule und des Staudenhof-Wohnkomplexes erläuterten - auf der Bühne von „Kompromissen“. Scharfenberg schlug z. B. vor, die Fachhochschule teilweise abzureißen und den stehenbleibenden Teil mit einer „öffentlichen Funktion“ zu versehen.  Und Schubert legte nach, dass ein Ausverkauf nicht eintreten dürfe. Und das Hotel müsse auch „nicht heute oder morgen“ weg, so Mike Schubert. Töne also, die trotz Hitze aufhorchen ließen.
Das Politprogramm nahm – nach einer Sondervorstellung des Landratskandidaten Klaus-Jürgen Warnick für Potsdam-Mittelmark – seinen Abschluss mit einer großen Runde der brandenburgischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN. Darunter auch der Potsdamer Norbert Müller.

Norbert Müller übernahm zum Abschluss des Nachmittags auch die große Auslosung der traditionellen Tombola. Auf der Bühne hatten inzwischen die Bands „Diskoballs“ und Rantanplan“ aufgebaut. Und mit wesentlich mehr Lautstärke ging es dann in den krönenden Abschluss des „Red Summer Day 2016“-Abend.

Presse:

Sommerfest der LINKEN mit viel Raggae und Diskussionen im Neuen Lustgarten in Potsdam

MAZ: 3000 Besucher beim Linke-Sommerfest

PNN: Vorschläge zur Güte

Anita Tack besucht die Gedenkstätte Ravensbrück

Am 19. August traf ich mich mit der Leiterin der Gedenkstätte Ravensbrück, Frau Dr. Insa Eschebach (links im Foto) und Verteterinnen der Lagergemeinschaft Ravensbrück in Fürstenberg, um über die Zukunft der Gedenkstätte und notwendige Unterstützungen aus dem politischen Raum und der Landesregierung dafür zu beraten. Die Frauen bedankten sich für meine Initiative zur finanziellen Untestützung der Landesregierung für weitere Investionenen in der Gedenkstätte. Die Landesregierung, federführend das von den Linken geführte Finanzministerium, hat dafür 350 T Euro aus dem Mauerfonds zur Verfügung gestellt. Die Freude darüber ist vor Ort in der Gedenkstättte sehr groß, nun kann diese Grundfinanzierung mit weiteren Mitteln des Bundes verdoppelt werden.

Bei den LINKEN in Luckenwalde

Gestern traffen sich die LINKEN in Luckenwalde, um nach einem arbeits-und ereignisreichen ersten Halbjahr, in gemütlicher Runde, bei Kaffee, Kuchen, leckeren Würstchen zu diskutieren, philisophieren und nachzudenken. Natürllich kam der Spaß nicht zu kurz. Es hat mir große Freude gemacht.

Sozialer Wohnungsbau gehört in den Fokus der Stadtentwicklung

Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat sich in einem Interview zur Wohnungsbau-Politik des Landes geäußert. In diesem Zusammenhang erklärt die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack:

Sozialer Wohnungsbau gehört in den Fokus der Stadtentwicklung

Das Programm „Stadtumbau Ost“ hat sich bewährt und zeigt in vielen Städten des Landes Erfolg. Es sollte fortgeführt werden und vor allem Aufwertungsmaßnahmen ermöglichen – wo noch großer Leerstand zu verzeichnen ist, muss aber auch weiterhin Abriss möglich sein. „Im Vordergrund muss der soziale Wohnungsbau stehen. Dafür hat die Landesregierung Förderprogramme entwickelt“, sagte Tack. „Wir wollen die Quartiersförderung und die Entwicklung der städtischen Infrastruktur voranbringen“. Wichtige Voraussetzung dafür sei der Erhalt der Bundesförderung und mehr Geld vom Bund für den Neubau von Sozialwohnungen. Deren Zahl ist in den letzten zehn Jahren bundesweit um über eine Million zurückgegangen.

Besonders rund um Berlin sei der Bedarf an neuen Wohnungen groß. Dort müsse die soziale Komponente mit Mietpreisbindung und Belegungsrechten stärker zur Anwendung kommen: „Auch einkommensschwachen Haushalten muss angemessener Wohnraum zur Verfügung gestellt werden“, so Tack. In einigen berlinfernen Städten werde dagegen auch in den kommenden Jahren Abriss nötig sein. Allerdings sollte jede Stadt prüfen, inwieweit sie die Förderung in Anspruch nimmt, um leerstehende Wohnungen für Flüchtlinge herzurichten.

Unser Haus hat einen großen Namen: Lothar-Bisky-Haus

Vor 75 Jahren, am 17. August 1941, wurde Lothar Bisky geboren. Vor drei Jahren, am 13. August 2013, verstarb er. Das Haus der Partei DIE LINKE in der Potsdamer Alleestraße ist mit der Arbeit von Lothar Bisky eng verbunden. Deshalb hat DIE LINKE. Brandenburg beschlossen, dem Haus einen großen Namen zu geben: Lothar-Bisky-Haus. Dem engen Wegbegleiter Biskys, Michael Schumann, zu Ehren, wird der große Saal des Hauses in Zukunft dessen Namen tragen.

Zur Namensgebung kamen über 100 Interessierte, Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter von Lothar Bisky, nicht nur von PDS und LINKEN. Der Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Christian Görke erinnerte in seiner Rede an Lothar Bisky und Michael Schumann und würdigte ihr gemeinsames Wirken. Görke wörtlich: "Ich bin mir sicher, Lothar und Micha hätten diese Ehrung abgelehnt. Sie hätten sie nicht gewollt.

Ich bin mir aber auch sicher, dass sie eines sehr wohl wollten: Dass ihre Art Politik zu machen, weiterlebt. Deshalb halte ich diese Namensgebung für so wichtig. Für mich und für unsere Partei sind diese Namen Richtschnur und Mahnung zugleich. Sie erinnern uns an zwei große Politiker, herzensgute Menschen und unermüdliche Schwimmer gegen den Strom." Der Landesvorsitzende der SPD Brandenburg, Dietmar Woidke, sandte der LINKEN Brandenburg anlässlich der Namensgebung ein Grußwort.

Geschützte Natur im „Zweistromland“

Im Naturparkzentrum am Wildgehege Glauer Tal in Trebbin hat der Landschafts-Förderverein Nuthe-Nieplitz-Niederung am Sonntag sein 25-jähriges Bestehen gefeiert. Den mehr als 200 Gästen wurde auf der Festveranstaltung ein buntes Programm für die ganze Familie geboten.

Mehr als 200 Menschen waren am Sonntag zur Festveranstaltung anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Landschafts-Fördervereins Nuthe-Nieplitz-Niederung zum Naturpark-Zentrum am Waldgehege Glauer Tal gekommen. Sie alle hatten und haben auf unterschiedliche Weise mit der erfolgreichen Naturschutzarbeit im „Zweistromland“ zu tun. Unter ihnen waren die Landtagsabgeordnete und einstige Umweltministerin Brandenburgs Anita Tack (Linke), von der Kreisverwaltung Teltow-Fläming Dezernentin Silke Neuling und der Leiter des Umweltamtes Manfred Fechner, vom Landesamt für Umwelt der Abteilungsleiter Großschutzgebiete Hartmut Kretschmer sowie die Bürgermeister und Vertreter der Kommunen des Landstrichs. weiterlesen

Solidarität mit den Beschäftigten der KLENK Holz AG

Am 17. Juni waren wir wieder bei den Beschäftigten der KLENK Holz AG, ein führendes Sägewerk mit Stammsitz in Oberrot am Standort Baruth (Brandenburg) mit ca. 315 Beschäftigten. Seit zehn Tagen sind sie im Streik und werden diesen ab Montag aussetzen, um die Tür für Verhandlungen ein weiteres Mal weit auf zu machen. Gemeinsam mit Anita Tack, Landtagsabgeordnete der LINKEN, Jürgen Akuloff, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag Teltow-Fläming und Felix Thier, Kreisvorsitzender der LINKEN war ich heute erneut vor Ort. Seit über 18 Monaten werden die Beschäftigten hingehalten! Die Berichterstattung lässt den Eindruck zu, dass nur eine Minderheit der Beschäftigten streikt. Dem ist nicht so. Drei Termine hatte die Geschäftsleitung in der Vergangenheit einfach grundlos abgesagt. Im März hat der Arbeitgeber die Tarifverhandlungen abgebrochen. Nach drei Warnstreiks hatte eine Urabstimmung die Signale auf einen unbefristeten Streik gestellt. Am Standort gibt es harte Auseinandersetzungen, der Arbeitgeber setzt die Belegschaft unter Druck, zahlt Streitbruchprämien verweigerte dem Betriebsrat den Zutritt zum Werk während des Streiks. Das Landesarbeitsgericht hatte ihnen außerdem untersagt, den Lieferverkehr zu blockieren.

Die Rechtmäßigkeit des Streiks hat das Gericht aber nicht in Frage gestellt. Die Forderungen sin konkret, simpel und transparent:

  • Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen
  • Einführung eines Entgelttarifvertrages
  • Abbau der betrieblichen Ungerechtigkeiten
  • Gleiche Arbeit-Gleicher Lohn
  • Abschluss eines Manteltarifvertrages 
  • 30 Tage Urlaub, Weihnachts und
  • Urlaubsgeld.

Die Lösung des Konflikts bleibt weiterhin: Aufnahme von Verhandlungen! DIE LINKE wird euch dabei unterstützen! Noch hat die Geschäftsleitung auf unsere Terminanfrage nicht reagiert. Aber wir geben nicht auf und stehen an eurer Seite!

Enkeltauglich – ein Plädoyer für eine nachhaltige Politik Lesung und Diskussion
Seehausen
Seehausen
Eberswalde
Eberswalde

Gesund leben in einer intakten Umwelt, eine solidarische Ökonomie, eine gerechte und soziale Gesellschaft, die demokratische Teilhabe aller – das ist wichtig für den Einzelnen wie für den Bestand der Gesellschaft, also enkeltauglich. Anita Tack war Ministerin in Brandenburg und hat ihr Haus als Ministerium für Lebensqualität verstanden. Sie wird den Abend mit einer Lesung aus ihrem Buch gestalten und über ihre reichhaltigen Erfahrungen diskutieren.

Die Besprechung in der Volksstimme lesen Sie hier.

Zweckentfremdung von Wohnraum künftig ausschließen

Im Zusammenhang mit der Zweckentfremdungsverbots-Verordnung erklärt die wohnungspolitische Sprecherin Anita Tack: 

Zweckentfremdung von Wohnraum künftig ausschließen

 Bis zum Jahr 2000 galt in Brandenburg eine Zweckentfremdungsverbots-Verordnung für Wohnungen. Diese wurde dann aufgehoben, weil sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt entspannt hatte. Jetzt haben sich die Bedingungen aber stark verändert. In den Kommunen im Berlin nahen Raum sind Wohnungen knapp geworden. Das Ergebnis sind steigende Mietniveaus und Mangel an bezahlbarem sozialem Wohnraum.

„Ich halte es für notwendig, dass für diese Kommunen wieder die Wohnraumzweckentfremdungsverbots- Verordnung in Kraft gesetzt wird. Eine Zweckentfremdung von Wohnraum muss ausgeschlossen werden, um damit mehr Wohnungen zur Verfügung zu haben und so auch einen Beitrag zur Entspannung auf dem Wohnungsmarkt zu erreichen“, so Anita Tack. Nach unserer Auffassung sollten diese Regelungen etwa 10 Jahre gelten und kurzfristigen Schwankungen auf dem Wohnungsmarkt nicht nachgeben. Zugleich muss das Bundesgesetz zur Mietpreisbremse nachgesteuert werden, damit es nicht länger ein zahnloser Tiger bleibt und seine wohnungspolitische Wirkung entfalten kann. Dazu gehört auch, dass es für alle Kommunen qualifizierte Mietspiegel gibt, um ein Kontrollinstrument für Mieterinnen und Mieter zu haben.  

Die vielerorts steigenden Grundstücks- und Immobilienpreise wirken weiterhin mietpreistreibend. Deshalb gehören auch die Zweckentfremdungsverbots-Verordnung für Wohnraum, die verbesserte Mietpreisbremse und der qualifizierte Mietspiegel in das Maßnahmenpaket zur Mietpreisdämpfung.

300 Euro für deutsch-polnisches Jugendprojekt

In den Jahren 2014/ 15 waren Jugendliche aus der polnischen Stadt Opole und aus Potsdam in den jeweiligen Partnerstädten zu Gast, um sich über den Umgang mit Minderheiten und Menschen mit Migrationshintergrund zu informieren. „Ich möchte deine Kultur kennen lernen...“ hieß das Projekt, das der Brandenburgische Kulturbund initiiert hatte. Begleitet wurde es von einem Team der Agentur Havelfilm, die zwei sehenswerte Dokumentarfilme über die Erlebnisse der Jugendlichen zusammenstellte.  

Damit der Kulturbund die Filme auch in Opole präsentieren kann, hat er den Sozialfonds der Linksfraktion um eine Spende von 300 Euro gebeten – eine Bitte, der die Fraktion gerne nachkam. Die Abgeordnete Anita Tack überreichte den Spendenscheck an die Geschäftsführerin des Kulturbundes, Carla Villwock.

Es geht grün ohne links zu sein, aber es geht nicht links ohne grün zu sein

Enkeltauglich - Nachhaltige Politik für Brandenburg

Natürlich kam ich nicht umhin, das Buch meiner ehemaligen Ministerin-Kollegin Anita Tack zu lesen. Und auch die Bitte es zu rezensieren, konnte ich nicht abschlagen. Zumal ich an eigene Erfahrungen im gleichen Ressort Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in Berlin erinnert wurde

Um es vorweg zu nehmen: Das Buch ist lesenswert. Es spricht nicht nur für die systematische Arbeitsweise von Anita Tack und es ist gelungen, was ich anfangs für schwer möglich gehalten hatte, auf der Grundlage von Reden und Interviews Politikalltag und Politikverständnis lebendig zu machen. Anita Tack bringt ihre reiche professionelle und Lebenserfahrung mit Leidenschaft in das Ministeramt ein. Das spricht aus jeder Zeile. Der Anspruch wird erkennbar, bei jeder Gelegenheit aufzuklären, inhaltlich in die Tiefe zu gehen, eigenes Handeln darzulegen, Andere zu überzeugen und zum Mittun anzuregen. Auf diese Weise erfahren die Leserin und der Leser nicht nur eine Menge Wissenswertes über Themen, die wie der Moorschutz oder das Schulessen sonst nicht so große Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Sie erhalten auch einen guten Einblick in die Funktionsweise von Politik und Verwaltung. Und in die spezifische Herangehensweise der Ministerin.

Die Sprache ist sachlich, klar und verständlich. Auch das ist von Politiker/innen nicht unbedingt zu erwarten und deshalb besonderer Erwähnung wert.

Aus eigener Erfahrung kann ich bestätigen, dass die Kombination von Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in einem Landesministerium bzw. einer Senatsverwaltung wie in Berlin eine neue Perspektive auf die dort angesiedelten Handlungsfelder eröffnet. Das betrifft nicht in erster Linie die Fachabteilungen, die häufig sehr spezielle Aufgaben zu erfüllen haben. Es ist auch nicht sinnvoll, beispielsweise bei Krankenhausfinanzierung und Klimaschutz nach Schnittstellen zu suchen. Obgleich es selbst hier welche geben mag. Richtig und wichtig ist die gemeinsame Klammer der Lebensqualität und die Bestärkung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ihrer enorm wichtigen, aber mitunter weniger wahrgenommenen Arbeit für das Funktionieren des Gemeinwesens.

Entscheidend ist, und das demonstriert Anita Tack in ihrem Buch eindrucksvoll, politisch den Zusammenhang herzustellen und öffentlich zu vertreten. Und als LINKE geht sie darüber hinaus. Sie formuliert den politischen Anspruch, dass gute Lebensqualität für alle nur mit Daseinsfürsorge in öffentlicher Verantwortung, mit mehr Verantwortung für die Umwelt und in der Konsequenz mit einem anderen Gesellschaftskonzept erreichbar ist.

Gesund leben in intakter Umwelt mit soliden Wirtschaftsgrundlagen, sicheren Nahrungsmitteln und Produkten ist elementar – nicht nur für die Individuen sondern auch für die Gesellschaft. Die im ersten Kapitel über Nachhaltigkeit – also Enkeltauglichkeit – erwähnten sechs Prinzipien mit „P“ - positiv, perspektivisch, politikfeldübergreifend, partizipativ, prozesshaft und prüfbar - sind kein schlechter Kompass für politische Programme, Strategien und eigenes Handeln. Diese auch in der jeweiligen Praxis zu konkretisieren und zu verankern, darin besteht die eigentliche, sich immer wieder neu stellende Herausforderung.

Die Gesellschaft in Richtung Zukunftsfähigkeit zu verändern, erfordert nicht nur andere politische Mehrheiten. Es müssen Reformkonzepte entwickelt werden und in Projekten soweit konkretisiert sein, dass sie überzeugen können. Ohne gesellschaftlichen Rückhalt wird eine Transformation nicht gelingen. Die Mehrheit der Menschen muss für notwendige Veränderungen gewonnen werden.

Hier hat die LINKE eine besondere Verantwortung, da sie als politische Partei die Zielgruppe sozial Benachteiligter explizit ansprechen will. Und gerade hier werden die Konflikte handfest. Besser essen, anders mobil sein und sich kleiden, mit Energie sparsamer umgehen muss mensch sich leisten können. Der Ausstieg aus der Kohle muss mit Beschäftigungsperspektiven für die Kumpel und ihre Familien verbunden werden. Der Zukunftsangst, weil Fremde kommen, muss ganz praktisch begegnet und der Boden entzogen werden. Um nur einige Beispiele zu nennen. Es geht eben um einen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft und nicht um einen grün angestrichenen Kapitalismus.

Zurück zum Buch, obwohl ich gar nicht weit entfernt war. Anita Tack lernen wir als fachlich versiert, problemlösungsorientiert, mit Bodenhaftung kennen, als Ministerin bleibt sie menschlich und nahbar. Das findet sich alles in dem Buch und daraus erwächst eine besondere Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft. Aus der Lektüre wird mensch nicht nur klüger, sie ermutigt auch zu eigenem Engagement. Was könnte ein Buch Besseres bewirken.

Rezension von Katrin Lompscher, MdA Senatorin a.D., DISPUT April 2016

 
„Enkeltauglich“

Anita Tack stellte ihr Buch am 21. April 2016 in den Räumen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Potsdam vor. Ca. 50 Interessierte lauschten und diskutierten mit Anita Tack und Dr. Detlef Nakath über Erfolge, Probleme und Erfahrungen in 5 Jahren als Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz = Lebensqualität. Was können LINKE Regierungsbeteiligungen erreichen und was nicht? Da war man schnell bei ganz konkreten Themen, wie der Zukunft der Energiegewinnung, dem Klimawandel und der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Brandenburg sowie der Krankheit des Gesundheitswesens. Alles in Allem ein gelungener Abend, dem weitere folgen werden, zunächst in Premnitz am 25. April um 17 Uhr.