
Brandenburg hat einen Umweltpartner mehr. Umweltministerin Anita Tack (Linke) übergab heute der Firma Allresist die Urkunde über die Mitgliedschaft in der Umweltpartnerschaft. „Allresist hat eine Unternehmenspolitik erarbeitet, die auf eine umweltverträgliche und sozial verantwortbare Produktentwicklung und -herstellung zielt. Hieraus... Mehr...
Die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung, Erkennung, Erfassung und Bekämpfung von Krankenhausinfektionen und Krankheitserregern mit Resistenzen sind jetzt im Land Brandenburg in einer Verordnung geregelt. „Mit der neuen Verordnung wollen wir eine Verbesserung des Hygienestandards erreichen, um Infektionen in medizinischen Einrichtungen... Mehr...
Umweltteam der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule ausgezeichnet Mehr...
Der Missbrauch von Suchtmitteln darf nicht unterschätzt werden und muss konsequent bekämpft werden. Da besonders Kinder und Jugendliche gefährdet sind, müssen wir hier besonders hinschauen und vor allem gegensteuern. Dazu brauchen wir das Engagement aller gesellschaftlichen Kräfte", macht Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke)... Mehr...
Labor und Herstellungsplatz für Rezepturen müssen auch in Zukunft in allen Apotheken vorhanden sein. Brandenburg hat sich von Anfang an für diese Regelung stark gemacht, die jetzt auch Eingang in den überarbeiteten Entwurf der Apothekenbetriebsordnung der Bundesregierung gefunden hat. „Wir setzen uns dafür ein, die volle Leistungsfähigkeit jeder... Mehr...
Änderung zum Polnischen Kernenergieprogrammentwurf Mehr...
Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) äußert sich enttäuscht über den Gesetzentwurf für ein Patientenrechtegesetz, der jetzt von den Bundesministerien für Justiz und Gesundheit bekannt gemacht wurde. „Das Papier ist eine Mogelpackung. Es hält nicht das, was es verspricht und bleibt hinter unseren Erwartungen und den bereits... Mehr...
Mit rund 1,6 Millionen Euro unterstützt das Verbraucherschutzministerium in diesem Jahr Information und Beratung der Brandenburger Verbraucherinnen und Verbraucher vor Ort. Die finanzielle Förderung der Verbraucherzentrale Brandenburg e.V. dient vorrangig der Unterstützung der Aufklärung und Beratung der Verbraucherinnen und Verbraucher, aber bei... Mehr...
- Verbände und Energiewirtschaft können ab heute Stellung nehmen - Mehr...
Zu den Äußerungen von Oberbürgermeister Jakobs, in denen er mit dem Verkauf der Stadtwerke droht, erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Anita Tack (DIE LINKE): Jetzt hat der Oberbürgermeister völlig die Bodenhaftung verloren! Der Potsdamer Oberbürgermeister jammert auf hohem Niveau. Damit stellt er unter Beweis,... Mehr...
Die Fraktion DIE LINKE hat gemeinsam mit der SPD und den Grünen zur nächsten Landtagssitzung einen Antrag zur Abschaffung des Flughafenverfahrens am neuen Flughafen Schönefeld eingebracht ( siehe Anhang DS 5/ 4765) . Dazu erklärt die Sprecherin für Asyl- und Flüchtlingsspolitik Bettina Fortunato: Mehr...
Zur Einführung eines brandenburgischen Lobbyregisters erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke: Mehr...
Anlässlich der Pressekonferenz in Vorbereitung des Landesparteitages der LINKEN in Brandenburg erklärte der Kandidat für den Landesvorsitz, Stefan Ludwig: Mehr...
Im Zusammenhang mit der Auswertung zur Anhörung der Energiestrategie 2030 im heutigen Wirtschaftsausschuss erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas Domres: Mehr...