Die aktuelle Ausgabe der PaS

 

Linksdruck Magazin

 

Aktuelles

11. Januar 2017

Gute Chancen für den Erhalt und die Modernisierung des Staudenhofs

Zu den Vorstellungen des Geschäftsführers der Pro Potsdam, Bert Nicke, zur Zukunft des Staudenhofs in Potsdams Mitte erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: Gute Chancen für den Erhalt und die Modernisierung des Staudenhofs Die Untersuchungen des Sanierungsträgers... Mehr...

 
3. Januar 2017

Zulassung von Lang-LKW widerspricht nachhaltiger Verkehrspolitik

Bundesverkehrsminister Dobrindt hat die Ergebnisse einer Studie zu Lang-LKW als Legitimation für deren bundesweite Zulassung genommen. Das Bundesumweltministerium ist damit offensichtlich nicht einverstanden. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:  Zulassung von Lang-LKW widerspricht nachhaltiger Verkehrspolitik... Mehr...

 
21. Dezember 2016

Zukunft des Künstlerhauses im Rechenzentrum sichern

Zur kontrovers geführten Debatte um die Zukunft des Künstlerhauses im Rechenzentrum erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Stadtentwicklungspolitik der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack:   Zukunft des Künstlerhauses im Rechenzentrum sichern Der Weihnachtsbasar am vergangenen Sonntag mit sehr vielen Besucherinnen und... Mehr...

 
19. Dezember 2016

Förderung durch Rot-Rot ermöglicht bezahlbaren Neubau von Wohnungen in der Landeshauptstadt

Anlässlich der Übergabe des Fördermittelbescheids zur Umsetzung des Neubauvorhabens von 200 Wohnungen Am Moosfenn und am Tiroler Damm an die Pro Potsdam erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: Förderung durch Rot-Rot ermöglicht bezahlbaren Neubau von Wohnungen in der... Mehr...

 
9. Dezember 2016

Der Oberbürgermeister Jakobs (SPD) hat seine Mehrheiten in der SVV verloren

Zum Versagen der Rathauskooperation bei der Wahl eines Beigeordneten in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung erklären die Potsdamer Landtagsabgeordnete Anita Tack (DIE LINKE) und der Stadtverordnete und Kreisvorsitzende der LINKEN in Potsdam, Sascha Krämer: Der Oberbürgermeister Jakobs (SPD) hat seine Mehrheiten in der SVV verloren Der... Mehr...

 
 
 
 

Umfrage zur Innenstadt

 

Nachhalting LINKS

Es ist Zeit für ein neues Forum. Ein Forum, das vereint, was zusammen gehört: Gerechtigkeit und Ökologie, grüne Themen und linke Politik, Nachhaltigkeit und Fairness. Wir wollen informieren und diskutieren. Über Blockaden und Betonköpfe. Über Chancen, Vorreiterinnen und Dickbrettbohrer. Über Entscheidungen, die heute zu treffen sind, wenn uns nicht übermorgen die Luft ausgehen soll. Über neue Wege, passende Bahnen und den Streit um grüne Autos. Das alles und noch viel mehr findet Ihr auf der Internetseite: www.nachhaltig-links.de.

 
 
http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer, liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger,

Ich begrüße Sie herzlich auf meiner Webseite!

Fünf Jahre (November 2009 bis November 2014) habe ich für die LINKE als Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV) gearbeitet. Mit der Neubildung der rot/roten Landesregierung wurde das MUGV aufgelöst. In dieser Legislaturperiode bin ich wieder Mitglied im Brandenburger Landtag. Mein Wahlkreis ist Potsdams Mitte mit all seinen spannenden und auch widersprüchlichen Entwicklungen und Mitten drin befindet sich der Sitz des Landtages.

Ich werde meine vielfältigen Erfahrungen aus der Regierungszeit für meine Arbeit im Landesparlament und in der Fraktion DIE LINKE gut nutzen können.

In meiner Fraktion bin ich Sprecherin für Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- und Verkehrspolitik und bin stellvertretende Vorsitzende des Landtagssausschusses für Infrastruktur und Landesplanung.

Zusätzlich habe ich die politische Betreuung als Landtagsabgeordnete für den Landkreis Teltow-Fläming übernommen, um parlamentarische Unterstützung zu geben, da es keinen Vertreter/ keine Vertreterin der LINKEN aus diesem Kreis in unserer Landtagsfraktion gibt. Das tue ich sehr gern, um insbesondere auch für unsere linke Landrätin eine gute Kommunikation in die Landespolitik zu sichern. Mehr dazu finden Sie hier

Ich lade Sie herzlich ein, machen Sie sich auf meiner Homepage und der meiner Fraktion DIE LINKE ein Bild von meinen und unseren Aktivitäten, Initiativen und Veranstaltungen.

Gerne komme ich mit Ihnen ins Gespräch oder antworte auch elektronisch auf Ihr Anliegen oder Sie besuchen mich in der Bürgersprechstunde im meinem Wahlkreisbüro in der Dortustraße 53.

 

Ihre Anita Tack

Wie mobil ist Brandenburg? Gespräch: 24.1.2017 18:00-20:00 Uhr
Luxemburg-Liebknecht-Ehrung Berlin 2017
Traditionell kamen Tausende zur Gedenkstätte der Sozialisten nach Berlin.
Anita Tack
Die letzte Ruhestätte des Schriftstellers Friedrich Wolf
Anita Tack im Gespräch mit der Parteivorsitzenden Katja Kipping

Zum traditionellen jährlichen Gedenktag am 15 . Januar  war ich mit Tausenden zusammen auf dem Friedhof in Berlin Friedrichsfelde aus Anlass der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht im Jahre 1919. Zur diesjährigen Ehrung sind sichtlich mehr Menschen als in den vergangenen Jahren gekommen. Das ist gut so und zeigt, dass die parteiübergreifende Ehrung der Mitbegründer der KPD, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, und das Gedenken an weitere Persönlichkeiten der sozialistischen Bewegung viele Menschen, Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher Organisationen und linke Parteien europaweit verbindet.

Im Anschluss der Ehrung nahm ich am Nachmittag an der Jahresauftaktveranstaltung der LINKEN gemeinsam mit der Europäischen LINKEN im Berliner Kino Kosmos teil. Das ist immer auch eine gute Gelegenheit das Gespäch mit Katja Kipping zu finden. Uns verbindet schon eine lange Zeit der Zusammenarbeit. Begonnen hatte sie, da war Katja noch verkehrspolitische Sprecherin der PDS-Fraktion im Landtag Sachsen.

Sechste Plus-Bus-Linie im Land Brandenburg eröffnet.
Anita Tack, MdL,verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Gespräch mit Landrat Wolfgang Blasig und Bürgermeister Michael Knape.
Hans-Jürgen Hennig VGB Geschäftsführer und der Vorsitzende der Verkehrsausschusses im Landatg, Danny Eichelbaum

Am 4. Januar 2017 haben die Verkehrsgesellschaft Belzig und der VBB die sechste Plus-Bus-Linie im Land Brandenburg eröffnet. Die neue Linie eröffnet. Die Linie Treuenbrietzen-Niemegk-Bad Belzig bietet jede Stunde sichere Anschlüsse zu den Zügen und bessere Taktzeiten. „Die Linke begrüßt die Stärkung des ÖPNV mit Bussen und Bahnen. Moderne Busse auch mit Wlan-Anschluss sollen mehr Fahrgäste  für den ÖPNV gewinnen und den PKW stehen lassen,“ so Anita Tack bei der feierlichen Inbetriebnahme der neuen Buslinie.

Besuch bei Frau Prof. Dr. Anita Bach

Am 31.12. besuchte ich Frau Prof. Dr. Anita Bach in ihrem Wohnhaus im Prerow. Anita Bach war Architekturprofessorin an der Hochschule für Architektur und Bauweisen Weimar (HAB), bei ihren Studentinnen und Studenten sehr beliebt und international in ihrem Fach sehr akzeptiert und anerkannt. Wir kennen uns seit meinem Studium (1969-1973) an der HAB in Weimar. Ihr Mann, Prof. Dr. Joachim Bach war der Direktor der Sektion Stadt- und Regionalplanung, an der ich studierte. Uns verbindet eine langjährige fachbezogene Freundschaft. Leider ist er 2015 verstorben. Das Studium an der HAB war sehr komplex und bester Qualität für eine ausgewogenen und zukunftsfähige Stadt - und Regionalplanung in der DDR. Diese Erfahrungen, z. B. Stadt der kurzen Wege und Vorrang für dem ÖPNV stehen auch heute auf der Tagesordnung, wollen wir einer nachhaltigen Stadtentwicklung gerecht werden.

Mitglieder des Landtages besuchten den Landesbetrieb für Straßenwesen

Die Landtagsabgeordneten Anita Tack und Dr. Andreas Bernig und die Stadtverordnete aus Werder (Havel), Renate Vehlow, besuchten den Landesbetrieb für Straßenwesen, um drei Problemkreise, die Potsdam-Mittelmark betreffen, zu erörtern.

Das erste Problem befasste sich mit dem Um- und Ausbau der Bundesstraße B2 in Treuenbrietzen. Aus Sicht der Bürgerinitiative (BI) Treuenbrietzen sollten notwendigerweise entsprechende Nachbesserungen der vorliegenden Planung erfolgen. Die Abgeordneten hatten sich Anfang Dezember vor Ort ein Bild gemacht, die Sorgen der BI aufgenommen und versprochen einen Termin mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen zu vereinbaren. Insbesondere umstritten waren die geplante Radwegeführung und die nun durch einen Zebrastreifen ersetzte Bedarfsampel. Zwischenzeitlich fand eine Zusammenkunft zwischen dem Bürgermeister, der BI und dem Landesbetrieb statt, bei der Veränderungen in der Planung vorgenommen und ein Kompromiss gefunden wurde, mit dem die BI einverstanden ist, obwohl noch nicht alle Mitglieder vollends überzeugt sind.

Die Erläuterungen zum Um- und Ausbau der B2 von Frank Schmidt, Landesbetrieb Straßenwesen, Dezernatsleiter West, waren für die Abgeordneten sehr plausibel. Im Rahmen eines Gesamtpaketes steht die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger auf der Grundlage gesetzlicher Standards an oberster Stelle und die umstrittenen Punkte wurden eingehend mit der BI beraten, so Frank Schmidt. So erfolgt die Radwegeführung aus platzgründen nicht separat. Der geplante Schutzstreifen wurde jetzt durch einen durchgehenden Radfahrstreifen ersetzt. Eine Forderung der Radfahrer in Deutschland, da diese Form aus ihrer Sicht große Sicherheit gewährleistet. Der beleuchtete Zebrastreifen sorgt dafür, dass der Übergang weithin sichtbar wird. Durch Ruheinseln auf der Straße und der 30 km/h Regelung wird der LKW- und PKW-Verkehr durch langsames und aufmerksames Fahren dazu angehalten, rechtzeitig zu reagieren.

Die Bürgerinitiative aus Treuenbrietzen hat mit ihren Vorschlägen viel erreicht gemeinsam mit dem Landesbetrieb Kompromisse gefunden, die die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in einem hohen Maße gewährleistet. Herzlichen Glückwunsch dazu!

Das zweite Gesprächsthema befasste sich mit dem Tunnelbau an der L90, Bahnunterführung Werder (Havel) zu den Havelauen. Hierzu wurden durch den Landesbetrieb folgende Aussagen getroffen:

Die genehmigte Entwurfsplanung ist aufgrund der Neuanlage der Fußgänger- und Radfahrerunterführung zu überarbeiten. Die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens wird nunmehr für das 4. Quartal 2017 angestrebt. Die Abstimmung mit der Stadt Werder ist dazu erfolgt und wird weiter intensiv geführt. Der Baubeginn hängt vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens ab, so dass heute noch kein konkreter Zeitpunkt genannt werden kann.

Der dritte Problemkreis umfasste die Lärmschutzmaßnahmen an der Töplitzer Havelbrücke. Die Bürgerinnen und Bürger aus Töplitz möchten schon vor dem Ausbau der A10 das notwendige Lärmschutzmaßnahmen auf der Havelbrücke als vorgezogene Maßnahme umgesetzt sehen.

Der Ausbau des westlichen Berliner Rings (A10) ist 2015 Bestandteil des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) geworden. Durch Edgar Gaffry vom Landesbetrieb erfolgte die Aussage, dass jetzt gesetzlich geregelt ist, dass generell bei Straßenausbau- und Sanierungsmaßnahmen der Lärmschutz Bestandteil des Planfeststellungsverfahren sein muss. Es liegt aber gegenwärtig noch keine Aussage vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) über die Ausbaubreite (vier-  oder sechs-streifig) der A10 vor. Die Entscheidung darüber soll demnächst erfolgen. Dann kann auch das Lärmschutzkonzept im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens erarbeitet werden. Die Abgeordneten werden darüber zeitnah in Kenntnis gesetzt.

Landeshaushalt 2017/18 beschlossen

Der Doppelhaushalt 2017/18 ist beschlossen. Nach Monaten der Vorbereitung in der Fraktion, in Ausschüssen, in Gesprächen mit den beteiligten Ministerien und in gemeinsamen Sitzungen mit dem Koalitionspartner folgten drei Plenartage, in denen der Landtag als Ganzes über den Entwurf und über Dutzende von Änderungsanträgen diskutierte – 14 Einzelpläne standen zur Abstimmung, 16 mal haben sich alleine die Abgeordneten unserer Fraktion zu Wort gemeldet.

Das Ergebnis ist ein Haushalt, der viele LINKE Projekte umsetzt oder in Angriff nimmt: Mehr Geld für Inklusion und langes gemeinsames Lernen, für den Einstieg in eine beitragsfreie Kita, den barrierefreien ÖPNV oder den Breitbandausbau auf dem Land, um nur einige Beispiele zu nennen. Es ist aber auch ein Haushalt, mit dem Brandenburg keine neuen Schulden aufnimmt, sondern alte Schulden tilgt.

Über die aus unserer Sicht wichtigsten Erfolge der Haushaltsverhandlungen lesen Sie hier in diesem Newsletter. Die wichtigsten Zahlen haben wir außerdem in Grafiken zusammengestellt, die es auf unserer Facebookseite zum Teilen und Diskutieren gibt - oder als Postkarten zum Ausdrucken und Verteilen. Die Haushaltsreden unserer Abgeordneten haben wir hier bei YouTube als Videosammlung für Sie veröffentlicht.

Enkeltauglich .... Wie nachhaltig ist Linkes Regieren?

Unter dieser Überschrift diskutierten Anita Tack, Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz a.D. in Brandenburg und Landtagsabgeordnete sowie Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende der LINKEN in Thüringen, miteinander und mit dem Publikum. ND-Geschäftsführer Olaf Koppe moderierte. Und für das Publikum im gut gefüllten „Michael-Schumann-Saal“ wurde es ein interessanter und anregender Abend.

Brandenburg stärkt den ÖPNV

Rot-Rot wird den ÖPNV im Land in den Jahren bis 2019 weiter stärken mit einem Landesprogramm für Investitionen in Höhe von 12 Mio. Euro, v.a. für barrierefreie Straßenbahnen. Dieses Programm wird die bisherige ÖPNV- Investitionsförderung aus dem ÖPNV -Gesetz, aus den Entflechtungsmittel des Bundes und aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Landes spürbar stärken. Das ist gut, um mehr Fahrgäste durch bessere Angebote zu gewinnen und ist gut für den Klimaschutz.

Gesamtmitgliederversammlung beim OV Babelsberg/Zentrum Ost

Am 10.12.2016 hat die Gesamtmitgliederversammlung des Ortsverbandes Babelsberg/Zentrum Ost einen neuen Ortsvorstand gewählt und engagiert über kommunale, landes- und bundespolitische Themn diskutiert.

Diskussion zu nachhaltiger Politik

Das Lausitzbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg beendete mit einem
Gesprächsabend über nachhaltige Politik in Brandenburg die diesjährige Reihe "Reden über Philosophie, Kunst und Politik" in Senftenberg. Zu Gast war am Mittwoch in Senftenberg Anita Tackt.

Anita Tack war von 2009 bis 2014 Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz desLandes Brandenburg und ist heute Sprecherin der Linke-Fraktion im Landtag für Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- und Verkehrspolitik. Sie wird in Senftenberg ihr Buch "Enkeltauglich" vorstellen, in dem sie auf ihre Arbeit im von ihr so benannten "Ministerium für Lebensqualität" zurückblickt. Die Politikerin will die Diskussion um Nachhaltigkeit für die Zukunft fördern.

25 Jahre kf Brandenburg

Am 3.12. feierte das kommunalpolitische Forum Land Brandenburg e. V. (kf) sein 25 jähriges Jubiläum im Potsdamer Hotel mercure. Ich richtete ein Grusswort an die Mitglieder und Gäste des kf und erinnerte an unsere Gründung. Ich wurde als Gründungsvorsitzende gewählt und begleitete das Amt fast 10 Jahre. Ein herzliches Dankeschön geht an alle Mitstreiterinnen und Mitstreiter für eine starke linke Kommunalpolitik in Brandenburg.

Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember

Wie jedes Jahr haben Landtags­abgeordnete der LINKEN auch an diesem 1. Dezem­ber Spenden für die Aids­hilfe gesammelt und rote Schleifen verteilt. Unsere Pots­damer Abge­ordnete Anita Tack z.B. war in der Fuß­gänger­zone der Landes­hauptstadt unter­wegs. Die bundesweite Kampagne zum Welt-AIDS-Tag: „Positiv zusammen leben“ ruft dazu auf, gemeinsam mit allen, HIV-Positiven, HIV-Negativen und Ungetesteten vorurteilsfrei zusammen zu leben. Die Spenden werden für Projekte der Potsdamer Aidshilfe verwendet. Das ist auch ein Dank an die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer und die zuverlässige Vereinsarbeit der Potsdamer Aidshilfe.

Diskussion über Straßenbahn, Bus- und Radverkehr

Wahlkampfunterstützung für Dr. Uwe Klett (LINKE), er ist der gemeinsame Bürgermeisterkandidat in Schöneiche (bei Berlin) von DIE LINKE und Bündnis 90/Grüne

Diskussion über Straßenbahn, Bus- und Radverkehr

Am Montag, 15.11.2016 trafen wir uns, um über den öffentlichen Nahverkehr in der Region zu diskutieren. Wir besuchten gemeinsam die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn (SRS) GmbH in ihrem Depot und in der Werkstatt. Der Betriebsleiter Sebastian Stahl und der Geschäftsführer Detlef Bröcker (NEB) diskutierten mit Uwe Klett, dem Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock, den Gemeindevertretern Stefan Brandes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Fritz Viertel (DIE LINKE) und mir über die Zukunft der Straßenbahn, des Radverkehrs und die wachsenden Mobilitätsbedürfnisse der Menschen im Berliner Umland.

Am Abend gab es dazu mit der Basis beider Parteien eine öffentliche Diskussion zur Stärkung des Umweltverbundes von ÖPNV, Rad- und Fußgängerverkehr und der Unterstützung durch die rot/rote Landesregierung.

Nun bleibt uns das Daumendrücken für einen erfolgreichen Wahlsonntag am 27.11.2016.

Bundesweiter Vorlesetag

Einer guten Tradition folgend, habe ich am 18. November in der Grundschule „Max Dortu“ den Schülerinnen und Schülern der 2. Klasse im Rahmen des 13. Bundesweiten Vorlesetags „Die Weihnachtsgans Auguste“ von Friedrich Wolf vorgelesen.

Der Aktionstag will ein öffentlichkeitswirksames Zeichen für das Vorlesen setzen und gleichzeitig bei Kindern die Freude am Lesen wecken. So sollen langfristig deren Lesekompetenz gefördert und Bildungschancen eröffnet werden.

Entstanden ist der Tag im Jahr 2004 aufgrund einer Initiative der Wochenzeitung DIE ZEIT und der Stiftung Lesen, weil nur noch in einem Drittel aller Haushalte mit Kindern von 0 bis 10 Jahren vorgelesen wird. Mit Vorlesen wird die Neugier auf die vielen Geschichten und Erfahrungen geweckt, die sie irgendwann durch Selberlesen entdecken können. Durch den bundesweiten Vorlesetag soll die Aufmerksamkeit der Gesellschaft auf die große Bedeutung des Vorlesens als Grundlage für Bildungsfähigkeit gelenkt werden.

Kein Klimaschutz ohne Windräder und Solarparks

Nachhaltigkeit ist ein Wort, das an Wirkung verloren hat. Denn eigentlich soll es Vertrauen schaffen. Vertrauen in die Zukunft, Vertrauen in kommende Generationen. Doch wie das immer so ist mit großen Worten, verlieren sie nach viel Gerede und Anwendungen schnell an Bedeutung.

Was ist "Enkeltauglich"? Anita Tack (rechts) referierte bei ihrer Buchvorstellung über eine nachhaltige Gesellschaft.

Deshalb hat Linken-Politikerin Anita Tack einen neuen Ausdruck gesucht. "Enkeltauglich" ist das Wort, welches der Landtagsabgeordneten als Titel für ihr Buch lebensnah und am geeignetsten erschien. "Denn wer Enkel hat, denkt anders über die Welt", sagte Anita Tack zum Auftakt ihrer Buchvorstellung in Haus der Naturpflege am Freitagabend. Sie selbst habe mittlerweile 13 Enkel - das Leben in einer Patchwork-Familie machte den großen Familienzuwachs möglich. weiterlesen

20 Jahre Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft


Am 14. Oktober feierten wir im Schloss Doberlug 20 Jahre Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft. Es war ein fröhliches Fest mit einer stolzen Bilanz  zur Entwicklung des Naturparks. Eine grosse Rolle spielte dabei auch die Wiederansiedlung des Auerhahns und der Auerhühner. Die Vögel waren hier bis Anfang der neunziger Jahre zu Hause. Ich konnte 2012 als Umweltministerin die ersten in Schweden eingefangenen Auerhühner zu Beginn des Projektes im Naturpark mit auswildern. Nun sind sie wieder heimisch hier. An diesem Abend traf ich auch meine ehemalige Kollegin Hannelore Birkholz, MdL und meine jetzige Kollegin der Landtagsfraktion aus Elbe-Elster Diana Bader.

AG Ost der Bundestagsfraktion auf Tour

Am 12. Oktober besuchte die AG Ost der Bundestagsfraktion DIE LINKE, in der ich für die Brandenburger Landtagsfraktion Mitglied bin, auf ihrer diesjährigen Tour durch MV und Brandenburg auch die Stadt Templin in der Uckermark. Unser Gesprächspartner war Detlef Tabbert, Bürgermeister (DIE LINKE), der vor allem über seine reichhaltigen Erfahrungen bei der Gestaltung des Zusammenlebens mit Flüchtlingen in der Stadt berichten konnte. Mit dabei waren Kirsten Tackmann, MdB, Roland Claus, MdB, Dr. Annegret Künzel, Detlef Kanapin und Evelyn Edler, alle MA Bundestagsfraktion und Heiko Poppe (DIE LINKE) im Kreitstag Uckermark.

Gratulation für die Potsdamer Buchläden Sputnik und Wist-der Literaturladen!

Die beiden Potsdamer Buchläden Sputnik und Wist sind bei der Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises 2016 in Heidelberg als „hervorragende Buchhandlungen“ mit jeweils 7000 Euro Prämie und einem Gütesiegel ausgezeichnet worden. Dazu erklären die Potsdamer Landtagsabgeordnete Anita Tack (LINKE) und der Kreisvorsitzende der Potsdamer Linken, Sascha Krämer:

Gratulation für die Potsdamer Buchläden Sputnik und Wist-der Literaturladen!

Es ist heutzutage nicht mehr selbstverständlich, dass sich Buchläden wie Sputnik und Wist - der Literaturladen inhabergeführt, unabhängig und mit vielfältigen Veranstaltungen erfolgreich auf dem stark umkämpften Büchermarkt behaupten können. Besonders freut uns die Preisverleihung an die engagierten jungen Leute im Sputnikbuchladen, die genau das geschafft haben. Wir gratulieren ganz herzlich zu diesem Erfolg und wünschen uns und allen Potsdamerinnen und Potsdamern noch viele erfolgreiche Jahre mit einem sachkundigen und zuverlässigem Buchhandel sowie vielen interessanten Veranstaltungen. Herzlichen Glückwunsch!

Ein Tag in Potsdam

Was wollen feiern zum Tag der deutschen Einheit? Wir treffen uns in Potsdam bei Anita und Wolfram zum "Potsdamer Abkommen" war die Antwort von Roland CLaus, MdB und seinen Kolleginnen aus dem "Ostbüro" in der Bundestagsfraktion der LINKEN. Rolands Frau Sabine Dirlich, MdL a.D. aus Sachsen Anhalt war auch dabei. Schön wars beim Potsdamer Abkommen. 

Barbara Raetsch trägt sich ins Goldene Buch der Stadt Potsdam ein

Die Potsdamer Malerin Barbara Raetsch trug sich am 1. Oktober 2016 aus Anlass ihres 80sten Geburtstages zum Ende ihrer Personalausstellung im Güldenen Arm ins Goldene Buch der Stadt Potsdam ein. Es ist die höchste Auszeichnung, die die Stadt Potsdam vergibt betonte der Oberbürgermeister Jan Jakobs. Herzlichen Glückwunsch liebe Barbara Raetsch!

Besuch aus dem Wahlkreis im Landtag

Am 28.9. besuchte mich eine Gruppe der LINKEn aus Teltow Fläming im Landtag. Der Termin war gut gewählt, denn die Genossinnen und Genossen konnten auf der Besuchertribühne die Plenartagung verfolgen. In unserer anschließenden Diskussion haben wir zahlreiche politische Fragestellungen diskutiert. Wir haben uns verabredet, in den Basisgruppen weiter zu diskutieren.

W-Lan un Zügen der DB AG

Am 22.9. besuchte der Landtagsausschuss für Infrastruktur und Landesplanung die INNOTRANS 2016 auf dem Berliner Messegelände. Im Mittelpunkt stand neueste Technik bei DB AG und der Versuch einer Antwort, warum die Züge der DB AG kein WELAN Anbindung gewährleisten. Gemäß der Antwort wird das wohl noch eine geraume Zeit brauchen. Das ist schlecht für den Standort Brandenburg! Auf einem Rundgang mit der IHK Brandenburg informierten wir uns bei unterschiedlichen Unternehmen, die sich mit Logistik, Personen- und Güterverkehr und Netzwerken befassen. Ein Besuch der Messe lohnt sich immer!

Jüterboger Gespräch: Maritta Böttcher trifft Anita Tack

Wer den Enkelinnen und Enkeln in die Augen schaut, nimmt die Welt auf andere, auf tatsächlich nachhaltige Weise in den Blick. Nicht nur um den Moment oder die nächsten Jahre geht es, sondern um Jahrzehnte und Zukunft überhaupt.

Anita Tack blickt zurück auf ihre Arbeit im von ihr so getauften „Ministerium für Lebensqualität“ und erinnert an erfolgreich verwirklichte Vorhabenwie auch an Widerstände und ungelöst Gebliebenes. Dabei ist das Buch mehr als ein Rückblick: Es soll die Diskussion um Nachhaltigkeit weiter anregen und befördern, um dem Ziel der Enkeltauglichkeit ein Stück näher zu kommen.

Staffelstabübergabe bei der AG Ost der Linksfraktion

Am 19.9.16 wurde im Anschluss an die Beratung der AG Ost der Linksfraktion im Bundestag, deren Mitglied ich bin, der Vorsitz von Roland Claus, MdB an Susanna Karawanski, MdB feierlich übergeben. Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Batrsch, MdB dankte Roland Claus für seine jahrelange engagierte Vorsitzarbeit. Iris Gleicke, MdB, SPD die Ostbeauftragte der Bundesregierung kam auch zum Danken und Feiern.

Herzliche Glückwunsch zum 103. Geburtstag

Unsere Potsdamer Genossin Charlotte Lux feiert heute - am 13.9. - mit großer Freude und zahlreichen Gästen ihren 103. Geburtstag in der Waldstadt. Auch ich gratuliere ihr gemeinsam mit unserem Potsdamer Linke-Kreisvorsitzenden Sascha Krämer ganz herzlich zu ihrem Geburtstag. 103 Jahre - was für eine stolze und großartige Lebensleistung ist damit verbunden! Ich höre ihr gerne zu, wenn sie erzählt. Ganz besonders beschäftigen sie immer wieder ihre Erlebnisse aus der düsteren Zeit des Faschismus. Wir wünschen Charlotte alles Gute und frohen Lebensmut.
Schon heute hat sie fröhlich alle Gäste zu ihrem 105. Geburtstag eingeladen.

Zukunft für das Hotel „Mercure“

Zu den neuerlichen Spekulationen um einen mögliche Abriss des Hotels „Mercure“ erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Stadtentwicklungspolitik der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack:

Zukunft für das Hotel „Mercure“

Von Seiten des Sanierungsträgers der Landeshauptstadt soll es laut Pressenachrichten in einem „Statusbericht“ erneut Aussagen zur möglichen Finanzierung von Kauf und Abriss des Hotels „Mercure“ geben. So könnte angeblich die Stadt mit Hilfe der Pro Potsdam das Haus kaufen, für ein paar Jahre betreiben und später abreißen. Auch wird behauptet, dass für den Abriss Förder-mittel des Landes zur Verfügung stehen könnten. Da ich diese Spekulationen angesichts des erfolgreichen Bürgerbegehrens für unrealistisch, ja abenteuerlich halte, habe ich die beigefügte Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Ich bestehe darauf, dass für den Abriss funktionierender Gebäude keine öffentlichen Mittel verwendet werden dürfen.

Zur Kleinen Anfrage

Lothar Bisky zum 75.

Anlässlich des 75. Geburtstages von Lothar Bisky luden der Parteivorstand der Partei DIE LINKE, die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung zu einer Veranstaltung an Lothars alte Wirkungsstätte, die Filmuniversität Babelsberg Konrad Wolf ein. Politische Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter erinnern sich an den demokratischen Sozialisten, der mit menschlichem Maß Politik gemacht hat.




Lothar Bisky bei seiner legendären Rede am 4. November 1989 auf dem Berliner Alexanderplatz
Wie zukunftsweisend ist die Brandenburger Mobilitätsstrategie?

Um das zu ergründen besuchte ich am 1. September in Begleitung der Fraktionsrefetentin Dr. Karin Schröter Herrn Prof. Udo Becker an der TU Dresden, im Gebäude der ehemaligen Hochschule für Verkehrswesen Dresden. Prof. Becker leitet dort den Lehrstuhl Verkehrsökologie. Wir sind gute alte Bekannte, konnte ich als zuständige Ministerin Prof. Becker 2011 in den Nachhaltigkeitsbeirat des Landes berufen. Nun haben wir verabredet, dass er uns eine wissenschaftliche Stellungnahme zum Entwurf der Mobilitätsstrategie der Landesregierung erarbeitet, gemessen an den Kriterien und Positionen der Linken an einer nachhaltigen Verkehrs - und Mobilitätspolitik. Das Ergebnis werden wir mit der Landtagsfraktion und der Öffentlichkeit beraten.

Der bezwungene Kosmos wird historisch

Mit zwei Informationstafeln zum Wandmosaik „ Der Mensch bezwingt den Kosmos“ von Fritz Eisel (1929-2010) am Sockelgeschoss des Rechenzentrums wurde am 29.8. das erste DDR-Bauwerk in den „Historischen Parcours“ aufgenommen. Im Oktober 2014 waren auf Initiative des Bürgervereins „Freies Tor“ zunächst die drei erhaltenen Stadttore mit DIN-A3-großen Informationsschildern unter Plexiglas versehen worden. Weitere Tafeln an neun Stationen wie dem Ständehaus in der Breiten Straße und dem Nikolaisaal folgten.

Hitze, kluge Texte und Talks „with friends“

Impressionen vom „Sommerfest der LINKEN 2016“ in der Landeshauptstadt

Man, oh Man – das war ein heißer Tag. Die Sonne meinte es übergut mit uns zum Sommerfest 2016 der Partei DIE LINKE am 27. August in Potsdam. Regen Zulauf hatten die „Dampfer“ der Weißen Flotte und sicher auch die Stellen an der Havel, die die Badelustigen anlockten. Trotzdem besuchten im Durchschnitt runde 3.000 Interessierte das traditionelle Fest der LINKEN.

Kulturell wurde der Nachmittag von den MusikantInnen der Gruppe „Gehirn mit Reis“ und der jungen Poetin Katja Hoffmann umrahmt – beide mit lockeren Texten und vor allem guter Musik. Wie in jedem Jahr warteten die Besucher auf die Talk-Runden, übrigens gekonnt moderiert jeweils von Christian Wienert, Matthias Krauss und Dr. Detlef Nakath. Da stand die Ex-Ministerin Anita Tack (MdL) Rede und Antwort zu ihrem Buch „Enkeltauglich“. Sehr aufschlussreich auch der Talk mit Justizminister Stefan Ludwig (DIE LINKE) zum Thema „Whistleblowing aus linker Sicht“.

Mit Spannung erwartet wurde der Dialog – angekündigt unter „Scharfenberg and friends“ - zwischen dem neuen Sozialdezernenten Mike Schubert (SPD) und dem Fraktionschef der LINKEN in der SVV, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg. Erstaunlich für viele Anwesende wie die beiden langjährigen Kontrahenten in der SVV miteinander umgingen. Scharfenberg sicherte Schubert für die Anlaufzeit in der neuen Funktion einen fairen Umgang zu. Und er betonte, dass die LINKEN eben im Sozialresort ihren „natürlichen Verbündeten“ sehe. Speziell wenn es um Wohnen und/oder Kita-Plätze gehe. Und Schubert versprach, dass für ihn Fraktionsgrenzen in der fachlichen Arbeit eine untergeordnete Rolle spielen.

Beim Schwerpunkt „Zukunft der Potsdamer Mitte“hörten die Besucher -  während an einem Stand in der Nähe der Bühne die MitstreiterInnen von „Potsdamer Mitte neu denken“ den Gästen das erfolgreiches Bürgerbegehren zum Erhalt des Hotels „Mercure“, der Fachhochschule und des Staudenhof-Wohnkomplexes erläuterten - auf der Bühne von „Kompromissen“. Scharfenberg schlug z. B. vor, die Fachhochschule teilweise abzureißen und den stehenbleibenden Teil mit einer „öffentlichen Funktion“ zu versehen.  Und Schubert legte nach, dass ein Ausverkauf nicht eintreten dürfe. Und das Hotel müsse auch „nicht heute oder morgen“ weg, so Mike Schubert. Töne also, die trotz Hitze aufhorchen ließen.
Das Politprogramm nahm – nach einer Sondervorstellung des Landratskandidaten Klaus-Jürgen Warnick für Potsdam-Mittelmark – seinen Abschluss mit einer großen Runde der brandenburgischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN. Darunter auch der Potsdamer Norbert Müller.

Norbert Müller übernahm zum Abschluss des Nachmittags auch die große Auslosung der traditionellen Tombola. Auf der Bühne hatten inzwischen die Bands „Diskoballs“ und Rantanplan“ aufgebaut. Und mit wesentlich mehr Lautstärke ging es dann in den krönenden Abschluss des „Red Summer Day 2016“-Abend.

Presse:

Sommerfest der LINKEN mit viel Raggae und Diskussionen im Neuen Lustgarten in Potsdam

MAZ: 3000 Besucher beim Linke-Sommerfest

PNN: Vorschläge zur Güte

Anita Tack besucht die Gedenkstätte Ravensbrück

Am 19. August traf ich mich mit der Leiterin der Gedenkstätte Ravensbrück, Frau Dr. Insa Eschebach (links im Foto) und Verteterinnen der Lagergemeinschaft Ravensbrück in Fürstenberg, um über die Zukunft der Gedenkstätte und notwendige Unterstützungen aus dem politischen Raum und der Landesregierung dafür zu beraten. Die Frauen bedankten sich für meine Initiative zur finanziellen Untestützung der Landesregierung für weitere Investionenen in der Gedenkstätte. Die Landesregierung, federführend das von den Linken geführte Finanzministerium, hat dafür 350 T Euro aus dem Mauerfonds zur Verfügung gestellt. Die Freude darüber ist vor Ort in der Gedenkstättte sehr groß, nun kann diese Grundfinanzierung mit weiteren Mitteln des Bundes verdoppelt werden.

Bei den LINKEN in Luckenwalde

Gestern traffen sich die LINKEN in Luckenwalde, um nach einem arbeits-und ereignisreichen ersten Halbjahr, in gemütlicher Runde, bei Kaffee, Kuchen, leckeren Würstchen zu diskutieren, philisophieren und nachzudenken. Natürllich kam der Spaß nicht zu kurz. Es hat mir große Freude gemacht.

Sozialer Wohnungsbau gehört in den Fokus der Stadtentwicklung

Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat sich in einem Interview zur Wohnungsbau-Politik des Landes geäußert. In diesem Zusammenhang erklärt die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack:

Sozialer Wohnungsbau gehört in den Fokus der Stadtentwicklung

Das Programm „Stadtumbau Ost“ hat sich bewährt und zeigt in vielen Städten des Landes Erfolg. Es sollte fortgeführt werden und vor allem Aufwertungsmaßnahmen ermöglichen – wo noch großer Leerstand zu verzeichnen ist, muss aber auch weiterhin Abriss möglich sein. „Im Vordergrund muss der soziale Wohnungsbau stehen. Dafür hat die Landesregierung Förderprogramme entwickelt“, sagte Tack. „Wir wollen die Quartiersförderung und die Entwicklung der städtischen Infrastruktur voranbringen“. Wichtige Voraussetzung dafür sei der Erhalt der Bundesförderung und mehr Geld vom Bund für den Neubau von Sozialwohnungen. Deren Zahl ist in den letzten zehn Jahren bundesweit um über eine Million zurückgegangen.

Besonders rund um Berlin sei der Bedarf an neuen Wohnungen groß. Dort müsse die soziale Komponente mit Mietpreisbindung und Belegungsrechten stärker zur Anwendung kommen: „Auch einkommensschwachen Haushalten muss angemessener Wohnraum zur Verfügung gestellt werden“, so Tack. In einigen berlinfernen Städten werde dagegen auch in den kommenden Jahren Abriss nötig sein. Allerdings sollte jede Stadt prüfen, inwieweit sie die Förderung in Anspruch nimmt, um leerstehende Wohnungen für Flüchtlinge herzurichten.

Unser Haus hat einen großen Namen: Lothar-Bisky-Haus

Vor 75 Jahren, am 17. August 1941, wurde Lothar Bisky geboren. Vor drei Jahren, am 13. August 2013, verstarb er. Das Haus der Partei DIE LINKE in der Potsdamer Alleestraße ist mit der Arbeit von Lothar Bisky eng verbunden. Deshalb hat DIE LINKE. Brandenburg beschlossen, dem Haus einen großen Namen zu geben: Lothar-Bisky-Haus. Dem engen Wegbegleiter Biskys, Michael Schumann, zu Ehren, wird der große Saal des Hauses in Zukunft dessen Namen tragen.

Zur Namensgebung kamen über 100 Interessierte, Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter von Lothar Bisky, nicht nur von PDS und LINKEN. Der Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Christian Görke erinnerte in seiner Rede an Lothar Bisky und Michael Schumann und würdigte ihr gemeinsames Wirken. Görke wörtlich: "Ich bin mir sicher, Lothar und Micha hätten diese Ehrung abgelehnt. Sie hätten sie nicht gewollt.

Ich bin mir aber auch sicher, dass sie eines sehr wohl wollten: Dass ihre Art Politik zu machen, weiterlebt. Deshalb halte ich diese Namensgebung für so wichtig. Für mich und für unsere Partei sind diese Namen Richtschnur und Mahnung zugleich. Sie erinnern uns an zwei große Politiker, herzensgute Menschen und unermüdliche Schwimmer gegen den Strom." Der Landesvorsitzende der SPD Brandenburg, Dietmar Woidke, sandte der LINKEN Brandenburg anlässlich der Namensgebung ein Grußwort.

LIT: Potsdam Büchermarkt 2016 Brandenburg literarisch entdecken

Buchvorstellung & Diskussion „Enkeltauglich: Nachhaltige Politik für Brandenburg!“ Anita Tack (2009–2014 Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz in Brandenburg) blickt zurück auf erfolgreich verwirklichte Vorhaben, auf Widerstände und ungelöst Gebliebenes. Eine Diskussion über Möglichkeiten und Grenzen linker, nachhaltiger Politik in Brandenburg.

Geschützte Natur im „Zweistromland“

Im Naturparkzentrum am Wildgehege Glauer Tal in Trebbin hat der Landschafts-Förderverein Nuthe-Nieplitz-Niederung am Sonntag sein 25-jähriges Bestehen gefeiert. Den mehr als 200 Gästen wurde auf der Festveranstaltung ein buntes Programm für die ganze Familie geboten.

Mehr als 200 Menschen waren am Sonntag zur Festveranstaltung anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Landschafts-Fördervereins Nuthe-Nieplitz-Niederung zum Naturpark-Zentrum am Waldgehege Glauer Tal gekommen. Sie alle hatten und haben auf unterschiedliche Weise mit der erfolgreichen Naturschutzarbeit im „Zweistromland“ zu tun. Unter ihnen waren die Landtagsabgeordnete und einstige Umweltministerin Brandenburgs Anita Tack (Linke), von der Kreisverwaltung Teltow-Fläming Dezernentin Silke Neuling und der Leiter des Umweltamtes Manfred Fechner, vom Landesamt für Umwelt der Abteilungsleiter Großschutzgebiete Hartmut Kretschmer sowie die Bürgermeister und Vertreter der Kommunen des Landstrichs. weiterlesen

Solidarität mit den Beschäftigten der KLENK Holz AG

Am 17. Juni waren wir wieder bei den Beschäftigten der KLENK Holz AG, ein führendes Sägewerk mit Stammsitz in Oberrot am Standort Baruth (Brandenburg) mit ca. 315 Beschäftigten. Seit zehn Tagen sind sie im Streik und werden diesen ab Montag aussetzen, um die Tür für Verhandlungen ein weiteres Mal weit auf zu machen. Gemeinsam mit Anita Tack, Landtagsabgeordnete der LINKEN, Jürgen Akuloff, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag Teltow-Fläming und Felix Thier, Kreisvorsitzender der LINKEN war ich heute erneut vor Ort. Seit über 18 Monaten werden die Beschäftigten hingehalten! Die Berichterstattung lässt den Eindruck zu, dass nur eine Minderheit der Beschäftigten streikt. Dem ist nicht so. Drei Termine hatte die Geschäftsleitung in der Vergangenheit einfach grundlos abgesagt. Im März hat der Arbeitgeber die Tarifverhandlungen abgebrochen. Nach drei Warnstreiks hatte eine Urabstimmung die Signale auf einen unbefristeten Streik gestellt. Am Standort gibt es harte Auseinandersetzungen, der Arbeitgeber setzt die Belegschaft unter Druck, zahlt Streitbruchprämien verweigerte dem Betriebsrat den Zutritt zum Werk während des Streiks. Das Landesarbeitsgericht hatte ihnen außerdem untersagt, den Lieferverkehr zu blockieren.

Die Rechtmäßigkeit des Streiks hat das Gericht aber nicht in Frage gestellt. Die Forderungen sin konkret, simpel und transparent:

  • Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen
  • Einführung eines Entgelttarifvertrages
  • Abbau der betrieblichen Ungerechtigkeiten
  • Gleiche Arbeit-Gleicher Lohn
  • Abschluss eines Manteltarifvertrages 
  • 30 Tage Urlaub, Weihnachts und
  • Urlaubsgeld.

Die Lösung des Konflikts bleibt weiterhin: Aufnahme von Verhandlungen! DIE LINKE wird euch dabei unterstützen! Noch hat die Geschäftsleitung auf unsere Terminanfrage nicht reagiert. Aber wir geben nicht auf und stehen an eurer Seite!

Enkeltauglich – ein Plädoyer für eine nachhaltige Politik Lesung und Diskussion
Seehausen
Seehausen
Eberswalde
Eberswalde

Gesund leben in einer intakten Umwelt, eine solidarische Ökonomie, eine gerechte und soziale Gesellschaft, die demokratische Teilhabe aller – das ist wichtig für den Einzelnen wie für den Bestand der Gesellschaft, also enkeltauglich. Anita Tack war Ministerin in Brandenburg und hat ihr Haus als Ministerium für Lebensqualität verstanden. Sie wird den Abend mit einer Lesung aus ihrem Buch gestalten und über ihre reichhaltigen Erfahrungen diskutieren.

Die Besprechung in der Volksstimme lesen Sie hier.

Zweckentfremdung von Wohnraum künftig ausschließen

Im Zusammenhang mit der Zweckentfremdungsverbots-Verordnung erklärt die wohnungspolitische Sprecherin Anita Tack: 

Zweckentfremdung von Wohnraum künftig ausschließen

 Bis zum Jahr 2000 galt in Brandenburg eine Zweckentfremdungsverbots-Verordnung für Wohnungen. Diese wurde dann aufgehoben, weil sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt entspannt hatte. Jetzt haben sich die Bedingungen aber stark verändert. In den Kommunen im Berlin nahen Raum sind Wohnungen knapp geworden. Das Ergebnis sind steigende Mietniveaus und Mangel an bezahlbarem sozialem Wohnraum.

„Ich halte es für notwendig, dass für diese Kommunen wieder die Wohnraumzweckentfremdungsverbots- Verordnung in Kraft gesetzt wird. Eine Zweckentfremdung von Wohnraum muss ausgeschlossen werden, um damit mehr Wohnungen zur Verfügung zu haben und so auch einen Beitrag zur Entspannung auf dem Wohnungsmarkt zu erreichen“, so Anita Tack. Nach unserer Auffassung sollten diese Regelungen etwa 10 Jahre gelten und kurzfristigen Schwankungen auf dem Wohnungsmarkt nicht nachgeben. Zugleich muss das Bundesgesetz zur Mietpreisbremse nachgesteuert werden, damit es nicht länger ein zahnloser Tiger bleibt und seine wohnungspolitische Wirkung entfalten kann. Dazu gehört auch, dass es für alle Kommunen qualifizierte Mietspiegel gibt, um ein Kontrollinstrument für Mieterinnen und Mieter zu haben.  

Die vielerorts steigenden Grundstücks- und Immobilienpreise wirken weiterhin mietpreistreibend. Deshalb gehören auch die Zweckentfremdungsverbots-Verordnung für Wohnraum, die verbesserte Mietpreisbremse und der qualifizierte Mietspiegel in das Maßnahmenpaket zur Mietpreisdämpfung.

300 Euro für deutsch-polnisches Jugendprojekt

In den Jahren 2014/ 15 waren Jugendliche aus der polnischen Stadt Opole und aus Potsdam in den jeweiligen Partnerstädten zu Gast, um sich über den Umgang mit Minderheiten und Menschen mit Migrationshintergrund zu informieren. „Ich möchte deine Kultur kennen lernen...“ hieß das Projekt, das der Brandenburgische Kulturbund initiiert hatte. Begleitet wurde es von einem Team der Agentur Havelfilm, die zwei sehenswerte Dokumentarfilme über die Erlebnisse der Jugendlichen zusammenstellte.  

Damit der Kulturbund die Filme auch in Opole präsentieren kann, hat er den Sozialfonds der Linksfraktion um eine Spende von 300 Euro gebeten – eine Bitte, der die Fraktion gerne nachkam. Die Abgeordnete Anita Tack überreichte den Spendenscheck an die Geschäftsführerin des Kulturbundes, Carla Villwock.

Es geht grün ohne links zu sein, aber es geht nicht links ohne grün zu sein

Enkeltauglich - Nachhaltige Politik für Brandenburg

Natürlich kam ich nicht umhin, das Buch meiner ehemaligen Ministerin-Kollegin Anita Tack zu lesen. Und auch die Bitte es zu rezensieren, konnte ich nicht abschlagen. Zumal ich an eigene Erfahrungen im gleichen Ressort Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in Berlin erinnert wurde

Um es vorweg zu nehmen: Das Buch ist lesenswert. Es spricht nicht nur für die systematische Arbeitsweise von Anita Tack und es ist gelungen, was ich anfangs für schwer möglich gehalten hatte, auf der Grundlage von Reden und Interviews Politikalltag und Politikverständnis lebendig zu machen. Anita Tack bringt ihre reiche professionelle und Lebenserfahrung mit Leidenschaft in das Ministeramt ein. Das spricht aus jeder Zeile. Der Anspruch wird erkennbar, bei jeder Gelegenheit aufzuklären, inhaltlich in die Tiefe zu gehen, eigenes Handeln darzulegen, Andere zu überzeugen und zum Mittun anzuregen. Auf diese Weise erfahren die Leserin und der Leser nicht nur eine Menge Wissenswertes über Themen, die wie der Moorschutz oder das Schulessen sonst nicht so große Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Sie erhalten auch einen guten Einblick in die Funktionsweise von Politik und Verwaltung. Und in die spezifische Herangehensweise der Ministerin.

Die Sprache ist sachlich, klar und verständlich. Auch das ist von Politiker/innen nicht unbedingt zu erwarten und deshalb besonderer Erwähnung wert.

Aus eigener Erfahrung kann ich bestätigen, dass die Kombination von Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in einem Landesministerium bzw. einer Senatsverwaltung wie in Berlin eine neue Perspektive auf die dort angesiedelten Handlungsfelder eröffnet. Das betrifft nicht in erster Linie die Fachabteilungen, die häufig sehr spezielle Aufgaben zu erfüllen haben. Es ist auch nicht sinnvoll, beispielsweise bei Krankenhausfinanzierung und Klimaschutz nach Schnittstellen zu suchen. Obgleich es selbst hier welche geben mag. Richtig und wichtig ist die gemeinsame Klammer der Lebensqualität und die Bestärkung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ihrer enorm wichtigen, aber mitunter weniger wahrgenommenen Arbeit für das Funktionieren des Gemeinwesens.

Entscheidend ist, und das demonstriert Anita Tack in ihrem Buch eindrucksvoll, politisch den Zusammenhang herzustellen und öffentlich zu vertreten. Und als LINKE geht sie darüber hinaus. Sie formuliert den politischen Anspruch, dass gute Lebensqualität für alle nur mit Daseinsfürsorge in öffentlicher Verantwortung, mit mehr Verantwortung für die Umwelt und in der Konsequenz mit einem anderen Gesellschaftskonzept erreichbar ist.

Gesund leben in intakter Umwelt mit soliden Wirtschaftsgrundlagen, sicheren Nahrungsmitteln und Produkten ist elementar – nicht nur für die Individuen sondern auch für die Gesellschaft. Die im ersten Kapitel über Nachhaltigkeit – also Enkeltauglichkeit – erwähnten sechs Prinzipien mit „P“ - positiv, perspektivisch, politikfeldübergreifend, partizipativ, prozesshaft und prüfbar - sind kein schlechter Kompass für politische Programme, Strategien und eigenes Handeln. Diese auch in der jeweiligen Praxis zu konkretisieren und zu verankern, darin besteht die eigentliche, sich immer wieder neu stellende Herausforderung.

Die Gesellschaft in Richtung Zukunftsfähigkeit zu verändern, erfordert nicht nur andere politische Mehrheiten. Es müssen Reformkonzepte entwickelt werden und in Projekten soweit konkretisiert sein, dass sie überzeugen können. Ohne gesellschaftlichen Rückhalt wird eine Transformation nicht gelingen. Die Mehrheit der Menschen muss für notwendige Veränderungen gewonnen werden.

Hier hat die LINKE eine besondere Verantwortung, da sie als politische Partei die Zielgruppe sozial Benachteiligter explizit ansprechen will. Und gerade hier werden die Konflikte handfest. Besser essen, anders mobil sein und sich kleiden, mit Energie sparsamer umgehen muss mensch sich leisten können. Der Ausstieg aus der Kohle muss mit Beschäftigungsperspektiven für die Kumpel und ihre Familien verbunden werden. Der Zukunftsangst, weil Fremde kommen, muss ganz praktisch begegnet und der Boden entzogen werden. Um nur einige Beispiele zu nennen. Es geht eben um einen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft und nicht um einen grün angestrichenen Kapitalismus.

Zurück zum Buch, obwohl ich gar nicht weit entfernt war. Anita Tack lernen wir als fachlich versiert, problemlösungsorientiert, mit Bodenhaftung kennen, als Ministerin bleibt sie menschlich und nahbar. Das findet sich alles in dem Buch und daraus erwächst eine besondere Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft. Aus der Lektüre wird mensch nicht nur klüger, sie ermutigt auch zu eigenem Engagement. Was könnte ein Buch Besseres bewirken.

Rezension von Katrin Lompscher, MdA Senatorin a.D., DISPUT April 2016

 
„Enkeltauglich“

Anita Tack stellte ihr Buch am 21. April 2016 in den Räumen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Potsdam vor. Ca. 50 Interessierte lauschten und diskutierten mit Anita Tack und Dr. Detlef Nakath über Erfolge, Probleme und Erfahrungen in 5 Jahren als Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz = Lebensqualität. Was können LINKE Regierungsbeteiligungen erreichen und was nicht? Da war man schnell bei ganz konkreten Themen, wie der Zukunft der Energiegewinnung, dem Klimawandel und der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Brandenburg sowie der Krankheit des Gesundheitswesens. Alles in Allem ein gelungener Abend, dem weitere folgen werden, zunächst in Premnitz am 25. April um 17 Uhr.