Landtagsdeutsch

 

Mündliche Anfrage
Sie kann von jedem/r Abgeordneten in der Fragestunde jeder Plenarsitzung gestellt werden, darf nur eine Frage enthalten und wird sofort beantwortet.

 

Kleine Anfrage
Sie kann von jedem/r Abgeordneten jederzeit gestellt werden, darf sich nur auf einen klar abgegrenzten Sachverhalt beziehen und kann mehrere Fragen zum selben Thema enthalten. Sie muss von der Landesregierung innerhalb von vier Wochen schriftlich beantwortet werden.

 

Große Anfrage
Sie kann nur von einer Fraktion oder 20% aller Abgeordneten gestellt werden. Sie beschäftigt sich umfassend mit größeren Themenkomplexen. Zur schriftlichen Beantwortung hat die Landesregierung 3 Monate Zeit. Zu Großen Anfragen gibt es grundsätzlich eine Aussprache im Landtag.

 

Antrag
Jede Fraktion hat das Recht, Anträge in den Landtag einzubringen. Mit einem Antrag wird das Ziel verfolgt, ein konkretes Handeln auszulösen. Der Landesregierung, einzelnen Ministerien oder dem Landtag können Handlungsaufträge erteilt werden oder eine Position festgelegt werden, nach der sich die betreffenden Gremien im politischen Raum verhalten müssen.

 

Gesetzentwurf
Der Landtag ist Gesetzgeber für das Land Brandenburg. Im Landtag werden daher Gesetzentwürfe behandelt, die durch die Landesregierung, Fraktionen des Landtags oder 20% der Abgeordneten eingebracht werden können. Diese Gesetze werden im Landtag und seinen Ausschüssen beraten und beschlossen.

 

Rede und Antwort stehen

Nachdem ich viele Jahre lang aus der Opposition heraus die Politik der Regierung kritischer Prüfung unterzogen, mit Anfragen an die Regierung um Klarheit und Transparenz gerungen und mit Anträgen für Veränderungen gestritten habe, sitze ich nun selbst auf der Regierungsbank. Wie ich in dieser neuen Rolle im Parlament aktiv bin, finden Sie hier.

 

GEMEINSINN UND ERNEUERUNG: EIN BRANDENBURG FÜR ALLE.

Koalitionsvertrag zwischen SPD Brandenburg und Die Linke Brandenburg


Fast zwei Jahrzehnte nach der Wiedergründung unseres Landes gehen SPD und DIE LINKE in Brandenburg erstmals eine Koalition ein. Wir bilden eine gemeinsame Regierung, damit unser Land erfolgreich auf dem bisher Erreichten aufbauen, die gegenwärtige Wirtschaftskrise meistern und seinen Weg in eine gute Zukunft für alle Bürgerinnen und Bürger fortsetzen kann.

Zum Antrag

Landtagsdrucksachen
11. September 2008

Sicherung von Gewerkschaftsrechten auf der BBI- Baustelle

Mündliche Anfrage an die Landesregierung zur Landtagssitzung am 17./18.9. 2008 Mehr...

 
5. September 2008

Bahnerschließungskonzept für den Flughafenbahnhof BBI

Antrag der Linksfraktion zur Landtagssitzung am 17./18.9. 2008 Mehr...

 
14. August 2008

Instandhaltung Landtagsgebäude

Kleine Anfrage an die Landesregierung vom 14. August 2008 Mehr...

 
11. August 2008

Neubau Abfertigungsgebäude Flughafen Tegel

Kleine Anfrage an die Landesregierung vom 11.08. 2008 Mehr...

 
7. August 2008

Sicherung von Gewerkschaftsrechten auf der BBI- Baustelle

Kleine Anfrage an die Landesregierung vom 07.08. 2008 Mehr...

 
7. August 2008

L 90 Werder/ Phöbener Chaussee – Untertunnelung der Bahnstrecke Berlin- Hannover

Kleine Anfrage an die Landesregierung vom 07.08. 2008 Mehr...

 
5. August 2008

Landesstraße Ruhlsdorfer Straße in Teltow

Kleine Anfrage an die Landesregierung vom 05.08. 2008 Mehr...

 
4. August 2008

Infrastrukturvermögen Landesstraßen - Nachfrage zur Kleinen Anfrage 2390

Kleine Anfrage an die Landesregierung vom 04.08. 2008 Mehr...

 
14. Juli 2008

Parlamentarier in Schulen

Kleine Anfrage an die Landesregierung vom 14.07. 2008 Mehr...

 
12. Juli 2008

Sozialer Wohnungsbau in Potsdam

Kleine Anfrage an die Landesregierung vom 12.07. 2008 Mehr...

 

Treffer 61 bis 70 von 156