Grußwort deutsch-polnische Konferenz „Erfahrungen im Rahmen der Geruchsbelästigungen“ am 23. Mai

Institut für Pflanzenschutz, Kongresszentrum, Poznan

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor zehn Jahren, am 25. April 2003, wurde hier in Posen auf Regierungsebene die Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit des Landes Brandenburg mit der Wojewodschaft Großpolen unterzeichnet. Unsere Partnerschaft ist zuverlässig und vielfältig.

Sie erstreckt sich neben den Regierungskontakten auch auf persönliche Begegnungen von Mitgliedern der Landesregierung mit den entsprechenden polnischen Partnern. Und wir arbeiten in verschiedenen politischen und Fachgremien eng zusammen. Sowohl auf Regierungsebene als auch in der Zivilgesellschaft sind Netzwerke entstanden, die wir pflegen und ausbauen wollen.

In meiner Funktion als Umweltministerin bin ich zum ersten Mal bei Ihnen zu Gast. Vielen Dank für Ihre Einladung. Herr Bugajski übermitteln Sie bitte meine herzlichsten Grüße auch an Marschall Woźniak.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben frühzeitig erkannt, dass zur Gestaltung eines zukunftsfähigen gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraumes eine gute Vernetzung der jeweiligen Interessen und Partner für alle wichtig ist. Hierzu gehörte auch die Erkenntnis, dass Umweltprobleme vor administrativen Grenzen nicht Halt machen. Das gilt für den Immissionsschutz - also den Schutz vor Lärm und Gerüchen – ebenso wie für den Klimaschutz, der zu den größten Herausforderungen in diesem Jahrhundert zählt.

Die heutige deutsch-polnische Konferenz beschäftigt sich speziell mit dem sensiblen Thema der Geruchsimmissionen. Wir sind überall Gerüchen ausgesetzt: in Industriegebieten, auf dem Lande, in Innenräumen und anderswo. Einige empfinden wir als angenehm, andere als Belästigung. Häufig haben wir auch Sorge vor gesundheitlichen Belastungen, zumal unser gestiegenes Bewusstsein über Schadstoffe in der Umwelt auch unsere Aufmerksamkeit gegenüber Gerüchen erhöht. In jedem Fall reagieren wir stark auf Gerüche. Geruch oder Gestank können sich auf die Lebensqualität auswirken. Wir wollen natürlich eine hohe Lebensqualität in allen Bereichen!

Hier geht es heute um beste Beispiele, um „Best practice zum Umgang mit Geruchsbelästigungen im Zusammenhang mit Anlagegenehmigungen“. Kolleginnen und Kollegen aus unserem Ministerium und dem Landesamt und Kolleginnen und Kollegen aus Ihrem Verantwortungsbereich werden sich dazu im Rahmen der Konferenz austauschen. Erfahrungsaustausch ist bekanntlich die billigste Investition! Denn eine Vielzahl von Industrieanlagen ist auch wegen der von ihnen ausgehenden Gerüche belästigend. Zu nennen sind Chemieanlagen, Mineralölraffinerien, Lebensmittelfabriken, Abfallbehandlungsanlagen und - in Brandenburg besonders wichtig - Tierhaltungsanlagen.  

Aufgabe unserer Behörden ist es, bei der Genehmigung und Überwachung dieser Anlagen durch geeignete Auflagen und Anordnungen die Nachbarschaft vor unzumutbaren Belästigungen zu schützen. Die Vorgehensweise bei der Beurteilung von Gerüchen unterscheidet sich jedoch grundlegend von der bei anderen Immissionen. Die Bestimmung mit Hilfe physikalisch-chemischer Messverfahren ist oft gar nicht möglich, zumindest aber äußerst aufwendig.

Hinzu kommt die stark subjektive Komponente bei der Beurteilung von Gerüchen – entsprechend unserer eigenen Erfahrungen und Erinnerungen. Es lohnt sich also – dieses Thema in den Mittelpunkt eines Erfahrungsaustausches zu stellen, um zu diskutieren, wie die Behörde mit diesem hochsensiblem und sehr komplexen Thema umgehen muss. Natürlich spielt auch das Instrumentarium eine Rolle, mit dem Gerüche festgestellt und bewertet und Genehmigungen formuliert werden können. 

Die Behörden und Betreiber von Anlagen in Deutschland bedienen sich dazu auch des Sachverstandes externer Stellen. Aus diesem Grund haben unsere Mitarbeiter auch einen kompetenten Vertreter einer zertifizierten Messstelle mitgebracht, um seine Erfahrungen zu vermitteln.

Sehr geehrte Damen und Herren,,

Die Zusammenarbeit mit Ihnen, mit unserem polnischen Nachbarn, ist bei uns im Land Brandenburg für die Landesregierung Verfassungsauftrag und ist auch im Koalitionsvertrag der Regierung von SPD und LINKE festgeschrieben. Wir wollen als LR die grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit weiterhin unterstützten und die Zusammenarbeit mit den europäischen Partnerregionen ausbauen.

Bei unserem gestrigen Abendessen war die Partnerschaftsbeauftragte des Landes Brandenburg, Frau Menze anwesend, die vor Ort Kooperationsprojekte und Kontakte zwischen den Regionen und den Brandenburgischen Partnern unterstützt. Unser Ministerium hat seit langem enge partnerschaftliche Verbindungen zu den drei Wojewodschaften Großpolen, Lebuser Land und Westpommern.

Die Landwirtschaft haben wird nicht mehr in der Ressortverantwortung, aber mit Umwelt- und Naturschutz, Gesundheit und Verbraucherschutz gibt es weit reichende  entsprechende Anknüpfungspunkte für eine weitere Zusammenarbeit.

Für die heutige Konferenz wünsche ich Ihnen viel Erfolg und anregende Gespräche. Ich werde heute noch eine Kläranlage und eine Umweltbildungseinrichtung besuchen.

Vielen Dank!