11. Januar 2016

Luftverschmutzung in Potsdam

Für die Landeshauptstadt Potsdam existiert ein mit Unterstützung des Umweltministeriums erarbeiteter Luftreinhalteplan. Trotzdem sind 2015 in Potsdam erneut die Grenzwerte für Stickstoffdioxid, insbesondere im Straßenabschnitt Zeppelinstraße überschritten worden. Wegen der anhaltenden Überschreitung der Grenzwerte seit dem vergangenen Jahr gibt es nun gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren.

Ich frage die Landesregierung:

Mit welchen Maßnahmen will die Landesregierung die Umsetzung des Luftreinhalteplans in Potsdam unterstützen, um die Luftverbesserung für die Bevölkerung voranzubringen und die drohende Strafzahlung wegen der Grenzwertüberschreitungen in der Landeshauptstadt zu vermeiden?  

Anita Tack, MdL