10.00 - 13.00 Uhr
Wahlkreisbüro Anita Tack
Haus der LINKEN
Alleestraße 3
14469 Potsdam
Tel. (0331) 20009-34
Fax (0331) 20009-12
Rot-rote Koalition bleibt der Braunkohle treu, PNN 20.02.2012
Anpassung an Bundesstandards, MAZ 17.02.2012
Neue Verordnung über Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen, Niederlausitz aktuell 17.02.2012
Tack: Kampf gegen Suchtmittelmissbrauch bleibt auf der Tagesordnung, Niederlausitz aktuell 15.02.2012
Weit besser als die Vorgaben, MOZ 15.02.2012
Bund streicht drei Grünbrücken, MAZ 24.01.2012
Unterstützung beim Klimaschutz, MAZ 18.01.2011
Gelbe Kreuze aus Ostbrandenburg, MAZ 14.01.2012
Der Wurm am Hintern des Dinosauriers, Freitag 13.01.2012
Klare Mehrheit gegen Stadtwerke-Verkauf, PNN 09.01.2012
"Der Gedanke ist strafbar", MAZ 09.01.2012
Hoffnung für den Moorbläuling, ND 09.01.2012
Linke-Fraktion bei Energiepolitik weiter uneinig, LR 05.01.2012
10000 Einwände zu Atomplänen, MOZ 22.12.2011
Tief verbuddelt im märkischen Sand, MAZ 22.12.2011
Erst die Dürre, dann die Flut, TAZ 21.12.2011
Lärm im zulässigen Bereich, MOZ 21.12.2011
Weniger Drogentote in Brandenburg, LR 12.12.2011
Der Streit der Energiegutachter, LR 09.12.2011
„Die meisten Länder wollen Fortschritte“, MAZ 08.12.2011
LANDTAG: In der Energiefalle, MAZ 07.12.2011
Begleitet vom Kohlestreit sucht die Linke ein Leitbild, MAZ 05.12.2011

DIE LINKE Landesverband Brandenburg
Linksfraktion im Landtag Brandenburg
Linksjugend [´solid] in Brandenburg
Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg
Kommunalpolitisches Forum e.V.
Verbraucherzentrale Brandenburg
Brandenburg hat einen Umweltpartner mehr. Umweltministerin Anita Tack (Linke) übergab heute der Firma Allresist die Urkunde über die Mitgliedschaft in der Umweltpartnerschaft. „Allresist hat eine Unternehmenspolitik erarbeitet, die auf eine umweltverträgliche und sozial verantwortbare Produktentwicklung und -herstellung zielt. Hieraus... Mehr...
Die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung, Erkennung, Erfassung und Bekämpfung von Krankenhausinfektionen und Krankheitserregern mit Resistenzen sind jetzt im Land Brandenburg in einer Verordnung geregelt. „Mit der neuen Verordnung wollen wir eine Verbesserung des Hygienestandards erreichen, um Infektionen in medizinischen Einrichtungen... Mehr...
Umweltteam der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule ausgezeichnet Mehr...
Der Missbrauch von Suchtmitteln darf nicht unterschätzt werden und muss konsequent bekämpft werden. Da besonders Kinder und Jugendliche gefährdet sind, müssen wir hier besonders hinschauen und vor allem gegensteuern. Dazu brauchen wir das Engagement aller gesellschaftlichen Kräfte", macht Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke)... Mehr...
Labor und Herstellungsplatz für Rezepturen müssen auch in Zukunft in allen Apotheken vorhanden sein. Brandenburg hat sich von Anfang an für diese Regelung stark gemacht, die jetzt auch Eingang in den überarbeiteten Entwurf der Apothekenbetriebsordnung der Bundesregierung gefunden hat. „Wir setzen uns dafür ein, die volle Leistungsfähigkeit jeder... Mehr...
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer, liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger,
ich wünsche Ihnen ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2012! Mögen die Mieten bezahlbar bleiben und die Mitsprache der Bürger endlich auch eine solche werden, die diesen Namen verdient. Auf ein erfolgreiches 2012! Ich bitte Sie ganz herzlich, auch im neuen Jahr mit dabei zu sein, wenn es um unsere gemeinsame Zukunft geht. Ich freue mich, wenn Sie Ihre Ideen und Vorschläge beisteuern und mit mir im Gespräch bleiben.
Über meine Website will ich wie bisher im direkten Kontakt mit Ihnen bleiben. Sie können sich hier über meine Arbeit informieren, sind über die entsprechenden Links mit dem von mir geleiteten Ministerium und meiner Partei verbunden, können selbstverständlich die Servicefunktion für Mails an mich nutzen, und wie bisher steht Ihnen mein Wahlkreismitarbeiter Dr. Klaus-Uwe Gunold in seinem Büro in der Alleestraße 3 in Potsdam als Ansprechpartner zur Verfügung. Ihre Anita Tack
Umweltteam der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule ausgezeichnet
Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack (Linke) hat heute das Umweltteam der Grundschule „Bruno H. Bürgel“ in Potsdam-Babelsberg besucht. „Das vielfältige und fächerübergreifende Umweltengagement der Kinder ist beispielhaft“, so Tack.
Seit 2004 engagieren sich Schülerinnen und Schüler der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule in einem Umweltteam und führen vielfältige Aktionen durch. So haben sich die jungen Umweltschützer insbesondere den Themen bewusster Rohstoffumgang und Recycling sowie Energiesparsamkeit gewidmet. Nach der Errichtung eines Sinnespfads in ihrem Schulgarten planen die Kinder, demnächst eine Arbeitsgemeinschaft "Junge Imker" zu gründen.
Die Arbeit des Umweltteams wurde kürzlich durch die Stiftung Naturschutzfonds Brandenburg im Rahmen ihres landesweiten Nachwuchs-Naturschutzpreises gewürdigt. Ministerin Tack, gleichzeitig Vorsitzende des Stiftungsrates, überreichte heute nachträglich eine Urkunde an die Schülerinnen und Schüler. "Ich freue mich zu sehen, wie das Umweltteam den Mitschülern so wichtige Themen wie Umwelt- oder Ressourcenschutz nahe bringt und dafür ein Bewusstsein an der Schule schafft. Auch in den nachwachsenden Generationen brauchen wir Umweltschützer", so Tack. Gleichzeitig dankte sie den Lehrerinnen und Lehrern für die Unterstützung.
Brandenburg hat einen Umweltpartner mehr. Umweltministerin Anita Tack (Linke) übergab heute der Firma Allresist die Urkunde über die Mitgliedschaft in der Umweltpartnerschaft. „Allresist hat eine Unternehmenspolitik erarbeitet, die auf eine umweltverträgliche und sozial verantwortbare Produktentwicklung und -herstellung zielt. Hieraus resultierende Qualitäts- und Umweltziele finden im Leitbild für die Unternehmenspolitik ihren Ausdruck“, so Tack. Dokumentiert wurden die bisherigen Umweltleistungen durch die Zertifizierung nach der internationalen Umweltmanagementnorm ISO 14001.
Die Firma Allresist wurde am 16. Oktober 1992 gegründet und ist seit 1999 in Strausberg ansässig. Das Unternehmen entwickelt, produziert und vertreibt lichtempfindliche Lacke (Resists) für die Optische und Elektronenstrahl-Lithographie sowie die dazugehörigen Prozesschemikalien für die Herstellung von elektronischen Schaltkreisen.
"Gerade in diesem sensiblen Bereich ist ein Umweltmanagement wichtig, welches alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einbezieht und motiviert", so die Ministerin und hebt dabei das große persönliche Engagement der Geschäftsführung hervor. Die erreichten Leistungen der Firma gehen über die gesetzlichen Vorgaben des Umweltschutzes weit hinaus.
Die Umweltpartnerschaft soll Unternehmen ermuntern, freiwillig mehr für den Umwelt- und Ressourcenschutz zu leisten. Mit der Firma Allresist wurde das 67. Unternehmen für die Umweltpartnerschaft gewonnen. Seit 1999 gibt es die Umweltpartnerschaft Brandenburg, um die Rahmenbedingungen für eine umweltgerechte, nachhaltige Wirtschaftspolitik zu verbessern. Das Kooperationsprojekt zwischen Wirtschaft und Landesregierung wurde 2005 und 2010 fortgeschrieben.
Weitere Informationen:
Umweltpartnerschaft in Brandenburg
www.allresist.de
Das Leitmotiv einer Nachhaltigen Entwicklung wird inzwischen auch in der Brandenburger Landespolitik als Herausforderung begriffen, sich den Zukunftsfragen stärker zu widmen. Wer sollte sich angesichts der gegenwärtigen Bedrohungen ernsthaft dagegen stellen, die „Enkeltauglichkeit“ zum Maßstab des politischen Handelns zu machen? Dieser Begriff beschreibt sehr schön, worum es geht: um die Sicherung einer dauerhaften Entwicklungsfähigkeit.
Die Vereinbarung zwischen SPD und LINKE über die Zusammenarbeit in der Regierungskoalition benennt als Aufgabe für diese Legislaturperiode die stärkere Integration der Nachhaltigen Entwicklung in die Fachpolitik der Ressorts der Landesregierung Brandenburg.
Auftaktveranstaltung am 23. März 2012 von 10 bis 16 Uhr im Brandenburgsaal der Staatskanzlei (Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam) Ziel ist es, die Öffentlichkeit über das Vorgehen zu informieren, die gesellschaftlichen Akteure für die Mitarbeit zu gewinnen und die Handlungsschwerpunkte anzudiskutieren. weiterlesen
Was gesund is(s)t, ist keine Geschmacksfrage, sondern eine politische Angelegenheit. Und so präsentiert sich die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag in diesem Jahr auf der Internationalen Grünen Woche mit einem Verbraucherschutz-Thema. Wir laden Besucherinnen und Besucher vom 20. bis 29. Januar ein, mit uns über gesunde Ernährung und Lebensmittel zu diskutieren.
Als kulinarisches Bonbon gibt es am Stand „Das rote Kochbuch“, ein politisches Rezeptbuch, in dem 28 Abgeordnete der Bundestagsfraktion neben verschiedenen Kochrezepten auch Anleitungen zu nachhaltiger Agrar- und Verbraucherschutzpolitik niederschrieben. Zum Beispiel "Echt nachhaltige Tierhaltung für gute Erzeugnisse aus der Region", "Richtig gentechnikfreie Landwirtschaft mit viel Glaubwürdigkeit", "Zukunftsfeste Agrarpolitik mit sozialer und umweltgerechter Sättigungsbeilage" oder "Leckere Schulverpflegung für alle Kinder mit Spaß beim Mitkochen".

Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers und Umweltministerin Anita Tack haben heute den Entwurf für die „Energiestrategie 2030“ vorgelegt. In dem 54 Seiten umfassenden Entwurf werden die Schwerpunkte und Ziele in der Energiepolitik für die nächsten Jahre formuliert.
„Damit ordnen wir die brandenburgische Energiepolitik für die nächsten Jahre in den nationalen und internationalen Rahmen ein. In dem Entwurf verschieben wir den Schwerpunkt weiter zu den erneuerbaren Energien. Eine der zentralen Herausforderungen wird dabei die Systemintegration der Energie aus Wind, Biomasse und Sonne sein. Das bedeutet, die Entwicklung von innovativen Speichertechnologien und der Um- und Ausbau der Netze müssen in den nächsten Jahren massiv vorangetrieben werden. Von der Geschwindigkeit, mit der der Übergang zu einer versorgungssicheren und nachhaltigen Energieversorgung aus erneuerbaren Energien umgesetzt werden kann, wird es abhängen, ab wann auf fossile Energieträger wie Kohle oder Gas für die sichere und preisgünstige Energieversorgung verzichtet werden kann. Um der dynamischen Entwicklung Rechnung zu tragen, wollen wir in regelmäßigen Abständen den Umbau des Energiesystems überprüfen, um auf Grundlage der dann vorhandenen höheren Prognosesicherheit weitere Entscheidungen zu treffen. Dazu enthält der Entwurf für die Energiestrategie 2030 eine Überprüfungsklausel“, sagte Minister Christoffers heute.
Am 12. Dezember hat unsere Stiftungsratsvorsitzende, Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack, im Potsdamer Extavium die Heidekindergruppe des Schönower Heidevereins aus dem Landkreis Barnim mit unserem „Kinder und Jugend Naturschutzpreis 2011“ geehrt. „Das Engagement der Heidekinder für den Naturschutz in ihrer Region ist vorbildlich und beispielgebend für andere“, lobt Umweltministerin Anita Tack. „Es ist beeindruckend, wie intensiv sich die Kinder mit den von ihnen erkannten Problemen in diesem Bereich befassen, selbstständig nach Lösungen suchen und diese umsetzen“, so Tack.
Die Heidekindergruppe des Schönower Heidevereins engagiert sich in vorbildhafter Weise für den Natur- und Landschaftsschutz in der Schönower Heide. Ausschlaggebend für die Entscheidung der Jury war, dass sich die Kinder selbstständig, umfassend mit dem Naturschutzthema auseinandersetzten und nach Lösungen suchten. Besonders beachtenswert war der Fakt, dass die Heidekinder auch die unterschiedlichen Interessen erkannten, die zwischen Naturschutzmaßnahmen und anderen Nutzungswünschen in ihrem Gebiet bestehen und aktiv vermittelten bzw. Überzeugungsarbeit im Sinne ihres Anliegens leisteten.
Eine Anerkennung und eine Urkunde erhielt zudem die Umweltgruppe der Grundschule „Bruno H. Bürgel“ aus Potsdam-Babelsberg für ihre langjährige, fächerübergreifende und vielfältige Umweltbildungsarbeit an der Schule.
Polen plant den Einstieg in die Kernenergienutzung. Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack (Linke) hat zu den Umweltauswirkungen des polnischen Kernenergieprogrammentwurfs deutlich Stellung genommen. In einem Schreiben an das polnische Wirtschaftsministerium bringt Tack unmissverständlich ihre Sorge über die polnischen Pläne zur Kernenergienutzung zum Ausdruck. „Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass unsere polnischen Nachbarn auch nach dem Desaster von Fukushima an ihren Plänen festhalten wollen“, sagte Tack. Sie machte deutlich, dass mit einem Kernkraftwerk in Polen immer auch eine potentielle Gefährdung für die Brandenburger Bevölkerung besteht, unabhängig vom konkreten Standort der Anlage. Sie bittet daher eindringlich um eine Revision der polnischen Pläne zum Einstieg in die Atomenergie.
Die Republik Polen hatte der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltprüfung einen Kernenergieprogrammentwurf übermittelt. Im Rahmen eines Strategischen Umweltprüfungsverfahrens werden die von dem Programm ausgehenden Umweltauswirkungen ermittelt, beschrieben und bewertet. Dies geschieht unter Beteiligung von Behörden sowie einer breiten Öffentlichkeit. EU-Recht ermöglicht bei diesem Verfahren auch eine grenzüberschreitende Beteiligung. Seit Oktober 2011 stehen sowohl der Kernenergieprogrammentwurf wie auch der Umweltbericht (Kurzfassung) in deutscher Sprache im Internet. weiterlesen
"Wir dürfen Aids nicht vergessen", mahnt Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) angesichts der auch in diesem Jahr wieder neudiagnostizierten HIV-Infektionen in Brandenburg. "Wir müssen die Ausbreitung der Immunschwächekrankheit weiter wirksam bekämpfen, denn Aids ist nach wie vor nicht heilbar", so Tack am Vorabend des Welt-Aids-Tages.
In der Behandlung der HIV-Infektion und der Folgeerkrankungen konnten zwar in den vergangenen Jahren erhebliche Fortschritte erreicht werden und auch im Umgang mit Menschen, die sich mit dem HI-Virus infiziert haben, hat sich in letzter Zeit viel zum Positiven geändert. "Aber leider ist dieser Umgang längst noch nicht überall ‚normal’. Deshalb sind alle aufgerufen, sich für diese Menschen stark zu machen, gegen Diskriminierung aufzutreten und Solidarität mit ihnen zu zeigen", fordert Tack.
Eine wesentliche Voraussetzung für erfolgreiche Aidsprävention war und ist ein offener und diskriminierungsfreier Umgang mit HIV-Infizierten und an Aids erkrankten Menschen. "Wichtig ist, dass die Menschen weiterhin gut über die Infektion, Übertragungswege und Schutzmöglichkeiten informiert werden. Denn wer gut informiert ist, kann Gefahren realistisch einschätzen und neigt nicht dazu, Menschen wegen irrationaler Ängste auszugrenzen", so Tack.
Ende 2010 lebten rund 610 HIV-Infizierte und an Aids erkrankte Menschen in Brandenburg, davon 470 Männer und 140 Frauen. Bis zum 1. November in diesem Jahr wurden laut Robert-Koch-Institut im Bundesland 32 neudiagnostizierte Fälle registriert, im vergangenen Jahr wurden 67 Neudiagnosen gemeldet.
Mit der "Initiative Brandenburg - Gemeinsam gegen Aids" ist das Land Brandenburg in der Bekämpfung von HIV und Aids gut aufgestellt. Die zielgruppenorientierte Prävention, besonders bei schwulen und bisexuellen Männern, aber auch bei Jugendlichen und Menschen mit Migrationshintergrund steht nach wie vor im Mittelpunkt der Bemühungen der Gemeinschaftsinitiative.
Das Brandenburger Gesundheitsministerium hat in diesem Jahr mehr als 170.000-€ für die HIV/Aids-Präventionsarbeit im Land zur Verfügung gestellt. Zusätzlich wurden Projekte der Aids-Hilfe Potsdam e.V., der Aids-Hilfe Lausitz e.V., von Katte e.V. und von IN VIA e.V. mit insgesamt 8.585,-€ aus Lottomitteln bezuschusst.
Anlässlich des Welt-Aids-Tages finden in den Landkreisen und kreisfreien Städten verschiedene Veranstaltungen statt, die sowohl über die Gesundheitsämter als auch über Vereine organisiert werden. In Potsdam wird die Aids-Hilfe Potsdam e.V. wie jedes Jahr an diesem Tag Rote Schleifen verteilen und Spenden für die Arbeit im Land bzw. für Projekte in Brandenburg sammeln.
Ministerin Tack wird auch in diesem Jahr am Stand der Aidshilfe Potsdam e.V. in der Brandenburger Straße/Ecke Dortustraße ab 10 Uhr diese Aktion unterstützen. Staatssekretär Daniel Rühmkorf wird ab 13.30 Uhr teilnehmen.

Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) fordert auf, den Impfschutz nicht zu vernachlässigen. Die aktuellen Fälle von Maserninfektionen in Berlin machen deutlich, dass diese Infektionskrankheit gefährlich sein kann und auf keinen Fall unterschätzt werden darf. Die beste und einfachste Möglichkeit, sich vor Infektionskrankheiten zu schützen, ist eine altersgerechte Schutzimpfung.
In Brandenburg wurden bisher in diesem Jahr insgesamt 26 Masernfälle gemeldet. Im vergangenen Jahr waren es 15 Maserninfektionen. Auch angesichts gehäufter Maserninfektionen in Berlin, bestehe in Brandenburg kein Grund zur Panik, so die Ministerin. Sie forderte aber alle Eltern auf, regelmäßig zu prüfen, ob der aktuelle Schutz ihrer Kinder ausreichend ist oder Auffrischungsimpfungen notwendig werden. Dazu könnte der jeweilige Kinder- oder Hausarzt aufgesucht werden, der auch Mütter und Väter zum Thema altersgerechte Schutzimpfungen berät.
Die verwendeten Impfstoffe haben sich als effektiv, gut verträglich und nebenwirkungsarm erwiesen. Besonders Kombinationsimpfstoffe, die bei einer Impfung gegen mehrere Krankheiten gleichzeitig schützen, erleichtern die Durchführung in der Praxis. Hierzu zählt zum Beispiel auch die Kombinationsimpfung gegen Masern-Mumps-Röteln. Wichtig für eine ausreichende Immunität ist die rechtzeitige und vollständige Schutzimpfung.
Die geringen Fallzahlen in Brandenburg sind vor allem auf die gute Durchimpfungsquote zurückzuführen. Konsequente Impfungen bedeuten niedrige Erkrankungszahlen. So liegen in diesem Jahr im Land Brandenburg die Impfraten der Einschüler für die 1. Masern-Impfung bei 98,3 Prozent und bei der 2. Masern-Impfung bei 94,8 Prozent.
Weitere Informationen:
Altersgerechte Schutzimpfung
"Der Weltklimagipfel hat nicht alle Erwartungen erfüllt, aber einen Fahrplan für ein neues weltweites rechtsverbindliches Klimaabkommen erstellt", so Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack (Linke) zum Ergebnis des Weltklimagipfels in Durban. Weiterführende Beschlüsse sind vor allem an den Hauptemittenten wie USA und Indien gescheitert. "Wir sitzen beim Weltklima alle in einem Boot und dürfen keinen zurücklassen. Klimaschutz ist eine Aufgabe aller Länder und muss auch weiterhin verantwortlich unter dem Dach der Vereinten Nationen verbleiben", sagt die Ministerin.
Erst nach Verlängerung der Verhandlungen konnten sich auf dem Weltklimagipfel die Umweltminister auf die nächsten Schritte zur Erarbeitung eines neuen Abkommens einigen. "Ich hätte mir auch mehr gewünscht und kann die Enttäuschung der Umweltverbände verstehen. Aber auch im Klimaschutz begegnen uns nationale Egoismen. Nur im Konsens aller Länder können wir die Erderwärmung begrenzen", so Tack. Sie sei erleichtert darüber, dass Durban eine Perspektive für die Zeit nach 2012 aufgezeigt habe. Der Zeitplan sei wichtig, um das Ziel, die Klimaerwärmung auf zwei Grad zu begrenzen, doch noch zu erreichen. Diese Chance eröffnet Durban. Bis 2015 soll ein Klimaabkommen erarbeitet werden, welches dann für alle Länder 2020 rechtsverbindlich in Kraft treten könnte. Ab 2013 soll ein Grüner Klimafonds seine Arbeit aufnehmen, der Entwicklungsländer im Kampf gegen den Klimawandel und bei der Anpassung an Klimafolgen helfen soll. Die Industrieländer hatten sich verpflichtet, jährlich 100 Milliarden Dollar in diesem Fonds bereitzustellen. Tack unterstützt den Vorstoß des deutschen Umweltministers Röttgen, den Klimafonds in Deutschland zu installieren.
Brandenburgs Umweltministerin war als Vertreterin der Umweltministerkonferenz der Länder (UMK) Teil der deutschen Delegation zur Weltklimakonferenz. Sie hat an der Eröffnung der Verhandlungen auf Ministerebene teilgenommen und am Rande des Weltklimagipfels zahlreiche Gespräche mit Vertretern der NGOs geführt, an Veranstaltungen zu erneuerbaren Energien teilgenommen und Projekte zur Reduzierung der CO2-Emissionen in der Umgebung von Durban besichtigt. "Der Weg zur Begrenzung der Erderwärmung geht nur über erneuerbare Energien und die Energie- und Ressourceneffizienz", so Tack. Deutschland habe eine offensive Rolle beim Weltklimagipfel gespielt. Es sei allen klar, wenn sich das Klima weltweit erwärmt, wird Europa insgesamt darunter leiden. "Global denken, lokal handeln – das muss auch unser Anspruch in Brandenburg sein."
Das Interesse an der deutschen Energiewende sei auf der Konferenz deutlich spürbar gewesen. Ein entsprechendes Forum des Bundesministeriums war sehr gut besucht. "Südafrika selbst hat ein großes Potential für erneuerbare Energien und möchte auf diesen Weg die Treibhausgasemissionen verringern", so Tack. Am Rande der Konferenz war ein Vertrag zur Unterstützung Südafrikas beim Ausbau erneuerbarer Energien von den Umweltministern Deutschlands, Dänemarks, Norwegens und Großbritanniens unterzeichnet worden.
Landtag Aktuell September 2011
Umfragen sind ein Fingerzeig für Politik - auf Stärken und Schwächen, auf die Bewertung von Geleistetem und Ungeleistetem. Die jüngste Brandenburg-Umfrage hat die rot-rote Koalition insgesamt überzeugend bestätigt und die Ministerriege der LINKEN gestärkt. In der Anhängerschaft keiner anderen Partei sind so viele zufrieden mit Rot-Rot wie bei der LINKEN. Und doch: Wären jetzt Wahlen, würde sich das nicht ummünzen, das Vertrauen in die Kompetenzen der Partei ging zurück. Nachvollziehbar angesichts der zurückliegenden LINKEN Debatten jenseits ihrer Kernthemen und historischen Lehren. Doch gilt auch: Landespolitik bleibt Landespolitik – und hier hält DIE LINKE offensichtlich nicht hinreichend Schritt mit dem, was geschieht, was möglich wäre und was nötig ist.
Atlas und Internetportal “Prävention und Gesundheitsförderung in Berlin-Brandenburg“
Unter dem Titel „Prävention und Gesundheitsförderung in Berlin und Brandenburg“ führt die vollständig überarbeitete und erweiterte zweite Auflage des Atlasses zusammen mit dem neuen Portal www.praeventionsatlas.de für die Region Berlin Brandenburg über 170 Gesundheitsangebote und mehr als 300 Anbieter auf. Ein wichtiges Auswahlkriterium der Angebote war, dass die Kosten durch die Krankenkassen ganz oder teilweise übernommen werden.
„Vorbeugen ist immer besser als heilen, und wer vorsorgt, investiert in die eigene Gesundheit und damit in die eigene Zukunft“, betonte Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack. „Jeder einzelne ist gefordert, sich hier zu engagieren. Der vorliegende Präventionsatlas mit seinen vielfältigen Angeboten sowohl für Kinder, Jugendliche, Erwachsene als auch für Ältere, ist dafür ein ideales Kursbuch.“
Das Heft „Prävention und Gesundheitsförderung in Berlin-Brandenburg“ ist kostenlos über das Netzwerk Gesundheitswirtschaft Berlin-Brandenburg (E-Mail: info@healthcapital.de, Tel.: 030/ 46302-548) erhältlich. Das Internetportal mit allen Inhalten des Heftes sowie einer interaktiven Suche und weiterführenden Informationen finden Sie unter der URL www.praeventionsatlas.de.
Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger,
oder besser spreche ich Sie an dieser Stelle als Verbraucherinnen und Verbraucher an. Denn dies ist hier mein Anliegen. Wir alle sind täglich auf vielen Märkten unterwegs, auch wenn es uns mitunter nicht so erscheint. Gemeint ist dabei nicht nur der Gemüsemarkt um die Ecke. Wenn wir den Wochenendeinkauf erledigen, wenn wir Geld anlegen, telefonieren oder Strom und Wasser nutzen, immer sind wir Verbraucher. Als solche sind wir mit vielfältigen Chancen und Risiken konfrontiert, wie der Dioxin-Skandal und die EHEC-Krise in diesem Jahr gezeigt haben. Unser Ministerium ist für den Verbraucherschutz zuständig. Wir wollen mit Ihnen unseren Entwurf für eine verbraucherpolitische Strategie für die nächsten Jahre diskutieren.
Sie, liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, sollen frühzeitig mitreden können, wenn es um die künftige Ausrichtung der Verbraucherpolitik geht. Ihre Erfahrungen und Ideen sind gefragt. Diese sollen in den Entwurf einfließen, der dann in der Landesregierung beraten und dem Landtag zur Entscheidung vorgelegt wird. Sie können unseren Strategieentwurf gern kommentieren. Darüber hinaus haben wir eine Umfrage zu dem Thema vorbereitet. Bitte beteiligen Sie sich, denn je mehr Menschen ihre Meinung kund tun, umso wirkungsvoller können wir den Verbraucherschutz gestalten.
Für Ihr Interesse bedankt sich
Anita Tack
Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Zu den neuesten Entwicklungen und Diskussionen um einen Badneubau für die Landeshauptstadt erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete, und Stadtverordnete Anita Tack (DIE LINKE):
Der mit einer knappen Mehrheit der Stadtverordneten gefasste Beschluss, für nicht mehr als 18 Millionen Euro ein neues Bad für Potsdam neben der Biosphäre zu bauen, sollte meines Erachtens unter den sich seitdem völlig veränderten Bedingungen nicht aufrecht erhalten werden. Die damals erwarteten „Synergieeffekte“ mit der Biosphäre spielen keine Rolle mehr. Die damals vorgerechneten Kosten haben sich inzwischen vervielfacht. Werder/Havel hat inzwischen einen privaten Investor mit dem Bau eines konkurrierenden Bades beauftragt.
Am Standort der bestehenden Schwimmhalle Am Brau- hausberg engagiert sich eine Bürgerinitiative für deren Erhalt und gegen die vorrangige Verwertung der Fläche zum Zwecke einer dichten Wohnbebauung. Die darauf beruhende Finanzierung des Neubaus ist durch die Veränderungen der Kosten und der zu erwartenden Erlöse unmöglich geworden. Es ist an der Zeit, die teuren Pläne im Bornstedter Feld zu begraben. Die Stadt sollte in einem städtebaulichen Wettbewerb die beste Variante für die Gestaltung des Brauhausberges finden, unter Einbeziehung der vorhandenen Schwimmhalle und des von Fachleuten als erhaltenswert eingeschätzten ehemaligen Restaurants „Minsk“ – im Interesse vieler Bürgerinnen und Bürger unsere Stadt und ihrer Gäste. Die Stadt Potsdam sollte künftig mehr auf die Erhaltung von Vorhandenem anstatt auf extensiven Neubau setzen. Das spart Geld und Ressourcen.
Bezahlbarer Strom ohne Atom

Am 28. Juni lädt DIE LINKE zu einer öffenlichen Podiumsdiskussion über Energiewende und Strompreise in das Berliner Energieforum. Seit Jahren steigen die Energiekosten. Nun befürchten viele Bürgerinnen und Bürger, dass der geplante Atomausstieg bis 2022 mit saftigen Erhöhungen auf die Strompreise durchschlagen könnte. Doch "steigende Strompreise sind kein Naturgesetz", erklärt Caren Lay im INTERVIEW DER WOCHE. MEHR

Es ist Zeit für ein neues Forum. Ein Forum, das vereint, was zusammen gehört: Gerechtigkeit und Ökologie, grüne Themen und linke Politik, Nachhaltigkeit und Fairness. Wir wollen informieren und diskutieren. Über Blockaden und Betonköpfe. Über Chancen, Vorreiterinnen und Dickbrettbohrer. Über Entscheidungen, die heute zu treffen sind, wenn uns nicht übermorgen die Luft ausgehen soll. Über neue Wege, passende Bahnen und den Streit um grüne Autos. Das alles und noch viel mehr findet Ihr auf der Internetseite: www.nachhaltig-links.de.