Grußwort zum Werner Forßmann Symposium 2010 „Medizin trifft Geschichte“ am 29.10.2010

Sehr geehrter Herr Kothe-Zimmermann, [Geschäftsführer Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH], sehr geehrter Herr Bürgermeister Boginski,sehr geehrter Herr Prof. Karg, [Landeskonservator u. Direktor des Brb Landesamtes für Denkmalpflege], sehr geehrter Frau Dr. Hübener, [Leiterin der Arbeitsstelle Medizingeschichte, Uni Potsdam], sehr geehrter Herr Dr. Neitmann, [Direktor des Brb. Landeshauptarchivs, Moderator] und sehr geehrten Damen und Herren, 

Ihre Einladung zum Symposium habe ich gern angenommen. „Medizin trifft Geschichte“ – ist ein anspruchsvolles Thema und nicht frei von Spannung. Im Mittelpunkt stehen „Bauen für die Gesundheit“ und „Ethische Fragen im Klinikalltag“. 

Ich freue mich über diese Vielfalt und kann mir auch sehr gut vorstellen, dass dieses breite Spektrum einen Blick über den Tellerrand des eigenen Faches befördert und so zu einer fachlichen Bereicherung führt. 

Als Gesundheitsministerin und studierte Diplom-Ingenieurin für Städtebau und Regionalplanung liegt mir das heutige Thema „Bauen für die Gesundheit“ naturgemäß sehr am Herzen. Ich weiß, was es heißt und welche Herausforderung es ist, denkmalgerecht zu sanieren, was das kostet – nicht nur finanziell, sondern ich meine Ideenreichtum und die Kreativität.

Sehr geehrte Damen und Herrn,

wir können heute auf eine moderne und leistungsfähige Krankenhauslandschaft in Brandenburg blicken. Dies ist dem Engagement von vielen Akteuren, auch von Ihnen hier zu verdanken. Und dazu gehört auch das Land Brandenburg, das mit der Förderung von Investitionen im Krankenhausbereich seit 1991 mit 3,6 Milliarden Euro, davon 2,8 Milliarden Euro aus Landesmitteln, Unterstützung gegeben hat.  

Das Werner-Forßmann- Krankenhaus ist 115 Jahre alt, das Martin-Gropius-Krankenhaus, man kann es kaum glauben, ist bereits 145 Jahre alt. Beide Krankenhäuser sind beeindruckende Zeugnisse der Baukultur hier in Eberswalde.Und ich bin sehr froh, dass sie uns erhalten sind. 

Ich gratuliere Ihnen, meine Damen und Herren und den Bürgerinnen und Bürgern von Eberswalde und Umgebung ganz herzlich zu diesen beiden Jubiläen. Ich gratuliere Ihnen zu diesem Kapitel einer langen, wechselhaften aber letztlich höchst erfolgreichen Bau- und Medizingeschichte in Eberswalde. 

Aus Anlass des heutigen Symposiums habe ich nachgerechnet (nachrechnen lassen): von 1991 bis 2009  hat das Werner-Forßmann-Krankenhaus insgesamt Landesmittel in Höhe von insgesamt 105 Mio. EUR erhalten. Heute kann ich sagen, das Geld ist sehr gut angelegt.

Gestatten Sie mir einen kurzen Rückblick:

• Nach 1991 musste die Bausubstanz umfassend saniert und weiterentwickelt werden. 
• Der erste große Bauabschnitt umfasste den Neubau eines Untersuchungs-  und Behandlungstraktes.In diesem Bauabschnitt wurden die Aufnahme und Notfallversorgung, die Radiologie, die zentrale Operations- und Intensivmedizin im 1. Obergeschoss, sowie in weiteren 4 Obergeschossen je eine Pflegeebene neu gestaltet.
• Investitionen in der Fachabteilung Strahlentherapie, einschließlich Strahlenbunker für zwei Linearbeschleuniger.
• Im Jahr 1999 konnten die Mittel für die Sanierung des Hauses 1 bewilligt werden. Dieses unter Denkmalschutz stehende Gebäude bildet den Kern des vor 115 Jahren gegründeten Krankenhauses. Um den historischen Altbau in seinen Raumzuschnitten zu erhalten – eine völlig berechtigte Forderung der Denkmalpflege – wurden hier überwiegend die Büroräume der Ärztinnen und Ärzte, sowie Büros der administrativen Patientenaufnahme und Verwaltung vorgesehen.
• Die gesamten Baumaßnahmen können wir heute zu Recht als eine sehr gelungene denkmalgerechte Sanierung für ein ehrwürdiges Klinikgebäude mit einer zeitgemäßen Nutzung würdigen.
• Die vorläufig letzte Maßnahme wurde im Jahr 2004 mit dem 4. Bauabschnitt ist in seiner Grundstruktur ähnlich gegliedert wie der erste große Bauabschnitt und mit diesem über einen Verkehrskern verbunden. Auf dem Gebäude wurde für die Luftrettung ein Hubschrauber – Dachlandeplatz errichtet. 

Auch das Martin-Gropius-Krankenhaus in der Oderberger Straße, die frühere Landesklinik Eberswalde, wurde nach der Wende baufachlich betreut und finanziell reichlich gefördert. Und das Ergebnis kann sich wahrlich sehen lassen, wie ich mich selbst Anfang August bei einem Besuch überzeugen konnte. Ich war begeistert.

Besonders hervorzuheben ist wohl die umfassende Sanierung des Haupthauses der Klinik, des sogenannten Martin-Gropius-Baus. Auf die historische Bedeutung dieses Bauwerkes werden Frau Dr. Hübener und Herr Prof. Karg im Rahmen ihrer Grußworte ganz sicher eingehen. Für die in mehreren Bauabschnitten durchgeführte Sanierung der Landesklinik Eberswalde einschließlich der Kinder- und Jugendpsychiatrie, sowie der Erschließung mit Infrastrukturmaßnahmen wurden bis zum Verkauf 2005 (ich war im übrigen mit meiner Fraktion keine Befürworterin des Verkaufs) ca. 54 Mio. EUR Landesmittel investiert.

Der darüber hinaus durchgeführte Neubau für den Maßregelvollzug wurde ebenfalls über Landesmitteln realisiert. Die Gesamtinvestitionssumme des Landes für das Martin-Gropius- Krankenhaus beträgt knapp 90 Mio. EUR. Das waren jetzt vielleicht zu viel Zahlen, aber es soll unterstreichen, dass sich der Einsatz von Steuermitteln sehr gelohnt hat. Natürlich stand bei den Investitionen nicht allein die bauliche Wiederherstellung des Gebäudekomplexes im Vordergrund, sondern v. a. der Anspruch, bessere Bedingungen für die Patientinnen und Patienten wie auch für die im Krankenhaus Beschäftigten zu erhalten. 

Sie werden verstehen und vielleicht auch erwarten, dass ich ein paar Sätze zu den aktuellen Plänen der Bundesregierung in Sachen Gesundheitsreform sagen muss.Die gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen werden durch die aktuellen bundespolitischen Entscheidungen wie das GKV- Finanzierungsgesetz maßgeblich verschlechtert. Dies betrifft sowohl die ungerechte Lastenverteilung bei der Finanzierung als auch die Auswirkungen auf die Versorgung im ländlichen Raum. 

Die DKG hat in ihrer Erklärung vom 30. Sept. zur 1. Lesung des GKV-Finanzierungsgesetzes die deutliche Forderung nach Berücksichtigung der wachsenden Kostenbelastungen und Tarifsteigerungen gestellt. Das unterstütze ich ausdrücklich.

Am Montag (25.10.2010) hatte die GMK den Bundes- GM Rösler eingeladen, um über die nötigen Schritte zur Stärkung der Gestaltungsmöglichkeiten der Länder in der medizinischen Versorgung zu beraten, v.a. geht es uns um die künftige Ausgestaltung der Bedarfsplanung und – steuerung zur medizinischen Versorgung auf dem Lande.

Alle 16 Länder wollen das, die nötigen Beschlüsse sind schon lange gefasst, nur der Bundesgesundheitsminister will es nicht! Die Landesregierung ist aber nicht untätig und versucht, gegenzusteuern auch über den Bundesrat. Mit dem Gesetzentwurf zur GKV-Finanzierung stehen neben dem sozial ungerechten Grundansatz zwei Sparmaßnahmen für die stationäre Krankenhausversorgung ins Haus.

Zum einen sollen den Krankenhäusern erwartete Ausgabensteigerungen in den nächsten beiden Jahren nur noch in Höhe der Hälfte der Preiszuwachsrate, der Grundlohnrate vergütet werden, was nach Einschätzung von Experten ohnehin zu niedrig angesetzt ist. 

Zum anderen sollen im Jahr 2011 quantitative Leistungssteigerungen gegenüber dem Vorjahr nur noch mit einem Abschlag von 30 Prozent vom Preis für die Leistung vergütet werden, der sog. Mehrleistungsabschlag.

Im Zusammenhang mit der gleichzeitigen Begrenzung der Preissteigerung auf die halbe Rate der Grundlohnsummenentwicklung sind Mehrleistungsabschläge nicht zu verantworten. 

Es ist zu befürchten, dass sich die Finanzverantwortlichen der Krankenhäuser durch diese beiden Sparmaßnahmen genötigt sehen, Einsparungen beim Personal vorzunehmen, was zu einer Verschlechterung der Gesundheitsversorgung führen würde. Das wäre fatal! Deshalb sage ich noch einmal ganz deutlich: Die rot/rote Landesregierung und ich im Besonderen, wir lehnen diese so genannte Gesundheitsreform ab.  

Ich stehe mit meiner Kritik nicht allein, acht von 16 Bundesländern haben das geplante GKV-Finanzierungsgesetz im Bundesrat abgelehnt und ich werde mich auch weiter dafür engagieren, dass wir von dieser geplanten Reform verschont bleiben.

Wir fordern eine Reform, mit der die Grundsäulen der solidarischen Krankenversicherung gestärkt und nicht abgewickelt werden und das Gesundheitssystem auf solide finanzielle Grundlage gestellt wird. Röslers Reform verfehlt das Ziel einer nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung. Mehr noch: sie zerstört das Fundament des solidarischen und paritätischen Finanzierung des Gesundheitssystems.

Abschließend möchte ich nochmals betonen, dass sich die Krankenhäuser im Land Brandenburg zu modernen Versorgungszentren entwickelt haben. Das Werner- Forßmann- Krankenhaus wie auch das Martin-Gropius-Krankenhaus prägen darüber hinaus heute das Gesicht der Stadt und sind baukulturelle Besonderheiten in der Region und darüber hinaus.  Ich freue mich darauf, mit Ihnen auch künftig an der Entwicklung der Gesundheitsversorgung in Brandenburg arbeiten zu können.  

Ich wünsche Ihnen einen guten Verlauf des sehr interessanten Symposiums.