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Meine Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro

Seit dem 01.03.18 wird mein Bürgerbüro in Potsdam durch Marlen Block betreut. Die 37 -jährige Juristin ist u.a. Mitglied des Kreisvorstands der LINKEN und des OV-West in Potsdam und steht Ihnen gern für Anfragen und Anliegen rund um die von mir betreuten Wahlkreise Potsdam und Teltow-Fläming zur Verfügung.

Bürgerbüro Anita Tack, MdL
Die LINKE Zeppelinstraße 7
14471 Potsdam
Tel.: 0331/8673 9492
E-Mail: anita.tack@dielinke-brandenburg.de
Wahlkreismitarbeiterin: Marlen Block

 

Die Juni-Ausgabe der PaS

 

Enkeltauglich - Nachhaltige Politik für Brandenburg

Wer den Enkelinnen und Enkeln in die Augen schaut, begreift, was Nachhaltigkeit bedeutet: Nicht nur um die nächsten Jahre geht es, sondern um Jahrzehnte und Zukunft überhaupt. Anita Tack war von 2009 bis 2014 Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz in Brandenburg. Nun blickt sie zurück auf ihre Arbeit und erinnert an erfolgreich verwirklichte Vorhaben wie auch an Widerstände und ungelöst Gebliebenes. Dabei ist das Buch mehr als ein Rückblick: Es soll die Diskussion um Nachhaltigkeit befördern, um dem Ziel der Enkeltauglichkeit ein Stück näher zu kommen.

 

Termine

22. Juni 2018 - 23. Juni 2018 18:00 - 14:00
Wohnungspolitisches Forum
22. und 23. Juni 2018 in Potsdam / Kino Thalia und Soziokulturelles Zentrum Freiland Zwei Tage lang...
Kalender: Anita Tack
25. Juni 2018 11:00 - 14:00
BBU-Qualitätssiegel „Gewohnt gut – fit für die Zukunft“
  11:00 bis 12:15 Uhr Festveranstaltung „100 + 10 Gewohnt Gut“ in der...
Kalender: Anita Tack
25. Juni 2018 16:00 - 18:00
Verabschiedung Prof. Dr. Dorgerloh
Die SPSG-Berlin Brandenburg lädt zur Verabschiedung ihres Generaldirektors Prof. Dr. Dorgerloh in...
Kalender: Anita Tack
26. Juni 2018 18:00 - 20:30
ZUKUNFTSAUFGABE MOBILITÄT SOZIAL UND ÖKOLOGISCH GESTALTEN
VIERTER WORKSHOP IN DER REIHE «KOMMUNALE SELBSTVERWALTUNG UND DIEZUKUNFT DER DASEINSVORSORGE» VON...
Kalender: Anita Tack
28. Juni 2018 19:00 - 21:00
Parlamentarischer Abend der Wohnungswirtschaft
Am Donnerstag, den 28. Juni 2018, um 19:00 Uhr im Café Einstein (Stammhaus), ...
Kalender: Anita Tack
30. Juni 2018 10:00 - 16:00
Landesmitgliederversammlung RLS Brandenburg
Kalender: Anita Tack
20. November 2018 15:30 - 20:00
114. BBU-Verbandstag
 114. BBU-Verbandstag am Dienstag, den 20. November 2018, im Dorint Hotel...
Kalender: Anita Tack
 

Aktuelles

8. Juni 2018

Bundesrat für mehr Verkehrssicherheit: Menschenleben schützen!

Auf Antrag Brandenburgs und weiterer Länder hat der Bundesrat heute die Bundesregierung aufgefordert, sich in der EU- Kommission für mehr Verkehrssicherheit einzusetzen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Bundesrat für mehr Verkehrssicherheit: Menschenleben schützen! Wir finden uns nicht damit ab, dass ständig die... Mehr...

 
7. Juni 2018

Weg vom Auto – Mehr ÖPNV und Rad

Zur besseren Landesförderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mit EU-Mitteln erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:   Weg vom Auto – Mehr ÖPNV und Rad Wenn künftig Projekte wie Fahrradständer oder Park and Ride-Anlagen mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) gefördert werden, kann... Mehr...

 
6. Juni 2018

Ungebremsten Mietsteigerungen muss Einhalt geboten werden

Am 7. Juni ist das Bundesgesetz zur Mietpreisbremse drei Jahre in Kraft. Dazu erklärt die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Anita Tack: Ungebremsten Mietsteigerungen muss Einhalt geboten werden „Als vor drei Jahren die Mietpreisbremse eingeführt wurde, hielten sich Hoffnung und Skepsis die... Mehr...

 
 

Linksdruck Magazin

 
 

Umfrage zur Innenstadt

 

Nachhalting LINKS

Es ist Zeit für ein neues Forum. Ein Forum, das vereint, was zusammen gehört: Gerechtigkeit und Ökologie, grüne Themen und linke Politik, Nachhaltigkeit und Fairness. Wir wollen informieren und diskutieren. Über Blockaden und Betonköpfe. Über Chancen, Vorreiterinnen und Dickbrettbohrer. Über Entscheidungen, die heute zu treffen sind, wenn uns nicht übermorgen die Luft ausgehen soll. Über neue Wege, passende Bahnen und den Streit um grüne Autos. Das alles und noch viel mehr findet Ihr auf der Internetseite: www.nachhaltig-links.de.

 
 
http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer, liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger,

Ich begrüße Sie herzlich auf meiner Webseite!

Fünf Jahre (November 2009 bis November 2014) habe ich für die LINKE als Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV) gearbeitet. Mit der Neubildung der rot/roten Landesregierung wurde das MUGV aufgelöst. In dieser Legislaturperiode bin ich wieder Mitglied im Brandenburger Landtag. Mein Wahlkreis ist Potsdams Mitte mit all seinen spannenden und auch widersprüchlichen Entwicklungen und Mitten drin befindet sich der Sitz des Landtages.

Ich werde meine vielfältigen Erfahrungen aus der Regierungszeit für meine Arbeit im Landesparlament und in der Fraktion DIE LINKE gut nutzen können.

In meiner Fraktion bin ich Sprecherin für Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- und Verkehrspolitik und bin stellvertretende Vorsitzende des Landtagssausschusses für Infrastruktur und Landesplanung.

Zusätzlich habe ich die politische Betreuung als Landtagsabgeordnete für den Landkreis Teltow-Fläming übernommen, um parlamentarische Unterstützung zu geben, da es keinen Vertreter/ keine Vertreterin der LINKEN aus diesem Kreis in unserer Landtagsfraktion gibt. Das tue ich sehr gern, um insbesondere auch für unsere linke Landrätin eine gute Kommunikation in die Landespolitik zu sichern. Mehr dazu finden Sie hier

Ich lade Sie herzlich ein, machen Sie sich auf meiner Homepage und der meiner Fraktion DIE LINKE ein Bild von meinen und unseren Aktivitäten, Initiativen und Veranstaltungen.

Gerne komme ich mit Ihnen ins Gespräch oder antworte auch elektronisch auf Ihr Anliegen oder Sie besuchen mich in der Bürgersprechstunde im meinem Wahlkreisbüro in der Zeppelinstraße 7.

 

Ihre Anita Tack

Flüchtlingsinitiative

Die Potsdamer Verkehrsbetriebe ViP melden Personalmangel. Die Linie 99 wird deshalb schon tagsüber nicht mehr bedient. Letzte Woche war der VDV zu seiner Jahrestagung in Potsdam zu Gast. Und der VDV-Chef konnte gute Erfahrungen bei der Gewinnung und Ausbildung von Fachkräften im Rahmen der Flüchtlingsinitiative der Verkehrsunternehmen vermitteln. Das könnte auch beim ViP Schule machen. 

 

 

Russland gewinnt Auftaktspiel der WM 2018

Grandioser Sieg der Russischen Mannschaft im Auftaktspiel gegen Saudi-Arabien mit 5:0. Ich lag mit meinem Tipp 2:1 gut daneben! Pro Brandenburg und das Deutsch - Russische Forum hatten zum Sommerfest geladen und der neue russische Botschafter begrüßte uns herzlich. Ich konnte meinem ehemaligen Chef der Brandenburger Landesregierung und jetzigem Vorsitzenden des Deutsch - Russischen Forums, Matthias Platzeck mal Dank sagen für sein großes Engagement für ein besseres deutsch-russisches -Verhältnis. 

Abriss der FH: Wenn die Seele schreit
Wie groß kann Potsdam werden?

Das war die Frage, die im MAZ Talk am Dienstag Abend im Potsdam Museum beantwortet werden sollte. Gute Frage. Aber warum sollte ausgerechnet der scheidende Oberbürgermeister diese Frage beantworten, der in seiner Amtszeit eine Reihe von gravierenden Fehlentscheidungen in der Stadt zu verantworten hat, insbedondere den Ausverkauf von städtischem Grund und Boden. So wird mit dem Abriß des FH-Gebäudes einschließlich des Staudenhofs und der Privatisierung des bisher öffentlichen Eigentums auf dem Alten Markt in unmittelbarer Nachbarschaft der Talk Runde die Krone aufgesetzt.

Diese Frage sollten wirklich die OB-Kandidat*Innen in einer öffentlichen Diskussion beantworten, zu der die MAZ einladen sollte.

Bundesparteitag der Linken zum Flüchtlingspolitik

Die Brandenburger Delegation auf dem Bundesparteitag

Ich bin sehr froh, daß wir mit unserem Beschluß zum Leitantrag Position der Linken zur Flüchtlingsposition klargestellt haben. Damit gibt es eine verbindliche und zugleich gute Basis dafür, dass auch die Linke-Fraktionsvorsitzende ihre Position überdenkt und korrigiert. Die Linke steht in der Flüchtlingsfrage zum humanistischen Menschenbild, dazu gehören selbstverständlich offene Grenzen. Guter Vorschlag der vier Chefs, eine Klausur zum Ausräumen von Meiningsverschiedenheiten und eine öffentliche Konferenz zur Linken Flüchtlingspolitik durchzuführen.

Alle Reden, Beschlüsse und Ergebnisse der Wahlen finden Sie hier.

Kinderarmut an der Wurzel packen und konsequent bekämpfen.
Bodo Ramelow auf dem Parteitag der LINKEN in Leipzig. Quelle: DIE LINKE

Auch bei rot/rot/ grün in Thüringen ist das ein politischer Schwerpunkt. Sehr gut finde ich Bodo Ramelows Vorschlag, bei allen Produkten für Kinder die Mehrwertsteuer von 19 % zu halbieren und die Eltern von Beiträgen bzw. Gebühren für Kitabesuch, gesundes Frühstück und Mittagessen in Kita und Schule und den Schülerverkehr zu befreien.

Umweltbildung in der Biosphäre!?

Auch das hat der OB in seiner Amtszeit vertrödelt, Jahr für Jahr, die Biosphäre zukunftssicher machen. Ich plädiere dafür, die Biosphäre als überregional bedeutendes Alleinstellungsmerkmal für Umweltbildung, Tourismus und Erholungsmöglichkeit in Verbindung mit dem Volkspark in unmittelbarer Nachbarschaft zu erhalten und zu modernisieren. Bei dieser überregionalen Bedeutung sollte die Biosphäre als Gemeinschaftseinrichtung von  Stadt und Land angestrebt werden. Dazu müsste die Stadtspitze endlich die nötigen Gespräche mit der Landesregierung aufnehmen. Ein längst überfälliger Schritt!

Güterverkehr in Brandenburg umweltverträglich und sicher machen

Umweltverträglicher Güterverkehr war das Thema eines Antrages, den die Grünen in den Landtag eingebracht hatten, und der zur weiteren Debatte in den Infrastrukturausschuss überwiesen wurde. DIE LINKE unterstützt dieses wichtige und komplexe Anliegen, sieht aber auch die Verkehrspolitik des Bundes in der Verantwortung. Wir fordern die längst überfällige Verkehrswende im Bund mit aller Konsequenz ein. Der Bundesverkehrswegeplan allerdings gibt dem weiteren Straßenbau eindeutig den Vorrang vor der Stärkung des Bahnverkehrs. Auf Bundesebene muss endlich ein Umdenken und Umsteuern eingeleitet werden - das ist der Weg in die Zukunft.

Wir wollen mehr Investitionen in die Schiene, zweigleisigen Ausbau und Streckenelektrifizierungen. Beratungskompetenz für Transportunternehmen zur Umstellung auf die Schiene muss zielgerichtet genutzt werden, z.B. durch Güterverkehrszentren (GVZ) Brandenburg. Das Land muss sich im Bundesrat weiterhin für die Stärkung des Schienenverkehrs einsetzen.

Wir fordern:

  • Schluss mit der Wettbewerbsbenachteiligung der Schiene gegenüber der Straße durch Senkung der hohen Trassenpreise,
  • Gleisanschlüsse an Unternehmen (von ca.800 Betriebsanschlüssen sind heute nur 140 Anschlüsse noch in Betrieb),
  • weitere Förderung des Bahntechnologie Campus Havelland, auch als Kompetenzzentrum
  • Schienengüterverkehrslogistik Verhinderung von Verkehrsunfällen durch mehr Kontrollen im Güterverkehr, v.a. auf Autobahnen und
  • bessere Sicherheitssysteme in LKW.

So lange es für die Unternehmen kostengünstiger ist, ihre Güter mit LKWs auf Straße und Autobahn zu transportieren und dadurch das Transportgeschehen auf der Straße weiter zunehmen wird, wird auch das Unfallgeschehen weiter anwachsen. Mit ständigen Baustellen für Neubauvorhaben und Sanierungen (Betonkrebs) verschärft sich die Situation. Wir bleiben im Infrastrukturausschuss am Thema dran.

Meien Rede zu diesem Themen im Landtag finden Sie hier.

Bericht aus dem Landtag Juni 2018

Liebe Leserin, lieber Leser,

heute, am 1. Juni sende ich allen Kindern einen herzlichen Glückwunsch zum Internationalen Kindertag! Die Linke in Brandenburg streitet dafür, dass alle Kinder einen guten und gleichberechtigten Start ins Leben haben. Kinderarmut und ein damit verbundener ungleicher Zugang zu Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe sind eins der drängendsten Probleme in unserer Gesellschaft. Diese Ungleichheit zu bekämpfen und allen Kindern und Jugendlichen gleichwertige Entwicklungschancen zu ermöglichen, das ist unser Anspruch. Mit dem Gesetz zur Beitragsfreiheit für das letzte Kita-Jahr sind wir am 30. Juni im Landtag einen wichtigen Schritt gegangen, weitere müssen folgen. Eine glückliche und gesunde Kindheit darf auch in Zukunft keine Frage des Geldbeutels der Eltern sein. Möge jeder der 365 Tage im Jahr für alle Kinder ein friedlicher und fröhlicher Kindertag sein!weiterlesen

Allen Kindern einen herzlichen Glückwunsch zum Internationalen Kindertag!

Zum  Internationalen Kindertag am 1. Juni , wünscht die Potsdamer Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. Anita Tack:  

Allen Kindern einen herzlichen Glückwunsch zum Internationalen Kindertag!  

Ungleichheit zu bekämpfen und allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen auf einen guten Start ins Leben zu ermöglichen, dafür streitet DIE LINKE seit Jahren. Zunehmende Kinderarmut und ein damit verbundener, ungleicher Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung sind eines der drängendsten Probleme unserer Gesellschaft. Mit dem Einstieg in die Beitragsfreiheit im letzten KiTa-Jahr wurde gestern im Landtag ein weiterer erfolgreicher Schritt getan. Auch ich werde weiter wie bisher für eine nachhaltige, enkeltaugliche Politik in Brandenburg streiten. Eine glückliche und gesunde Kindheit darf auch in Zukunft keine Frage des Geldbeutels der Eltern sein.  

Kleingartenanlagen dauerhaft erhalten

Gemeinsam mit unserer OB-Kandidatin Martina Trauth und Vertretern des Kreisverbands Potsdam der Garten- und Siedlerfreunde e.V. hatten wir viele Themen zu besprechen, denn der dauerhafte Erhalt von Kleingärten in unseren Städten ist wichtig für nachhaltiges Leben, für Erholungsmöglichkeiten und für gute Klimabedingungen. Das Bundeskleingartengesetz z. B. gehört novelliert und die Kommunen sollten prüfen, wie sie die Arbeit der Kleingartenverbände besser unterstützen können. Gute Beispiele gibt es schon vielerorts.

 

Wohnpolitisches Forum 22. – 23. Juni

Gerade in den Ballungsräumen und Städten sind steigende Mieten inzwischen zu einem wesentlichen Faktor für Gentrifizierung, soziale Entmischung und Verdrängung geworden. Viele Menschen müssen immer länger arbeiten, um ihre monatliche Miete zu finanzieren. Gleichzeitig steigen die Grundstückspreise und die mit der Vermarktung von Wohnraum erzielten Profite. Verwaltungen und Politiker*innen stellen diese Entwicklungen als Naturgesetz dar. Oft beteiligen sich kommunale Wohnungsunternehmen selbst aktiv am großen Geschäft mit den steigenden Mieten.

Wir laden am 22. und 23.06.2018 nach Potsdam ein. In einer der teuersten ostdeutschen Städte möchten wir die grundsätzlichen Fragen stellen und diskutieren, die entstehen, wenn Wohnraum zur Ware wird. Wir wollen Problembewusstsein und öffentlichkeit schaffen, den Handlungsdruck erhöhen, Möglichkeiten für Veränderungen aufzeigen, Selbstorganisation fördern und gemeinsam entspannte und inspirierende Tage verbringen.

Weiteres Informationen finden Sie hier.

Lesung im Demokratiebus in Erinnerung an die Bücherverbrennung

Der Blick in die täglichen Nachrichten zeigt, dass Meinungsfreiheit und Toleranz massivem Druck ausgesetzt sind. Toleranz und Weltoffenheit sind keine Selbstverständlichkeit. Umso mehr schadet ihr, wenn die dunklen Kapitel deutscher Geschichte zu verblassen drohen. Die Lesung im Demokratiebus ist eine Aktion des lebendigen Erinnerns.

Am 22. Mai 1933 wurden in Potsdam auf dem Bassinplatz Werke verbotener Autoren ins Feuer geworfen. Zum einen ist die Lesung Erinnerung. Zum anderen ist sie auch ein Blick in die Gegenwart unserer Demokratie.

22.05.2018: Mobilität im ländlichen Raum

Als Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag Brandenburg habe ich am Dienstagnachmittag in der Geschäftsstelle der LINKEN in Senftenberg interessierten Bürgern zum Thema „Mobilität im ländlichen Raum“ Rede und Antwort gestanden. 

Die Linke in China

Heute beginnt die Reise einer Delegation der Linkspartei auf Einladung der KP China in die Volksrepublik. Anja Mayer, Landesvorsitzende in Brandenburg reist mit in das große - für sie  - unbekannte Land. Deshalb verbrachte sie Zeit bei uns, um sich auf die Reise vorzubereiten. Wolfram Adolphi, Chinawissenschaftler und Aussenpolitiker konnte ihr gute Unterstützung geben. Und beide haben sich schon verabredet, nach Anjas Rückkehr zu einer gemeinsamen Veranstaltung zu China und der internationalen Politik ins Lothar-Bisky-Haus einzuladen. Gute Reise Anja!

OB-Talk im Kabarett Obelisk

Alle Tische im Club Charlotte waren besetzt. In entspannter Atmosphäre wurde unsere OB-Kandidatin Martina Trauth von der Kabarettistin Gretel Schulze zu vielen persönlichen und stadtpolitischen Themen befragt. So ging es zum Beispiel um Potsdam als rasant wachsende Stadt. Aber auch um die Frage, welche Blumen ihre Lieblingsblumen sind. Vielen Dank an alle, die gekommen sind und an die wunderbare Gretel Schulze.

18.05.2018: Gespräch mit Dr. R. Radloff, Vorsitzender des Deutschen Mieterbundes Land Brandenburg

In regelmäßigen Abständen treffen  wir uns zum wohnungspolitischen Gespräch. Diesmal haben wir uns ausgetauscht zum Stand Gesetzentwurf Wohnungsbauförderung, zum Änderungsbedarf bei der jetzigen Landesförderung zum sozialen Wohnungsbau, zu besseren Lösungen für Wohnen im Alter und zur Notwendigkeit der Bildung eines gemeinnützigen Wohnungsbestandes mit einer Bundesregelung. Einiges davon wird  in der nächsten Ausgabe der Zeitschrift des Mieterbundes nachzulesen sein.

15.05.2018: Fachgespräch zum Thema grenzüberschreitender Öffentlicher Nahverkehr

Teilnehmer des Gesprächs

Abgeordnete des Arbeitskreises 3 & Referenten

Frau Uhe, Niemiecko-Polska Kooperacja Gospodarczað grenzüberschreitender Verkehr in der Sächsischen Region

Herr Christian Kuke, Präsident der SVF (Stadtverkehrsgesellschaft Frankfurt Oder) und Frau Magdalena Warchol, Referentin für Recht und IT-Sicherheit bei der SVF - Polnisches Recht

Vertreter des MIL – Herr Hiller

Herausforderungen

Wo genau könnte man landespolitisch ansetzen, um den grenzüberschreitenden Öffentlichen Nahverkehr zukunftsfähiger zu gestalten?

Zielsetzung

Austausch über den grenzüberschreitenden ÖPNV Frankfurt (Oder) – Slubice, was funktioniert bereits gut und was sind die zukünftigen Herausforderungen? Informationen darüber erhalten, wie der grenzüberschreitende Verkehr in der Sächsischen Region gestaltet ist, um darauf aufbauend zu überlegen, wo genau man ansetzen könnte, um diesen in Brandenburg zu optimieren. Was sind die Erfahrungen aus der Sächsischen Region? Austausch über die Anregungen aus der deutsch-französischen Grenzregion, wo der grenzüberschreitende Nahverkehr bereits sehr gut ausgebaut ist. Was lässt sich gegebenenfalls auf die Grenzregion mit Polen übertragen.

15.05.2018: LS Veranstaltung zur Buchvorstellung von Harald Kretzschmar
14.05.2018: Richtfest einer neuen Wohnanlage mit 39 Wohnungen von Pro Potsdam

Die Stadt  wächst in rasantem Tempo. Potsdam  brauchte vor allem neuen Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen. Dazu  tragen auch die 39 WE bei, für die Pro Potsdam heute zum Richtfest lud. Vor allem brauchen wir mehr sozialen Wohnungsbau für junge Familien, Studierende und Menschen mit geringem Einkommen. Dazu unterstützt die rot/rote Landesregierung mit  vielfältigen Förderprogrammen. Die Stadt Potsdam nimmt diese Unterstützung sehr gut an. Nun muß Vorsorge getroffen werden, um auch künftig ausreichend Bauland zur Verfügung zu haben. 

 

 

Herzlichen Glückwunsch für Carla Villwock

Herzlichen Glückwunsch für Carla Villwock, Geschäftsführerin  des Kulturbundes Land Brandenburg e. V. Zum Geburtstag und ein großes Dankeschön für ihre unermüdliche Einsatzbereitschaft und ihre vertrauensvolle Zusammenarbeit.

11.05.2018: Gemeinsam mit Martina Trauth in Dresden

Der Brückentag machts möglich, dass die zweite Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur und Tourismus in Dresden, Annekatrin Klepsch (Die Linke) Zeit für uns hatte, um über Erfahrungen aus den Wahlkämpfen in Dresden zu sprechen. Erfahrungsaustausch ist bekanntlich die beste Investition... Tilo Kießling vom Dresdner Stadtvorstand Die Linke hatte zahlreiche Erfahrungen  beizusteuern. Ein Ausflug in meine Heimatstadt, der sich gelohnt hat, meint auch unsere OB-Kandidatin Martina Trauth.

Sichere Zukunft fürs Freiland jetzt!

Ich erwarte von der Stadtspitze, dass sie keine vertraglichen Unsicherheiten fürs Freiland zulässt. Das Freiland hat sich als wichtiges Jugend Zentrum  in Potsdam fest etabliert und bewährt und braucht natürlich eine sichere Zukunft. Dazu hat die Stadt die Verträge fürs Freiland sicherzustellen. Nicht erst im OB-Wahlkampf, wo sich der Sozialbeigeordnete und SPD-Kandidat dann als Retter darstellen kann.

PNN: http://www.pnn.de/potsdam/1282432/

MAZ: http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Freiland-ohne-Pachtvertrag

 

 

Abriss der FH vernichtet städtebauliche Kultur

Mit unserer Potsdamer Initiative "Stadtmitte für alle" haben wir für den Erhalt des Fachhochschulgebäudes als Zeitzeuge der DDR-Architektur und Beitrag der städtischen Baukultur, für ein Haus der Stadtgesellschafft, für den Erhalt von Grund und Boden im kommunalen Eigentum, für den Erhalt des Ensembles Staudenhof mit Wohnblock und bezahlbaren Mieten gekämpft und haben verloren. Und mit uns 14 Tausend Bürger*innen, die ihre Unterschrift im Bürgerbegehren gaben.

Mit dem heutigen Beginn des Abrisses des FH-Gebäudes wird städtebauliche Kultur in Potsdams Mitte vernichtet und Grund und Boden werden privatisiert. Die Stadtspitze  macht den Weg frei für den Wiederaufbau der barock geprägten Stadtmitte, passend zum Landtagsschloss und zum Baberinimuseum. Da passt ihnen die Fachhochschule als künftiges Haus der Stadtgesellschaft aus DDR-Zeiten nicht ins Bild.

Hier finden Sie den Beitrag des rbb.

06.05.2018: Tag der offenen Ateliers im Rechenzentrum Potsdam

Am Tag der offenen Ateliers war ich im Rechenzentrum Potsdam mit zahlreichen Künstler*innen und Besucher*innen im Gespräch, auch als Mitglied des Fördervereins FÜR e.V. Wir werden uns auch künftig für den Erhalt des Rechenzentrums am Standort einsetzen und offensiv gegen Verdrängungsprozesse zur Wehr setzen. Und um den jüngsten Künstlernachwuchs muss uns nicht bange sein.

Unsere OB-Kandidatin, Martina Trauth, erfuhr große Aufmerksamkeit auch im Zusammenhang mit ihrer Position zur Kulturpolitik in Potsdam und ihren Vorstellungen als Kandidatin der Linken in der kürzlich geführten öffentlichen Diskussion aller OB-Kandidat*innen. Bei vielen Künstler*innen hat sie bereits einen Stein im Brett

 

 

Gedanken aus Anlass seines 200. Geburtstags (von Christian Wienert)

Was bedeutet Marx für dich und was hat er dir heute noch zu sagen?

Auch in der Partei DIE LINKE reichen die Antworten von quasi kulthafter Verehrung seiner Lehre und Person, über Marx als Steinbruch für jedweden politischen Diskurs, bis zu einer vollständigen Historisierung seiner Person und Negierung einer aktuellen Relevanz seiner Erkenntnisse. Das ist Pluralismus, denn natürlich ist der „Marxismus kein Dogma, sondern eine Anleitung zum Handeln“, wie Lenin mit Bezug auf Marx und Engels sagte. Dem möchte ich mich gern anschließen. weiterlesen

01.05.2018: Impressionen von der rote Wand vor der Potsdamer Fachhochschule
1. Mai in Teltow und Luckenwalde




Mit Maritta Böttcher und Carsten Preuss
Ausstellungseröffnung Rainer Ehrt heute - Verbundenheit der Linken mit der Kunst- und Kulturszene


Foto von links: Carla Villwok, Geschäftsfüherin des Kulturbundes Brandenburg, Marlies Nopens, OV Linke P-West, Barbara Raetsch, Malerin, Potsdam und Siegfried Lachmann, Künstler, OV P-West
Mieterschutz stärken: Frist für Eigenbedarfskündigungen erhöhen

Zum verabschiedeten Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und DIE LINKE zum Mieterschutz (DS 6/8630), erklärt die wohnungspolitische  Sprecherin Anita Tack:

Mieterschutz stärken: Frist für Eigenbedarfskündigungen erhöhen  

DIE LINKE unterstützt die Forderung, die Frist für Eigenbedarfskündigungen zu verlängern. „Das ist ein mögliches Mittel, Mieterinnen und Mieter besser zu schützen. Wir brauchen mehr wirkungsvolle Instrumente gegen Spekulation mit Wohnraum, gegen Entmietungen und gegen Verdrängung aus angestammten Kiezen. Hier haben wir als Land Regelungsmöglichkeit“, so Anita Tack.  

Deshalb haben die Koalitionsfraktionen von SPD und Linke sowie die Fraktion Bündnis 90/Grüne die Landesregierung beauftragt, auf der Grundlage von aktuellen Daten eine Verordnung  zur Kündigungssperrfrist im Sinne von § 577a Abs. 2 BGB für Orte mit einem angespannten Wohnungsmarkt zu erlassen und damit den Mieterschutz im Land Brandenburg deutlich zu stärken.  

In Brandenburg gilt die Frist von 3 Jahren für die Eigenbedarfskündigungen. In anderen Ländern ist sie deutlich länger, so gelten in NRW 8 und in Berlin 10 Jahre. „Gerade in den berlinnahen Städten mit Bevölkerungszuwachs ist diese Regelung immens wichtig“, so Tack zu den Wirkungen. Dieses Anliegen hätte auf Bundesebene längst einheitlich geregelt werden müssen. Genauso gehört die Mietpreisbremse endlich geschärft, damit sie zugunsten der Mieter*innen wirksam werden kann. 

22.4. Gedenken am sowjetischen Ehrenmal in Fürstenberg und Erinnerung an die KZ-Befreiung Ravensbrück vor 73 Jahren
Gedenken am sowjetischen Ehrenmal in Fürstenberg

Gedenken in Ravensbrück und





20.04.2018: Verabschiedung Prof. Freude

Am 20. April haben wir auf Einladung der Brandenburger Naturschutzverbände und der Heinz-Sielmann-Stiftung Pro. Dr. Matthias Freude aus dem Berufsleben im Haus der Natur in Potsdam verabschiedet. Es war ein großes "Familientreffen" über die Landesgrenzen hinaus. Prof. Freude war zu meiner Amtszeit als Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV) der Präsident des Landesamtes des MUGV. Er war für mich als kompetenter und zuverlässiger Amtschef eine große Unterstützung mit seinem reichen Erahrungsschatz, vor allem in den Zeiten von Hochwasser an Oder und Neiße, an der Elbe und auch an Spree und Schwarzer Elster. Er ist ein international anerkannter Wissenschaftler und Lehrender, so auch an der Hochschule für Nachhaltige Entwicklung in Eberswalde. Alles Gute für den neuen Lebensabschnitt!

19.04.2018: Ausstellung Verfolgte jüdische Juristen im Landgerichtsbezirk Potsdam

In einer Zeit, in der in Deutschland wieder zunehmend antisemitische Tendenzen zu verzeichnen sind, ist es besonders wichtig, den Blick darauf zu richten, welches schreckliche Unrecht der Antisemitismus zur Zeit der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft mit sich gebracht hat. Betroffen hiervon waren auch die jüdischen Juristen im Landgerichtsbezirken Potsdam. Im Jahre 2002 haben sich der damalige Präsident des Landgerichts Potsdam, Hans-Jürgen Wende, und die Potsdamer Juristische Gesellschaft dieses Themas in einer Dokumentation angenommen.

Der während der Zeit des Nationalsozialismus verfolgten jüdischen Juristen aus dem Landgerichtsbezirk Potsdam sollen nunmehr auch im Justizzentrum Potsdam durch eine Sonderausstellung gedacht werden. Dabei werden Textbanner über die Situation der jüdischen Juristen zu jener Zeit und die Biographien einer Anzahl von Ihnen Auskunft geben. Begleitet wird die Eröffnung dieser Ausstellung durch die Benennung des Besprechungsraumes im Landgerichtsbereich des Justizzentrums nach einem der verfolgten Richter, Fritz Hirschfeld aus Potsdam.

17.04.2018: DIE LINKE zu bürgernaher Kommunalpolitik in Dahme-Spreewald

Am 17. April besuchten die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer, und ich in der Funktion Verantwortliche für Stadtentwicklung, Bau,- Wohnungs- und Verkehrspolitik in der Fraktion, den Landkreis Dahme-Spreewald. Auf der Tagesordnung standen u. a.:

  • ein Gespräch mit dem Amtsdirektor des Amtes Unterspreewald, Herrn Henri Urchs,
  • eine Diskussionsrunde mit Vertreter*innen der BO Luckau im LiLaLu - im Linken Laden Luckau
  • ein Forum in Königs Wusterhause zu Themen des bevorstehenden Kommunalwahlkampfes

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Abschlussfoto der lebhaften Diskussion zur Landes- und Kommunalpolitik
02.04.2018: Ostergrüße von der Roten Wand, der Osterhase war da

Vor einigen Wochen wurde der Bauzaun im die Fachhochschule in eine rote Ausstellungsfläche umgewandelt. Die eher banalen Informationen zur Potsdamer Stadtgeschichte und die großen freien Flächen am Zaun ermuntern die Bevölkerung offenbar dazu, vergessene Aspekte der Stadtgeschichte in Eigeninitiative zu ergänzen. Das zweite Foto zeigt den Wettbewerbsbeitrages Nr. 8 (Potsdamer Mitte neu denken) mit einem neu gestaltetes Ausstellungsmodul, das sich der Forderung nach dem Erhalt des Fachhochschulgebäudes widmet.

Standpunkt der LINKEN zur Erschließung der Region durch Regional- und S-Bahn

Teltow- Kleinmachnow-Stahnsdorf ein (schienenmäßiges) Nahverkehrsloch - Eine der am stärksten wachsenden Regionen Deutschlands - schienenmäßig ein Nahverkehrsloch - alle Gleise führen weit drum herum.

DIE LINKE TKS lud am 22.3.2018 zu einer Podiumsdiskussion zu den Notwendigkeiten und Chancen der Entwicklung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) für die Region. Auf dem Podium waren

  • Anita Tack, Landtagsabgeordnete (Infrastrukturausschuss)
  • Dr. Jens Klocksin, Bürgerinitiative Stammbahn
  • Andreas Schaack, LAG Verkehr, Die Linke Berlin
  • Moderation:Klaus-Jürgen Warnick

Position der LINKEN:

Die Erschließung über die Schiene ist eine komplexe Verkehrslösung, die nur in der Gesamtheit die notwendigen Effekt bringen kann. Bei der Stammbahn bewegt sich endlich etwas, trotzdem wird sie die Region maximal am Rand "streifen". Aus der Randlage den größten Effekt für die Region erreichen, d.h. mindestens ein Haltepunkt für die Regionalzüge. Die Erschließung der Region TKS über die Schiene funktioniert nur über den S-Bahn-Ringschluss von Teltow über Stahnsdorf und Dreilinden nach Wannsee.

Eine erste Etape könnte der Anschluss vom S-Bahnhof Teltow bis zur Sputendorfer Straße in Stahnsdorf sein. Das muss eng verzahnt sein mit dem Busnetz, das dann entsprechend angepaßt wird. Wenn die drei betroffenen Kommunen ihre Chancen wahren wollen, dann müssen sie weiter mit einer Stimme und mit abgestimmten Forderungen auftreten. Je konkreter Berlin, Brandenburg und die Bahn die Stammbahn angehen, desto lauter muss der Ringschluss vertretenwerden. 

22.3.2018: 3. Brandenburger Stadtentwicklungstag

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Brandenburger Städte haben auf dem 3. Brandenburger Stadtentwicklungstag den Blick in die Zukunft schweifen lassen. Sie überreichten dem Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke symbolisch einen Anker. Friedhelm Boginski, Bürgermeister der Stadt Eberswalde, sagte dazu: “Das Land braucht starke Städte. In diesen wird der überwiegende Anteil an Wertschöpfung und Steuereinnahmen erwirtschaftet. Die meisten Menschen in Brandenburg wohnen und arbeiten in Städten, gehen dort zur Schule oder zum Arzt. Die Städte sind aber auch Anker für die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum und übernehmen Verantwortung dafür, dass die Dörfer in ihrem Umfeld nicht abgehängt werden. Dafür muss die Erreichbarkeit der Städte und die Mobilität im ländlichen Raum gesichert werden.“

Zum Stadtentwicklungstag trafen sich viele Verantwortliche und Fachleute aus den Städten in ganz Brandenburg und auch aus Berlin mit großen Erwartungen. Der Ministerpräsident hielt ein Grußwort. Das Wichtigste für mich waren die vielfältigen Gespräche und der Austausch am Rande der Veranstaltung.

Dialogveranstaltung dialogP in der Kopernikus-Gymnasium in Blankenfelde

Demokratien leben von der Mitwirkung aller Bürgerinnen und Bürger. Gerade Jugendliche entziehen sich mehr und mehr ihrer demokratischen Mitwirkungspflichten und Mitwirkungsmöglichkeiten. Dieses Phänomen wird allerorts mit „Politikverdrossenheit“ umschrieben. Erschwerend kommt hinzu, dass die Ursachen für dieses Phänomen oftmals nicht nur bei den Kindern, sondern vor allem bei den Eltern liegen: Politik ist an allem schuld und für alles verantwortlich – ist in Teilen der Gesellschaft ein nicht unübliches Bild. Die Einsicht, dass nicht nur die Politik, sondern auch jeder selbst mitverantwortlich für seine persönliche Lebenssituation ist, lässt sich teilweise nur schwer vermitteln.

Hinzu kommt, dass Politikverdrossenheit vor allem auch immer etwas mit mangelnden Kenntnissen zu tun. Gerade hierdurch wird der Nährboden für Vorurteile und Vorbehalte geschaffen, die sich von Generation zu Generation weiter tragen.

dialogP ist ein handlungsorientierter Ansatz: am Ende des Unterrichts steht keine Klassenarbeit, sondern Begegnungen mit Landtagsabgeordneten. Über den konkreten und praktischen Ansatz der Begegnung und des Dialoges will das Projekt eine Plattform für Kommunikation schaffen. Diese wird als erster und wichtiger Schritt zu einer möglichen und umfassenderen demokratischen Teilhabe betrachtet. Nur durch gegenseitiges Verständnis entstehen neue Bilder in den Köpfen: die Jugend erhält einen Einblick in die Welt der Politik und die Politik einen Einblick in die Welt der Jugend.

14.03.2018: Abend bei den GEDOK- Frauen im Landtag

Dr. Gerlinde Förster, Chefin des Landesverbandes von GEDOK Brandenburg mit Gerrit Grosse, MdL und Kornelia Wehlan, Landraetin in Teltow-Fläming.

8.3.2018: Empfang zum Internationalen Frauentag im Landtag Brandenburg
Frauenfrühstück der Landtagsfraktion zum Weltfrauentag
Mehr Frauen in die Politik! Chancen nutzen. Mitgestalten. Emanzipation leben.

Zum diesjährigen Internationalen Frauentag am 08. März 2018, erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. Anita Tack:  

Mehr Frauen in die Politik! Chancen nutzen. Mitgestalten. Emanzipation leben.  

„Dieser Internationale Frauentag ist die wuchtigste Kundgebung für das Frauenwahlrecht gewesen, welche die Geschichte der Bewegung für die Emanzipation des weiblichen Geschlechts bis heute verzeichnen kann." Clara Zetkin, 1911. Dazu ist festzustellen: Zwar feiern wir in diesem Jahr die Erfüllung der Forderung nach dem Frauenwahlrecht vor 100 Jahren.  

Dennoch braucht es weiterhin die „wuchtige Kundgebung“ eines Internationalen Frauentages, um auf die Ungleichbehandlung von Frauen und Männern in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens aufmerksam zu machen. So sind Frauen, obwohl sie die Hälfte der Bevölkerung stellen, auch in der Politik noch immer deutlich unterrepräsentiert.  

Anlässlich des diesjährigen Frauentags hat die Fraktion DIE LINKE. daher die aktuelle Stunde mit dem Titel: 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland, Geschlechterparität in der Politik herstellen“ auf die Tagesordnung gesetzt. Wir müssen uns beteiligen, um alte Strukturen zu verändern und Geschlechtergerechtigkeit zu erreichen. Verschenken wir nicht die Chance, gemeinsam die Zukunft aktiv zu gestalten.

06.03.2018: Vernissage anlässlich des Frauentages

Am heutigen Nachmittag eröffnete ich auf dem Flur der Fraktion DIE LINKE im Brandenburgischen Landtag die Ausstellung der Malerin Uljana Scheremetjewa. Die Künstlerin wurde in Ternopol in der Ukraine geboren und hat in Leningrad und Moskau die Bildenden Künste studiert. Ihre farbenfrohen, von unterschiedlichen Stilen und Kulturen inspirierten Gemälde wurden bereits auf über 60 Ausstellungen und Kunstmessen präsentiert. Seit 1993, also seit genau 25 Jahren, lebt und arbeitet Scheremetjewa in Potsdam – wir freuen uns, aus diesem Anlass einen Ausschnitt ihres Werkes im Landtag präsentieren zu können.

Hier könne Sie meine Eröffnungsrede nachlesen.

Zur Website der Künstlerin: http://scheremetjewa.com/#DE

Die Ausstellung ist noch etwa zwei Monate im Landtag auf dem Flur der Linksfraktion zu sehen

Danke für die gute Zusammenarbeit

Dr. Klaus- Uwe Gunold, jahrelanger Mitarbeiter in meinem Potsdamer Wahlkreis geht ab dem 1. März 2018 in den verdienten Ruhestand. Wir werden Klaus - Uwe in seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Ortsverband Babelsberg und als Mitglied des Kreisvorstands vielerorts in Potsdam wieder treffen.

 

 

24.02.2018: Auftaktausstellung „Karl Foerster Ehrung 2018“ Freundschaftsinsel

Mit keramischen Plastiken, Tischgärten und Malerei von Dorothea Nerlich

24.02.2018: FH im Spotlight - Ein Fest der MögLICHTkeiten

Das Bündnis „Stadtmitte für Alle“ hat alle Potsdamerinnen und Potsdamer herzlich zum Festival „FH im Spotlight - ein Fest der MögLICHTkeiten“ eingeladen.

Mit diesem Fest soll nicht nur ein Zeichen gegen den weiteren Abriss und Ausverkauf der Potsdamer Mitte gesetzt werden, sondern es soll auch zeigen, welche Nutzungsmöglichkeiten im FH-Gebäude umsetzbar wären. Wir beleuchten das Potenzial des Gebäudes und der Stadtmitte für eine kulturelle Bereicherung Potsdams. In einer „Stadtmitte für Alle“ brauchen wir Raum für Orte der Begegnung, Bildung, Sport, Kunst und Musik. Dazu zählen auch zentrale Vernetzungsorte, die Wissenschaft erlebbar machen. Besonders dringend werden bezahlbare Wohnräume benötigt. Hierfür muss die Privatisierung wichtiger öffentlicher Flächen gestoppt werden!

22.02.2017: Gregor Gysi: "Ein Leben ist zu wenig" - Die Autobiographie

Gregor Gysi hat linkes Denken geprägt und wurde zu einem seiner wichtigsten Protagonisten. In seiner im Oktober 2017 im Aufbau Verlag erschienenen Autobiographie "Ein Leben ist zu wenig" erzählt er von seinen zahlreichen Leben: als Anwalt, Politiker, Autor, Moderator und Familienvater. Entstanden ist ein Geschichts-Buch, das die Erschütterungen und Extreme, die Entwürfe und Enttäuschungen des 20. Jahrhunderts auf sehr persönliche Weise erlebbar macht. Kaum ein deutscher Politiker wurde so geschmäht, kaum einer schlug sich so erfolgreich durchs Gestrüpp der Anfeindungen - hin zu einer anerkannten Prominenz: In seiner Autobiographie erzählt Gregor Gysi von seiner Kindheit und Jugend, schildert seinen Weg zum Rechtsanwalt, gibt Einblicke in sein Verhältnis zu Dissidenten und in die Spannungsfelder an der Spitze von Partei und Bundestagsfraktion. Vor allem aber berichtet er von der erstaunlichen Wendung, die sein Leben mit dem Herbst 1989 nahm: Der Jurist wird Politiker. "Einfach wegrennen, das wollte ich nie", sagt Gysi und trifft damit einen Kern seines Wesens: Widersprüche aushalten. Ein Leben und eine Familiengeschichte, die von Russland bis Rhodesien führt, in einen Gerichtsalltag mit Mördern und Dieben, und zu der ein Lob Lenins und die Nobelpreisträgerin Doris Lessing gehören. (Quelle: Nikolaisaal)

Autofreie Innenstadt?! - Gedanken von Anita Tack & Sascha Krämer

Die Luft in den Städten wird besser, der Lärm geringer, wir leben gesünder und werden fitter. Weniger Autos bedeuten mehr Platz, der anderweitig genutzt werden kann. Das macht die Innenstadt erlebbarer für Einwohner*innen sowie Gäste, attraktiver für die Einzelhändler und ist absolut gut für die Umwelt.

Ein Traum – oder?

Stellen sie sich vor, wie attraktiv und lebenswert Potsdams Innenstadt wäre, wenn zwischen Altem Markt und Nauener Tor sowie Brandenburger Tor und Bassinplatz überall Fußgänger- und Grünbereiche statt Parkplätze und Straßen sein würden. Das klingt heute noch schwer vorstellbar. Aber noch vor ein paar Jahren war es auch völlig unvorstellbar, mit einem Telefon mehr tun zu können, als nur zu telefonieren. weiterlesen

Cottbuser demonstrieren mit Sternmarsch für Frieden

Hunderte Menschen haben mit einem Sternmarsch in Cottbus ein Zeichen für Frieden nach der Gewalt zwischen Deutschen und Flüchtlingen in der Stadt gesetzt. Aus verschiedenen Richtungen kamen Gruppen am Donnerstagabend zur Oberkirche.

Der Verein «Cottbuser Aufbruch», der zu dem Sternmarsch aufgerufen hatte, sprach von weit mehr als 1000 Menschen. Zahlreiche Landespolitiker wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) beteiligten sich. Angriffe auf Flüchtlinge sowie Angriffe von Flüchtlingen in der Stadt hatten in den vergangenen Monaten wiederholt für Aufsehen gesorgt. Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) sagte mit Blick auf die Auseinandersetzungen: «Wir sind nicht gespalten, wir sind vereint.»

Der evangelische Bischof Markus Dröge betonte, dass es in Cottbus ein großes Engagement bei der Integration von Flüchtlingen gebe. Viele Menschen in Cottbus fürchten, dass das Image der Stadt wegen der Gewalttaten dauerhaft leiden könnte. Mit dem Sternmarsch am Jahrestag der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg sollte ein Zeichen des friedlichen Miteinanders gesetzt werden.

Buchvorstellung: Der zweite Band vom Hartenstein von Wolfram Adolphi
10.2. im Lothar-Bisky-Haus


15.2. im Rechenzentrum

Hermann-Hartenstein-Straße steht auf dem neuen Straßenschild, und die Zeitung protestiert. Eine Straße für einen, der Ingenieur gewesen ist beim Bau des I.G.-Werkes in Auschwitz-Monowitz: Was für ein Skandal! Aber wieso - fragt sich Jakob Hartenstein, Enkel des Hermann - haben sie das alle nicht gewusst? In der Hochschule? In Leupau? In der Kreisstadt? Dass etliche Leupauer verantwortlich beteiligt gewesen sind am Aufbau des Schreckenswerkes? Auch Hermann Hartenstein, der sich später um die chemische Verfahrenstechnik in der DDR verdient gemacht hat?

Im Band 1 der Hartenstein-Trilogie hat sich das Leben des Hermann Hartenstein - des Balten vom Werk - entfaltet; nun begibt sich Jakob ins Zwielicht der Spuren. Konfrontiert das Leben der Großeltern mit Dokumenten und Häftlingserinnerungen, stellt sein Fragen und Forschen ins Spannungsfeld der ost- und westdeutschen Geschichtsbilder und muss erfahren, dass der "Skandal"-Ruf der Zeitung das eine, die gründliche, aufs Lernen gerichtete Verbindung von Geschichte und Gegenwart aber etwas ganz anderes ist. Im Zwielicht der Spuren.

Am 10. und 15. Febhruar stellte Wolfram Adolphi den 2. Band seiner "Hartenstein"-Trilogie - betitelt "Im Zwielicht der Spuren" - in Potsdam vor. Von der Lesung im Kunst- und Kreativhaus Rechenzentrum wird hier berichtet: https://youtu.be/z49KD3IhdAE

Das Buch ist zu erwerben beim Verlag www.nora-verlag.de, in jeder Buchhandlung und auch hier: http://amzn.to/2F0SPBS

Die nächste Lesung in Potsdam findet statt am:

  • 30.4., 19.00 Uhr, Wist - Der Literaturladen. Brandenburger Straße/Ecke Dortustr., Potsdam

 

 

Cottbus bekennt Farbe

Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger aus Cottbus, aber auch ganz Brandenburg, ein, gemeinsam mit uns am Donnerstag, den 15. Februar, für eine liebens- und lebenswerte Stadt einzustehen! Es gilt ein Zeichen der Weltoffenheit und für das friedliche Miteinander zu geben, dass wir in den letzten Jahren erfolgreich in Cottbus gelebt haben, zu geben. Es ist wichtig, dass wir uns für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und gegen Gewalt, Demokratiefeindlichkeit sowie Rassismus einsetzen. Wir stellen uns entschieden gegen den Missbrauch der mahnenden Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus durch diejenigen mit menschenfeindlichen Parolen und einfachen Antworten. Stattdessen bekennen wir uns zu Solidarität und Menschenwürde, jegliche Diskriminierung lehnen wir ab.   Deshalb rufen SPD Brandenburg, CDU Brandenburg, DIE LINKE. Brandenburg, Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg und FDP Brandenburg, zur gemeinsamen Teilnahme am ‚Cottbus bekennt Farbe‘-Sternmarsch auf.

Treff- bzw. Startpunkte am 15. Februar jeweils 17.00 Uhr:              

  • BTU               
  • Staatstheater       
  • Lutherkirche             
  • Jaques Duclos Platz  

Im Anschluss findet die Abschlusskundgebung an der Oberkirche statt.  

Klausur der Fration und des Vorstandes der LINKEN in Teltow Fläming
27. Januar 2018: Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2018 lud die Landeshauptstadt Potsdam zur Gedenkveranstaltung ein.

Das Gedenken fand auf dem Willi-Frohwein-Platz in Babelsberg statt. Noosha Aubel, Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport, hielt eine Ansprache in Erinnerung an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 73 Jahren halten. Schülerinnen und Schüler des Bertha-von-Suttner-Gymnasiums berichteten shr engagiert über das Leben von Willi Frohwein. Der Platz in Babelsberg erinnert an den 2009 verstorbenen Potsdamer Willi Frohwein, der als Verfolgter des NS-Regimes in Auschwitz, Buchenwald und Bergen-Belsen inhaftiert war und den nationalsozialistischen Terror überlebte. Als KZ-Überlebender wurde Willi Frohwein nicht müde, von seinen Erlebnissen zu berichten und war vor allem für junge Menschen eine mahnende Stimme. Er war Mitglied der Potsdamer Die Linke.

26.01.2018: Neujahrsempfang der Stadt Potsdam

Mit Frau Professor Helga Schütz, die heute die Ehrenbürgerschaft  der Stadt Potsdam verliehen bekam und Linke OB-Kandidatin Martina Trauth.

25.01.2018: Neujahrsempfang Stadtspuren in der Potsdamer Schinkelhalle

Es bot sich eine gute Möglichkeit, dass ich mit vielen an diesem Abend über die Pläne der Potsdamer Wohnungswirtschaft diskutieren konnte. Vor allem wird bezahlbarer Wohnraum für junge Leute und Familien und ganz besonders für Studierende gebraucht. Da muss meines Erachtens die Stadt noch einen Zahn zulegen, will sie nicht an Attraktivität verlieren. Die Wohnungsgenossenschaft Karl Marx, in der ich Mitglied bin, setzt ein kluges Konzept des sozialen Wohnens miteinander im Quartier um. Gut war, dass der Landtagsausschuss für Infrastruktur und Landesplanung am Nachmittag ein Fachgespräch zur Strategie Stadtentwicklung und Wohnen in Brandenburg hatte.

22.01.2018: Neujahrsempfang der ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG Brandenburg

Im Rahmen des Neujahrsempfanges der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg ist am 22. Januar 2018 der "Wissenschaftlich-publizistische Förderpreis" vergeben worden. Geehrt werden mit der Vergabe des Preises für das Jahr 2017 zwei junge Wissenschaftlerinnen, die sich ein heikles Thema vorgenommen haben: Fiona Schmidt und Isabella Greif reichten ihre Masterarbeit zum Thema "Staatsanwaltschaftlicher Umgang mit rechter und rassistischer Gewalt. Eine Untersuchung struktureller Defizite und Kontinuitäten am Beispiel der Ermittlungen zum NSU-Komplex und dem Oktoberfestattentat" (WeltTrends Verlag Potsdam 2017, 301 Seiten) ein. Sie kommen in ihrer Arbeit, die sie an der Humboldt-Universität zu Berlin vorlegten, zu einer ernüchternden Bilanz der Tätigkeit staatlicher Ermittlungs- und Verfolgungsbehörden, wenn es um nazistische, rechte und rassistische Gewalttaten und terroristische Nazi-Anschläge geht.

Der Vorsitzende Steffen Kludt begrüßte die Gäste im Filmmuseum Potsdam.
Dr.Volkmar Schöneburg hielt auf die diesjährigen Preisträgerinnen die Laudatio.
21.01.2018: Gedenken wir Rosa und Karl

Rosa Luxemburg beharrte gegen alle Angriffe der Bolschewiki darauf, dass Sozialismus und Demokratie zusammengehören. Und dies gilt auch für Freiheit und Gleichheit. Wir sollten den Kampf für mehr Gleichheit begreifen als Ausbau gleicher Möglichkeiten, sich frei zu entwickeln und selbstbestimmt und solidarisch an der demokratischen Gestaltung der Gesellschaft mitzuwirken.

20.01.2018: Mehr Mobilität bei weniger Verkehr - Ziel und Funktion der Mobilitätsstrategie Brandenburg 2030

Diskutiert wurde über Schwerpunkten einer auf Dauer angelegten gemeinsamen Raumordnung und Landesplanung für die Metropolregion Berlin-Brandenburg sowie darüber, wie das Bewusstsein für zukünftige Mobilitätsherausforderungen und -chancen im ländlichen Raum bei den Kommunalpolitiker*innen geschärft werden kann.

Neujahrempfang DIE LINKE.Potdam
19.1.2018: Geburtstagsempfang von Katja Kipping im Karl- Liebknecht-Haus
Eröffnung der Ausstellung "1000 Jahre und ein Vierteljahrhundert"

Es tränt mir das Herz und dazu noch der Spruch zu Tausend Jahre

Gedenen an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg
Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin


Hegelallee 38

Wie in jedem Jahr steht der Januar im Zeichen der Ehrungen von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Den Auftakt bildet das zentrale Gedenken in der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin, am 14.01. In Potsdam finden wie immer zwei Ehrungen statt. Die erste am Jahrestag der Ermordung, am 15.01. um 17.00 Uhr an der Gedenktafel in der Hegelallee 38, am ehemaligen Büro des Reichstagsabgeordneten Karl Liebknecht. Die traditionelle Gedenkkundgebung findet am Sonntag, 21.01. um 11.00 Uhr am Denkmal "Herz und Flamme der Revolution" im Potsdamer Lustgarten statt.

Martina Trauth tritt als Oberbürgermeisterkandidatin für DIE LINKE. Potsdam an

Mit einem überzeugenden Ergebnis wurde die derzeitige Gleichstellungsbeauftragte der Landeshauptstadt, Martina Trauth heute von der Potsdamer LINKEN als Kandidatin für die Oberbürgermeisterinnenwahl 2018 nominiert. Sie konnte im Wahlgang 111 der abgegebenen 123 Stimmen auf sich vereinen (90,24%). Es gab 7 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen.

"Ich bin überwältigt von dem großen Rückhalt, den ich hier erfahren habe. Ich freue mich auf einen engagierten Wahlkampf mit Euch!", sagte Martina Trauth nach Verkündung des Wahlergebnisses. In ihrer Rede hatte sie zuvor wesentliche Schwerpunkte und Ziele ihrer Kandidatur vorgestellt. Unter anderem forderte sie einen Verzicht auf den weiteren Verkauf öffentlicher Flächen und eine feste Quote für sozialen Wohnungsbau in der Stadt. Zentrales Anliegen sind ihr verbindliche Formen der Bürgerbeteiligung, die sie auch in ihrem Wahlkampf bereits praktizieren will - in Dialogveranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern und Akteuren in der Stadtgesellschaft."

Mit diesem klaren Votum der Mitglieder können wir nun gestärkt in den Wahlkampf gehen.", sagte Kreisvorsitzender Stefan Wollenberg nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses. Einstimmig beschloss die Gesamtmitgliederversammlung außerdem die kommunalpolitischen Leitlinien zur Oberbürgermeisterwahl "Ein Potsdam für alle: konsequent sozial, transparent und bürgernah". Wir wollen Potsdam verändern - hin zu einer Stadt, in der die Interessen aller Menschen wahrgenommen werden, zu einer Stadt, die von ihren Bürgerinnen und Bürgern selbst gestaltet wird. Für diesen Neustart werden wir in den nächsten Monaten streiten!  

Hier können Sie die Rede von Martina Trauth lesen.

Presse:

MAZ: Martina Trauth geht für die Linke ins Rennen

PNN: Linke entscheidet sich für Martina Trauth als Kandidatin

09.Januar 2018: Ausstellungseröffnung Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern

Im Frühjahr 2015 wurde die Ausstellung erstmalig im Museum zur Geschichte der
polnischen Juden in Warschau gezeigt. Weit über 10.000 Menschen aller Altersgruppen und aus verschiedenen Ländern zählten dort zu den Besuchern. Im Sommer 2015 setzte das Österreichische Kulturzentrum in Warschau die Präsentation mit weiterhin großem Zuspruch fort.

Eröffnet hat im Auftrag der LT-Präsidentin der Vorsitzende des Europa-Ausschusses Marco Büchel und die Potsdamer Gruppe Manifest gab die musikalische Umrahmung.

Ein Bericht von der Eröffnung im rbb finden Sie hier

Die Ausstellung im Foyer des Landtages Brandenburg ist vom 10. Januar bis 5. April 2018 von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet. An gesetzlichen Feiertagen bleibt sie geschlossen.

Silvesterkonzert in Rostock

Den gemeinsamen Jahresausklang begingen wir diesmal im Volkstheater Rostock beim Konzert von Beethovens 9. Sinfonie - ein wunderbares Erlebnis - in traditioneller brandenburger und berliner Freunschaft mit Katrin Lompscher, der Berliner Senatorin der Linken für Stadtentwicklung und Wohnen.

Die Fachhochschule in der Mitte

Eine Zeichnung von Ludwig Krause, Berlin, auf der man gut erkennen kann, wie wunderbar das Fachhochschulgebäude mit dem Landtagsgebäude harmoniert.

Die Linke und der Klimaschutz

DIE LINKE hat sich programmatisch darauf verständigt, den sozial-ökologischer Umbau der Gesellschaft zu einem zentralen Anliegen ihres politischen Ringens zu machen. Das meint: Es muss Schluss sein mit der Verschleuderung der Rohstoffressourcen, mit dem exorbitanten Energieverbrauch, mit dem zunehmenden CO2-Ausstoß, der das Klima auf gefährliche Weise verändert, mit dem Artensterben und mit der weltweit extrem zunehmenden sozialen Ungleichheit. Aber es muss bei all den dazu notwendigen Maßnahmen dafür gesorgt werden, dass sie den Menschen zu Gute kommen und von ihnen auch getragen werden können.

„Die bedeutenden Probleme, denen wir heute gegenüberstehen, können nicht auf der Ebene des Denkens gelöst werden, die sie hervorgerufen haben.“ Dieser Satz von Albert Einstein charakterisiert trefflich die globalen Herausforderrungen durch den Klimawandel.

Von Prof. Dr. Ottmar Edenhofer, stellv. Chef des Potsdamer Instituts für Klimafolgeforschung (PIK) wollten wir in der Landtagsfraktion nach der Weltklimakonferenz im Dezember 2017 in Bonn Lösungen, Vorschläge und Maßnahmen erfahren und diskutieren, mit denen wir, abgeleitet von der globalen Sicht als Linke und als Partnerin in der Landesregierung wirkungsvoller Klimaschutzpolitik betreiben können. Prof. Edenhofer wählte das Bild einer Badewanne, die ungebrochen Zufluss (CO2) erhält, aber keinen Abfluss hat, um anschaulich zu zeigen, was passiert, wenn der CO2-Ausstoß nicht drastisch reduziert wird, die Badewanne läuft über, soll heißen, die Lebensbedingungen für Mensch und Natur werden durch die Erderwärmung über +2 Grad C weltweit gefährdet und vernichtet. Hier folgen jetzt die Fakten aus Edenhofers Beitrag, die ich für wichtig halte:

Klima, Kohle, Kapital – Herausforderungen der gegenwärtigen Klimapolitik

Die Emissionen steigen immer noch weltweit.

  • Wir sind nicht auf dem richtigen Weg.
  • Die Risiken des Klimawandels hängen von den kumulativen CO2-Emissionen ab.
  • Knapper Deponieraum der Atmosphäre - steht dem Überangebot an fossilen Energieträgern gegenüber.
  • Die beabsichtigten national festgelegten Beiträge ("INDCs") widersprechen dem angestrebten Temperaturziel max.+2 Grad C.
  • Günstige, ausgiebige Kohlevorkommen fördern eine "Rekarbonisierung" des Energiesystems in einigen Teilen der Welt.
  • Globaler Mindestpreis für CO2-Preis und Transferzahlungen.
  • Koordinierte CO2-Preise und strategische Klimafinanzierung.
  • CO2-Bepreisung - ist durch Steuern oder Emissionshandelssystem - aufgrund des Überangebots fossiler Energieträger unbedingt notwendig.

Ergebnis der Stiglitz-Stern-Kommission

  • Basierend auf der Analyse von drei Ansätzen: technische Roadmaps, nationale Roadmaps, globale Modelle.
  • Benötigter CO2-Preis zur Umsetzung des Paris-Abkommens: 40-80 $/t CO2 bis 2020 und 50-100 $/t CO2 bis 2030.
  • Dabei wird angenommen, dass die Bepreisung komplementiert wird durch Aktivitäten und Politiken wie Effizienzstandards, R&D, Stadtentwicklung, gutes Investitionsklima, etc.
  • Betonung der Relevanz der Einnahmenseite: Verwendung z.B. zur Reduktion von anderen Steuern, Investitionen in saubere Infrastruktur, etc.

Ein Preis für CO2 ist dringend notwendig

Zusammenfassung

  • Ein ungebremster Klimawandel verursacht hohe ökonomische Kosten; die Kosten der Vermeidung sind geringer.
  • Ein ambitionierter Klimaschutz ist nur mit einer effektiven CO2-Bepreisung möglich (notwendige Bedingung). Damit auch Entwicklungs- und Schwellenländer sich am Klimaschutz beteiligen, sind Transferzahlungen unabdingbar.
  • Der Europäische Emissionshandel braucht einen Mindestpreis: a) um die Erwartungen der Investoren zu stabilisieren, b) um den EU-Mitgliedsstaaten Spielraum für ihre eigene Klimapolitik zu geben.

In Deutschland kann die Energiewende nur dann zu einem Erfolg geführt werden, wenn der Klimaschutzplan mit Hilfe einer die Sektoren übergreifenden CO2-Bepreisung umgesetzt wird.

 

Linksdruck Newsletter Dezember 2017

Brandenburgisches Leben in ganz vielen Facetten - das machte die drei Tage Landtagssitzung kurz vor Weihnachten aus: von der Literaturförderung bis zum Landesintegrationskonzept, vom Öffentlichen Personennahverkehr bis zu Radverkehrsstrategie, vom Kita-Qualitätsmonitor bis zur Bedeutung des Lokaljournalismus, vom Problemflughafen BER bis zur Fürst-Pückler-Stiftung.Und um die Entwicklung des Landes in allen seinen Teilen ging es - wieder einmal. Aber es ist gut und wichtig, dass der Landtag dieses Thema so oft aufgreift. Die so unterschiedlichen Herausforderungen, die sich mit dem Wachstum im Berliner Umland einerseits und mit der Entwicklung in den eher ländlichen Räumen andererseits verbinden, erfordern es geradezu. Schließlich geht es nicht um starre Zustände, sondern um bewegtes Leben in allen Teilen des Landes, dass politische Begleitung und Gestaltung bedarf. Ungleichgewichte und andere Probleme kann man nicht mit einem Fingerschnipp abschalten, schließlich sind sie auch nicht von heute auf morgen gekommen. Die sorgenvolle Beschreibung von Zuständen, wie sie die AfD in ihrer Aktuellen Stunde vorgenommen hat, ist nicht mehr als ein erster halber Schritt auf dem Weg. Die anderen Parteien sind da, das zeigte die Debatte, mit Ideen und mit praktischen Entscheidungen doch deutlich weiter. Die Debatte um den Zwischenbericht der Enquete-Kommission zu den ländlichen Räumen wird dies schon bald erneut bestätigen.Wir wünschen ihnen, wo immer sie auch uns gerade lesen, schöne Feiertage und einen freundlichen Start in ein gutes neues Jahr!

Hier geht es zum Linksdruck-Newsletter Dezember 2017

Radverkehr fördern für umweltfreundliche Mobilität

Wenn Mobilität in Brandenburg umweltfreundlicher werden soll, müssen höhere Anteile des Verkehrs zu Fuß, mit Bussen und Bahnen oder mit dem Rad zurückgelegt werden. Für kürzere und mittlere Strecken, aber auch - in Form von Radwanderungen - für den Tourismus, spielt das Fahrrad schon heute eine große Rolle. Wie sie noch größer werden kann, soll die Radverkehrsstrategie der Landesregierung klären, die jetzt im Landtag diskutiert wurde (Drucksache 6/7703). Für DIE LINKE sprach die Verkehrsexpertin Anita Tack.

02.12.2017: Halbzeit Bilanz von Konni Wehlan

Halbzeit Bilanz von Konni Wehlan in ihrem Amt als Landrätin von TF am Samstsg, 2.12. im Kreishaus in Luckenwalde . Ein herzliches Dankeschön von mir und der Linken in TF für ihr entschlossenes Wirken als Chefin der Kreisverwaltung in TF. Meine Unterstützung erhält sie auch aus meinen vielfältigen Erfahrungen als Ministerin. Es ist sehr wichtig, den Kreistag und seine Kompetenzen zu stärken, Transparenz in den Entscheidungs- und verwaltungsprozessen herzustellen und die Verwaltung für die aktuellen Herausforderungen zu motivieren. Dafür haben wir Konni unsere Unterstützung zugesagt.

Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember

Die Potsdamer Landtagsabgeordnete Anita Tack (DIE LINKE) hat, wie in jedem Jahr, auch an diesem  

1. Dezember 2017 von 12.00 - 13.30 Uhr in der Brandenburger Straße, Ecke Dortustraße, 14467 Potsdam, Spenden für die Potsdamer Aidshilfe gesammelt und rote Schleifen verteilt.

Die Spenden werden für Projekte der Potsdamer Aidshilfe verwendet. „Das ist auch ein Dank an die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer und die zuverlässige Vereinsarbeit der Potsdamer Aidshilfe“, so Anita Tack. Weltweit leben etwa 36,7 Millionen Menschen mit HIV. 2016 kam es zu ca. 1,8 Millionen Neuinfektionen, davon etwa 160.000 bei Kindern. Nur 57% der Betroffenen haben bislang Zugang zu den lebensnotwendigen Medikamenten. In Deutschland leben heute rund 88.400 Menschen mit HIV. Etwa 30.000 Menschen sind bisher in Deutschland an den Folgen von AIDS gestorben.  

Verabschiedung von Maritta Böttcher im Karl-Liebknecht-Haus in den Ruhestand

Am 29.11. 2017 war ich im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin, um mit vielen Gästen gemeinsam für Maritta Böttcher eine würdige Verabschiedung in den Ruhestand, der ganz gewiss ein Unruhestand wird, zu gestalten. Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch hielt auf Maritta einen Lobgesang und das völlig zu Recht. War sie doch von 1994 bis 2002 Mitglied im Deutschen Bundestag und hat ab 2003 die Leitung der Geschäftsstelle der Parteizentrale im KL-Haus übernommen und erfolgreich, auch in besonders schwierigen Zeiten, gemanagt. Unsere ganz persönliche freundschaftliche Beziehung entstand 1990 mit der Gründung des kommunalpolitischen forums Land Brandenburg e.V., zu deren Vorsitzenden ich gewählt wurde (und es 10 Jahre lang war!) und Maritta unsere erste Geschäftsfüherin war, bis sie 1994 in den Bundestag einzog. Kommunalitik für DIE LINKE ist ihr eine Herzenssache und ihre Funktionen im Kreistag TF und in der Stadt Jüterbog will sie auch in Zukunft ausüben.

Und ich hoffe, dass sie nun auch Zeit findet für Besuche in Potsdam. :-) 

29.10.2017: Ein falsches Zeichen für Potsdam

Der Baustart für den Garnisonkirchturm reiht sich ein in die Ereignisse dieses Sommers, die dazu geeignet sind, die Gräben in der Stadtgesellschaft immer weiter zu vertiefen, statt sie zuzuschütten. Dabei geht es gar nicht zuerst um Mehr- und Minderheiten, sondern um den Anspruch, alle mitzunehmen, Beteiligung ernst zu nehmen und Raum für unterschiedliche Entwicklungen zu geben - auch und vor allem in der Potsdamer Mitte. Diejenigen, die diesen Ort als "Versöhnungszentrum" entwickeln wollen, hätten gut daran getan, das zu berücksichtigen und einen wirklichen Neuanfang zu wagen.

Die Chance dazu hätte es gegeben - und durch das lebendige und kreative Kunsthaus "Rechenzentrum" ist sie jüngst sogar deutlich gewachsen! Spannende Entwürfe für das Nebeneinander von Turm und Kunstzentrum gibt es, schade - das sie nicht ernsthaft aufgegriffen werden. Ein Turm in moderner, zeitgemäßer Architektursprache, ergänzt durch ein lebendiges Kunst- und Kulturzentrum anstelle des Kirchenschiffs - was für ein tolles Wahrzeichen für ein modernes, weltoffenes und buntes Potsdam könnte das werden - ein wirklicher und ehrlicher Bruch mit den unseligen Traditionen dieses Ortes!

25.10.2017: Fünf Tage St. Petersburg

Unsereins kann nicht in St. Petersburg an der Newa stehn - der weiten, von Palästen gerahmten - ohne an die 900 Tage zu denken, die Leningrad im Zweiten Weltkrieg von der deutschen Wehrmacht belagert war zum Aushungern, Verdursten und Erfrieren. Und im schon eisfrischen Oktoberwind kommt für eine Sekunde die Vorstellung, die Rote Armee hätte Gleiches mit Berlin getrieben ... 100. Jahrestag der großen Revolution. Erlebt in einer modernen, aus den Nähten platzenden Großstadt. Vom Flughafen mit dem Taxi über brandneue aufgestelzte Autobahnen mit Sicht auf das ebenso brandneue Stadion für die Fußball-WM 2018. Vorm Weltklasseeishockey beim Spiel vom "Piter" genannten SKA Petersburg gegen Jokerit Helsinki in der Kontinental Hockey League auf der Straße Würstchen im Schlafrock und beim klassischen Ballett "Giselle" im auch Sonntagmittag um 12 ausverkauften barocken Mariinski-Theater, das einmal Kirow-Theater hieß, das Erstaunen darüber, dass unter den Zuschauern um die hundert Mädchen zwischen acht und vierzehn gleich selbst in Ballettkleidern gekommen waren.

Über den Prunk der Eremitage und des Jekaterinenschlosses in Puschkin muss hier nicht berichtet werden. Dafür aber über die junge Frau, die auf der Brücke über die Mojka im Zarinnenkostüm auf uns zutrat, uns auf Englisch fragte, wie wir hießen, die Gegenfrage mit "I am Kate" beantwortete und fröhlich über sich ergehen ließ, dass wir ins Russische schwenkten und sie Katharina nannten, die aus Anhalt-Zerbst gebürtige. Über die Revolution mit ihr zu reden reichte die Zeit nicht, aber das kann man ja auch woanders tun. Die Luft jedenfalls über der Stadt und über der Newa ließ uns - wieder einmal - fühlen, dass kleingeistig-provinzielle Europa-Ideen eine Sackgasse sind. Und zu schwärmen erlauben wir uns von allweil erlebter ausgezeichneter Gastronomie.

Anita Tack und Wolfram Adolphi

Landesnahverkehrsplan 2018 - Onlinebeteiligung

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 23. Oktober 2017 startete die Onlinebeteiligung zum Entwurf des Landesnahverkehrsplans (LNVP) 2018 - 2022. Sechs Wochen lang - bis zum 4. Dezember 2017 - können alle Interessierten den Entwurf des LNVP einsehen und Anregungen sowie Hinweise geben, die zu einer Qualifizierung des LNVP und damit des Bahnverkehrs in Brandenburg beitragen könnten.

Dazu nutzt bitte folgende E-Mail-Adresse

Der Entwurf des LNVP ist zu finden hier.

Ihre Anita Tack

Abstimmung zum Bürgerhaushalt

Die Abstimmung zum Bürgerhaushalt in Potsdam hat Schwung erfahren und führte u.a. zu folgenden Ergebnissen:

  • 7.067 BürgerInnen stimmten gegen die Verwendung städtischen Geldes für den Wiederaufbau der Garnisonkirche (Platz 1 der Haushaltssicherung)
  • 1149 BürgerInnen stimmten für Rechenzentrum langfristig sichern (Aussetzung Sanierungsziel "Abriss") (Platz 6 der Liste Laufende Verwaltung)
  • 1106 für Fachhochschule weiter nutzen durch Änderung der Bauleitplanung (Platz 8 der Liste Lfd. Verwaltung)

Damit stehen wir auf der Liste der 20 und müssen in der Stadtverwaltung diskutiert werden!

Danke an alle UnterstützerInnen! Hier geht's zur Liste: https://buergerbeteiligung.potsdam.de/node/8414/votierung.

Enkeltauglich - Buchvorstellung in Luckenwalde

Wer den Enkelinnen und Enkeln in die Augen schaut, nimmt die Welt auf andere, auf tatsächlich nachhal-tige Weise in den Blick. Nicht nur um den Moment oder die nächsten Jahre geht es, sondern um Jahr-zehnte und Zukunft überhaupt. Anita Tack blickt zurück auf ihre Arbeit im von ihr so getauften „Minis-terium für Lebensqualität“ und erinnert an erfolgreich verwirklichte Vorhaben wie auch an Widerstände und ungelöst Gebliebenes. Dabei ist das Buch mehr als ein Rückblick: Es soll die Diskussion um Nachhaltigkeit weiter anregen und befördern, um dem Ziel der Enkel-tauglichkeit ein Stück näher zu kommen.

10.10. 2017: Landesarmutskonferenz

Veranstaltung der Landesarmutskonferenz mit ihrem Fachgespräch zur Mobilität, vor allem im ländlichen Raum und zur Verbesserung der Optionen für die Nutzung des Mobilitätstickets in Brandenburg, im Bürgerhaus Am Schlaatz

8.10 2017: Eröffnung der Personalausstellung von Sabine Raetsch im Güldenen Arm
24.09.2017: Wahlabend im Lothar-Bisky-Haus
23.09.2017: Wahlkampfabschluss am Samstag auf dem Luisenplatz

Wahlkampfabschluss am Samstag auf dem Luisenplatz mit Teilnahme der Bundesvorsitzenden Katja Kipping, der Landesvorsitzenden von Thüringen Susanne Hennig-Welsow und von Brandenburg, Christian Görke, der Spitzenkandidatin Kirsten Tackmann und des Potsdamer Kandidaten im WK 61, Norbert Müller, der den Einzug in den neuen Bundestag wieder gerschafft hat. Begonnen haben wir mit einem öffentlichen Wahlfrühstück bei Sonne.

20.9.2017: Diskussion zur Wohnungspolitik in Schöneiche
Fritz Viertel, Andrej Holm und Anita Tack
19.09.2017: Biosphäre feiert heute ihren 15. Geburtstag

Die Veranstaltung zum 15. Geburtstag der Biosphäre Potsdam am 19. September zeigte das Potenzial dieser inzwischen auf Platz 4 der Potsdamer touristischen Attraktionen  liegenden Einrichtung. Oberbürgermeister Jakobs wünschte dann auch eine Fortführung der Arbeit. Ich kann ihm darin nur zustimmen.

Die Biosphäre kann und muss als „ausgezeichneter Ort für die Umwelt- und Naturbildung“, so Jakobs, unbedingt erhalten werden. Unten die PM der Stadt  Oberbürgermeister gratuliert zum 15. Geburtstag der Biosphäre

Die Biosphäre feiert heute ihren 15. Geburtstag. Dazu überbrachten Oberbürgermeister Jann Jakobs, Stadtverordnete und Initiativen bei einem Festakt vor Ort herzliche Glückwünsche. Der Oberbürgermeister dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren persönlichen Einsatz und hob das Potenzial des Gebäudes und der Nutzung als Tropenhalle im Besonderen hervor. Sie stelle die Natur in den Mittelpunkt leiste damit einen „unschätzbaren Beitrag für das Umweltbewusstsein“ ihrer Gäste. „Die Biosphäre ist eine Hauptattraktion der Landeshauptstadt. Neben dem hohen Freizeit- und Erholungswert für die ganze Familie ist die Biosphäre ein ausgezeichneter Ort für die Umwelt- und Naturbildung“, sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs. „Die hohen Besuchszahlen von Schulklassen dokumentieren, dass dieses Angebot dankbar angenommen wird. Es muss nicht der erhobene Zeigefinger sein. Hier lernt man fast nebenbei zu verstehen, wie komplex die Teile des Ökosystems ineinandergreifen.“ Er wünsche sich eine Fortführung der Arbeit. 

Mit 151.788 Besucherinnen und Besuchern lag die Biosphäre im Jahr 2016 in der Publikumsgunst in Potsdam auf Platz vier. In einer Umfrage zur Jugendkultur in der Landeshauptstadt rangierte die Tropenhalle sogar auf dem ersten Platz. Sie ist als außerschulischer Lernort für Schulklassen, als Blumen- und Pflanzenhalle aber auch als tropische Eventlocation äußerst beliebt. In den vergangenen fünf Jahren lockte sie rund 730.000 Gäste an, die sich das Tropenerlebnis auf 5000 Quadratmetern anschauen wollten. Nach dem Willen der Stadtverordneten soll es nun einen Experten-Workshop und eine Bürgerbeteiligung zur Zukunft der Halle geben. Die Stadtverwaltung wird am kommenden Mittwoch im Hauptausschuss dazu einen Verfahrensvorschlag unterbreiten. 

15.09. 2017: Am Rande zum Abschluss der Mietenstoppdemo am Alten Markt
14.09.2017: Mehr Mobilität mit weniger Verkehr in Potsdam

 

Fußgängerverkehr und gegen den Dauerstau in Potsdam und Umgebung? Wie kann besserer Gesundheitsschutz und bessere Mobilität in Potsdam erreicht werden?   Was bringt der Modellversuch auf der Zeppelinstraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, wie soll es weitergehen? Mit Anita Tack, MdL Sprecherin für Stadtentwicklung und Verkehrspolitik der LINKEN im Landtag Brandenburg diskutierten Norman Niehoff, Stadtverwaltung Potsdam, der das Projekt Zeppelinstraße vorstellte. 

Auf ein Glas Sekt bei Charlotte Lux

DIE LINKE hat bekanntlich viele ältere Mitglieder, aber der Kreis der "ÜHUs" (der Über-Hundertjährigen) ist trotzdem immer noch überschaubar. Umso mehr gilt das für GenossInnen, die nicht zum ersten oder zweiten, sondern zum fünften Mal einen dreistelligen Geburtstag feiern – wie Charlotte Lux, die höchstwahrscheinlich älteste Potsdamer LINKE, die gestern 104 Jahre alt wurde.

Lux war erst im vergangenen Jahr bei uns im Landtag zu Gast und traf sich dort mit unserer Abgeordneten Anita Tack bei Kaffee und Kuchen. Beide kommen aus Potsdam und kennen sich seit vielen Jahren. Gestern nutzte Tack die Gelegenheit, sich für den schönen Tag im Landtag zu revanchieren und besuchte Lux, um Glückwünsche zum Geburtstag zu überbringen. Sie wurde herzlich empfangen, und bei einem Glas Sekt und einem Stück Torte wurde es erneut ein schöner Nachmittag.

Eine tolle Veranstaltung - Die 13. Bummi-Olympiade am 13.09.2017



Gespräch mit dem verantwortlichen Kollegen Herrn Torsten Gessner des Fachbereichs Sport der Stadtverwaltung

Ich besuchte die jährlich stattfindende Bummi-Olympiade mit den Kitas der Stadt Potsdam. Als Präsidentin der Landesverkehrswacht besuchte ich diesen fröhlichen Wettstreit der jüngsten Sportlerinnen und Sportler regelmäßig, nun, nach mehreren Jahre Abstand, heute wieder. Es macht großen Spass das lustige Treiben und den kindlichen Ehrgeiz zu beobachten. Früh übt sich, wer ein Meister werden will! Die Frauen und Männer (siehe 3. Foto) der Potsdamer Verkehrswacht sind mit ihrem Rollerparcur auch immer dabei.

Die Stadtsportjugend der Landeshauptstadt organisiert für Potsdamer Kita`s auf dem Traditionsgelände “Luftschiffhafen” die BUMMI- OLYMPIADE. Auf verschiedenen Aktionsfeldern lernen Kinder der ältesten Gruppen in spielerischer Form Potsdamer Sportvereine und Ihre Sportarten kennen.

Die Bummi- Olympiade wurde in enger Zusammenarbeit mit den Potsdamer Sportvereinen, der Fachschule für Sozialwesen, der Verkehrswacht Potsdam, der ESAB Potsdam und dem Jugendclub „Club 91“ organisiert. Wie in den vergangenen Jahren haben wir uns entschlossen, den landesweiten Kita-Wettbewerb „Immer in Bewegung mit Fritzi“ in unser Veranstaltungsprogramm zu integrieren. Wir wollen Sport und Bewegung im Alltag der Kinder fördern, die Öffentlichkeit auf das Thema Bewegung aufmerksam machen und deren Bedeutung unterstreichen.

Potsdam bekent Farbe

Danke an alle Demokraten, die sich gemeinsam, bunt und friedlich der AfD entgegen gestellt haben. Wieder einmal hat die Stadtgesellschaft den Rassisten die rote Karte gezeigt. Potsdam bleibt weltoffen, tolerant und solidarisch.

05.09.2017: Die öffentlich-rechtlichen sind ein wichtiger Bestandteil der Demokratie!

Mitglieder der Landtagsfraktion besuchten heute, 5.9.17 den rbb am Standort Babelsberg und informierten sich in den Sendestudios Brandenburg aktuell und bei Radio eins über die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen. Zuvor gab es eine Gespräch mit der neuen Chefin des rbb, Frau Schlesinger.

Die öffentlich-rechtlichen sind ein wichtiger Bestandteil der Demokratie!

Hier ein kurzes Fazit des Tages:

Das waren heute interessante Gespräche beim RBB über die neue Ausgestaltung des Senders. Der RBB will dein "neuer Freund" werden, der dich immer begleitet. Interessanter Ansatz jedenfalls. Das neue Programm hört sich jedenfalls spannend an. Zeit für Recherche wird jedenfalls weiterhin genügend vorhanden sein, dies unterscheidet einen solchen Sender von den Privaten. Barrierefreiheit wird zudem in den Programmen immer weiter vertieft und ausgebaut. Ich bin auf die Dominanz der Medien in den nächsten 5 Jahre jedenfalls sehr gespannt. Vieles wird sich ändern, dies zeigt auch die kommende Strukturreform bei der ARD.

01.09.2017: Weltfriedenstag in Potsdam
01.09.2017: Politischen Anstimmungsrunde im Kreis Teltow-Fläming
Mit Maritta Böttcher, stellv. Vorsitzende des Kreistages TF und Felix Thier, Linke Kreisvorsitzender TF am 1.9. Im Kreishaus in Luckenwalde.
Diana Bader, Bettina Fortunato, Anita Tack und Dr. Andreas Bernig von der Landtagsfraktion und Konni WehlanMaritta Böttcher und Alrun Kaune-Nüsslein, Referentin in der Landtagsfraktion

Auf Kreisreise in Teltow-Fläming in der Kreissstadt Luckenwalde. Dazu gab es eine lebhafte Diskussion zu verantwortungsvoller Politik der Linken auf Kreisebene und Landesebene und zu der Frage, wie können wir besser und wirkungsvoller Politik machen?

28. Sommerfest mit Wahlkampfauftakt im Lustgarten







Unser Direktkandidat, Norberrt Müller, stellt sich den Fragen.

 

 

24.8.2017 7. MITMACHWERKSTATT in Falkensee

Mit der 7. MITMACHWERKSTATT am 24.8.17 in Falkensee fand diese Veranstaltungsreihe von Harald Petzold MdB mit meiner Unterstützung in Städten im  Landkreis Oberhavel und im Havelland ihren Abschluss. Auch wenn wir in Falkensee nur eine kleine Runde waren gab es eine von viel Sachkenntnis getragene Debatte. Und für mich gab es wie immer! "Hausaufgaben", die ich gerne erledigen werden. Zum Beispiel werden wir im Vorfeld des Schulbeginns am 4. September die Verkehrssicherheit im Schülerverkehr in den Fokus nehmen. Den Entwurf des Landesnahverkehrplans 2018-2022 mit seinen lange erwarteten spürbaren Verbesserungen im regionalen Schienenverkehr vor allem für die Tausenden Arbeitspendlerinnen und Arbeitspendler will das zuständige Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung im Herbst 2017 im Internet zur Diskussion stellen. Das unterstützen wir sehr, ist es eine Möglichkeit für viele, ihre Vorschläge und Erwartungshaltungen an den Bahnverkehr einzubringen. Den Zeitraum der Internetdebatte werden wir rechtzeitig bekanntmachen.

22.08.2017: Sommergarten im Lothar Bisky Haus am

Zu Gast war MdB Jan van Aken und hat zur Friedenspolitik der Linken gesprochen. Prof. Dr. Jürgen Angelow hat die politische Einführung gegeben und die Diskussion moderiert.

Mitmachwerkstatt zum Thema Mobilität in Hennigsdorf

Mitmachwerkstatt zum Thema Mobilität in Hennigsdorf - gemeinsam mit Harald Petzold ( MdB udn Bundestagskandidat) sowie der hiesigen Bürgermeisterkandidatin Ursel Degner.

Bessere Verkehrsanbindungen im ÖPNV sind unabdingbar für eine Steigerung der Lebensqualität - auch und gerade für junge Menschen, die auch mal nachts nach Hause kommen müssen. Aber auch ältere Menschen haben Ansprüche an den Nahverkehr; Barrierefreiheit an allen Bahnhöfen zum Beispiel. Wie erreiche ich meinen Arzt oder meine Ärztin schnell? Wie komme ich zur Arbeit? Viele solche Fragen treiben die Menschen im Flächenland Brandenburg um. Wir wollen gemeinsam mit den Menschen Fragen aufwerfen, Lösungen finden und in den Parlamenten dafür kämpfen.

Geförderter Wohnungsbau mit angezogener Handbremse

In Brandenburg läuft die Mietpreis- und Belegungsbindung für immer mehr Wohnungen aus. Doch der Bau von Wohnungen mit sozial verträglichen Mieten kommt nur schleppend in Gang.  Potsdam (dpa/bb)

In vielen Städten und Gemeinden Brandenburgs hinkt der Bau preiswerter Wohnungen der Nachfrage hinterher. Für rund 20 000 Wohnungen läuft die Mietpreisbindung in diesem Jahr aus. Doch ausreichender Ersatz fehlt. Von den 100 Millionen Euro Fördergeldern pro Jahr für den Mietwohnungsbau wurden 2016 nur knapp 52 Millionen Euro bewilligt, wie aus der Antwort des Infrastrukturministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Landtag hervorgeht. Nur ein Teil davon floss in den sozialen Wohnungsbau. Für die Linke-Abgeordnete Anita Tack ein klarer Fall: «Die Wohnungsbau-Förderrichtlinie muss nachgebessert werden.»   Vieles spricht dafür, dass auch in diesem Jahr die Fördermittel nur zu einem Teil abgerufen werden. Bis Mitte Juni waren der Antwort zufolge erst rund 24 Millionen Euro bewilligt. Und: In diesem Jahr hat erst ein einziges brandenburgisches Wohnungsunternehmen einen Antrag für den Mietwohnungsneubau mit einem Fördervolumen von 1,1 Millionen Euro gestellt. Damit sollen in Altlandsberg (Landkreis Märkisch-Oderland) 14 miet- und belegungsgebundene Wohnungen entstehen.   Dabei fallen immer mehr Wohnungen aus der Mietpreis- und Belegungsbindung heraus. 2014 gab es in Brandenburg noch knapp 60 000 zweckgebundene Wohnungen, für die sich Mieterhöhungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz richteten und nicht wie für freifinanzierte Wohnungen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Im laufenden Jahr wird sich diese Zahl um rund 20 000 verringern. Dagegen gibt es immer mehr Wohngeldempfänger. Ende 2016 lebten rund 25 900 Wohngeldempfänger zwischen Oder und Elbe, 34 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Mit einer Gesetzesänderung wurde die Hilfe für einkommensschwache Mieter an die Entwicklung der Einkommen und Warmmieten angepasst.

Tack, die von 2009 bis 2014 Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz war, sieht einen Hauptgrund für den gebremst geförderten Wohnungsbau in der seit Januar 2016 geltenden Richtlinie, die schon zwölf Monate später durch eine sogenannte Zuschusskomponente ergänzt wurde. "Trotz der positiven Änderung werden von den Kommunen und ihren Wohnungsbauunternehmen mehr Zuschüsse gefordert." Wegen der günstigen Zinsen am Kapitalmarkt sei es für Wohnungsbauunternehmen und Kommunen unattraktiv, sich an die Landesförderung mit Darlehen zu binden.   Leider gebe es auch viele Bürgermeister, die hochpreisig bauen lassen wollen, hat Tack erfahren. "Sie wollen Mieterinnen und Mieter mit hohen Einkommen und nicht mit Wohnberechtigungsscheinen." Doch das sei eine "Fehlentwicklung". Tack: "Wir brauchen eine ausgewogene Mischung von Wohnungsangeboten, auch für Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen und die für junge Familien attraktiv sind." Auch sollte sich Brandenburg auf Bundesebene dafür einsetzen, dass es Gesetze für eine soziale Wohnungspolitik gibt, die die ungebremsten Mietpreissteigerungen stoppen. Auch müsse die 1988 suspendierte Gemeinnützigkeit im Wohnungssektor wieder eingeführt werden, um einen stabilen Anteil von Wohnungen zu erreichen, der nicht dem freien Markt unterliegt.   Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg sieht einen Mangel an preiswerten Mietwohnungen sogar "in immer mehr Städten und Gemeinden", wie es in einem im Mai beschlossenen Positionspapier heißt. Auch Flächen für günstigen Eigenheimbau würden knapp. Die Umstellung der Landesförderung auf Darlehensprogramme habe sich nicht bewährt. "Zwar ist das Land dabei, vorsichtig umzusteuern und hat eine Zuschusskomponente eingeführt, das reicht aber noch nicht aus", sagt der zuständige Referatsleiter Jens Graf und fügt hinzu: "Aus unserer Sicht bedarf es vermehrter Zuschussförderungen."  

Graf sieht auch in den vom Land geforderten "komplexen kommunalen Konzepten" ein Hindernis für Wohnungsbauunternehmen und Kommunen, Förderanträge zu stellen. Tack dagegen will an den Bedingungen der Mietwohnraumförderung, wie etwa Entwicklungskonzepte für einzelne Stadtteile, festhalten: "Viele Städte sind konzeptionell für die Entwicklung ihres Wohnungsbestands nicht ausreichend vorbereitet. Hier müssen die Kommunen ihre Anstrengungen verstärken."    

19.07.2017: Parlamentarischer Besuch von Susanna Karawanskij, MdB, Wahlkreis Leipzig und Chefin der AG Ost der Linksfraktion im Bundestag zum Erfahrungsaustausch bei mir im Landtag
17.07.2017: Mitmachwerkstatt unter dem Gesichtspunkt „mitdenken – mitreden – mitentscheiden“

Gemeinsam mit Harald Petzold betrachteten wir die Mobilitätsstrategie der Landesregierung, analysieren sie, und formulierten mögliche Ziele für uns im Landesnahverkehrsplan. Ich freue mich sehr, dass Anita Tack als Verkehrsexpertin der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag mit uns so konstrutiv diskutiert hat, so der Bundestagskandidat. 

 

Potsdams Mitte gehört allen

Als überzeugte Stadtplanerin stehe für einen demokratischen Gestaltungsprozess der Stadtentwicklung. Die Stadt gehört allen, deshalb sollte auch gemeinsam über die Nutzung des öffentlichen Raumes entschieden werden. Die Stadt Potsdam macht einen großen Fehler, wenn sie den wichtigen öffentlichen Raum in Potsdams Mitte auf dem Alten Markt privatisiert. Das ist der falsche Weg. Schließlich hatten sich 14 Tausend Potsdamerinnen und Potsdamer im Bürgerbegehren für den Erhalt des FH- Gebäudes ausgesprochen.

Das Gebäude der FH wie auch das ganze Ensemble des Staudenhofs mit Wohnblock sind voll funktionstüchtig und ein wichtiger Zeitzeuge von DDR - Baukultur. Eine Modernisierung und neue öffentliche Nutzung für das FH- Gebäude sind die richtige Antwort. Ideen liegen alle auf dem Tisch der Stadt. Und im übrigen ist es nach 27 Jahren Beschlussfassung der damaligen SVV zur Stadtmitte mehr als zeitgemäß, dass junge Leute ihre Meinung zur Potsdamer Mitte sagen, dass sie andere Ideen haben und dass sie Gehör finden wollen für ihre Ideen. Ihnen gehört die Zukunft! Dazu hat die Besetzung des FH-Gebäudes ein deutlichen Zeichen gesetzt. Ich war vor Ort und habe lange im Streit mit der FH-Leitung, der Polizei und den Besetzern mit vermittelt.

11.07.2017: Ausstellungseröffnung "...unmöglich, diesen Schrecken aufzuhalten "
Mit meiner Kollegin Isabelle Vandré, MdL
Mit der Leiterin der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück Dr. Insa Eschebach

Die medizinische Versorgung durch Häftlinge im Frauen- KZ Ravensbrück am 11.7.2017 im Foyer der Landtages. 

04.07.2017: Rot-rotes Grillen

Vor der Sommerpause trafen sich die Abgeordneten der SPD - und Linksfraktion zu einem gemütlichen Grillabend - zum Entspannen und für gutes Klima - in der Pirschheide.

01.07.2017: Tag der offenen Tür im Landtag Brandenburg

Der Brandenburger Landtag öffnete seinen Türen. Die BürgerInnen Brandenburgs und auch Berlins konnten den Plenarsaal besichtigen, unsere Sitzungsräume sind offen und viele unserer Abgeordneten sind da, um Rede und Antwort zu stehen. Vor dem Landtag hat die Fraktion ein Zelt aufgebaut, um die Menschen mit frischem Popcorn in Empfang zu nehmen. Und unser Fotoautomat war auch wieder da: So konnten die BesucherInnen sich ein Bild mit uns machen.     

29.06.2017: Besinnlicher Ausklang

Besinnlicher Ausklang auf Einladung der Landtagspräsidenten nach der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause. Auf der Terrasse des Landtages mit MdL Jutta Lieske, SPD und Danny Eichelbaum, CDU.

Stoppen Sie die Vermüllung durch Coffee to go-Becher!

Fordern Sie mit uns Umweltministerin Hendricks auf: Führen Sie endlich ein Mehrwegsystem für Coffee to go-Becher in Deutschland ein!Wie kaum eine andere Sache ist der Einwegbecher Sinnbild unserer Wegwerfkultur. Sind Kaffee oder Tee einmal ausgetrunken, landet der Becher nach durchschnittlich 15 Minuten im Müll – oder auf der Straße, im Park oder dem Flussbett. Für seine Produktion werden wertvolle Ressourcen wie Holz, Erdöl und Wasser benötigt. Ressourcen, die am Ende in der Tonne landen. Pro Jahr gehen in Deutschland unglaubliche 2,8 Milliarden Kaffee-Einwegbecher über die Theke. Das ergibt jährlich mehr als 40.000 Tonnen Müll. Aneinandergestellt würden diese Becher siebenmal die Erde umrunden.

„Schluss damit!“ Wir fordern Umweltministerin Barbara Hendricks auf: Führen Sie endlich ein Mehrwegsystem für Kaffeebecher ein! Jetzt mitmachen! Hier klicken für mehr Infos.

Anita Tack (Die Linke) Redebeitrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes

Dem Landtag ist die ÖPNV-Gesetzesnovelle von der Landesregierung vorgelegt worden. Sie ist eine notwendige Reaktion auf den Haushaltsbeschluss 2017/18. Nunmehr ist mit der Vorlage des Gesetzes die rechtliche Form der Umsetzung gefunden worden, die somit auf diesem Weg in Einklang mit EU-Regeln und Vergaben steht. Nach Beschlussfassung kam immer wieder die Frage aus den Kommunen auf, wann die beschlossenen Gelder zur Verfügung stehen und nach welchen Regeln sie verteilt werden. Mit der Gesetzes-Novelle soll genau das geregelt werden.

Sie sollen verwendet werden:

  • für die Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV in den Landkreisen und Kreisfreien Städten und
  • sie sollen insbesondere für Straßenbahnen und O-Busse eingesetzt werden, denn hier fördern wir Nachhaltigkeit im ÖPNV ganz direkt! Damit tragen wir auch zur Stärkung des Umweltverbundes ÖPNV, Rad- und Fußgängerverkehr und zur Umsetzung wesentlicher Bestandteile der Mobilitätsstrategie bei.

Hier können Sie meine komplette Rede zu dieser Thematik hören (rbb).

Anita Tack (Die Linke) Redebeitrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes
Zugverkehr in Brandenburg verbessern

Die Bevölkerung im Berliner Umland wächst, aber auch in den berlinfernen Teilen Brandenburgs steigt der Bedarf an guten Zugverbindungen. In den nächsten Jahren müssen deshalb zahlreiche S- und Regionalbahnstrecken ausgebaut, Taktfrequenzen müssen erhöht werden. Wie es gelingen kann, den Schienen-Personennahverkehr zu verbessern, erläutert die LINKE Verkehrsexpertin Anita Tack in der Aktuellen Stunde des Landtages.

 

 

08-06.2017: Parlamentarischen Fahrt des Städteforums Brandenburg

Lebendige Stadtteile, starke Nachbarschaften und Miteinander im Quartier war am 8. Juni 2017 das Thema auf der Parlamentarischen Fahrt des Städteforums Brandenburg mit Abgeordneten durch das Land. SozialeStadt und Integration im Quartier waren Thema in Eberswalde und Bad Freienwalde. Anita Tack, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, nahm daran teil und traf sich mit kommunalen und ehrenamtlichen Akteuren, die sich in Stadtquartieren engagieren und in Projekten für mehr  Zusammenhalt und Teilhabe in den Quartieren sorgen. Die Aufwertung von Stadtquartieren und die die Weiterentwicklung auch im Umgang mit Leerstand fanden besonderes Interesse. 

19.06.2017: Debatte um das Rechenzentrum und demokratische Stadtentwicklung

Beratung am 19.6.17 mit der BO Uni/ehemalige PH im Innenhof des Rechenzentrums. Wolfram Adolphi - schreibender Mieter des Rechenzentrums - hat die  Vergangenheit, die jetzige Nutzung und die Absichten der Stiftung Garnisonkirche vorgestellt und durchs Haus geführt und ich habe über Potsdams Mitte, demokratische Stadtentwicklung und unsere politischen Möglichkeiten gesprochen. Zu allem gab es eine lebhafte Debatte.

Mitglied werden im Verein RECHENZENTRUM e.V. (i.G.)

Ich bin seit 18.6. 2017 förderndes Mitglied im Verein RECHENZENTRUM e.V. (i.G.) und werde die Arbeit im und fürs Rechenzentrum und seiner zahlreichen und vielfältigen Nutzerinnen und Nutzer gerne unterstützen. Es freut mich ganz besonders, dass unsere LINKE Fraktion in der Septembersitzung der Stadtverordnetenversammlung den Oberbürgermeister auffordern wird, den Vertrag fürs Rechenzentrum mindestens bis 2023 zu verlängern und dazu die nötigen Gespräche mit der Stiftung Garnisonkirche führen soll. 

19.06.2017: Platz-nehmen"-Aktion (Außenwohnzimmer) auf dem Alten Markt

Debatte um Potsdamer Mitte muss demokratisch weitergehen!

Das Bündnis "Stadtmitte für alle" ist ein Zusammenschluss von Potsdamer Initiativen, Vereinen, Gruppen und Einzelpersonen. Wir gehören dazu und wünschen uns noch sehr viel mehr Unterstützerinnen und Unterstützer. Das Bündnis fordert und praktiziert öffentliche Mitsprache bei der weiteren Entwicklung der Potsdamer Mitte als öffentlicher Raum. Die Aktion am Sonntag auf dem Alten Markt erzeugte erneut viel Aufmerksamkeit. Viele junge und auch ältere Menschen und ihre Familien kamen zusammen, um die weitere Diskussion zur Gestaltung der Potsdamer Mitte zu fordern und zu fördern.

Der geplante Abriss des Ensembles Staudenhof mit Fachhochschule und des Wohnblocks mit 184 Wohnungen mit sozialverträglichen Mieten ist keine hinreichende Antwort auf das Anliegen des Bürgerbegehrens. Potsdams Mitte muss für alle da sein und soll in öffentlicher Hand verbleiben. Privatisierung ist der falsche Weg! Ich fordere eine öffentliche und demokratische Debatte über die Geschichte, Gegenwart und Zukunft unserer Stadt und ihrer Mitte. Das wäre der richtige Weg, um zukunftsfähige Entscheidungen für die weitere Entwicklung von Potsdams Mitte treffen zu können.

17.06.2017: Das Fest der Linken in Berlin
Mit Dagmar Enkelmann, Vorsitzende der Rosa Luxemburg Stiftung

Weiteren Mitglieder der Landtagsfraktion und der Staatssekretärin im Ministerium für Finanzen
Am Fraktionsstand mit dem parlamentarischen Geschaftsfüher Thomas Domres
17.06.2017: Stadtteilfest Potsdam-West
14.06.2017: Festakt zu 25 Jahre Verfassung des Landes Brandenburg

Am 14. Juni begingen das Landesparlament, das Landesverfassungsgericht und die Landesregierung gemeinsam mit vielen Gästen in einer festlichen Veranstaltung im Potsdamer Nikolaisaal das Jubiläum 25 Jahre Landesverfassung Brandenburg. Das Programm war angemessen zusammengestellt und die musikalische Begleitung vom Kammerensemble des 
Landesjugendorchesters Brandenburg war wie immer brilliant.

Kritikwürdig für die LINKE war der Abschluss der Veranstaltung im Saal mit dem Lied Märkische Heide von Gustav Büchsenschütz. Siehe dazu auch einen Artikel im Tagesspiegel.

13.06.2017: Gutachtergespräch "Neue Wohnungsgemeinnützigkeit"

Am 13.Juni fand in auf Einladung des Berlin-Brandenburgischen Wohnungsunternehmens-verbandes (BBU) eine Diskussion zu den Vorschlägen der Linken im Bundestag für die Wiedereinführung der Gemeinnützigkeit im Wohnungssektor statt.  

Frau Kern, Präsidentin des BBU, hatte dazu Gutachten anfertigen lassen, die mit der Berliner LINKEN Senatorin Kathrin Lompscher, mit Anita Tack, stadtentwicklungs- und wohnungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg und mit Dr. Andrej Holm, Autor mehrerer Studien zur Gemeinnützigkeit, kontrovers und produktiv diskutiert wurden. Dieses für beide Seiten aufschlussreiche Gesprächsformat soll weiter fortgesetzt werden.

11.06.2017: "Im Garten vorgelesen"

In der sehr begehrten Reihe der urania "Wilhelm Förster" Potsdam e.V. "Im Garten vorgelesen" besuchte ich am 11. Juni die Veranstaltung im Obst- und Blumengarten der Familie Andres in der Russischen Kolonie 12. Es war ein gelungener Nachmittag mit einer zum Ort passenden Auswahl von Texten von Anton Tschechow unter dem Titel "Wer die Einsamkeit fürchtet, sollte nicht heiraten - vom Eheglück und anderen Katastrophen" mit einer raffinierten musikalischen Begleitung auf dem Akkordeon von Natalie Böttcher. Gelesen haben Maria Hartmann und Jens Wawrczeck. 

Anton Tschechows bekannte Theaterstücke wie "Drei Schwestern", "Die Möwe" oder "Der Kirschgarten" gab und gibt es immer wieder an Berliner Theatern und am Potsdamer Hans-Otto-Theater zu sehen.

02.06.2017: Delegation aus Flandern besucht Landtag

Internationaler Besuch im Landtag: Am 2. Juni war eine Gruppe von 16 Abgeordneten aus dem belgischen Flandern in Potsdam zu Gast. Es handelte sich um Mitglieder des dortigen Ausschusses für Wohnen, Armutspolitik und Chancengleichheit, die sich mit dem Brandenburgischen Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung zu Beratungen trafen.

Von der Linksfraktion beteiligte sich die stellv. Ausschussvorsitzende Anita Tack an dem Treffen und leitete das Gespräch mit Unterstützung der Abgeordneten Kerstin Kircheis (SPD) und Steffen Königer (AfD). Am Ende war Tack sehr zufrieden mit dem Besuch: "Es hat sich wieder gezeigt, Erfahrungsaustausch, auch über Ländergrenzen hinweg, ist die billigste Investition."

 

Bilder: Landtag/Hubert Erbe
01.06.2017: WLAN- Angebot in Regio-Zügen ab heute im Test

Zum heutigen Start des Pilotprojektes „Digital im Regio“ von DB Regio Nordost am Berliner Hauptbahnhof erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:

WLAN- Angebot in Regio-Zügen ab heute im Test

Das WLAN- Angebot in Regio-Zügen wird für viele Fahrgäste, vor allem für Berufspendlerinnen und Berufspendler ein wichtiges Qualitätsmerkmal sein, um sich künftig für die Bahnfahrt zu entscheiden. „Ich freue mich, dass ab heute in zwei Testzügen auf den Regionalexpresslinien 3 und 5 die Fahrgäste den neuen Service mit WLAN, aktuellen Nachrichten und einer Anzeige zur Auslastung der Sitzplätze im Doppelstockwagen testen können. WLAN-Angebot sollte künftig zum Standardservice in Brandenburger Regionalzügen gehören, das erhöht die Attraktivität im Bahnverkehr“ so Anita Tack. DIE LINKE geht davon aus, dass der Test erfolgreich sein wird. Damit kann das WLAN-System in weiteren Regionalzügen künftig in Ausschreibungen und Verkehrsverträgen Verbindlichkeit erhalten. „Wir wollen die Vorzüge und die Attraktivität des Bahnverkehrs mit dieser Ausstattung zum Tragen bringen“, so Tack. Da das Bahnwerk Wittenberge auf WLAN-Einbau spezialisiert ist, sehen wir gute Chancen für eine Reihe weiterer Aufträge für das Brandenburger Unternehmen.

Zusammenarbeit mit dem Land kann die Zukunft der Biosphäre sichern helfen!

Zur Antwort auf ihre Kleine Anfrage an die Landesregierung bezüglich der Zukunft der Biosphäre Potsdam (Drucksache 6/6669), erklärt die Potsdamer Abgeordnete und Sprecherin für Stadtentwicklungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, Anita Tack:  

Zusammenarbeit mit dem Land kann die Zukunft der Biosphäre sichern helfen!  

Wie aus der Antwort der Landesregierung hervorgeht, hat der Oberbürgermeister bisher noch nicht das Gespräch mit ihr gesucht, um mit deren Unterstützung die Zukunft der Biosphäre sichern zu können. Ich erneuere meine Forderung, das endlich zu tun. Die Biosphäre ist eine touristische Attraktion für die Potsdamerinnen und Potsdamer und für die Gäste der Stadt. Die Umsetzung der Konzepte zur Qualifizierung der Biosphäre und Stärkung für eine künftige vielfältige Nutzung, auch überregional und zur Umweltbildung, würden weiteres Besucherpotenzial erschließen und ihre Attraktivität steigern. „Der Oberbürgermeister sollte deshalb mit der Landesregierung und uns Landtagsabgeordneten über Möglichkeiten der zukünftigen städtischen und überregionalen Nutzung der Biosphäre im Landesinteresse sprechen. Ein runder Tisch bietet sich dafür immer an“, so Anita Tack. 

20.05.2017: Gesamtmitgliederversammlung wählt Doppelspitze

Die Potsdamer Linke wird künftig von einer Doppelspitze geführt. Die neuen Vorsitzenden sind die Stadtverordneten Kati Biesecke und Stefan Wollenberg. Für die 31-Jährige votierten 61 Prozent der 134 anwesenden Parteimitglieder, für den 39-Jährigen 71 Prozent. Der langjährige Kreischef Sascha Krämer war nicht noch einmal angetreten, weil er Potsdam in Richtung Südafrika verlässt.

14.05.2015: Mitmach-Aktion "Platz nehmen" des Bündnisses "Stadtmitte für Alle"

Mitmach-Aktion "Platz nehmen" des Bündnisses "Stadtmitte für Alle" auf Potsdams Altem Markt 

Bereits zum vierten Mal wurde der Alte Markt in ein Aussenwohnzimmer verwandelt. Wie bislang schon mit gedingenem Möbiliar, einem großen Mitbring-Buffet, vielen Teppichen, mit Spiel und Spass - diesmal aber auch mit der Königin Elisath Christine von Preussen, einem barocken Sänften-Service, mit Überraschungsauftritten Potsdamer Musiker*innen, einer Dokumentation der Potsdamer Abrisskultur und vielem mehr.

Mit der großen Aktion soll auf die Potenziale und Qualitäten der heutigen Stadt aufmerksam gemacht werden. Wir wollen deutlich machen, dass mit den geplanten Abrissen des Rechenzentrums (Kunst-und Kreativhaus), der FH am Alten Markt und des Wohnhauses "Staudenhof" der Stadt nicht nur ihre jüngere Geschichte abhanden kommt, sondern sie einzigartige Spielräume für die weitere Entwicklung verliert. Wir fordern, dass die Stadt zur Behutsamkeit in der Stadtentwicklung zurückfindet und Mitbestimmung der Bürger*innen zulässt!

Polizei-Hubschrauber nehmen drängelnde Lkws ins Visier (rbb)

Stoßstange an Stoßstange schieben sich tausende Lkw täglich über die Autobahnen. Sicherheitsabstand? Oftmals Fehlanzeige. Nun hat die Polizei genau gemessen - von oben. Erstmals setzte sie bei der Autobahnkontrolle auf Hubschrauber und erwischte so einige.

Per Hubschrauber will die Brandenburger Polizei drängelnden Lkw-Fahrern auf die Schliche kommen. Getestet haben die Beamten die neue Methode am Donnerstag auf der A12 zwischen Fürstenwalde und Frankfurt (Oder). In den sechs Stunden des Pilotversuchs wurden insgesamt 91 Fahrzeuge überprüft - 35 von ihnen hatten zu geringen Abstand. (Hier können Sie den rbb-Artikel weiterlesen)

07.05.2017: Mein Besuch im Künstlerhaus/ Rechenzentrum auch bei der Potsdamer Kalligrafin Saskia Kurzweg in ihrem Atelier
Interview: RUFBUSSE UND CAR-SHARING GEGEN DEN VERKEHRSNOTSTAND Wie Brandenburg seine Mobilitätsprobleme auf dem Land lösen will

In den kommenden Jahren sind eine Reihe von Mobilitätsproblemen im Bundesland Brandenburg zu lösen: "verkehrsvermeidend, verkehrsträgerübergreifend, umweltschonend und digital vernetzt", so Anita Tack, Sprecherin für Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- und Verkehrspolitik, der Landtagsfraktion DIE LINKE in Brandenburg. Gefragt seien konkrete Mobilitätsbedürfnisse und konkrete Angebote für Mobilitätsketten von Tür zu Tür, wie Rufbussystems und Car-Sharing-Modelle.

Wie bewerten Sie Stand und Perspektiven für die Mobilität im ländlichen Raum, gerade im Hinblick auf viele wegfallende ÖPNV-Angebote? Ziel ist eine flexible, nachhaltige und damit zukunftsfähige Mobilität, emissionsarm und ressourcenschonend. Dies gilt besonders für die ländlichen Räume, die von starkem Bevölkerungsrückgang betroffen sind. Ländliche Räume dürfen nicht abgehängt werden. Aber die ländlichen Räume per se gibt es nicht. Es geht immer um konkrete Mobilitäts-bedürfnisse und konkrete Angebote für Mobilitätsketten von Tür zu Tür. weiterlesen

Züge der Linien RE3 und RE5 bald mit freiem WLAN

In drei Berlin-Brandenburger Regio-Zügen sollen sich Fahrgäste in Kürze über eine gute - und kostenlose - Internetverbindung freuen können. Die Deutsche Bahn installiert ein eigenes Funknetz. Und weitere Linien könnten folgen.

Ich freue mich, dass Brandenburg die Pilotphase Colibri im RE3 startet, denn der WLAN-Zugang sollte auch künftig in Brandenburg zum Standardservice gehören. WLAN-Zugang erhöht die Attraktivität im Bahnverkehr. DIE LINKE geht davon aus, dass der Test erfolgreich sein wird. Damit kann das WLAN-System dann in weiteren Regionalzügen  in Ausschreibungen und Verkehrsverträgen Verbindlichkeit erhalten. Wir wollen die Vorzüge und die Attraktivität des Bahnverkehrs im Alltag zum Tragen bringen. Da das Bahnwerk Wittenberge auf WLAN-Einbau spezialisiert ist, sehen wir gute Chancen für eine Reihe weiterer Aufträge für das Unternehmen in Brandenburg.

Zum rbb-Artikel.