25 Jahre Politik für Brandenburg - Meiner Rede zur Gesamtmitgliederversammlung

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich will mich bei euch sehr herzlich für eure jahrelange Unterstützung und vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken.

Heute ist die erste Vertreter*Innenversammlung seit 1990, wo ich mich nicht als Kandidatin für ein LT-Mandat vorstelle bzw. dafür kandidiere. Wenn am 1. September 2019 die Landtagswahl in Brandenburg stattfindet werde ich dann, nach 25 Jahren dem Brandenburger Landtag nicht mehr angehören. weiterlesen

Rede Güterverkehr

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir haben in den letzten Monaten viel über den Güterverkehr diskutiert, im Fachgespräch im Ausschuss und auch hier im Plenum.

Das ist gut so, denn so, wie der LKW-Verkehr auf Straßen und Autobahnen jetzt läuft ist er höchst risikovoll, für die Kraftfahrer selbst, für den Klima- und Gesundheitsschutz und auch für die Verkehrssicherheit. Das zeigen die Unfallzahlen und die Schwere der Unfälle. weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE über eine Aktuelle Stunde zum Thema: „Wie weiter mit der gesundheitlichen Versorgung im Land Brandenburg?“

Sehr geehrte Damen und Herren,

der gesundheitspolitische Fahrplan der Regierungsfraktionen steht - er ist kein großer Wurf, es wird keine Gesundheitsreform geben und  die sinnvolle und zukunftsfähige Bürgerversicherung ist in weite Ferne gerückt.

Der Koalitionsvereinbarung enthält eine Reihe von Stichpunkten, die in die richtige Richtung deuten. Spannend dabei bleibt, wie sie gesetzgeberisch ausgestaltet werden und wie viel Mut der Bund aufbringen wird. Meine Hoffnungen sind gering. zur Rede

Grußwort anlässlich des Tages der offenen Feuerwehr der Stadt Cottbus

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Szymanski, Sehr geehrter Herr Branddirektor Brodowski, liebe Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr, meine Damen und Herren, MdLs,

herzlichen Dank für die Einladung zum Tag der offenen Feuerwehr. 150 Jahre Feuerwehr Cottbus ist eine gute Gelegenheit, Dank zu sagen für Ihre unermüdliche Einsatzbereitschaft! zur Rede

Plenarrede im Bundesrat zur Verordnung über die Verteilung und Verwendung der Mittel des Fonds "Aufbauhilfe" (

Heute geht es um die Mittelverteilung des nationalen Solidaritätsfonds „Aufbauhilfe“. 8 Mill. Euro stehen zur Verfügung. Bund und Länder beteiligen sich nach einem transparenten, klaren und solidarischen Verfahren finanziell an der Beseitigung der Flutschäden. Das ist ein gutes Signal. Diese Mittel können sowohl für die Finanzierung der bereits laufenden Soforthilfen,für Maßnahmen für geschädigte Privathaushalte und Unternehmen, als auch zur Wiederherstellung der Infrastruktur in den betroffenen Regionen eingesetzt werden. zur Rede

Grußwort deutsch-polnische Konferenz „Erfahrungen im Rahmen der Geruchsbelästigungen“

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor zehn Jahren, am 25. April 2003, wurde hier in Posen auf Regierungsebene die Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit des Landes Brandenburg mit der Wojewodschaft Großpolen unterzeichnet. Unsere Partnerschaft ist zuverlässig und vielfältig.

Sie erstreckt sich neben den Regierungskontakten auch auf persönliche Begegnungen von Mitgliedern der Landesregierung mit den entsprechenden polnischen Partnern. Und wir arbeiten in verschiedenen politischen und Fachgremien eng zusammen. Sowohl auf Regierungsebene als auch in der Zivilgesellschaft sind Netzwerke entstanden, die wir pflegen und ausbauen wollen. In meiner Funktion als Umweltministerin bin ich zum ersten Mal bei Ihnen zu Gast. Vielen Dank für Ihre Einladung. Herr Bugajski übermitteln Sie bitte meine herzlichsten Grüße auch an Marschall Woźniak. zur Rede

Rede Moorschutz Beesenberg

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie ich sehe, haben Sie alle den Rat aus der Einladung befolgt und Gummistiefel angezogen. Es geht ins Moor. Tatsache ist, es ist das größte Quellmoor Nordostdeutschlands. Der Beesenberg ist ein besonderer Moortyp – ein Moor, das in die Höhe wächst. Unter unseren Füßen ist der Moorkörper, der Torf, bis zu 12m mächtig. zur Rede

Rede zum Haushalt 2013/2014: Einzelplan 10 – Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

Nachhaltigkeitsstrategie, Hochwasserschutz, Lebensmittelsicherheit, Tierseuchenvorsorge, Sicherung der gesundheitlichen Versorgung in allen Regionen des Landes, moderne Krankenhäuser, umfassende Verbraucherinformation, Hygiene- und Infektionsprävention, Trinkwasser -und Bodenschutz, Naturschutz (mit Wolf und Biber), Kindergesundheit und Kindergesundheitsschutz, Energiestrategie 2030 und Klimaschutzmaßnahmen – die Stichworte könnte ich noch lange fortsetzen.

Sie liefern Schlaglichter auf die Arbeit meines Ministeriums auch für die  kommenden zwei Jahren. Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf, also mit 362 Mio Euro 2013 und 352 Mio Euro 2014  sollen wichtige Ziele des MUGV erreicht werden. zur Rede

Grußwort zur Inbetriebnahme der Grundwassersanierung Beetzsee

Frau Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Thiemann, sehr geehrter Herr Högg, GF Zübin Umwelttechnik GmbH sehr geehrte Damen und Herren,

sauberes Wasser ist für unsere Lebensqualität von grundlegender Bedeutung. Gesundes Leben ist ohne eine saubere Umwelt, ohne saubere Gewässer und ohne sauberes Trinkwasser nicht denkbar. Und unser Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ist auch für die „Gesundheit“ der Gewässer zuständig. Sie alle haben schon von der europäischen Wasserrahmenrichtlinie gehört. Sie verpflichtet die Mitgliedstaaten der EU dazu, in den Oberflächengewässern einen guten ökologischen und chemischen Zustand zu erreichen. Beim Grundwasser ist ein guter mengenmäßiger und chemischer Zustand die Zielvorgabe. zur Rede

Grußwort zum 50-jährigen Jubiläum des Institutes für Transfusionsmedizin in Cottbus

Sehr geehrte Damen und Herren, und sehr geehrte Blutspenderinnen und Blutspender,

die Sie regelmäßig in diesem Institut Blut spenden.Ich freue mich, heute gemeinsam mit Ihnen das 50jährige Jubiläum des Instituts für Transfusionsmedizin in Cottbus begehen kann. Und wann kann ich als Gesundheitsministerin zum Termin schon mit einer Postkutsche vorfahren! zur Rede

Rede zum 100. Geburtstag von Erwin Strittmatter

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beginne mit einem Zitat, und bitte erschrecken Sie nicht, es ist unbotmäßig: „DIESER SCHEISS-GEBURTSTAG!“ In Großbuchstaben und mit Ausrufezeichen. Aufgeschrieben im Tagebuch am 23. August 1962. Und davor steht, um die harsche Wortwahl zu begründen, ebenfalls in Großbuchstaben: „UND JEDEN TAG ZEHN DANKSCHREIBEN“. zur Rede

Inbetriebnahme „Umweltorientierte Verkehrssteuerung“ in Potsdam

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Beigeordneter, meine sehr geehrten Damen und Herren

als Potsdamerin und Ministerin freue ich mich gemeinsam mit Ihnen, Herr Jakobs, und Ihnen, Herr Klipp, die Umweltorientierte Verkehrssteuerung in unserer Landeshauptstadt in Betrieb zu nehmen. Denn Potsdam braucht gesunde Luft – das ist unser gemeinsames Ziel! zur Rede

Ehrenveranstaltung für Brandenburger Blutspender in Potsdam

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, sie hier am Kulturstandort Schiffbauergasse in Potsdam
begrüßen zu dürfen. "Blut ist ein ganz besonderer Saft“ – ließ uns J.W. von Goethe in seinem
Faust wissen, und „die, die es spenden, sind ganz besondere Menschen“ –
das möchte ich Ihnen heute sagen. zur Rede

Zum 66. Jahrestag der Befreiung des KZ Ravensbrück

Sehr geehrte Überlebende und Zeitzeugen des Konzentrationslagers Ravensbrück, meine Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, 

vor 66 Jahren, am 30. April 1945, fand das unsägliche, unbeschreibliche Grauen von Ravensbrück ein Ende. Die heranrückende Sowjetarmee befreite die rund 2000 noch im Lager verbliebenen Häftlinge. Über 20 000 ihrer Leidensgenossinnen und Leidensgenossen waren zuvor von der SS-Soldateska auf Todesmärsche in Richtung Nordwesten getrieben worden. Viele von ihnen überlebten diese Strapazen nicht, starben auf den Wegen und in den Wäldern, folgten noch in den letzten Kriegstagen jenen Zehntausenden, die seit 1939 im KZ Ravensbrück und seinen vierzig Außenlagern ermordet worden waren oder an Hunger und Krankheiten und in der Folge bestialischer medizinischer Experimente starben. zur Rede

Mehr Nachhaltigkeit für Brandenburg - Darüber reden und: handeln; Eine Tagung für alle der Fraktion DIE LINKE

Gemeinsame Verantwortung für unsere Zukunft übernehmen –

Es drängt sich dieser Tage auf, eine Rede zum Thema Nachhaltige Entwicklung(NE) nicht mit einem Beispiel aus Brandenburg zu beginnen, sondern mit dem schrecklichen Erdbeben und seinen Folgen für Japan. Der Tsunami, der tausende von Menschenleben forderte, führte auch zur Katastrophe im AKW von Fukushima. zur Rede

Grußwort zur Auszeichnungsveranstaltung des DRK für verdienstvolle Blutspender

Sehr geehrter Präsident, Herr Brozat, sehr geehrte Damen und Herren!  

Es ist mir eine große Freude, Sie alle hier in Potsdam begrüßen zu dürfen. Die Ehrung von Brandenburgerinnen und Brandenburgern, die seit Jahren als Blutspender aktiv sind, ist immer etwas Besonderes.  zur Rede

Übergabe des Fördermittelbescheids in Höhe von 3,6 Millionen Euro (EU-Fördermittel aus dem Programm für ländliche Entwicklung ILE)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Tiepelmann, sehr geehrter Herr Landrat Ihrke, sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Dellmann, sehr geehrte Gäste

ich erinnere mich noch gut, dass ich zu Beginn meiner Amtszeit, im Januar dieses Jahres, bei gefühlten minus 20 Grad und hohem Schnee den Naturpark Barnim, besuchte. Stationen waren die ehemaligen Rieselfelder in Hobrechtsfelde, Biesenthal und zuletzt Wandlitz. Hier wurde mir im Goldenen Löwen erstmalig Ihr Konzept von einer gemeinsamen Ausstellung von Agrarmuseum Wandlitz und Naturpark vorgestellt. Ich fand die gemeinsame Herangehensweise von Museum und Naturpark überzeugend, so dass ich Ihnen damals versprach, dieses Vorhaben nach Kräften zu unterstützen. Heute bin hier, um dieses Versprechen einzulösen. zur Rede

Grußwort Naturschutzpreisverleihung

Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Preisträgerinnen und Preisträger,

zum 7. Mal wird heute der Naturschutzpreis des Landes Brandenburg vergeben. Ich freue mich, dass ich Sie als Stiftungsratsvorsitzende des NaturSchutzFonds Brandenburg, der den Preis alle zwei Jahre auslobt, heute hier in der Potsdamer Biosphäre begrüßen kann. zur Rede

1. Spatenstich Elbdeichbau in Mühlberg

Sehr geehrte Damen und Herren,

jeder von uns hat heute bestimmt noch die Bilder des letzten Hochwassers vom Herbst dieses Jahres vor Augen. Viele werden sich auch noch an die Elbeflut von 2002 gut erinnern und an das „Wunder von Mühlberg“. Die Dramatik der Ereignisse ging jedem besonders nahe durch die  notwendig gewordenen Evakuierungen. Auch das Frühjahrhochwasser 2006 machte die Bedeutung des Hochwasserschutzes für die Stadt Mühlberg deutlich. zur Rede

Grußwort zur Eröffnung der Abschlussveranstaltung der Aktionswoche „Depression und Suizidalität“ des Potsdamer Bündnisses gegen Depression

Sehr geehrte Frau Wicklein, sehr geehrter Dr. Herr Kieser, meine sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für die Einladung zur heutigen Abschlussveranstaltung der 2. Aktionswoche des Potsdamer Bündnisses gegen Depression und die Gelegenheit ein kurzes Grußwort an Sie richten zu dürfen.Nachdem das Bündnis bereits im April durch vielfältige Aktionen in Potsdam zu „Depression und Arbeit“ informierte, haben Sie sich in der zurückliegende Woche nun des Themas „Depression und Suizidalität“ angenommen. zur Rede

Grußwort zum Werner Forßmann Symposium 2010 „Medizin trifft Geschichte“

Sehr geehrten Damen und Herren, 

Ihre Einladung zum Symposium habe ich gern angenommen. „Medizin trifft Geschichte“ – ist ein anspruchsvolles Thema und nicht frei von Spannung. Im Mittelpunkt stehen „Bauen für die Gesundheit“ und „Ethische Fragen im Klinikalltag“. Ich freue mich über diese Vielfalt und kann mir auch sehr gut vorstellen, dass dieses breite Spektrum einen Blick über den Tellerrand des eigenen Faches befördert und so zu einer fachlichen Bereicherung führt. zur Rede

Festveranstaltung 20 Jahre Landeskrankenhausgesellschaft "Die Zukunft der medizinischen Versorgung im Flächenland"

Sehr geehrten Damen und Herren,

ich freue mich sehr, heute auf der Festveranstaltung zum 20-jährigen Bestehen der Landeskrankenhausgesellschaft Brandenburg zu Ihnen zu sprechen und möchte Ihnen zunächst herzliche Grüße vom MP Matthias Platzeck übermitteln. Der Landeskrankenhausgesellschaft Brandenburg gehören die kommunalen, frei-gemeinnützigen und privaten Träger und ihre Verbände im Land Brandenburg an. Diese repräsentieren 51 Krankenhäuser mit 60 Standorten und rund 16.000 Betten. zur Rede

1. Treffen der neuen Besuchskommissionen nach dem Brandenburgischen Psychisch-Kranken-Gesetz (BbgPsychKG)

Sehr geehrte Damen und Herren,  

ich begrüße Sie herzlich. Es ist gute Tradition, dass das Gesundheitsministerium einmal im Jahr alle Mitglieder der Besuchskommissionen einlädt. Dabei ist das heute keine Routine-Veranstaltung, denn heute ist das erste gemeinsame Treffen seit Beginn der neuen Berufungsperiode vor knapp zwei Monaten. Der Kreis hat sich im Vergleich zum letzten Mal erweitert. Neben vielen „alten Hasen“ darf ich auch einige neue Kommissionsmitglieder begrüßen. zur Rede

Wiedererlangung der Gesundheit von Suchtkranken und ihrer Integration in Beschäftigung

Grußwort der Ministerin zur Übergabe des Fördermittelbescheides in Premnitz

Ich freue mich, heute Ihre Arbeit hier Vor-Ort kennen zu lernen und zu schauen, was Sie bis jetzt alles auf dem Lucke-Hof geschaffen haben. Ich bin schon gespannt, was mich beim Rundgang erwarten wird. Aber ich bin auch gern gekommen, um Ihnen den Fördermittelbescheid zur weiteren Restaurierung Ihres Hofes überreichen zu können. zur Rede

Informationsrechte stärken!

Zwei Jahre Verbraucherinformationsgesetz (VIG): Wie weiter?

Nur ein gut informierter Verbraucher kann wirklich wählen und Kaufentscheidungen eigenverantwortlich und kompetent treffen. Daher sind unabhängige und umfassende Information für Verbraucherinnen und Verbraucher wichtig. zur Rede

Rede zur Jugendweihe im UCI Potsdam

Liebe Mädchen und Jungen, liebe Eltern, liebe Großeltern, liebe andere Verwandte und Gäste der heutigen Jugendweihefeier,
 
ich freue mich, dass ich heute die Festansprache zu Jugendweihe halten darf. Mein Name ist Anita Tack, ich bin Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz und Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag.  zur Rede

„Gesunde Produkte – Faire Dienstleistungen – Mündige Verbraucher“.

Lassen Sie mich mit einem ganz besonders politisch brisanten Thema beginnen.
Ein Thema, das inzwischen wirklich alle von uns erreicht hat, von der Politik bis hin zu den Kleinanlegern – das Thema Finanzmärkte und Finanzdienstleistungen. Viele Bürgerinnen und Bürger haben in den letzten 1 ½ Jahren durch die Finanz- und Wirtschaftskrise erhebliche Verluste erlitten, besonders schwerwiegend und gerade dramatisch ist es für diejenigen, die ihre Altersvorsorge verloren haben. zur Rede

„Du bist ein Schatz“ – Brandenburgs Tafelsilber

Ausstellungseröffnung im Landtag

Von „Tafelsilber“ ist in der Politik meist dann die Rede, wenn es verscherbelt wird. Brandenburg stellt heute sein „Tafelsilber“ aus – nicht, um es meistbietend zu verhökern, sondern um es öffentlich zu präsentieren und zur Teilhabe einzuladen. Brandenburgs „Tafelsilber“ – das sind die 15 brandenburgischen Nationalen Naturlandschaften, die man heute und in den nächsten fünf Wochen trockenen Fußes und alle auf einmal erobern kann. zum Rede

„Sauberes Wasser für eine gesunde Welt“

„Sauberes Wasser für eine gesunde Welt“ – das ist das Motto des diesjährigen Weltwassertages. Und von diesem Motto fühle ich mich ganz besonders angesprochen. Mein Ministerium umfasst nämlich sowohl den Gewässer- und Trinkwasserschutz als auch den Gesundheits- und den Verbraucherschutz. zur Rede

Statement anlässlich der EMAS-Urkundenübergabe an die FH Eberswalde

Sehr geehrter Herr Professor Vahrson (Präsident der FH Eberswalde), sehr geehrter Herr Dr. Müller (Präsident der IHK Ostbrandenburg, überreicht das Zertifikat), sehr geehrte Damen und Herren, alle reden vom Klimawandel, Sie tun was. Ich freue mich, dass der Anlass für meinen ersten Besuch hier an der FH die erfolgreiche EMAS-Zertifizierung ist. Mit Engagement, Beharrlichkeit und Kreativität ist es Ihnen gelungen, Ihr Profil als „grüne“ Fachhochschule zu stärken und das hochwertigste undglaubwürdigste aller Umweltmanagementsysteme einzuführen. zur Rede

Grußwort zur Zertifikatsübergabe an das Städtische Klinikum Brandenburg

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Tiemann, sehr geehrte Frau Geschäftsführerin Wolter, sehr geehrte Damen und Herren,

es ist mir eine große Freude, Sie heute in diesem feierlichen Rahmen zur Übergabe zweier Zertifikate beglückwünschen zu können, die anerkanntermaßen bestätigen: Im Städtischen Klinikum Brandenburg wird sehr gute Arbeit geleistet! zur Rede

Förderung für den zweiten Bauabschnitt des Luckauer Krankenhauses

Sehr geehrter Herr Direktor Ausserfeld, Herr GF Dr. Bittigau, Frau Direktor Ziegler, LT-Abgeord. Lehmann und Ludwig, Herr Abt. Ltr. Bata

Ich bin die neue im Amt als Ministerin für UGV. Als Ministerin bin ich vor allem dann immer gern gesehen, wenn ich einen Förderscheck dabei habe. Ich darf Ihnen sagen, dass ich mich genauso wie Sie sehr über diese kommende Investition freue. Eine gute bauliche und funktionale Qualität unserer Krankenhäuser ist uns sehr wichtig. Bislang sind seit dem Jahr 1991 für das Krankenhaus Luckau Fördermittel (Einzel- und Pauschalförderung) über den Gesamtbetrag von rund 30, 5 Millionen Euro gewährt worden. zur Rede

Festveranstaltung der DRK Blutspende

Sehr geehrter Herr Helbig (Präsident DRK Landesverband BB), sehr geehrte Damen und Herren!

Es ist mir eine große Freude und Ehre, Sie hier in Potsdam begrüßen zu dürfen. Im Namen der Brandenburgischen Landesregierung und persönlich spreche ich Ihnen heute meine große Anerkennung und Hochachtung für Ihren Einsatz als treue Blutspenderinnen und Blutspender aus. zur Rede

Brandenburg auf dem Weg zur Safe Region – Zertifizierung des Landes Brandenburg durch die WHO

Grußwort auf der Veranstaltung des MUGV

Sehr geehrter Herr Henricson vom WHO-Zentrum für Community Safety Promotion in Stockholm, Sehr geehrter Herr Rein und Herr Peterlunger von der Initiative Sicheres Vorarlberg in Österreich, Sehr geehrter Herr Abt. Leiter Neumann vom Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Sehr geehrter Herr Walhorn vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Sehr geehrte Damen und Herren,  

es freut mich sehr, dass ich Sie als Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz namens der brandenburgischen Landesregierung aus Anlass der Zertifizierung des Landes Brandenburg zur Safe Region durch die WHO begrüßen kann.  zur Rede

Staatliche Anerkennung der Stadt Belzig als „Thermalsoleheilbad“

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Klabunde, Herr GF Friedrich, sehr geehrter Herr Kollege Baaske, sehr geehrter Herr Landrat Blasig, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Landtag, dem Kreistag und der StadtVV, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Belzig,
sehr geehrte Gäste!

Ich habe heute als Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz die große Freude die Urkunde für die staatliche Anerkennung der Stadt Belzig als Thermalsole-Heilbad an die Bürgermeisterin Frau Hannelore Klabunde übergeben zu können. zur Rede