Die Wahl-Ausgabe der PaS

 

Der LINKE Kultursommer

 

Wahlprogramm 2017 beschlossen

Der Parteitag in Hannover hat seine Arbeit beendet. Das Programm zur Bundestagswahl 2017 "Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle." wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Der beschlossene Text liegt jetzt nach einer notwendigen redaktionellen Bearbeitung vor. Das Wahlprogramm im Wortlaut

 

Enkeltauglich - Nachhaltige Politik für Brandenburg

Wer den Enkelinnen und Enkeln in die Augen schaut, begreift, was Nachhaltigkeit bedeutet: Nicht nur um die nächsten Jahre geht es, sondern um Jahrzehnte und Zukunft überhaupt. Anita Tack war von 2009 bis 2014 Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz in Brandenburg. Nun blickt sie zurück auf ihre Arbeit und erinnert an erfolgreich verwirklichte Vorhaben wie auch an Widerstände und ungelöst Gebliebenes. Dabei ist das Buch mehr als ein Rückblick: Es soll die Diskussion um Nachhaltigkeit befördern, um dem Ziel der Enkeltauglichkeit ein Stück näher zu kommen.

 

Termine

23. August 2017 17:00 - 19:00
Mitmachwerkstatt zum Landesnahverkehrsplan
Direktkandidat Harald Petzold und die Landtagsabgeordnete Anita Tack laden zu einer...
Kalender: Anita Tack
24. August 2017 18:00 - 20:00
Mitmachwerkstatt
Mitmachwerkstatt unter dem Gesichtspunkt „mitdenken – mitreden – mitentscheiden“ einladen. Sie...
Kalender: Anita Tack
26. August 2017 10:00 - 22:00
28. Sommerfest mit Wahlkampfauftakt im Lustgarten
Auch in diesem Jahr haben es viele PotsdamerInnen schon fest im Kalender stehen: Am 26. August...
Kalender: Anita Tack
6. September 2017 17:00 - 19:00
Bürgersprechstunde
6. September 2017 um 17 Uhr in ihrem Bürgerbüro in der Zeppelinstraße 7, 14471 Potsdam
Kalender: Anita Tack
 

Aktuelles

17. August 2017

Dobrindet kommt Offenhaltung von Tegel vorerst nicht mehr über die Lippen

Zu den Ergebnissen der gestrigen BER-Gesellschaftersitzung mit Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vertreterin im Sonderausschuss BER, Anita Tack: Dobrindet kommt Offenhaltung von Tegel vorerst nicht mehr über die Lippen Die drei Gesellschafter – Berlin, Brandenburg... Mehr...

 
14. August 2017

Minister Dobrindt braucht klare Ansage zum BER

die Gesellschafter der Flughafengesellschaft FBB kommen auf Betreiben von Finanzminister Christian Görke zu einer Sondersitzung zusammen, um endlich Klärung zu Tegel herbeiführen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin und Vertreterin der LINKEN im Sonderausschuss BER, Anita Tack: Minister Dobrindt braucht klare Ansage zum BER ... Mehr...

 
8. August 2017

Kaufangebot für FH-Gebäude ist gute Alternative zum Abriss

Das Bündnis „Stadtmitte für alle“ hat angeboten, das Gebäude der Fachhochschule Potsdam zu kaufen.  Dazu erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete, stellv. Vorsitzende des Ausschusses Infrastruktur und Landesplanung und Sprecherin für Stadtentwicklungspolitik der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: Kaufangebot für FH-Gebäude ist gute... Mehr...

 
 

Linksdruck Magazin

 
 

Umfrage zur Innenstadt

 

Nachhalting LINKS

Es ist Zeit für ein neues Forum. Ein Forum, das vereint, was zusammen gehört: Gerechtigkeit und Ökologie, grüne Themen und linke Politik, Nachhaltigkeit und Fairness. Wir wollen informieren und diskutieren. Über Blockaden und Betonköpfe. Über Chancen, Vorreiterinnen und Dickbrettbohrer. Über Entscheidungen, die heute zu treffen sind, wenn uns nicht übermorgen die Luft ausgehen soll. Über neue Wege, passende Bahnen und den Streit um grüne Autos. Das alles und noch viel mehr findet Ihr auf der Internetseite: www.nachhaltig-links.de.

 
 
http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer, liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger,

Ich begrüße Sie herzlich auf meiner Webseite!

Fünf Jahre (November 2009 bis November 2014) habe ich für die LINKE als Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV) gearbeitet. Mit der Neubildung der rot/roten Landesregierung wurde das MUGV aufgelöst. In dieser Legislaturperiode bin ich wieder Mitglied im Brandenburger Landtag. Mein Wahlkreis ist Potsdams Mitte mit all seinen spannenden und auch widersprüchlichen Entwicklungen und Mitten drin befindet sich der Sitz des Landtages.

Ich werde meine vielfältigen Erfahrungen aus der Regierungszeit für meine Arbeit im Landesparlament und in der Fraktion DIE LINKE gut nutzen können.

In meiner Fraktion bin ich Sprecherin für Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- und Verkehrspolitik und bin stellvertretende Vorsitzende des Landtagssausschusses für Infrastruktur und Landesplanung.

Zusätzlich habe ich die politische Betreuung als Landtagsabgeordnete für den Landkreis Teltow-Fläming übernommen, um parlamentarische Unterstützung zu geben, da es keinen Vertreter/ keine Vertreterin der LINKEN aus diesem Kreis in unserer Landtagsfraktion gibt. Das tue ich sehr gern, um insbesondere auch für unsere linke Landrätin eine gute Kommunikation in die Landespolitik zu sichern. Mehr dazu finden Sie hier

Ich lade Sie herzlich ein, machen Sie sich auf meiner Homepage und der meiner Fraktion DIE LINKE ein Bild von meinen und unseren Aktivitäten, Initiativen und Veranstaltungen.

Gerne komme ich mit Ihnen ins Gespräch oder antworte auch elektronisch auf Ihr Anliegen oder Sie besuchen mich in der Bürgersprechstunde im meinem Wahlkreisbüro in der Zeppelinstraße 7.

 

Ihre Anita Tack

Mitmachwerkstatt zum Thema Mobilität in Hennigsdorf

Mitmachwerkstatt zum Thema Mobilität in Hennigsdorf - gemeinsam mit Harald Petzold ( MdB udn Bundestagskandidat) sowie der hiesigen Bürgermeisterkandidatin Ursel Degner.

Bessere Verkehrsanbindungen im ÖPNV sind unabdingbar für eine Steigerung der Lebensqualität - auch und gerade für junge Menschen, die auch mal nachts nach Hause kommen müssen. Aber auch ältere Menschen haben Ansprüche an den Nahverkehr; Barrierefreiheit an allen Bahnhöfen zum Beispiel. Wie erreiche ich meinen Arzt oder meine Ärztin schnell? Wie komme ich zur Arbeit? Viele solche Fragen treiben die Menschen im Flächenland Brandenburg um. Wir wollen gemeinsam mit den Menschen Fragen aufwerfen, Lösungen finden und in den Parlamenten dafür kämpfen.

28. Sommerfest mit Wahlkampfauftakt im Lustgarten

Auch in diesem Jahr haben es viele PotsdamerInnen schon fest im Kalender stehen: Am 26. August lädt DIE LINKE zum inzwischen 28. Sommerfest in den Lustgarten - rund um das Neptunbecken hinter dem Mercure Bereits ab 10.00 Uhr gibt es bei hoffentlich strahlendem Sonnenschein ein gemütliches „Wahlfrühstück“ - als Picknick für Jüngere und jung gebliebene WahlkämpferInnen. Ab 13.00 Uhr startet das offizielle Programm. Auf der Bühne gibt es Musik von Hannes Kreuziger, Satirisches und jede Menge Politik im Gespräch. Wie immer sind die KandidatInnen und Abgeordneten der LINKEN auch auf dem Platz unterwegs und persönlich ansprechbar. Als Höhepunkt des Nachmittags wird der Besuch der Parteivorsitzenden Katja Kipping erwartet. Auch unser Direktkandidat Norbert Müller wird den ganzen Tag über dabei sein.

Im Rahmenprogramm gibt es wieder die bunte Kinder- und Familienwiese mit Clown, Ponyreiten, Hüpfburg und vielen Mitmach-Angeboten. Für das leibliche Wohl ist natürlich gesorgt. Und unsere Tombola lockt wie jedes Jahr mit attraktiven Preisen.

Der Abend gehört ab 18.00 Uhr dem jüngeren Publikum: Beim diesjährigen „red summer“ werden 44 LENINGRAD, Tiefenrausch und als Headliner Die Sterne aus Hamburg erwartet.

Ablaufplan

ab 10:00 Uhr

Wahlpicknick

ab 13:00 Uhr  

Beginn Kinderfest - Eröffnungsmoderation Stefan Wollenberg

13:00 - 13:30 Uhr

Hannes Kreuziger (Musik)

13:30 - 14:00 Uhr  

Poetry Slam von Moritz Kirchner, Sebastian Walter

14:30 - 15:00 Uhr  

Bundestagstalk: Kirsten Tackmann und Norbert Müller

15:00 - 15:30 Uhr

Hannes Kreuziger (Musik)

15:30 - 16:00 Uhr

Stadttalk: Hans-Jürgen Scharfenberg mit Gästen

16:00 - 16:30 Uhr

Hannes Kreuziger (Musik)

16:30 - 17:00 Uhr

Tombola           

17:00 - 17:30 Uhr

Rede Katja Kipping

17:30 - 18:00 Uhr

Fotoaktion mit Katja Kipping und Norbert Müller  

18:00 Uhr 

44 Leningrad

19:30 Uhr  

Tiefenrausch

21:00 Uhr

Sterne

22:00 Uhr 

Ende

Wir sehen uns – am 26. August im Potsdamer Lustgarten!

Geförderter Wohnungsbau mit angezogener Handbremse

In Brandenburg läuft die Mietpreis- und Belegungsbindung für immer mehr Wohnungen aus. Doch der Bau von Wohnungen mit sozial verträglichen Mieten kommt nur schleppend in Gang.  Potsdam (dpa/bb)

In vielen Städten und Gemeinden Brandenburgs hinkt der Bau preiswerter Wohnungen der Nachfrage hinterher. Für rund 20 000 Wohnungen läuft die Mietpreisbindung in diesem Jahr aus. Doch ausreichender Ersatz fehlt. Von den 100 Millionen Euro Fördergeldern pro Jahr für den Mietwohnungsbau wurden 2016 nur knapp 52 Millionen Euro bewilligt, wie aus der Antwort des Infrastrukturministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Landtag hervorgeht. Nur ein Teil davon floss in den sozialen Wohnungsbau. Für die Linke-Abgeordnete Anita Tack ein klarer Fall: «Die Wohnungsbau-Förderrichtlinie muss nachgebessert werden.»   Vieles spricht dafür, dass auch in diesem Jahr die Fördermittel nur zu einem Teil abgerufen werden. Bis Mitte Juni waren der Antwort zufolge erst rund 24 Millionen Euro bewilligt. Und: In diesem Jahr hat erst ein einziges brandenburgisches Wohnungsunternehmen einen Antrag für den Mietwohnungsneubau mit einem Fördervolumen von 1,1 Millionen Euro gestellt. Damit sollen in Altlandsberg (Landkreis Märkisch-Oderland) 14 miet- und belegungsgebundene Wohnungen entstehen.   Dabei fallen immer mehr Wohnungen aus der Mietpreis- und Belegungsbindung heraus. 2014 gab es in Brandenburg noch knapp 60 000 zweckgebundene Wohnungen, für die sich Mieterhöhungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz richteten und nicht wie für freifinanzierte Wohnungen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Im laufenden Jahr wird sich diese Zahl um rund 20 000 verringern. Dagegen gibt es immer mehr Wohngeldempfänger. Ende 2016 lebten rund 25 900 Wohngeldempfänger zwischen Oder und Elbe, 34 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Mit einer Gesetzesänderung wurde die Hilfe für einkommensschwache Mieter an die Entwicklung der Einkommen und Warmmieten angepasst.

Tack, die von 2009 bis 2014 Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz war, sieht einen Hauptgrund für den gebremst geförderten Wohnungsbau in der seit Januar 2016 geltenden Richtlinie, die schon zwölf Monate später durch eine sogenannte Zuschusskomponente ergänzt wurde. "Trotz der positiven Änderung werden von den Kommunen und ihren Wohnungsbauunternehmen mehr Zuschüsse gefordert." Wegen der günstigen Zinsen am Kapitalmarkt sei es für Wohnungsbauunternehmen und Kommunen unattraktiv, sich an die Landesförderung mit Darlehen zu binden.   Leider gebe es auch viele Bürgermeister, die hochpreisig bauen lassen wollen, hat Tack erfahren. "Sie wollen Mieterinnen und Mieter mit hohen Einkommen und nicht mit Wohnberechtigungsscheinen." Doch das sei eine "Fehlentwicklung". Tack: "Wir brauchen eine ausgewogene Mischung von Wohnungsangeboten, auch für Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen und die für junge Familien attraktiv sind." Auch sollte sich Brandenburg auf Bundesebene dafür einsetzen, dass es Gesetze für eine soziale Wohnungspolitik gibt, die die ungebremsten Mietpreissteigerungen stoppen. Auch müsse die 1988 suspendierte Gemeinnützigkeit im Wohnungssektor wieder eingeführt werden, um einen stabilen Anteil von Wohnungen zu erreichen, der nicht dem freien Markt unterliegt.   Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg sieht einen Mangel an preiswerten Mietwohnungen sogar "in immer mehr Städten und Gemeinden", wie es in einem im Mai beschlossenen Positionspapier heißt. Auch Flächen für günstigen Eigenheimbau würden knapp. Die Umstellung der Landesförderung auf Darlehensprogramme habe sich nicht bewährt. "Zwar ist das Land dabei, vorsichtig umzusteuern und hat eine Zuschusskomponente eingeführt, das reicht aber noch nicht aus", sagt der zuständige Referatsleiter Jens Graf und fügt hinzu: "Aus unserer Sicht bedarf es vermehrter Zuschussförderungen."  

Graf sieht auch in den vom Land geforderten "komplexen kommunalen Konzepten" ein Hindernis für Wohnungsbauunternehmen und Kommunen, Förderanträge zu stellen. Tack dagegen will an den Bedingungen der Mietwohnraumförderung, wie etwa Entwicklungskonzepte für einzelne Stadtteile, festhalten: "Viele Städte sind konzeptionell für die Entwicklung ihres Wohnungsbestands nicht ausreichend vorbereitet. Hier müssen die Kommunen ihre Anstrengungen verstärken."    

19.07.2017: Parlamentarischer Besuch von Susanna Karawanskij, MdB, Wahlkreis Leipzig und Chefin der AG Ost der Linksfraktion im Bundestag zum Erfahrungsaustausch bei mir im Landtag
17.07.2017: Mitmachwerkstatt unter dem Gesichtspunkt „mitdenken – mitreden – mitentscheiden“

Gemeinsam mit Harald Petzold betrachteten wir die Mobilitätsstrategie der Landesregierung, analysieren sie, und formulierten mögliche Ziele für uns im Landesnahverkehrsplan. Ich freue mich sehr, dass Anita Tack als Verkehrsexpertin der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag mit uns so konstrutiv diskutiert hat, so der Bundestagskandidat. 

 

Potsdams Mitte gehört allen

Als überzeugte Stadtplanerin stehe für einen demokratischen Gestaltungsprozess der Stadtentwicklung. Die Stadt gehört allen, deshalb sollte auch gemeinsam über die Nutzung des öffentlichen Raumes entschieden werden. Die Stadt Potsdam macht einen großen Fehler, wenn sie den wichtigen öffentlichen Raum in Potsdams Mitte auf dem Alten Markt privatisiert. Das ist der falsche Weg. Schließlich hatten sich 14 Tausend Potsdamerinnen und Potsdamer im Bürgerbegehren für den Erhalt des FH- Gebäudes ausgesprochen.

Das Gebäude der FH wie auch das ganze Ensemble des Staudenhofs mit Wohnblock sind voll funktionstüchtig und ein wichtiger Zeitzeuge von DDR - Baukultur. Eine Modernisierung und neue öffentliche Nutzung für das FH- Gebäude sind die richtige Antwort. Ideen liegen alle auf dem Tisch der Stadt. Und im übrigen ist es nach 27 Jahren Beschlussfassung der damaligen SVV zur Stadtmitte mehr als zeitgemäß, dass junge Leute ihre Meinung zur Potsdamer Mitte sagen, dass sie andere Ideen haben und dass sie Gehör finden wollen für ihre Ideen. Ihnen gehört die Zukunft! Dazu hat die Besetzung des FH-Gebäudes ein deutlichen Zeichen gesetzt. Ich war vor Ort und habe lange im Streit mit der FH-Leitung, der Polizei und den Besetzern mit vermittelt.

11.07.2017: Ausstellungseröffnung "...unmöglich, diesen Schrecken aufzuhalten "
Mit meiner Kollegin Isabelle Vandré, MdL
Mit der Leiterin der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück Dr. Insa Eschebach

Die medizinische Versorgung durch Häftlinge im Frauen- KZ Ravensbrück am 11.7.2017 im Foyer der Landtages. 

04.07.2017: Rot-rotes Grillen

Vor der Sommerpause trafen sich die Abgeordneten der SPD - und Linksfraktion zu einem gemütlichen Grillabend - zum Entspannen und für gutes Klima - in der Pirschheide.

01.07.2017: Tag der offenen Tür im Landtag Brandenburg

Der Brandenburger Landtag öffnete seinen Türen. Die BürgerInnen Brandenburgs und auch Berlins konnten den Plenarsaal besichtigen, unsere Sitzungsräume sind offen und viele unserer Abgeordneten sind da, um Rede und Antwort zu stehen. Vor dem Landtag hat die Fraktion ein Zelt aufgebaut, um die Menschen mit frischem Popcorn in Empfang zu nehmen. Und unser Fotoautomat war auch wieder da: So konnten die BesucherInnen sich ein Bild mit uns machen.     

29.06.2017: Besinnlicher Ausklang

Besinnlicher Ausklang auf Einladung der Landtagspräsidenten nach der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause. Auf der Terrasse des Landtages mit MdL Jutta Lieske, SPD und Danny Eichelbaum, CDU.

Stoppen Sie die Vermüllung durch Coffee to go-Becher!

Fordern Sie mit uns Umweltministerin Hendricks auf: Führen Sie endlich ein Mehrwegsystem für Coffee to go-Becher in Deutschland ein!Wie kaum eine andere Sache ist der Einwegbecher Sinnbild unserer Wegwerfkultur. Sind Kaffee oder Tee einmal ausgetrunken, landet der Becher nach durchschnittlich 15 Minuten im Müll – oder auf der Straße, im Park oder dem Flussbett. Für seine Produktion werden wertvolle Ressourcen wie Holz, Erdöl und Wasser benötigt. Ressourcen, die am Ende in der Tonne landen. Pro Jahr gehen in Deutschland unglaubliche 2,8 Milliarden Kaffee-Einwegbecher über die Theke. Das ergibt jährlich mehr als 40.000 Tonnen Müll. Aneinandergestellt würden diese Becher siebenmal die Erde umrunden.

„Schluss damit!“ Wir fordern Umweltministerin Barbara Hendricks auf: Führen Sie endlich ein Mehrwegsystem für Kaffeebecher ein! Jetzt mitmachen! Hier klicken für mehr Infos.

Anita Tack (Die Linke) Redebeitrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes

Dem Landtag ist die ÖPNV-Gesetzesnovelle von der Landesregierung vorgelegt worden. Sie ist eine notwendige Reaktion auf den Haushaltsbeschluss 2017/18. Nunmehr ist mit der Vorlage des Gesetzes die rechtliche Form der Umsetzung gefunden worden, die somit auf diesem Weg in Einklang mit EU-Regeln und Vergaben steht. Nach Beschlussfassung kam immer wieder die Frage aus den Kommunen auf, wann die beschlossenen Gelder zur Verfügung stehen und nach welchen Regeln sie verteilt werden. Mit der Gesetzes-Novelle soll genau das geregelt werden.

Sie sollen verwendet werden:

  • für die Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV in den Landkreisen und Kreisfreien Städten und
  • sie sollen insbesondere für Straßenbahnen und O-Busse eingesetzt werden, denn hier fördern wir Nachhaltigkeit im ÖPNV ganz direkt! Damit tragen wir auch zur Stärkung des Umweltverbundes ÖPNV, Rad- und Fußgängerverkehr und zur Umsetzung wesentlicher Bestandteile der Mobilitätsstrategie bei.

Hier können Sie meine komplette Rede zu dieser Thematik hören (rbb).

Anita Tack (Die Linke) Redebeitrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes
Zugverkehr in Brandenburg verbessern

Die Bevölkerung im Berliner Umland wächst, aber auch in den berlinfernen Teilen Brandenburgs steigt der Bedarf an guten Zugverbindungen. In den nächsten Jahren müssen deshalb zahlreiche S- und Regionalbahnstrecken ausgebaut, Taktfrequenzen müssen erhöht werden. Wie es gelingen kann, den Schienen-Personennahverkehr zu verbessern, erläutert die LINKE Verkehrsexpertin Anita Tack in der Aktuellen Stunde des Landtages.

 

 

08-06.2017: Parlamentarischen Fahrt des Städteforums Brandenburg

Lebendige Stadtteile, starke Nachbarschaften und Miteinander im Quartier war am 8. Juni 2017 das Thema auf der Parlamentarischen Fahrt des Städteforums Brandenburg mit Abgeordneten durch das Land. SozialeStadt und Integration im Quartier waren Thema in Eberswalde und Bad Freienwalde. Anita Tack, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, nahm daran teil und traf sich mit kommunalen und ehrenamtlichen Akteuren, die sich in Stadtquartieren engagieren und in Projekten für mehr  Zusammenhalt und Teilhabe in den Quartieren sorgen. Die Aufwertung von Stadtquartieren und die die Weiterentwicklung auch im Umgang mit Leerstand fanden besonderes Interesse. 

19.06.2017: Debatte um das Rechenzentrum und demokratische Stadtentwicklung

Beratung am 19.6.17 mit der BO Uni/ehemalige PH im Innenhof des Rechenzentrums. Wolfram Adolphi - schreibender Mieter des Rechenzentrums - hat die  Vergangenheit, die jetzige Nutzung und die Absichten der Stiftung Garnisonkirche vorgestellt und durchs Haus geführt und ich habe über Potsdams Mitte, demokratische Stadtentwicklung und unsere politischen Möglichkeiten gesprochen. Zu allem gab es eine lebhafte Debatte.

Mitglied werden im Verein RECHENZENTRUM e.V. (i.G.)

Ich bin seit 18.6. 2017 förderndes Mitglied im Verein RECHENZENTRUM e.V. (i.G.) und werde die Arbeit im und fürs Rechenzentrum und seiner zahlreichen und vielfältigen Nutzerinnen und Nutzer gerne unterstützen. Es freut mich ganz besonders, dass unsere LINKE Fraktion in der Septembersitzung der Stadtverordnetenversammlung den Oberbürgermeister auffordern wird, den Vertrag fürs Rechenzentrum mindestens bis 2023 zu verlängern und dazu die nötigen Gespräche mit der Stiftung Garnisonkirche führen soll. 

19.06.2017: Platz-nehmen"-Aktion (Außenwohnzimmer) auf dem Alten Markt

Debatte um Potsdamer Mitte muss demokratisch weitergehen!

Das Bündnis "Stadtmitte für alle" ist ein Zusammenschluss von Potsdamer Initiativen, Vereinen, Gruppen und Einzelpersonen. Wir gehören dazu und wünschen uns noch sehr viel mehr Unterstützerinnen und Unterstützer. Das Bündnis fordert und praktiziert öffentliche Mitsprache bei der weiteren Entwicklung der Potsdamer Mitte als öffentlicher Raum. Die Aktion am Sonntag auf dem Alten Markt erzeugte erneut viel Aufmerksamkeit. Viele junge und auch ältere Menschen und ihre Familien kamen zusammen, um die weitere Diskussion zur Gestaltung der Potsdamer Mitte zu fordern und zu fördern.

Der geplante Abriss des Ensembles Staudenhof mit Fachhochschule und des Wohnblocks mit 184 Wohnungen mit sozialverträglichen Mieten ist keine hinreichende Antwort auf das Anliegen des Bürgerbegehrens. Potsdams Mitte muss für alle da sein und soll in öffentlicher Hand verbleiben. Privatisierung ist der falsche Weg! Ich fordere eine öffentliche und demokratische Debatte über die Geschichte, Gegenwart und Zukunft unserer Stadt und ihrer Mitte. Das wäre der richtige Weg, um zukunftsfähige Entscheidungen für die weitere Entwicklung von Potsdams Mitte treffen zu können.

17.06.2017: Das Fest der Linken in Berlin
Mit Dagmar Enkelmann, Vorsitzende der Rosa Luxemburg Stiftung

Weiteren Mitglieder der Landtagsfraktion und der Staatssekretärin im Ministerium für Finanzen
Am Fraktionsstand mit dem parlamentarischen Geschaftsfüher Thomas Domres
17.06.2017: Stadtteilfest Potsdam-West
14.06.2017: Festakt zu 25 Jahre Verfassung des Landes Brandenburg

Am 14. Juni begingen das Landesparlament, das Landesverfassungsgericht und die Landesregierung gemeinsam mit vielen Gästen in einer festlichen Veranstaltung im Potsdamer Nikolaisaal das Jubiläum 25 Jahre Landesverfassung Brandenburg. Das Programm war angemessen zusammengestellt und die musikalische Begleitung vom Kammerensemble des 
Landesjugendorchesters Brandenburg war wie immer brilliant.

Kritikwürdig für die LINKE war der Abschluss der Veranstaltung im Saal mit dem Lied Märkische Heide von Gustav Büchsenschütz. Siehe dazu auch einen Artikel im Tagesspiegel.

13.06.2017: Gutachtergespräch "Neue Wohnungsgemeinnützigkeit"

Am 13.Juni fand in auf Einladung des Berlin-Brandenburgischen Wohnungsunternehmens-verbandes (BBU) eine Diskussion zu den Vorschlägen der Linken im Bundestag für die Wiedereinführung der Gemeinnützigkeit im Wohnungssektor statt.  

Frau Kern, Präsidentin des BBU, hatte dazu Gutachten anfertigen lassen, die mit der Berliner LINKEN Senatorin Kathrin Lompscher, mit Anita Tack, stadtentwicklungs- und wohnungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg und mit Dr. Andrej Holm, Autor mehrerer Studien zur Gemeinnützigkeit, kontrovers und produktiv diskutiert wurden. Dieses für beide Seiten aufschlussreiche Gesprächsformat soll weiter fortgesetzt werden.

11.06.2017: "Im Garten vorgelesen"

In der sehr begehrten Reihe der urania "Wilhelm Förster" Potsdam e.V. "Im Garten vorgelesen" besuchte ich am 11. Juni die Veranstaltung im Obst- und Blumengarten der Familie Andres in der Russischen Kolonie 12. Es war ein gelungener Nachmittag mit einer zum Ort passenden Auswahl von Texten von Anton Tschechow unter dem Titel "Wer die Einsamkeit fürchtet, sollte nicht heiraten - vom Eheglück und anderen Katastrophen" mit einer raffinierten musikalischen Begleitung auf dem Akkordeon von Natalie Böttcher. Gelesen haben Maria Hartmann und Jens Wawrczeck. 

Anton Tschechows bekannte Theaterstücke wie "Drei Schwestern", "Die Möwe" oder "Der Kirschgarten" gab und gibt es immer wieder an Berliner Theatern und am Potsdamer Hans-Otto-Theater zu sehen.

02.06.2017: Delegation aus Flandern besucht Landtag

Internationaler Besuch im Landtag: Am 2. Juni war eine Gruppe von 16 Abgeordneten aus dem belgischen Flandern in Potsdam zu Gast. Es handelte sich um Mitglieder des dortigen Ausschusses für Wohnen, Armutspolitik und Chancengleichheit, die sich mit dem Brandenburgischen Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung zu Beratungen trafen.

Von der Linksfraktion beteiligte sich die stellv. Ausschussvorsitzende Anita Tack an dem Treffen und leitete das Gespräch mit Unterstützung der Abgeordneten Kerstin Kircheis (SPD) und Steffen Königer (AfD). Am Ende war Tack sehr zufrieden mit dem Besuch: "Es hat sich wieder gezeigt, Erfahrungsaustausch, auch über Ländergrenzen hinweg, ist die billigste Investition."

 

Bilder: Landtag/Hubert Erbe
01.06.2017: WLAN- Angebot in Regio-Zügen ab heute im Test

Zum heutigen Start des Pilotprojektes „Digital im Regio“ von DB Regio Nordost am Berliner Hauptbahnhof erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:

WLAN- Angebot in Regio-Zügen ab heute im Test

Das WLAN- Angebot in Regio-Zügen wird für viele Fahrgäste, vor allem für Berufspendlerinnen und Berufspendler ein wichtiges Qualitätsmerkmal sein, um sich künftig für die Bahnfahrt zu entscheiden. „Ich freue mich, dass ab heute in zwei Testzügen auf den Regionalexpresslinien 3 und 5 die Fahrgäste den neuen Service mit WLAN, aktuellen Nachrichten und einer Anzeige zur Auslastung der Sitzplätze im Doppelstockwagen testen können. WLAN-Angebot sollte künftig zum Standardservice in Brandenburger Regionalzügen gehören, das erhöht die Attraktivität im Bahnverkehr“ so Anita Tack. DIE LINKE geht davon aus, dass der Test erfolgreich sein wird. Damit kann das WLAN-System in weiteren Regionalzügen künftig in Ausschreibungen und Verkehrsverträgen Verbindlichkeit erhalten. „Wir wollen die Vorzüge und die Attraktivität des Bahnverkehrs mit dieser Ausstattung zum Tragen bringen“, so Tack. Da das Bahnwerk Wittenberge auf WLAN-Einbau spezialisiert ist, sehen wir gute Chancen für eine Reihe weiterer Aufträge für das Brandenburger Unternehmen.

Zusammenarbeit mit dem Land kann die Zukunft der Biosphäre sichern helfen!

Zur Antwort auf ihre Kleine Anfrage an die Landesregierung bezüglich der Zukunft der Biosphäre Potsdam (Drucksache 6/6669), erklärt die Potsdamer Abgeordnete und Sprecherin für Stadtentwicklungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, Anita Tack:  

Zusammenarbeit mit dem Land kann die Zukunft der Biosphäre sichern helfen!  

Wie aus der Antwort der Landesregierung hervorgeht, hat der Oberbürgermeister bisher noch nicht das Gespräch mit ihr gesucht, um mit deren Unterstützung die Zukunft der Biosphäre sichern zu können. Ich erneuere meine Forderung, das endlich zu tun. Die Biosphäre ist eine touristische Attraktion für die Potsdamerinnen und Potsdamer und für die Gäste der Stadt. Die Umsetzung der Konzepte zur Qualifizierung der Biosphäre und Stärkung für eine künftige vielfältige Nutzung, auch überregional und zur Umweltbildung, würden weiteres Besucherpotenzial erschließen und ihre Attraktivität steigern. „Der Oberbürgermeister sollte deshalb mit der Landesregierung und uns Landtagsabgeordneten über Möglichkeiten der zukünftigen städtischen und überregionalen Nutzung der Biosphäre im Landesinteresse sprechen. Ein runder Tisch bietet sich dafür immer an“, so Anita Tack. 

20.05.2017: Gesamtmitgliederversammlung wählt Doppelspitze

Die Potsdamer Linke wird künftig von einer Doppelspitze geführt. Die neuen Vorsitzenden sind die Stadtverordneten Kati Biesecke und Stefan Wollenberg. Für die 31-Jährige votierten 61 Prozent der 134 anwesenden Parteimitglieder, für den 39-Jährigen 71 Prozent. Der langjährige Kreischef Sascha Krämer war nicht noch einmal angetreten, weil er Potsdam in Richtung Südafrika verlässt.

14.05.2015: Mitmach-Aktion "Platz nehmen" des Bündnisses "Stadtmitte für Alle"

Mitmach-Aktion "Platz nehmen" des Bündnisses "Stadtmitte für Alle" auf Potsdams Altem Markt 

Bereits zum vierten Mal wurde der Alte Markt in ein Aussenwohnzimmer verwandelt. Wie bislang schon mit gedingenem Möbiliar, einem großen Mitbring-Buffet, vielen Teppichen, mit Spiel und Spass - diesmal aber auch mit der Königin Elisath Christine von Preussen, einem barocken Sänften-Service, mit Überraschungsauftritten Potsdamer Musiker*innen, einer Dokumentation der Potsdamer Abrisskultur und vielem mehr.

Mit der großen Aktion soll auf die Potenziale und Qualitäten der heutigen Stadt aufmerksam gemacht werden. Wir wollen deutlich machen, dass mit den geplanten Abrissen des Rechenzentrums (Kunst-und Kreativhaus), der FH am Alten Markt und des Wohnhauses "Staudenhof" der Stadt nicht nur ihre jüngere Geschichte abhanden kommt, sondern sie einzigartige Spielräume für die weitere Entwicklung verliert. Wir fordern, dass die Stadt zur Behutsamkeit in der Stadtentwicklung zurückfindet und Mitbestimmung der Bürger*innen zulässt!

Polizei-Hubschrauber nehmen drängelnde Lkws ins Visier (rbb)

Stoßstange an Stoßstange schieben sich tausende Lkw täglich über die Autobahnen. Sicherheitsabstand? Oftmals Fehlanzeige. Nun hat die Polizei genau gemessen - von oben. Erstmals setzte sie bei der Autobahnkontrolle auf Hubschrauber und erwischte so einige.

Per Hubschrauber will die Brandenburger Polizei drängelnden Lkw-Fahrern auf die Schliche kommen. Getestet haben die Beamten die neue Methode am Donnerstag auf der A12 zwischen Fürstenwalde und Frankfurt (Oder). In den sechs Stunden des Pilotversuchs wurden insgesamt 91 Fahrzeuge überprüft - 35 von ihnen hatten zu geringen Abstand. (Hier können Sie den rbb-Artikel weiterlesen)

07.05.2017: Mein Besuch im Künstlerhaus/ Rechenzentrum auch bei der Potsdamer Kalligrafin Saskia Kurzweg in ihrem Atelier
Interview: RUFBUSSE UND CAR-SHARING GEGEN DEN VERKEHRSNOTSTAND Wie Brandenburg seine Mobilitätsprobleme auf dem Land lösen will

In den kommenden Jahren sind eine Reihe von Mobilitätsproblemen im Bundesland Brandenburg zu lösen: "verkehrsvermeidend, verkehrsträgerübergreifend, umweltschonend und digital vernetzt", so Anita Tack, Sprecherin für Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- und Verkehrspolitik, der Landtagsfraktion DIE LINKE in Brandenburg. Gefragt seien konkrete Mobilitätsbedürfnisse und konkrete Angebote für Mobilitätsketten von Tür zu Tür, wie Rufbussystems und Car-Sharing-Modelle.

Wie bewerten Sie Stand und Perspektiven für die Mobilität im ländlichen Raum, gerade im Hinblick auf viele wegfallende ÖPNV-Angebote? Ziel ist eine flexible, nachhaltige und damit zukunftsfähige Mobilität, emissionsarm und ressourcenschonend. Dies gilt besonders für die ländlichen Räume, die von starkem Bevölkerungsrückgang betroffen sind. Ländliche Räume dürfen nicht abgehängt werden. Aber die ländlichen Räume per se gibt es nicht. Es geht immer um konkrete Mobilitäts-bedürfnisse und konkrete Angebote für Mobilitätsketten von Tür zu Tür. weiterlesen

Züge der Linien RE3 und RE5 bald mit freiem WLAN

In drei Berlin-Brandenburger Regio-Zügen sollen sich Fahrgäste in Kürze über eine gute - und kostenlose - Internetverbindung freuen können. Die Deutsche Bahn installiert ein eigenes Funknetz. Und weitere Linien könnten folgen.

Ich freue mich, dass Brandenburg die Pilotphase Colibri im RE3 startet, denn der WLAN-Zugang sollte auch künftig in Brandenburg zum Standardservice gehören. WLAN-Zugang erhöht die Attraktivität im Bahnverkehr. DIE LINKE geht davon aus, dass der Test erfolgreich sein wird. Damit kann das WLAN-System dann in weiteren Regionalzügen  in Ausschreibungen und Verkehrsverträgen Verbindlichkeit erhalten. Wir wollen die Vorzüge und die Attraktivität des Bahnverkehrs im Alltag zum Tragen bringen. Da das Bahnwerk Wittenberge auf WLAN-Einbau spezialisiert ist, sehen wir gute Chancen für eine Reihe weiterer Aufträge für das Unternehmen in Brandenburg.

Zum rbb-Artikel.

03.05.2017: Ein voller Efolg - Plus-Bus-Linien in Potsdam-Mittelmark
Hans-Jürgen Hennig, Geschäftsführer Verkehrsunternehmen Potsdam-Mittelmark; Anita Tack, MdL, verkehrspolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE; Susanne Henkel, Geschäftsführerin des VBB; Danny Eichelbaum, MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung CDU; Christian Stein, Erster Beigeordneter LK Potsdam-Mittelmark

Anlässlich der positiven Bilanz der Plus-Bus-Linien in Potsdam-Mittelmark informierte sich Anita Tack, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, am 3. Mai im Landratsamt in Bad Belzig. Der VBB und das Verkehrsunternehmen präsentierten  deutlich gestiegene Fahrgastzahlen und eine gewachsenen Kundenzufriedenheit auf den Plus-Bus-Linien. Die LINKE hat stets das Projekt Plus-Bus unterstützt und freut sich, dass auch im Landkreis Teltow-Fläming das Beispiel Schule machen wird und sicher künftig auch in weiteren Landkreisen.

01.05.2017: Gute Arbeit! Gutes Leben! Gutes Wohnen!
In Potsdam und ....



Luckenwalde.

Der Tag der Arbeit hat eine lange Tradition. DIE LINKE ist eine Partei, die in der Geschichte der Kämpfe der ArbeiterInnen um bessere Rechte, bessere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen,
höhere soziale Standards und gute Bildung steht. Heute fordert DIE LINKE eine kostenfreie Bildung von der Kita bis zum Universitätsstudium. Wir fordern gute Arbeit und gute Löhne. Wir wollen eine gerechtere Verteilung der Tätigkeiten zwischen den Geschlechtern. Wir wollen den gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, alles darunter reicht nicht für eine bettelfeste Rente. Wir wollen prekäre Arbeit abschaffen, Minijobs und Leiharbeit soll es nicht mehr geben.

Wir leben in einer sehr reichen Gesellschaft und wollen die Armut abschaffen, nicht die Armen bekämpfen und ausgrenzen. Wir wollen Hartz-IV durch eine Mindestsicherung ohne Kürzungsmöglichkeiten in Höhe von 1.050 Euro ersetzen. Wir wollen das Rentenniveau auf 53 % anheben. Das bedeutet für eine durchschnittliche Rente ein Plus von ca. 130 Euro im
Monat. Wir wollen die Rente ab 65, nach mindestens 40 Jahren Beitragsjahren muss man auskömmlich leben können. Wohnen ist ein Grundrecht. Immer weniger Menschen können
sich durch Immobilienspekulationen die Mieten leisten. Wir fordern einen Stopp von Mieterhöhungen bei einfachen Neuvermietungen! Wir wollen sozialen und gemeinnützigen
Wohnungsbau stärken und ein Spekulationsverbot für Wohnraum.

Frieden erfordert soziale Gerechtigkeit. DIE LINKE ist gegen die Erhöhung des Militärhaushalts für die NATO auf 2%. Das Geld soll für Bildung, soziale Standards, Friedens- und Entwicklungspolitik eingesetzt werden. Wir sind gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Der Kampf gegen Waffenexporte ist auch ein Kampf gegen Fluchtursachen. Es bleibt auch nach über 120 Jahren viel zu tun, nicht nur am 1. Mai.

29.04.2017: Zukunft an Oder und Neiße?!"

Eröffnung der Konferenz und Grußwort vom Oberbürgermeister Dr. Wilke

Am 29.04.17 veranstalteten die DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg und die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag in Frankfurt (Oder), eine Konferenz unter dem Titel "Zukunft an Oder und Neiße?!". Auf der Konferenz wurde über Herausforderungen und Perspektiven der Region diskutiert. In vier Workshops ging es um Themen wie Arbeit und Wirtschaft, Bildung, Mobilität und Sicherheit in der Oder-Neiße-Region. Des weiteren ging es um die Sozialräumliche Analyse der Euroregion Oder-Neiße und Vergleiche der sozioökonomischen Verhältnisse.

28.04.2017: Brandenburger Bahnwerke der DB AG stärken

Am 29.4. besuchte ich mit meinem Cottbuser Fraktionskollegen Matthias Loehr das Bahnwerk der DB AG in Cottbus, um uns über die aktuelle Situation und Auftragslage im Werk im Gespräch mit dem Werkleiter Wolfgang Stepanek, dem Leiter Personal Ulrich Scholtosch und dem Betriebsratsvorsitzendem zu informieren.

Grundlage war der Beschluss des Landtage  DS 6/6068- B vom 2. 3. 2017, der auf eine Initiative der Linksfraktion zustande kam. Wir wollen, dass die Brandenburger Bahnwerke der DB AG gestärkt werden und mit sicheren Arbeitsplätze für die Zukunft der Regionen beitragen.

25.04.2017: Rundgang durch das Blu - Bad am Brauhausberg

Mit Mitgliedern der Stadtfraktionbesbesichtigtenwir den Stand der Arbeiten im neuen Schwimm- und Spaßbad. Es sieht gut aus und ist ein echter Gewinn für Potsdam.

23.04.2017: Gedenken an die Opfer des Faschismus
Gedenken am Ehrenmal für die sowjetischen Armee in Fürstenberg

In der Gedenkstätte im KZ Ravensbrück, in dem in den Jahren 1939 bis 1945 mehr als 130 Tausend Frauen und Mädchen inhaftiert waren. 30 Tausend von ihnen wurden ermordet oder starben durch Zwangsarbeit und medizinische Versuche.

In den Gedenkstätten Sachsen­hausen und Ravens­brück erinnern am Wochen­ende Überlebende der Konzen­trations­lager aus vielen Nationen an den 72. Jahrestag der Befreiung durch die Rote Armee im April 1945.

Fast ein Menschenleben liegt zwischen damals und jetzt. Deshalb ist es ein großer Erfahrungsschatz, wenn wir den wenigen Überlebenden derzeit noch zuhören können - ihrer Mahnung für das Heute. Der jüngste Brandanschlag auf das Asylbewerberheim in Kremmen wie auch die 167 Fälle rechtsextremer Gewalt im Jahr 2016 in Brandenburg machen deutlich, wie aktiv die Neonazi-Szene weiter ist.

Umso wichtiger ist es, die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten entsprechend zu fördern. Das hat die rot-rote Koalition auch mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 getan. Außerdem werden wir in der Plenarsitzung im Mai einen Antrag einbringen (Drucksache 6/6388) um die Rahmenbedingungen für die gedenkstättenpädagogische Arbeit zu verbessern.

  • Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten mehr finanzielle Bundesmittel für notwendige Baumaßnahmen (wie z. B. die Wäscherei in Sachsenhausen oder den Zellenbau in Ravensbrück) und für den Bauunterhalt erhält.
  • Das Konzept „Geschichte vor Ort - Erinnerungskultur im Land Brandenburg in der Zeit von 1933 bis 1990“ soll evaluiert und der internationale Austausch - vor allem junger Menschen - im Zusammenhang mit Erinnerungskultur unterstützt werden.
  • Wir wollen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass alle Brandenburger Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, im Laufe ihrer Schulzeit wenigstens einmal sowohl einen Gedenkort der Opfer des Nationalsozialismus als auch der SED-Diktatur besuchen können.
21.04.2017: Ausstellungseröffnung im Landtag

Zum 72. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Ravensbrück zeigen wir im Landtag eine Ausstellung des Fürstenberger Fördervereins, die das Schicksal ehemaliger Häftlinge im Lager und ihr Leben nach 1945 dokumentiert. Die Ausstellung läuft bis zum 19. Mai.

13.04.2017: Mitmachwerkstatt unter dem Gesichtspunkt „mitdenken – mitreden – mitentscheiden“

Gemeinsam mit den BürgerInnen haben wir die Mobilitätsstrategie der Landesregierung betrachtet, analysiert und Ziele für den Landesnahverkehrsplan formuliert. Ich habe in die Mobilitätsstrategie der Landesregierung eingeführt, Aufgaben die für die Politik daraus abfallen formuliert und die Frage diskutiert: Was bedeutet die Strategie für den Landesnahverkehrsplan?

In der Alten Reederei Fürstenberg
Mit Harald Petzold, MdB
08.04.2017: Mit 66 Jahren ....

Am 8. April feierten wir, Anita Tack und Katrin Lompscher, gemeinsam mit zahlreichen Freunden und Bekannten unseren Berlin-Brandenburger-Schnapszahlengeburtstag in Nachbarschaft der Berlin und Brandenburg verbindenden Glienicker Brücke in Potsdam.

07.04.2017: Frühlinksempfang in Luckenwalde
Unsere Landrätin Konni Wehlan

Zum 4. FrühLINKSempfang haben die LINKEN in Teltow-Fläming zum gemütlichen Beisammensein gebeten. Fernab der Politik wollten wir einmal einfach nur plaudern und uns austauschen.

Erstmalig verbunden haben wir unseren Empfang mit einem Neumitgliedertreffen. Gekommen sind dann neben unseren neuen Genossinnen und Genossen aus den Jahren 2015, 2016 und dem ersten Quartal 2017 gut 40 weitere Gäste, unter ihnen auch unsere Landrätin, Kornelia Wehlan, und die 1. Beigeordnete, Kirsten Gurske, die Landtagsabgeordneten Helmut Barthel (SPD), Danny Eichelbaum (CDU) und von unserer Partei Diana Bader, MdL sowie Anita Tack. MdL

Fazit des Abends: Verpflegung war gut, Stimmung war gut - Wiederholung im nächsten Jahr versprochen, so der Kreisvorsitzende Felix Thier.

02.04.2017: "Platz nehmen" - Der Alte Markt wird zum Aussenwohnzimmer - mit Sofas, Stühlen und einem Mitbring-Buffet.

Ein paar Eindrücke von der zweiten öffentlichen Aktion des neuen Bündnisses "Stadtmitte für alle" am 2. April 2017. Mit Sofas, Teppichen, Stehlampen, Kaffee und Brötchen wurde der Alte Markt erneut für ein paar Stunden zum Außenwohnzimmer - außerdem mit viel Sonne, Musik, Redebeiträgen und Breakdance! Danke an alle, die dabei waren. Am 23. April treffen wir uns wieder. Gleiche Stelle, gleiche Welle! www.stadtmittefueralle.de

29.03.2017: "Enkeltauglich" - Buchvorstellung in Ludwigsfelde

Am heutigen Abend war Anita Tack zu Gast im Bürgerbüro in Ludwigsfelde, um dort vor Genossinnen und Genossen sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten aus ihrem Buch „Enkeltauglich“ zu lesen und darüber zu diskutieren.

Vielen ist die engagierte Politikerin, die heute als Sprecherin der Brandenburger Linksfraktion für Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- und Verkehrspolitik sowie stellvertretende Vorsitzende des Landtagsausschusses für Infrastruktur und Landesplanung tätig ist und zusätzlich noch als Landtagsabgeordnete unseren Landkreis Teltow-Fläming betreut, bekannt, denn seit 1994 ist die gebürtige Dresdnerin Mitglied des Potsdamer Landtages. Damit blickt sie auf ein langes politisches Leben zurück, welches von Höhen und Tiefen begleitet wurde.

2009 bis 2014 war sie Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg. Diese fünf ereignisreichen Jahre arbeitete Anita Tack in ihrem Buch auf. Wie sein Titel vermuten lässt, ist es keinesfalls ein Oma-Opa-Gute-Nacht-Geschichten-Buch ist, sondern eines über nachhaltige Politik in Brandenburg für junge Leute, die, wie sie selbst sagt, „am längsten unter den von uns jetzt getroffenen Entscheidungen leben müssen“. weiterlesen

In Gedenken an Marianne Kühn-Berger
Auf dem Fraktionsflur der LINKEN im Landtag Brandenburg

Die Künstlerin Marianne Kühn-Berger und meine langjährige Freundin hatte aus Anlass des Internationalen Frauentags 2015 bei uns in der Landtagsfraktion eine Personalausstellung. Ihr umfangreiches und vielfältiges künstlerisches Schaffen fand sehr viel Anerkennung.
Am 29.12.2016 ist Marianne Kühn-Berger verstorben. Die Stadt Neuruppin ehrte Marianne Kühn-Berger mit einer Festveranstaltung aus Anlass ihres 90. Geburtstages am 17.3.2017.

Personelle Verstärkung für die Landes Linke in Brandenburg

Anja Mayer wurde mit 90,3% zur Landesgeschäftsfüherin gewählt. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg im Amt!

16.03.2017: Dialogveranstaltung an der Montessori-Oberschule Potsdam
Gruppenfoto der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, sowie der Abgeordneten an dialogP an der Montessori-Oberschule Potsdam. Quelle: Landtag Brandenburg

dialogP – das ist Politik zum Verstehen und Mitmachen! In Dialogveranstaltungen mit den Landtagsabgeordneten aus ihrem Wahlkreis erleben Schülerinnen und Schüler Politik hautnah.

Dabei geht es nicht nur um die Auseinandersetzung mit landespolitischen Themen, sondern auch um den Abbau von Vorbehalten und Vorurteilen. Die Jugendlichen werden auf die Dialogveranstaltung inhaltlich und methodisch vorbereitet, um eine Begegnung auf Augenhöhe zu fördern, verschiedene Standpunkte zu einem Thema herauszuarbeiten und Hemmungen abzubauen. So möchte dialogP Brücken bauen zwischen Jugend und Politik und gegenseitige Vorbehalte abbauen.

Am 16. März 2017 fand an der Montessori-Oberschule Potsdam die achte Dialogveranstaltung statt.

Die Abgeordneten Klara Geywitz (SPD-Fraktion), Steeven Bretz (CDU-Fraktion), Anita Tack (Fraktion DIE LINKE), Thomas Jung (AfD-Fraktion) und Marie Luise von Halem (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) diskutierten an fünf Thementischen folgende Sachfragen:

  1. Soll der öffentliche Nahverkehr in Brandenburg kostenlos werden?
  2. Soll die Videoüberwachung im öffentlichen Raum ausgeweitet werden?
  3. Sollen öffentliche Kultureinrichtungen (Museen, Bühnen) für Schüler kostenlos sein?
  4. Soll es in Potsdam mehr legale Kunstflächen geben?
  5. Soll für Menschen ab 16 Jahren das Wahlrecht und für Menschen ab 21 Jahren die Wahlpflicht eingeführt werden?
15.03.2017: Spatenstich zum Ausbau der Landesstrasse 972

Am 15 3. wurde der erste Spatenstich zum grundhaften Ausbau der Landesstrasse 972 in Mahlow vom Landesbetrieb für Straßenwesen gesetzt. Finanziert wird das Vorhaben aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Landes, was die Koalitionsfraktionen SPD und Linke mit dem Doppelhaushalt 17/18 beschlossen hatten. Mit der Sanierung der Straße werden die Verkehrssicherheit und der Verkehrsfluss wesentlich verbessert werden.

Vernissage: Lebensorte - Landschaften und Collagen von Harald Herzel

Für Harald Herzel, 1941 geborener Maler, ehemaliger Binnenschiffer, Deutschlehrer, Kunsterzieher und Dozent der Universität Postdam, ist die ästhetische Auseinandersetzung mit dem Genre „Landschaft“ mehr als nur deren künstlerische Abschilderung. Gegenstand seiner Werke ist vielmehr eine ganz persönliche Beziehung zur Landschaft – auch zur Stadtlandschaft – als Lebensraum, als Ort der aktiven Teilhabe am Leben und damit der Sinnsuche.

Die Ausstellung, die Herzel für die Räume der Linksfraktion im Potsdamer Landtagsgebäude konzipiert hat, will Resümee seines Schaffens und künstlerische Standortbestimmung in einem sein. Sie enthält Werke mit konkretem Bezug zu den unterschiedlichen Orten, die in Herzels Leben zu verschiedenen Zeiten eine bedeutende Rolle gespielt haben – die Reise geht vom thüringischen Eichsfeld über Potsdam und die Mark Brandenburg bis nach Usedom an der Ostsee. Zur Bebilderung seiner Lebenssituationen arbeitet Herzel mit künstlerischen Techniken von der Ölmalerei bis zur Collage.

12.03.2017: Der Alte Markt wird zum Aussenwohnzimmer - mit Sofas, Stühlen und einem Mitbring-Buffet
Bei der Gründungsveranstaltung "Stadtmitte für alle" auf dem Alten Markt mit Sascha Krämer,
vielen PotsdamerInnen
und Norbert Müller, MdB.

Das Bündnis "Stadtmitte für alle" ist ein  Zusammenschluss von Potsdamer Initiativen, Vereinen, Gruppen und Einzelpersonen. Ich gehöre dazu und wünsche mir noch sehr viel mehr Unterstützerinnen und Unterstützer. Das Bündnis fordert und praktiziert öffentliche Mitsprache bei der weiteren Entwicklung der Potsdamer Mitte als öffentlicher Raum. Hier finden Sie weitere Informationen.

09.03.2017 Lesung meines Buches "Enkeltauglisch" in der Bücherei Sandow
08.03.2017: Jeden Tag - Frauentag!
Anita Tack & Sascha Krämer gratulieren in der Innenstadt
Frauentagsempfang in der Landtagsfraktion
Jörg "Ko" Kokott an der Gitarre
Viele begeisterte Besucherinnen
03.03.17 Lesung in Oranienburg

Auf Einladung des Kreisverbandes Oberhavel der LINKEN stellte Anita Tack ihr Buch "Enkeltauglich" am 03. März in Oranienburg. Im Gespräch stellte sie sich den Fragen der Kreisvorsitzenden Stefanie Rose und natürlich auch des Publikums. Sie berichtete von ihren Erfahrungen in der Brandenburger Landespolitik und als Ministerin und diskutierte mit den Gästen über ihre Ideen für nachhaltige, "enkeltaugliche" Politik in Brandenburg.

Bahnwerke in Brandenburg erhalten

Die Bahnwerke in Brandenburg sind große Arbeitgeber, die gute Industriearbeitsplätze zur Verfügung stellen und für viele Familien die Existenzgrundlage bilden. Der Betreiber, die Deutsche Bahn AG, sorgt in letzter Zeit jedoch für Unsicherheit: Ist der Bestand der Werke bedroht? Das Land muss sich für einen Erhalt starkmachen, sagt unsere Verkehrsexpertin Anita Tack, und bringt einen entsprechenden Antrag (Drucksache 6/6068) in den Landtag ein.

17.02.17: 20 Jahre Verkehrssicherheitskampagne

Anlässlich des 20jährigen Bestehens der Kampagne "Lieber sicher. Lieber Leben." startete heute eine Jubiläumstour in den Potsdamer Bahnhofspassagen. Gemeinsam begingen die Partner aus dem Infrastrukturministerium des Landes, der Landesverkehrswacht, der DAK Gesundheit, dem ADAC und dem Netzwerk Verkehrssicherheit das Jubiläum.

Anita Tack, selbst langjährige Präsidentin der Landesverkehrswacht dazu: "Das aktuelle Unfallgeschehen und die Unfallbilanz 2016 widerspiegeln deutlich, dass das Thema Verkehrssicherheit immer wieder einer intensiven öffentlichen Aufmerksamkeit bedarf. Deshalb beteilige ich mich auch an der heutigen Aktion, um deutlich zu zeigen, Sicherheit im Straßenverkehr geht uns alle an, tagtäglich."

10.02.17: Arbeitsplätze im Bahnwerk Wittenberge erhalten!

Zur Klausur der Landtagsfraktion vom 8.-10.2. besuchte ich mit Kolleginnen und Kollegen der Fraktion, des Landkreises Prignitz, der Stadtverwaltung und der Stadtverordnetenversammlung Wittenberge das dortige Bahnwerk der DB AG. Wir haben uns mit der Betriebsleitung, dem Personalrat und den kommunalen VertreterInnen und Vertretern verabredet, dass wir uns gemeinsam für den Erhalt der Arbeitsplätze im Werk einsetzen und dies auch parlamentarisch untersetzen, damit die Landesregierung mit einer gestärkten Position in Gespräche mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG gehen kann.

08.02.17: Besuch in Ravensbrück

Die Rolle der KZ-Gedenkstätte Ravensbrück als Ort der Mahnung und Erinnerung soll weiter gestärkt werden. Zur Erweiterung der Gedenkstätte ist deshalb die Erschließung des historischen südlichen Lagergeländes geplant. Gemeinsam mit Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski und einer Vertreterin der Lagergemeinschaft Ravensbrück ließ sich Anita Tack die Planungen von der Gedenkstättenleitung vor Ort vorstellen.

Presseerklärung zum Besuch in Ravensbrück

05.02.17: "Offene Worte" in Bernau

Seit Jahren schon führt Dagmar Enkelmann, ehemalige Bundestagsabgeordnete und heutige Bernauer Fraktionsvorsitzende der LINKEN in ihrer Gesprächsreihe "Offene Worte" interessante Diskussionen mit spannenden Gästen. Am 05.02.2017 hatte sie Anita Tack eingeladen, um mit ihr über ihr neues Buch "Enkeltauglich" und die aktuelle Landespolitik zu sprechen.

Es entwickelte sich eine kurzweilige und abwechslungsreiche Debatte, bei der die Gäste auch einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik werfen konnten.

Auch die MOZ berichtete ausführlich

26.01.17: Neujahrsempfang der Potsdamer LINKEN

Mit einem Neujahrsempfang eröffnete die Potsdamer LINKE. am 26. Januar ihre neue Geschäftsstelle in der Potsdamer Zeppelinstraße 7. Auch das Bürgerbüro von Anita Tack hat hier eine neue Heimstatt gefunden. Zahlreiche Gäste nutzten die Gelegenheit, sich die neuen Räumlichkeiten anzuschauen und bei einem Glas Sekt und einem kleinen Buffet ins Gespräch zu kommen.

 

 

Mobil in die Zukunft. Podiumsdiskussion am 24.01.17 im Landtag

Dieses Thema bewegt nicht nur täglich Pendlerinnen und Pendler, sondern viele Menschen in den unterschiedlichen Lebenslagen und Wohnorten, die ihren Alltag organisieren, zur Arbeit, zur Kita, zur Schule oder zum Arzt kommen müssen.

In den letzten Jahren hat sich eine Reihe von Rahmenbedingungen geändert, die insbesondere auch die Anforderungen in der Arbeitswelt betreffen. Zugleich erleben wir in Brandenburg, dass Regionen immer weniger Einwohnerinnen und Einwohner haben und umgekehrt, dass Ballungsgebiete mit starkem Zuzug entstehen. Die Erwartungen an Mobilität haben sich drastisch verändert. Dem muss die Mobilitätsentwicklung in Brandenburg künftig gerecht werden.

Die Runde ging deshalb der Frage nach, welche Erfordernisse für eine nachhaltige Gestaltung von Mobilität gesichert werden müssen. Der Entwurf der Mobilitätsstrategie wurde einer kritischen Prüfung unterzogen und mit den Gästen diskutiert.

Den Einstiegsvortrag lieferte Prof. Udo J. Becker von der TU Dresden. Sein Beitrag kann hier nachgelesen werden.

Veranstaltungsbericht der Landtagsfraktion

Video-Mitschnitte aus der Veranstaltung

Beim Neujahrsempfang der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Anita Tack im Gespräch mit Manuel Disegni.

Zum diesjährigem Neujahrsempfang der Roas-Luxemburg-Stiftung Brandenburg am 23. Januar im Potsdamer Filmmuseum wurde auch wieder der wissenschaftlich- publizistische Förderpreis verliehen. In diesem Jahr erhielt ihn Manuel Disegni aus Turin (Foto) für seine Masterarbeit an der Humboldt-Uni Berlin "Die Aktualität des Ursprungs" Historische Erkenntnisse bei Marx und Walter Benjamin. Prof. Andreas Arndt hielt für die hervorragende Arbeit von Manuel Disegni eine würdigende Laudatio.

Das sehr gute kulturvolle Rahmenprogramm zum Empfang war dem 100. Jahrestag der Oktoberrevolution in Russland u.a. mit Ausschnitten aus dem Filmprojekt "Das russische Wunder" gewidmet ...

 

 

 

22.01.17: Luxemburg-Liebknecht-Ehrung im Potsdamer Lustgarten

Bei strahlendem Sonnenschein kamen auch in diesem Jahr wieder rund 100 Potsdamer_innen zur Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in den Potsdamer Lustgarten zum Denkmal "Herz & Flamme der Revolution". Traditionell findet die Ehrung in Potsdam immer eine Woche nach der zentralen Demonstration in Berlin statt.

Die Worte zum Gedenken sprachen in diesem Jahr Anja Mayer, Mitglied des Parteivorstandes und Leiterin der Landesgeschäftsstelle und Norbert Müller, Mitglied des Bundestages und Direktkandidat im Potsdamer Wahlkreis. In bewegenden Worten erinnerten sie an die beiden Revolutionäre, zogen aber auch die Parallelen von der damaligen Situation in Deutschland und dem heute wieder erstarkenden Rechtsextremismus.

 

 

 

18.01.2017: Neujahrsempfang in Teltow-Fläming

Am 20.1. lud unsere Landrätin von Teltow Fläming, Konni Wehlan (Die Linke) zum Neujahrsempfang. Das Motto " aktiv älter werden" hat mich schon etwas überrascht, gab aber die Möglichkeit, den zahlreichen Ehrenamtlern für ihr besonderes Engagement zu danken. Es war ein sehr fröhliches Fest...mit wenig jungen Leuten.

Plädoyer für den Dialog mit Russland
Podiumsdiskussion zum deutsch-russischen Verhältnis bei pro Brandenburg e.V.

Ministerpräsident a. D. Matthias Platzeck hielt auf einer Veranstaltung der pro Brandenburg e. V. am 18.1.17 zum Thema "DEUTSCHLAND -RUSSLAND: Ende oder Fortgang einer Freundschaft in und für Europa?" einen überzeugenden Beitrag zu Risiken und Chancen in der aktuellen Politik im Bund, der EU und von USA und China.

Die anschließende Diskussion mit dem Botschafter a.D. in Deutschland, Vladimir Kotenev, dem Politikberater und Putin - Biografen Alexander Rahr und Matthias Platzeck zeigte eine Vielfalt von Meinungen dazu, welcher Weg gegangen werden sollte, um zu gleicher Augenhöhe im Miteinander zwischen Deutschland und Russland zurückzukehren oder neu zu kommen. Wirtschaftliche Sanktionen, da waren sich alle einig, sind der falsche Weg dafür.

Sechste Plus-Bus-Linie im Land Brandenburg eröffnet.
Anita Tack, MdL,verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Gespräch mit Landrat Wolfgang Blasig und Bürgermeister Michael Knape.
Hans-Jürgen Hennig VGB Geschäftsführer und der Vorsitzende der Verkehrsausschusses im Landatg, Danny Eichelbaum

Am 4. Januar 2017 haben die Verkehrsgesellschaft Belzig und der VBB die sechste Plus-Bus-Linie im Land Brandenburg eröffnet. Die neue Linie eröffnet. Die Linie Treuenbrietzen-Niemegk-Bad Belzig bietet jede Stunde sichere Anschlüsse zu den Zügen und bessere Taktzeiten. „Die Linke begrüßt die Stärkung des ÖPNV mit Bussen und Bahnen. Moderne Busse auch mit Wlan-Anschluss sollen mehr Fahrgäste  für den ÖPNV gewinnen und den PKW stehen lassen,“ so Anita Tack bei der feierlichen Inbetriebnahme der neuen Buslinie.

Besuch bei Frau Prof. Dr. Anita Bach

Am 31.12. besuchte ich Frau Prof. Dr. Anita Bach in ihrem Wohnhaus im Prerow. Anita Bach war Architekturprofessorin an der Hochschule für Architektur und Bauweisen Weimar (HAB), bei ihren Studentinnen und Studenten sehr beliebt und international in ihrem Fach sehr akzeptiert und anerkannt. Wir kennen uns seit meinem Studium (1969-1973) an der HAB in Weimar. Ihr Mann, Prof. Dr. Joachim Bach war der Direktor der Sektion Stadt- und Regionalplanung, an der ich studierte. Uns verbindet eine langjährige fachbezogene Freundschaft. Leider ist er 2015 verstorben. Das Studium an der HAB war sehr komplex und bester Qualität für eine ausgewogenen und zukunftsfähige Stadt - und Regionalplanung in der DDR. Diese Erfahrungen, z. B. Stadt der kurzen Wege und Vorrang für dem ÖPNV stehen auch heute auf der Tagesordnung, wollen wir einer nachhaltigen Stadtentwicklung gerecht werden.

Mitglieder des Landtages besuchten den Landesbetrieb für Straßenwesen

Die Landtagsabgeordneten Anita Tack und Dr. Andreas Bernig und die Stadtverordnete aus Werder (Havel), Renate Vehlow, besuchten den Landesbetrieb für Straßenwesen, um drei Problemkreise, die Potsdam-Mittelmark betreffen, zu erörtern.

Das erste Problem befasste sich mit dem Um- und Ausbau der Bundesstraße B2 in Treuenbrietzen. Aus Sicht der Bürgerinitiative (BI) Treuenbrietzen sollten notwendigerweise entsprechende Nachbesserungen der vorliegenden Planung erfolgen. Die Abgeordneten hatten sich Anfang Dezember vor Ort ein Bild gemacht, die Sorgen der BI aufgenommen und versprochen einen Termin mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen zu vereinbaren. Insbesondere umstritten waren die geplante Radwegeführung und die nun durch einen Zebrastreifen ersetzte Bedarfsampel. Zwischenzeitlich fand eine Zusammenkunft zwischen dem Bürgermeister, der BI und dem Landesbetrieb statt, bei der Veränderungen in der Planung vorgenommen und ein Kompromiss gefunden wurde, mit dem die BI einverstanden ist, obwohl noch nicht alle Mitglieder vollends überzeugt sind.

Die Erläuterungen zum Um- und Ausbau der B2 von Frank Schmidt, Landesbetrieb Straßenwesen, Dezernatsleiter West, waren für die Abgeordneten sehr plausibel. Im Rahmen eines Gesamtpaketes steht die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger auf der Grundlage gesetzlicher Standards an oberster Stelle und die umstrittenen Punkte wurden eingehend mit der BI beraten, so Frank Schmidt. So erfolgt die Radwegeführung aus platzgründen nicht separat. Der geplante Schutzstreifen wurde jetzt durch einen durchgehenden Radfahrstreifen ersetzt. Eine Forderung der Radfahrer in Deutschland, da diese Form aus ihrer Sicht große Sicherheit gewährleistet. Der beleuchtete Zebrastreifen sorgt dafür, dass der Übergang weithin sichtbar wird. Durch Ruheinseln auf der Straße und der 30 km/h Regelung wird der LKW- und PKW-Verkehr durch langsames und aufmerksames Fahren dazu angehalten, rechtzeitig zu reagieren.

Die Bürgerinitiative aus Treuenbrietzen hat mit ihren Vorschlägen viel erreicht gemeinsam mit dem Landesbetrieb Kompromisse gefunden, die die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in einem hohen Maße gewährleistet. Herzlichen Glückwunsch dazu!

Das zweite Gesprächsthema befasste sich mit dem Tunnelbau an der L90, Bahnunterführung Werder (Havel) zu den Havelauen. Hierzu wurden durch den Landesbetrieb folgende Aussagen getroffen:

Die genehmigte Entwurfsplanung ist aufgrund der Neuanlage der Fußgänger- und Radfahrerunterführung zu überarbeiten. Die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens wird nunmehr für das 4. Quartal 2017 angestrebt. Die Abstimmung mit der Stadt Werder ist dazu erfolgt und wird weiter intensiv geführt. Der Baubeginn hängt vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens ab, so dass heute noch kein konkreter Zeitpunkt genannt werden kann.

Der dritte Problemkreis umfasste die Lärmschutzmaßnahmen an der Töplitzer Havelbrücke. Die Bürgerinnen und Bürger aus Töplitz möchten schon vor dem Ausbau der A10 das notwendige Lärmschutzmaßnahmen auf der Havelbrücke als vorgezogene Maßnahme umgesetzt sehen.

Der Ausbau des westlichen Berliner Rings (A10) ist 2015 Bestandteil des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) geworden. Durch Edgar Gaffry vom Landesbetrieb erfolgte die Aussage, dass jetzt gesetzlich geregelt ist, dass generell bei Straßenausbau- und Sanierungsmaßnahmen der Lärmschutz Bestandteil des Planfeststellungsverfahren sein muss. Es liegt aber gegenwärtig noch keine Aussage vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) über die Ausbaubreite (vier-  oder sechs-streifig) der A10 vor. Die Entscheidung darüber soll demnächst erfolgen. Dann kann auch das Lärmschutzkonzept im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens erarbeitet werden. Die Abgeordneten werden darüber zeitnah in Kenntnis gesetzt.

Enkeltauglich .... Wie nachhaltig ist Linkes Regieren?

Unter dieser Überschrift diskutierten Anita Tack, Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz a.D. in Brandenburg und Landtagsabgeordnete sowie Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende der LINKEN in Thüringen, miteinander und mit dem Publikum. ND-Geschäftsführer Olaf Koppe moderierte. Und für das Publikum im gut gefüllten „Michael-Schumann-Saal“ wurde es ein interessanter und anregender Abend.

Brandenburg stärkt den ÖPNV

Rot-Rot wird den ÖPNV im Land in den Jahren bis 2019 weiter stärken mit einem Landesprogramm für Investitionen in Höhe von 12 Mio. Euro, v.a. für barrierefreie Straßenbahnen. Dieses Programm wird die bisherige ÖPNV- Investitionsförderung aus dem ÖPNV -Gesetz, aus den Entflechtungsmittel des Bundes und aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Landes spürbar stärken. Das ist gut, um mehr Fahrgäste durch bessere Angebote zu gewinnen und ist gut für den Klimaschutz.

Gesamtmitgliederversammlung beim OV Babelsberg/Zentrum Ost

Am 10.12.2016 hat die Gesamtmitgliederversammlung des Ortsverbandes Babelsberg/Zentrum Ost einen neuen Ortsvorstand gewählt und engagiert über kommunale, landes- und bundespolitische Themn diskutiert.

Diskussion zu nachhaltiger Politik

Das Lausitzbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg beendete mit einem
Gesprächsabend über nachhaltige Politik in Brandenburg die diesjährige Reihe "Reden über Philosophie, Kunst und Politik" in Senftenberg. Zu Gast war am Mittwoch in Senftenberg Anita Tackt.

Anita Tack war von 2009 bis 2014 Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz desLandes Brandenburg und ist heute Sprecherin der Linke-Fraktion im Landtag für Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- und Verkehrspolitik. Sie wird in Senftenberg ihr Buch "Enkeltauglich" vorstellen, in dem sie auf ihre Arbeit im von ihr so benannten "Ministerium für Lebensqualität" zurückblickt. Die Politikerin will die Diskussion um Nachhaltigkeit für die Zukunft fördern.

25 Jahre kf Brandenburg

Am 3.12. feierte das kommunalpolitische Forum Land Brandenburg e. V. (kf) sein 25 jähriges Jubiläum im Potsdamer Hotel mercure. Ich richtete ein Grusswort an die Mitglieder und Gäste des kf und erinnerte an unsere Gründung. Ich wurde als Gründungsvorsitzende gewählt und begleitete das Amt fast 10 Jahre. Ein herzliches Dankeschön geht an alle Mitstreiterinnen und Mitstreiter für eine starke linke Kommunalpolitik in Brandenburg.

Diskussion über Straßenbahn, Bus- und Radverkehr

Wahlkampfunterstützung für Dr. Uwe Klett (LINKE), er ist der gemeinsame Bürgermeisterkandidat in Schöneiche (bei Berlin) von DIE LINKE und Bündnis 90/Grüne

Diskussion über Straßenbahn, Bus- und Radverkehr

Am Montag, 15.11.2016 trafen wir uns, um über den öffentlichen Nahverkehr in der Region zu diskutieren. Wir besuchten gemeinsam die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn (SRS) GmbH in ihrem Depot und in der Werkstatt. Der Betriebsleiter Sebastian Stahl und der Geschäftsführer Detlef Bröcker (NEB) diskutierten mit Uwe Klett, dem Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock, den Gemeindevertretern Stefan Brandes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Fritz Viertel (DIE LINKE) und mir über die Zukunft der Straßenbahn, des Radverkehrs und die wachsenden Mobilitätsbedürfnisse der Menschen im Berliner Umland.

Am Abend gab es dazu mit der Basis beider Parteien eine öffentliche Diskussion zur Stärkung des Umweltverbundes von ÖPNV, Rad- und Fußgängerverkehr und der Unterstützung durch die rot/rote Landesregierung.

Nun bleibt uns das Daumendrücken für einen erfolgreichen Wahlsonntag am 27.11.2016.

Bundesweiter Vorlesetag

Einer guten Tradition folgend, habe ich am 18. November in der Grundschule „Max Dortu“ den Schülerinnen und Schülern der 2. Klasse im Rahmen des 13. Bundesweiten Vorlesetags „Die Weihnachtsgans Auguste“ von Friedrich Wolf vorgelesen.

Der Aktionstag will ein öffentlichkeitswirksames Zeichen für das Vorlesen setzen und gleichzeitig bei Kindern die Freude am Lesen wecken. So sollen langfristig deren Lesekompetenz gefördert und Bildungschancen eröffnet werden.

Entstanden ist der Tag im Jahr 2004 aufgrund einer Initiative der Wochenzeitung DIE ZEIT und der Stiftung Lesen, weil nur noch in einem Drittel aller Haushalte mit Kindern von 0 bis 10 Jahren vorgelesen wird. Mit Vorlesen wird die Neugier auf die vielen Geschichten und Erfahrungen geweckt, die sie irgendwann durch Selberlesen entdecken können. Durch den bundesweiten Vorlesetag soll die Aufmerksamkeit der Gesellschaft auf die große Bedeutung des Vorlesens als Grundlage für Bildungsfähigkeit gelenkt werden.

Kein Klimaschutz ohne Windräder und Solarparks

Nachhaltigkeit ist ein Wort, das an Wirkung verloren hat. Denn eigentlich soll es Vertrauen schaffen. Vertrauen in die Zukunft, Vertrauen in kommende Generationen. Doch wie das immer so ist mit großen Worten, verlieren sie nach viel Gerede und Anwendungen schnell an Bedeutung.

Was ist "Enkeltauglich"? Anita Tack (rechts) referierte bei ihrer Buchvorstellung über eine nachhaltige Gesellschaft.

Deshalb hat Linken-Politikerin Anita Tack einen neuen Ausdruck gesucht. "Enkeltauglich" ist das Wort, welches der Landtagsabgeordneten als Titel für ihr Buch lebensnah und am geeignetsten erschien. "Denn wer Enkel hat, denkt anders über die Welt", sagte Anita Tack zum Auftakt ihrer Buchvorstellung in Haus der Naturpflege am Freitagabend. Sie selbst habe mittlerweile 13 Enkel - das Leben in einer Patchwork-Familie machte den großen Familienzuwachs möglich. weiterlesen

20 Jahre Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft


Am 14. Oktober feierten wir im Schloss Doberlug 20 Jahre Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft. Es war ein fröhliches Fest mit einer stolzen Bilanz  zur Entwicklung des Naturparks. Eine grosse Rolle spielte dabei auch die Wiederansiedlung des Auerhahns und der Auerhühner. Die Vögel waren hier bis Anfang der neunziger Jahre zu Hause. Ich konnte 2012 als Umweltministerin die ersten in Schweden eingefangenen Auerhühner zu Beginn des Projektes im Naturpark mit auswildern. Nun sind sie wieder heimisch hier. An diesem Abend traf ich auch meine ehemalige Kollegin Hannelore Birkholz, MdL und meine jetzige Kollegin der Landtagsfraktion aus Elbe-Elster Diana Bader.

Gratulation für die Potsdamer Buchläden Sputnik und Wist-der Literaturladen!

Die beiden Potsdamer Buchläden Sputnik und Wist sind bei der Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises 2016 in Heidelberg als „hervorragende Buchhandlungen“ mit jeweils 7000 Euro Prämie und einem Gütesiegel ausgezeichnet worden. Dazu erklären die Potsdamer Landtagsabgeordnete Anita Tack (LINKE) und der Kreisvorsitzende der Potsdamer Linken, Sascha Krämer:

Gratulation für die Potsdamer Buchläden Sputnik und Wist-der Literaturladen!

Es ist heutzutage nicht mehr selbstverständlich, dass sich Buchläden wie Sputnik und Wist - der Literaturladen inhabergeführt, unabhängig und mit vielfältigen Veranstaltungen erfolgreich auf dem stark umkämpften Büchermarkt behaupten können. Besonders freut uns die Preisverleihung an die engagierten jungen Leute im Sputnikbuchladen, die genau das geschafft haben. Wir gratulieren ganz herzlich zu diesem Erfolg und wünschen uns und allen Potsdamerinnen und Potsdamern noch viele erfolgreiche Jahre mit einem sachkundigen und zuverlässigem Buchhandel sowie vielen interessanten Veranstaltungen. Herzlichen Glückwunsch!

Ein Tag in Potsdam

Was wollen feiern zum Tag der deutschen Einheit? Wir treffen uns in Potsdam bei Anita und Wolfram zum "Potsdamer Abkommen" war die Antwort von Roland CLaus, MdB und seinen Kolleginnen aus dem "Ostbüro" in der Bundestagsfraktion der LINKEN. Rolands Frau Sabine Dirlich, MdL a.D. aus Sachsen Anhalt war auch dabei. Schön wars beim Potsdamer Abkommen. 

Jüterboger Gespräch: Maritta Böttcher trifft Anita Tack

Wer den Enkelinnen und Enkeln in die Augen schaut, nimmt die Welt auf andere, auf tatsächlich nachhaltige Weise in den Blick. Nicht nur um den Moment oder die nächsten Jahre geht es, sondern um Jahrzehnte und Zukunft überhaupt.

Anita Tack blickt zurück auf ihre Arbeit im von ihr so getauften „Ministerium für Lebensqualität“ und erinnert an erfolgreich verwirklichte Vorhabenwie auch an Widerstände und ungelöst Gebliebenes. Dabei ist das Buch mehr als ein Rückblick: Es soll die Diskussion um Nachhaltigkeit weiter anregen und befördern, um dem Ziel der Enkeltauglichkeit ein Stück näher zu kommen.

Herzliche Glückwunsch zum 103. Geburtstag

Unsere Potsdamer Genossin Charlotte Lux feiert heute - am 13.9. - mit großer Freude und zahlreichen Gästen ihren 103. Geburtstag in der Waldstadt. Auch ich gratuliere ihr gemeinsam mit unserem Potsdamer Linke-Kreisvorsitzenden Sascha Krämer ganz herzlich zu ihrem Geburtstag. 103 Jahre - was für eine stolze und großartige Lebensleistung ist damit verbunden! Ich höre ihr gerne zu, wenn sie erzählt. Ganz besonders beschäftigen sie immer wieder ihre Erlebnisse aus der düsteren Zeit des Faschismus. Wir wünschen Charlotte alles Gute und frohen Lebensmut.
Schon heute hat sie fröhlich alle Gäste zu ihrem 105. Geburtstag eingeladen.

Zukunft für das Hotel „Mercure“

Zu den neuerlichen Spekulationen um einen mögliche Abriss des Hotels „Mercure“ erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Stadtentwicklungspolitik der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack:

Zukunft für das Hotel „Mercure“

Von Seiten des Sanierungsträgers der Landeshauptstadt soll es laut Pressenachrichten in einem „Statusbericht“ erneut Aussagen zur möglichen Finanzierung von Kauf und Abriss des Hotels „Mercure“ geben. So könnte angeblich die Stadt mit Hilfe der Pro Potsdam das Haus kaufen, für ein paar Jahre betreiben und später abreißen. Auch wird behauptet, dass für den Abriss Förder-mittel des Landes zur Verfügung stehen könnten. Da ich diese Spekulationen angesichts des erfolgreichen Bürgerbegehrens für unrealistisch, ja abenteuerlich halte, habe ich die beigefügte Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Ich bestehe darauf, dass für den Abriss funktionierender Gebäude keine öffentlichen Mittel verwendet werden dürfen.

Zur Kleinen Anfrage

Der bezwungene Kosmos wird historisch

Mit zwei Informationstafeln zum Wandmosaik „ Der Mensch bezwingt den Kosmos“ von Fritz Eisel (1929-2010) am Sockelgeschoss des Rechenzentrums wurde am 29.8. das erste DDR-Bauwerk in den „Historischen Parcours“ aufgenommen. Im Oktober 2014 waren auf Initiative des Bürgervereins „Freies Tor“ zunächst die drei erhaltenen Stadttore mit DIN-A3-großen Informationsschildern unter Plexiglas versehen worden. Weitere Tafeln an neun Stationen wie dem Ständehaus in der Breiten Straße und dem Nikolaisaal folgten.

Hitze, kluge Texte und Talks „with friends“

Impressionen vom „Sommerfest der LINKEN 2016“ in der Landeshauptstadt

Man, oh Man – das war ein heißer Tag. Die Sonne meinte es übergut mit uns zum Sommerfest 2016 der Partei DIE LINKE am 27. August in Potsdam. Regen Zulauf hatten die „Dampfer“ der Weißen Flotte und sicher auch die Stellen an der Havel, die die Badelustigen anlockten. Trotzdem besuchten im Durchschnitt runde 3.000 Interessierte das traditionelle Fest der LINKEN.

Kulturell wurde der Nachmittag von den MusikantInnen der Gruppe „Gehirn mit Reis“ und der jungen Poetin Katja Hoffmann umrahmt – beide mit lockeren Texten und vor allem guter Musik. Wie in jedem Jahr warteten die Besucher auf die Talk-Runden, übrigens gekonnt moderiert jeweils von Christian Wienert, Matthias Krauss und Dr. Detlef Nakath. Da stand die Ex-Ministerin Anita Tack (MdL) Rede und Antwort zu ihrem Buch „Enkeltauglich“. Sehr aufschlussreich auch der Talk mit Justizminister Stefan Ludwig (DIE LINKE) zum Thema „Whistleblowing aus linker Sicht“.

Mit Spannung erwartet wurde der Dialog – angekündigt unter „Scharfenberg and friends“ - zwischen dem neuen Sozialdezernenten Mike Schubert (SPD) und dem Fraktionschef der LINKEN in der SVV, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg. Erstaunlich für viele Anwesende wie die beiden langjährigen Kontrahenten in der SVV miteinander umgingen. Scharfenberg sicherte Schubert für die Anlaufzeit in der neuen Funktion einen fairen Umgang zu. Und er betonte, dass die LINKEN eben im Sozialresort ihren „natürlichen Verbündeten“ sehe. Speziell wenn es um Wohnen und/oder Kita-Plätze gehe. Und Schubert versprach, dass für ihn Fraktionsgrenzen in der fachlichen Arbeit eine untergeordnete Rolle spielen.

Beim Schwerpunkt „Zukunft der Potsdamer Mitte“hörten die Besucher -  während an einem Stand in der Nähe der Bühne die MitstreiterInnen von „Potsdamer Mitte neu denken“ den Gästen das erfolgreiches Bürgerbegehren zum Erhalt des Hotels „Mercure“, der Fachhochschule und des Staudenhof-Wohnkomplexes erläuterten - auf der Bühne von „Kompromissen“. Scharfenberg schlug z. B. vor, die Fachhochschule teilweise abzureißen und den stehenbleibenden Teil mit einer „öffentlichen Funktion“ zu versehen.  Und Schubert legte nach, dass ein Ausverkauf nicht eintreten dürfe. Und das Hotel müsse auch „nicht heute oder morgen“ weg, so Mike Schubert. Töne also, die trotz Hitze aufhorchen ließen.
Das Politprogramm nahm – nach einer Sondervorstellung des Landratskandidaten Klaus-Jürgen Warnick für Potsdam-Mittelmark – seinen Abschluss mit einer großen Runde der brandenburgischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN. Darunter auch der Potsdamer Norbert Müller.

Norbert Müller übernahm zum Abschluss des Nachmittags auch die große Auslosung der traditionellen Tombola. Auf der Bühne hatten inzwischen die Bands „Diskoballs“ und Rantanplan“ aufgebaut. Und mit wesentlich mehr Lautstärke ging es dann in den krönenden Abschluss des „Red Summer Day 2016“-Abend.

Presse:

Sommerfest der LINKEN mit viel Raggae und Diskussionen im Neuen Lustgarten in Potsdam

MAZ: 3000 Besucher beim Linke-Sommerfest

PNN: Vorschläge zur Güte

Anita Tack besucht die Gedenkstätte Ravensbrück

Am 19. August traf ich mich mit der Leiterin der Gedenkstätte Ravensbrück, Frau Dr. Insa Eschebach (links im Foto) und Verteterinnen der Lagergemeinschaft Ravensbrück in Fürstenberg, um über die Zukunft der Gedenkstätte und notwendige Unterstützungen aus dem politischen Raum und der Landesregierung dafür zu beraten. Die Frauen bedankten sich für meine Initiative zur finanziellen Untestützung der Landesregierung für weitere Investionenen in der Gedenkstätte. Die Landesregierung, federführend das von den Linken geführte Finanzministerium, hat dafür 350 T Euro aus dem Mauerfonds zur Verfügung gestellt. Die Freude darüber ist vor Ort in der Gedenkstättte sehr groß, nun kann diese Grundfinanzierung mit weiteren Mitteln des Bundes verdoppelt werden.

Bei den LINKEN in Luckenwalde

Gestern traffen sich die LINKEN in Luckenwalde, um nach einem arbeits-und ereignisreichen ersten Halbjahr, in gemütlicher Runde, bei Kaffee, Kuchen, leckeren Würstchen zu diskutieren, philisophieren und nachzudenken. Natürllich kam der Spaß nicht zu kurz. Es hat mir große Freude gemacht.

Unser Haus hat einen großen Namen: Lothar-Bisky-Haus

Vor 75 Jahren, am 17. August 1941, wurde Lothar Bisky geboren. Vor drei Jahren, am 13. August 2013, verstarb er. Das Haus der Partei DIE LINKE in der Potsdamer Alleestraße ist mit der Arbeit von Lothar Bisky eng verbunden. Deshalb hat DIE LINKE. Brandenburg beschlossen, dem Haus einen großen Namen zu geben: Lothar-Bisky-Haus. Dem engen Wegbegleiter Biskys, Michael Schumann, zu Ehren, wird der große Saal des Hauses in Zukunft dessen Namen tragen.

Zur Namensgebung kamen über 100 Interessierte, Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter von Lothar Bisky, nicht nur von PDS und LINKEN. Der Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Christian Görke erinnerte in seiner Rede an Lothar Bisky und Michael Schumann und würdigte ihr gemeinsames Wirken. Görke wörtlich: "Ich bin mir sicher, Lothar und Micha hätten diese Ehrung abgelehnt. Sie hätten sie nicht gewollt.

Ich bin mir aber auch sicher, dass sie eines sehr wohl wollten: Dass ihre Art Politik zu machen, weiterlebt. Deshalb halte ich diese Namensgebung für so wichtig. Für mich und für unsere Partei sind diese Namen Richtschnur und Mahnung zugleich. Sie erinnern uns an zwei große Politiker, herzensgute Menschen und unermüdliche Schwimmer gegen den Strom." Der Landesvorsitzende der SPD Brandenburg, Dietmar Woidke, sandte der LINKEN Brandenburg anlässlich der Namensgebung ein Grußwort.