8. März 2018

ÖPNV und nachhaltige Mobilität gestärkt

Im Zusammenhang mit dem heute verabschiedeten Nachtragshaushalt auch zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:  

ÖPNV und nachhaltige Mobilität gestärkt    

Der Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2017/2018 hat die Beschlusslage zum ÖPNV-Gesetz des Landes Brandenburg aufgenommen. Damit ist langfristig für einen attraktiveren kommunalen ÖPNV gesorgt, insbesondere bei Investitionen in Straßenbahnen, Omnibusse und für mehr Barrierefreiheit.  

Insgesamt wurden die Mittel für 2018 nochmals um 1,5 Mio. Euro aufgestockt, damit stehen den Kommunen jetzt insgesamt über 71 Mio. Euro den Kommunen zur Verfügung.   "Ich freue mich darüber hinaus, dass 2 Mio. Euro zusätzlich für das Landesprogramm zur Förderung von Investitionen im ÖPNV bereitstehen und damit für 2018 fünf Mio. Euro verwendet werden können. Außerdem begrüße ich die gefundenen neuen Wege für  Investitionen im Schienenverkehr mit jährlich 10 Mio. Euro, erstmals mit insgesamt 30 Mio. Euro bis 2021", so Anita Tack zu den deutlichen Mehraufwendungen für den ÖPNV.

Beim kommenden Doppelhaushalt wird die Fraktion DIE LINKE weiter für eine zukunftsfeste Entwicklung des ÖPNV als Teil der Daseinsvorsorge eintreten.