17. April 2012

Inbetriebnahme „Umweltorientierte Verkehrssteuerung“ in Potsdam am

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Beigeordneter, meine sehr geehrten Damen und Herren

als Potsdamerin und Ministerin freue ich mich gemeinsam mit Ihnen, Herr Jakobs, und Ihnen, Herr Klipp, die Umweltorientierte Verkehrssteuerung in unserer Landeshauptstadt in Betrieb zu nehmen. Denn Potsdam braucht gesunde Luft – das ist unser gemeinsames Ziel!

Seit Mitte der 1990er Jahre sind wiederholt in mehreren Straßenräumen hohe Luftschadstoffbelastungen aufgetreten. Die gemessenen Werte lagen und liegen leider immer noch über den von der EU vorgegeben Grenzwerten. Fachleute schätzen die gemessenen Konzentrationen als gesundheitsschädlich ein. Zuerst war es v. a. der Feinstaub PM10.
Mit dem größer werdenden Anteil von Dieselfahrzeugen rückte immer mehr der Schadstoff Stickstoffdioxid in den Fokus.

Das geht so nicht. Es gefährdet die Gesundheit der Menschen. Deshalb sind wir gemeinsam verabredet, den Schadstoffgehalt in der Luft zu senken. Um das Problem systematisch zu lösen, wurde 2007 der erste Luftreinhalteplan für Potsdam aufgestellt. Jetzt haben wir diesen Plan fortgeschrieben.

Aber, meine Damen und Herren, Ein Patentrezept gibt es nicht.

Der Luftreinhalteplan für Potsdam setzt auf die Kombination stadtplanerischer, technischer und straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen bei der Luftschadstoffminderung,
flankiert durch die Förderung des Umweltverbundes.

Alle diese Pläne – zumindest für Städte in der Größe der Landeshauptstadt – haben immer ein zentrales Element, um das sich das übrige Maßnahmebündel gruppiert.  Die Fachleute und Planer haben mehrere Szenarien untersucht, um herauszufinden, was dieses zentrale Element in Potsdam sein kann.

Viele Städte – wie Berlin - setzen auf die Umweltzone. Untersuchungen für Potsdam haben dazu zu einem ziemlich ernüchternden Ergebnis geführt. Die errechneten Minderungsraten lagen nämlich deutlich unter den erwarteten Effekten.

(Für die Stufe 3 einer Umweltzone – ausgelegt ausschließlich auf Fahrzeuge mit einer grünen Plakette – wurde rechnerisch eine Minderungsrate bei Feinstaub (PM10) von gerade einmal 3-5% und bei Stickstoffdioxid von max. 7% (ca. 2 µg/m3) )

Eine Ursache für diesen geringen Effekt ist in den Auswirkungen der Berliner Umweltzonenregelung zu sehen. Denn aufgrund der Berlinnähe haben viele ihr Fahrzeug bereits an die Berliner Anforderungen angepasst. Ein hoher Prozentsatz der Fahrzeuge auf Potsdams Straßen besitzt also schon die grüne Plakette und ist demzufolge umweltgerecht unterwegs.

Wenn es trotzdem immer wieder zu Grenzwertüberschreitungen kommt, muss es andere Ursachen geben. Und so haben wir weitere Alternativen untersucht und sind auf die Möglichkeit einer umweltsensitiven (umweltorientierten) Verkehrssteuerung gestoßen.

Das klingt gut, meine Damen und Herrn,

die Untersuchungen von Experten machen uns Hoffnung: Das System hat das Potenzial, kurzfristig und deutlich messbar die Schadstoffe in der Luft zu vermindern.

Als Umwelt- und Gesundheitsministerium sind wir natürlich froh darüber, dass wir gerade hier in der Landeshauptstadt dieses ambitionierte Pilotprojekt starten, das richtungsweisend für viele Städte sein kann. Mit Hilfe der Fördermittel: einer Gesamtsumme von 2,29 Mio. Euro, Mittel der EU und 1,2 Mio. Euro Landesmittel und dem know-how unserer Fachleute werden wir den Nachweis der Wirksamkeit liefern.

Oberstes Ziel der umweltorientierten Verkehrssteuerung ist, die Luft in Potsdam gesünder zu machen. Und es gibt dabei auch weitere Vorteile für die Potsdamerinnen und Potsdamer:
Der Verkehr auf den Straßen wird flüssiger, Busse und Bahnen kommen schneller voran,
Fußgänger und Radfahrer haben an vielen Ampeln kürzere Wartezeiten und atmen gesündere Luft.

Aber, machen wir uns nichts vor, die Anzahl der Fahrzeuge, die tagtäglich durch Potsdam fahren, können wir damit nicht beeinflussen. Hier setzen wir auf die Vernunft der Autofahrerinnen und Autofahrer. Es ist sinnvoll sich genau zu überlegen, welche Fahrten notwendigerweise mit dem Auto erledigt werden müssen und welche Wege sich genauso gut oder sogar besser mit Bussen und Bahnen, mit dem Fahrrad oder zu Fuß bewältigen lassen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin der Ansicht, dass wir in der gegenwärtigen Situation die beste Lösung für Potsdam gefunden haben. Das Steuerungssystem gestattet uns, verkehrsbeschränkende Maßnahmen auf ein Minimum zu reduzieren. Ganz verzichten können wir darauf jedoch nicht, um die ambitionierten Umweltziele zu erreichen.

Schließlich geht es um die Gesundheit der Einwohner Potsdams. Die Einführung von Tempo-30 an einigen neuralgischen Punkten wie in der Großbeerenstraße wird als sinnvolle Ergänzung des Steuerungssystems geprüft, um die Luftschadstoffgrenzwerte einzuhalten. (m.E. sollte das die Stadt verkünden)

Abschließend möchte ich allen Beteiligten an dem Projekt danken, Sie haben es geschafft, in der vorgegeben Zeit die Umweltorientierte Verkehrssteuerung zu installieren. Ich denke, dass wir mit diesem Projekt eine zielführende und effektive Lösung für die Potsdamer Probleme gefunden haben. Ich gehe davon aus, dass die Messergebnisse bald unsere gemeinsamen Erwartungen bestätigen werden.

Dann werde ich das Projekt auch meinen Ministerkolleginnen und -kollegen in den anderen Bundesländern empfehlen.

Vielen Dank!