Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Aktuelles

MARKT MACHT MEDIZIN

Vor zwei Jahren begann die Pandemie. Gleich am Anfang - Ende März 2020 - gab es im Potsdamer Ernst-von-Bergmann-Klinikum (KEvB) einen alarmierenden Covid-19-Ausbruch. Zur Untersuchung von Ursachen und Verläufen bat mich - die Gesundheitsministerin i. R. - Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) um die Bildung einer Expertenkommission. Hier ein... Weiterlesen


Erfurter BUGA, Potsdam und Karl Foerster

Vom 23. April bis zum 10. Oktober 2021 war Erfurt Gastgeber der BUGA, der Bundesgartenschau. Ich war im Juli dort: von Weimar aus, wo ich von 1969 bis 1973 an der damaligen Hochschule für Architektur und Bauwesen - der heutigen Bauhaus-Universität - studiert habe und seinerzeit auch schon gern (per Anhalter) nach Erfurt gefahren bin, um mich dort... Weiterlesen


Der Planet ist in Lebensgefahr

Die Bilder sind harmlos - oder doch nicht? Breite Sandstreifen am Seddiner See, wo sonst Wasser war. Desgleichen an der Rauschenbach-Talsperre. Ein Wandel ist im Gange. Und der Weltklimabericht sagt es mit aller Schärfe: Nur mit einem raschen und grundsätzlichen Umsteuern wird eine weithin das Leben zerstörende Klimakatastrophe auf der Erde zu... Weiterlesen


Frauenpower im Filmmuseum

Das Filmmuseum der DDR konnte 1981 im sanierten Potsdamer Marstall eröffnet werden - vor allem auch Dank des Einsatzes der Potsdamer Oberbürgermeisterin Brunhilde Hanke. Der engagierte Kampf um den Erhalt und die erfolgreiche Sanierung des ältesten Gebäudes Potsdams, des Marstalls, ist eine spannende Geschichte, die aber hier leider keinen Platz... Weiterlesen


Studierende in die Innenstadt? Ach plötzlich!

Die "Potsdamer Neuesten Nachrichten" warteten am 6. Juni mit einer erstaunlichen Nachricht auf: Studierende gehörten ins Zentrum! So jedenfalls verkündete es Brandenburgs Forschungsministerin Manja Schüle. Was für eine bahnbrechende Erkenntnis! Soll ich lachen oder weinen? Weiterlesen

Es geht um enkeltaugliche Politik!
(September 2019)

Die Umweltverbände haben Recht. 5 Jahre Regierungszeit (2014-2019) ohne nennenswerte Fortschritte in der Nachhaltigkeitspolitik des Landes. Das muss sich ändern.

Die Linke hatte in der ersten rot/roten Landesregierung (2009-2014) die Ressortverantwortung für den Umweltbereich. Da erstritten wir in einem breiten öffentlichen Dialogverfahren die erste Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Brandenburg, die im April 2014 von der Landestregierung beschlossen, aber nie im Patrlament diskutiert wurde, weil der Koalitionspartner es nicht wollte! Ich konnte damals den Wissenschaftlichen Beirat unter Leitung von Prof. Stock (PIK) berufen, der einen erhheblichen Anteil am Inhalt der Strategie hat.

Artikel im Neuen Deutschland: Nachhaltige Verunsicherung Umweltschützer kritisieren die alte Landesregierung und stellen Forderungen an die neue

Plan für eine lebenswerte Zukunft in Ostdeutschland
(August 2019)

Das ist ein sehr guter Plan und eine hervorragende Beratungsgrundlage für die Ostkonferenz der Linken in Weimar und auch für eine künftige Koalitionsvereinbarung mit den Linken in Brandenburg.

»Die Mauer muss weg«, riefen die Demonstranten 1989. 30 Jahre später ist die Mauer nicht mehr zu sehen. Aber das Leben im Osten Deutschlands unterscheidet sich immer noch von dem im Westen. Die Beschreibungen fangen meist mit »weniger« an: weniger Rente, weniger Lohn, weniger Wirtschaftsleistung, weniger Vermögen, weniger Erben, weniger Urlaubsgeld, weniger Internet.

Und: weniger Optimismus beim Blick in die Zukunft, weniger das Gefühl, das eigene Leben zu bestimmen, weniger Wertschätzung und Anerkennung. Trotz einiger wirtschaftlich starker Zentren ist Ostdeutschland immer noch die größte zusammenhängende strukturschwache Region.

Ungleichheit wird vererbt, das spüren auch die Enkel. Das gilt für Geldvermögen wie für Eigentumswohnungen: Im Osten gibt es davon weniger als im Westen. Die Ungleichheit folgt den Pfaden, die die Treuhand nach der Wende gelegt hat: Deindustralisierung durch Abwicklung und Verschuldung der öffentlichen Haushalte. Vom »Volksvermögen« hat die Bevölkerung im Osten nicht nur nichts gesehen, sondern stattdessen Schulden übergeholfen bekommen. Die Menschen im Osten haben es satt, sich über »weniger« zu definieren. Der LINKE Zukunftsplan Ost setzt daher auf »mehr«: nicht nur mehr Fördergelder, sondern mehr Selbstbestimmung, mehr Anerkennung, mehr Lohn, mehr Rente, mehr gemeinsam geteiltes Leben. Er dreht sich um einen Pfadwechsel zu einer Wirtschaft, die das Gemeinwohl höher bewertet und die Werte vor Ort schafft und realisiert. Es braucht neue Träume, neue Regeln für die Arbeit, neue Steuerung von Investitionen, neue Formen von Zusammenarbeit. weiterlesen

Unterstützung für Isabelle Vandré
(August 2019)

Die Sommerhitze ist zwar vorbei, aber die Hitze des Wahlkampfs steigt an. Im WK 21 ist gut plakatiert, diesmal, nach 29 Jahren, erstmals keine Plakaten mit mir, sondern mit Isabelle Vandre. Der Jugend Vertrauen und Verantwortung ist die Devise! Der WK 21 ist spannend und ein politischer Kulminationspunkt. Ich konnte ihn nie direkt gewinnen. Doch 2009 hätte es fast geklappt. Isabelle braucht unsere volle Unterstützung, damit es ihr gelingt. 

Zum Gedenken an die Opfer des Atombombenabwurfs auf Hiroshima am 6. August 1945 und auf Nagasaki am 9.August 1945
(August 2019)

Hiroshima und Potsdam

So traf es sich auf dramatische Weise, dass einen Tag vor dem Beginn der Potsdamer Konferenz – also am 16. Juli 1945 – der erste Test einer Atombombe in der Wüste Nevada erfolgreich verlief. Am 24. Juli – so wird es berichtet – ließ Truman dies in Potsdam seinen Verbündeten Stalin mit einer eher beiläufigen Bemerkung wissen; am 25. erteilte er ebenfalls von Potsdam aus den Einsatzbefehl.

 Zum Weiterlesen:

Auszüge aus der Broschüre: „Weltfriedensglocke Berlin im Volkspark Friedrichshain“, Berlin 2019, herausgegeben von der Friedensglockengesellschaft Berlin e.V. (www.weltfriedensglocke-berlin.de)

Am Morgen des 6. August des Jahres 1945 – es war ein Montag – brach um 8 Uhr, 16 Minuten und 2 Sekunden über die Menschen in der japanischen Stadt Hiroshima ein in der Welt noch nie dagewesenes, ganz und gar unvorstellbares Unglück herein. Am strahlend blauen Himmel erschien mit einem alles betäubenden Krachen ein Feuerball, der die Helligkeit der Sonne weit überstrahlte. Für über 70.000 Menschen war dieser Anblick das Letzte, was sie sahen. Sie starben – verdampften – in der ungeheuren Hitze- und Druckwelle, die dieser Feuerball aussandte, auf der Stelle. Und im selben Augenblick auch fiel das ganze Stadtzentrum auf einer Fläche mit mehr als drei Kilometern Seitenlänge in sich zusammen. Noch in zehn Kilometern Entfernung wurden Brände entfacht. Und damit nicht genug: In den folgenden Tagen und Wochen erkrankten Zehntausende, die sich nicht im Epizentrum befanden oder der Hitze- und Druckwelle nicht direkt ausgesetzt waren, an plötzlichem Haarausfall, purpurroten Flecken am ganzen Körper und inneren Blutungen, an denen sie schließlich elendig zu Grunde gingen. Was war geschehen? Eine einzige Bombe war explodiert. (…) Erfunden, entwickelt und über Hiroshima abgeworfen wurde diese Bombe durch die USA. Und die USA beließen es nicht bei diesem einen Atombombenabwurf. Am Donnerstag derselben Augustwoche, am 9. August 1945, erlebte die Stadt Nagasaki das gleiche Schicksal wie zuvor Nagasaki. (…)

 Wie konnte es zu diesen beiden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki kommen? Die Antwort auf diese Frage kann nicht gelingen ohne einen Blick in die Geschichte des Zweiten Weltkrieges, der in Asien am 7. Juli 1937, in Europa am 1. September 1939 begann. Zu den größten Schwierigkeiten bei der Analyse dieser Frage gehört es, zu verstehen, dass sich in der Koalition gegen die Achsenmächte (Deutschland, Italien und Japan) mit der Sowjetunion und den USA zwei Großmächte miteinander verbunden hatten, deren gesellschafts- und weltpolitische Ziele weit voneinander entfernt waren, ja, in scharfem Gegensatz zueinanderstanden. Verbindendes Moment war der Kampf gegen das faschistische Deutschland und das militaristische Japan, die zeitweilig fast ganz Europa und fast ganz Asien beherrschten – aber je näher der gemeinsame Sieg rückte, umso deutlicher traten auch die Widersprüche hervor, und die Kriegshandlungen beider Mächte im Jahre 1945 trugen bereits deutlich die Zeichen des die Nachkriegsordnung bestimmenden Konflikts. (…)

Die alles entscheidende Frage ist die nach Frieden und Krieg. Die Atombomben, die Hiroshima und Nagasaki zerstörten, waren Bomben des Krieges. Es waren Atombomben auf ein Land – Japan –, das gemeinsam mit Deutschland und Italien den Zweiten Weltkrieg vom Zaune gebrochen hatte. (…)

Peter-Frenkel-Ausstellung im Potsdamer Museumshaus Güldener Arm
(August 2019)

Und wieder eine großartige Ausstellungseröffnung im Potsdamer Museumshaus Güldener Arm des Kulturbundes Brandenburg e. V. Peter Frenkel, den die Älteren als Olympiasieger im 20 km Gehen für die DDR in München 1972 kennen, hat als hervorragender Fotograf im Jahr seines 80. Geburtstages ausgestellt. Herzlichen Glückwunsch! Unbedingt anschauen, das ist möglich bis zum 30.9.2019. Und vielen Dank an Hinrich Enderlein und Carla Villwock vom Kulturbund Brandenburg.

Kämpfer für die Freiheit: Die Stadt Potsdam würdigte Max Dortu
(August 2019)

Ich war paar Tage zur Enkelbetreuung unterwegs, denn die Kita hatte geschlossen . Umso mehr habe ich mich gefreut, als ich erfuhr, dass in diesem Jahr das Gedenken an Max Dortu durch die Teilnahme des Potsdamer OB endlich den Stellenwert erreicht hat, den wir seit vielen Jahren gefordert hatten. Viele Jahre standen wir ziemlich alleine zum Gedenken an Max Dortu an der Dortuschule und wir forderten die Stadt und seinen OB auf, Max Dortu öffentlich zu ehren und gedenken. In diesem Jahr fand dies nun wirklich statt. Sehr gut! Vielen Dank.

Hier findenSie den Artikel in den PNN.

Finissage der Egon-Wrobel Ausstellung mit Carmen-Maja Antoni
(Juli 2019)

Carla Villwock und der Brandenburger Kulturbund haben kurzfristig eingeladen und viele Gäste kamen, trotz großer Hitze, ins Potsdamer Museumshaus Güldener Arm. Denn die Schauspielerin Carmen-Maja Antoni las aus ihrem Programm "Jung und Alt" und auch Texte von Stefan Heym, Kurt Tucholsky und Erwin Strittmatter. Es war ein sehr unterhaltsamer Nachmittag und einige von uns haben sich am Rande auch zu den nächsten Wahlkampfaktionen verabredet. Für den Brandenburger Künstler Egon Wrobel war es zugleich die Finissage seiner Personalausstellung.

Der Max-Dortu-Preis geht an die Crew des Seenotretters "Iuventa"
(Juli 2019)

Herzlichen Glückwunsch zur Verleihung des Max-Dortu-Preises an die Crew der Luventa, darunter an den Potsdamer Sascha Girke, für ihren unermüdlichen Einsatz zur Rettung von 14 Tausend Menschen aus Seenot. Das ist gelebte Solidarität und Menschlichkeit. Der Preis dafür ist nur ein Symbol der Dankbarkeit und des Respekts für ihren großartigen Einsatz. Die Crew braucht auch weiterhin unsere Solidarität und Spenden für den zu bevorstehenden Prozess

Bergmann-Klinikum sieht Potsdam als "überversorgt" an?
(Juli 2019)

Ich teile diese Auffassung der Leitung des Klinikum Ernst von Bergmann Potsdam ausdrücklich nicht. Vielleicht kommt man zu dieser Meinung, wenn man nur den kuzsichtigen Potsdamer Blick hat?

Ich hatte 2013 die Verabschiedung des neuen Krankenhausplanes für das Land Brandenburg (gültig für 5 Jahre) zu verantworten und bin stolz darauf, dass er immer noch gültig ist. Wir haben ausdrücklich alle Krankenhaus-Standorte erhalten, um die gesundheitliche Versorgung im ganzen Land zu sichern und die kleineren Krankenhäuser in den ländlichen Regionen auch für eine ambulante Versorgung der Bevölkerung zu stärken. Das macht Sinn.

Hie können Sie den Artikel in den Potsdamer Neuesten Nachrichten lesen.

Omas gegen Rechts
(Juli 2019)

Die Potsdamer Initiative Omas gegen Rechts! warben heute mit Unterstützung durch #Potsdam bekennt Farben auf dem Alten Markt vorm Landtag um Unterstützung. Die kriegen sie von mir uneingeschränkt. Denn es geht um enkeltaugliche Politik, für eine friedliche und humanistische Zukunft, gegen Hass, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung.

Linken-Verkehrspolitikerin Tack schreibt Buch über Pleite-Flughafen
(Juli 2019)

Das unvollendete Flughafen-Projekt in Schönefeld hat Anita Tack zeit ihres Politiker-Daseins begleitet. Und auch nach ihrem Abschied aus der Landespolitik nach 25 Jahren ist für die 68-jährige Potsdamerin das Thema noch längst nicht abgehakt: Sie schreibt darüber ein Buch, wie sie jetzt überraschend verkündete.

Hier können Sie den Artikel in der Märkischen Allgemeinen Zeitung lesen.

Abschied nach 25 Jahren Landtag Brandenburg
(Juni 2019)

Am 12.6.2019 hielt ich meine beiden letzten Reden im Landtag Brandenburg nach 25 Jahren Mitgliedschaft. 15 Jahre in der konstruktiven Opposition, 5 Jahre in der ersten rot/roten Landesregierung in Verantwortung für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz und 5 Jahre in der regierungstragenden Fraktion mit den Schwerpunkten Mobilität, soziale Wohnraumpolitik und auch BER.

Hier mein Redebeitrag in der Debatte zur Großen Anfrage der CDU-Fraktion nach dem Zustand der Straßen und Radwege.

Mein Redebeitrag in der Debatte zur Großen Anfrage der CDU-Fraktion nach dem Zustand der Straßen und Radwege

Mein Redebeitrag in der Debatte über den Tätigkeitsbericht des BER-Sonderausschusses

Wir trauern um Jörg Räder (24.10.1950 - 27.3.2019)
(April 2019)

Jörg Räder ist am 27. März 2019 bei einem tragischen Brandunfall ums Leben gekommen. Es ist unfassbar für uns. Denn noch am 26. März hatten wir uns in meinem Büro im Landtag getroffen, um gemeinsam die nächste Cartoon-Ausstellung auf den Fluren der Landtagsfraktion zu besprechen und vorzubereiten. Wir erinnern uns immer wieder an seine fröhliche Einführung zur Ausstellungseröffnung Klimawende durch Energiewandel am 3. August 2018 im Lothar-Bisky-Parteihaus.

30 Jahre nach der Wende: Linke fordert Untersuchungsausschuss zur Treuhand.
(April 2019)

Es ist wichtig zu wissen, welche Entscheidungen der Treuhand haben zum Tabularasa im Osten Deutschlands geführt. Mit der Deindustriealusierung wurden massenhaft Existenzen zerstört, ein Niedriglohnsektor wurde dauerhaft etabliert, Armutsrisiko und Altersarmut betreffen viele Menschen... Verantwortlichkeiten müssen geklärt und Veränderungvorschläge müssen politisch umgesetzt werden. Die anderen Fraktionen im Bundestag sollten sich für die Einsetzung des Untersuchungsausschusses öffnen und Verantwortung zeigen. All das muss auf den Tisch! 

Hintergrund

Am 74. Jahrestag der Befreiung des KZ Ravensbrück gedenken Zeitzeugen der Opfer
(April 2019)

Heute gedachte ich mit vielen Menschen der Befreiung des Frauenkonzentrationslagers Ravensbrück vor 74 Jahren durch die Rote Armee. Erst am sowjetischen Ehrenmal in Fürstenberg und dann an der Gedenkstelle im KZ Ravenbrück.

Rotary Club Bernau besucht den Landtag
(April 2019)

15 Mitglieder des Rotary Clubs Bernau besuchten am Dienstag Nachmittag auf meine Einladung hin den Landtag Brandenburg. Nach einer Führung durchs Haus, einem Ausblick von der Terrasse auf Potsdams Bau- und Abrisssünden und einem Probesitzen im Plenarsaal führten wir un unserem Fraktionsraum eine lebthafte Diskussion zum BER, zum Protest gegen Windräder im Wald, z.B. im Liepnitzwald, zur Energiepolitik und zum eigenem Verhalten, um künftig einen nachhaltigen Beitrag zu leisten als Antwort auf die Schülerdemos Friday for Future.

100 Jahre Bauhaus in Weimar
(April 2019)

Das war ein gelungener Festakt am 5. April zu 100 Jahre Bauhaus in Weimar und der Wiedereröffnung des Neuen Museums und des neugebauten Bauhaus Museums. Und für mich ist mit 100 Jahre Bauhaus ein ebenso wichtiges Jubiläum verbunden, denn vor 50 Jahren habe ich in Weimar, an der Hochschule für Architektur und Bauwesen Weimar (HAB) angefangen zu studieren. Die HAB ist die Vorgänger-Hochschule der jetzigen Bauhaus Uni Weimar.

Demos gegen Mietenwahnsinn und Kritischer Stadtspaziergang in Potsdam am 6. April
(April 2019)

Die Forderungen des Bündnisses Stadt für alle in Potsdam teile ich uneingeschränkt. In Berlin wurde das Volksbegehren zur Enteignung bzw. Vergesellschaftung von großen Wohnungsbeständen wie z.B. der Deutschen Wohnen am Rande der Demo gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung mit über 40 Tausen TeilnehmerInnen gestartet. Das ist gut so, bleibt das Thema Vergesellschaftung von Wohnraum in der öffentlichen Debatte. Nur mit  einem gemeinnützigen Wohnungssektor in den Kommunen kann eine sozial gerechte und damit nachhaltige Wohnungspolitik gestaltet werden. Das wollen wir! Und dazu brauchen wir Partnerinnen und Partner.

Gretel Schulze: Sie wird uns allen sehr fehlen
(April 2019)

Zum Tod der Künstlerischen Geschäftsführerin des Potsdamer Kabaretts „Obelisk“, Gretel Schulze, erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Mitglied des Fördervereins des "Obelisk", Anita Tack:

Die Nachricht vom plötzlichen Tod Gretel Schulzes hat mich tief erschüttert. Gretel war nicht nur eines der bekanntesten Gesichter der Potsdamer Kunst- und Kulturszene, sie nutzte ihre Kunst auch, um auf politische und gesellschaftliche Missstände humorvoll aber deutlich hinzuweisen.

Ob im Kabarett, in politischen Debatten oder Lesungen, Gretel hat viele Menschen durch ihre herzliche, intelligente und unterhaltsame Art beeindruckt und bei vielen einen bleibenden Eindruck hinterlassen. Sie wird uns allen sehr fehlen.

Meine Gedanken sind bei ihrer Familie und dem gesamten Team des Kabaretts "Obelisk".

Der BER - Eine unendliche Geschichte
(März 2019)

Am 18.3. waren die Mitglieder des Sonderausschusses BER zu einer Flughafenbegehung vor Ort im Terminal und im unterirdischen Bahnhof. Ich war zum x- ten mal da. Auch da wurde mir/uns immer versichert, dass der Flughafen termingerecht fertig wird. Nur: Was ist termingerecht?

Im Herbst 2018 ist ein Interimsterminal als Regierungsflughafen für rund 70 Mio. Euro fertiggestellt worden. Architektonisch sehr schlicht. Aber als Regierungsflughafen komplett ausgestattet und funktionstüchtig. Nun fordert die Bundesregierung, dass nach Inbetriebnahme des BER ein Neubau eines Regierungsterminals für ca. 344 Mio. Euro zu erfolgen hat. Kein vorgezogener Aprilscherz! Ich sage: Maß halten ist das Gebot in Sachen Regierungsflughafen. Das gilt auch für den Bundesfinanzminister, für ihn ganz besonders.

"Fridays for Future" in Potsdam
(März 2019)

Kundgebung "Fridays for Future" am Potsdamer Landtag. Großartig wie viele junge Menschen gestern für den Klimaschutz demonstriert haben.

"Kinder von Golzow"
(März 2019)

Am Rande der Plenarsitzung am 14.3. haben wir Barbara und Winfried Junge, die Filmemacher von "Kinder von Golzow", zum Gespräch getroffen. Sie waren vom MP eingeladen, weil er eine VDV-Edition der Langzeitdoku an das Potsdamer Filmmuseum übergeben wollte. Hat er auch... Ich nahm allerdings an, das Filmmuseum hätte die Filme schon längst in seinem Besitz. Winfried Junge und ich gehören im übrigen zum Freundeskreis Potsdamer Filmmuseum. Ich verweise gerne nochmal auf die Ausstellung des Filmmuseums Golzow (Oderbruch) zum Langzeitfilmprojekt "Kinder von Golzow", die bei uns in der Linksfraktion im Brandenburger Landtag zu sehen ist.

 

Berlin.de: «Die Kinder von Golzow» kommen ins Potsdamer Filmmuseum.
https://www.berlin.de/aktuelles/brandenburg/5706679-5173360-die-kinder-von-golzow-kommen-ins-potsdam.html

Veranstaltung: "Frauen machen Geschichte"

"Frauen machen Geschichte" war das Motto der gestrigen Veranstaltung zum Ende der Brandenburger Frauenwoche, auf Einladung der Landtagspräsidentin und der Frauenpolitischen SprecherInnen. Das neue #Paritegesetz war der Mittelpunkt der Diskussionen. Grossartig war der musikalische Beitrag von Saskia Pauli mit Klavier und Jazz.

Finissage der Ausstellung PLANTS FOR ROSA

Heute, 10.3., zur Finissage der Ausstellung PLANTS FOR ROSA von Brigitte Potter-Mael, mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, in der Galerie KUNSTFLÜGEL im GEDOK-Haus in Rangsdorf hatte ich die Gelegenheit, die Ausstellung nochmals zu besuchen, der GEDOK -Chefin Gerlinde Förster persönlich zur Auszeichnung mit der Bundesverdienstmedaille zu gratulieren und die erwobene Kunst mit nach Hause zu nehmen. Es gab sehr viel zu erzählen bei feinstem Kuchen und Gebäck, denn lange bekannte Frauen aus Potsdam trafen sich wieder mit Gerlinde Förster und ihrem Mann, dem langgedienten Wahlleiter der Stadt Potsdam, Matthias Förster. Brunhilde Hanke, langjährige Potsdamer Oberbürgermeisterin, Christa Kozik, Potsdamer Autorin und Marlen Block, Landtagskandidatin der LINKEn

Siegfried Krepp hat die Rosa Luxemburg Büste, Bronze 1983 (1. Fassung) geschaffen. Wir wünschen uns, dass sie im neuen Haus der Rosa Luxemburg Stiftung Berlin ihren würdigen Platz finden wird.

145. Geburtstag von Karl Foerster

Am 9. März, zum 145. Geburtstag von Karl Foerster, Gärtner und Potsdamer Ehrenbürger, lud der Verein "Freunde der Freundschaftsinsel Potsdam" auf die Freundschaftsinsel ein. Der Vereinsvorsitzende und ehemalige Inselgärtner Jörg Näthe begrüßte die Gäste und eröffnete im Inselpavillon die Ausstellung "Poesie der Bäume". Unbedingt besuchen, das lohnt sich. Auch der Blick von der Insel auf das Baugeschehen am gegenüberliegenden Ufer ist spannend.

Frauentagsfeier in Potsdam

Gutes Programm und großes Interesse zur Frauentagsveranstaltung der Stadt Potsdam am 8. März im Potsdam Museum in Verantwortung von Martina Trauth und iherer Kooperationspartner.

Ein starkes Signal und ein guter Effekt

Der Internationale Frauentag war im Land Berlin zum ersten Mal gesetzlicher Feiertag. Ein starkes Signal für Gleichberechtigung. Hälfte : Hälfte. 

Und es brachte für die  Biosphäre in Potsfam einen riesigen Besucheransturm aus Berlin. Auch das ist gut: für den Erhalt und die Modernisierung der Biosphäre, für ihre Zukunftsfähigkeit. Die Berliner BesucherInnen sind eben schlau und wissen genau, wo sie in Sachen Klimaschutz und natürliche Lebensbedingungen die richtigen Infos ethalten. Das ist ist gut! 

Herzlichen Glückwunsch zum Internationalen Frauentag!

Feiertag in Berlin - das hat rot/rot/grün in Berlin gut gemacht. „Hälfte/Hälfte bleibt unser Ziel!“

„Am Internationalen Frauentag 2019 können wir gemeinsam auch mal stolz sein“, stellte Frauenministerin Susanna Karawanskij heute in Potsdam fest. „Der Brandenburger Landtag hat rechtzeitig zur 29. Frauenwoche, ein Paritätsgesetz beschlossen, nach einer intensiven Debatte im gesamten Land. Und wie die Frauenwoche auch, einzigartig in der Bundesrepublik.“ Das mache Mut, das Motto der diesjährigen Frauenwoche „Hälfte/Hälfte – ganz einfach!“ über den Tag hinaus zu verfolgen. weiterlesen

Dr. Gerlinde Förster mit Bundesverdienstmedaille ausgezeichnet

Liebe Gerlinde Förster,

herzlichen Glückwunsch zur Auszeichnung mit der Bundesverdienstmedaille. Wir freuen uns sehr und danken für das Engegament für die GEDOK. Die Medaille erhielt sie am 5.3.2019 von der Brandenburger Kulturministerin Dr. Martina Münch.

Dr. Gerlinde Förster ist die Vorsitzende
GEDOK Brandenburg (Gemeinschaft Deutscher und Oesterreichischer Künstlerinnenvereine aller Kunstgattungen)

Empfang der Linksfraktion Brandenburg zum Internationalen Frauentag
Marlen Block und Martina Trauth
Diana Bader

Die Rede von Diana Bader, Frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag 

Liebe Gäste unserer heutigen Veranstaltung,

ich begrüße Sie und Euch recht herzlich und freue mich, dass Sie/Ihr alle den Weg hierher gefunden haben, um mit uns den traditionellen Frauentagsempfang im Zeichen von Kultur und Politik zu feiern.

Besonders herzlich begrüße ich unter uns unsere Sozialministerin Susanna Karawanskij und unsere Landesgleichstellungsbeauftragte und Kandidatin für den 7. Landtag Brandenburg, Monika von der Lippe. Willkommen heiße ich auch unsere Abgeordneten...

In diesem Jahr feiern wir aber nicht nur den Frauentag, so wie jedes Jahr, nein, in diesem Jahr feiern wir auch 100 Jahre Frauenwahlrecht. Dieses Jubiläum erinnert an eine Erfolgsgeschichte, die bis in die Gegenwart hineinwirkt.

Denn nicht ohne Grund wurde die „29. Brandenburgische Frauenwoche“ in diesem Jahr unter dem Motto „Hälfte/Hälfte – ganz einfach“ eröffnet.

Damit machen wir Frauen unser politisches, soziales und kulturelles Ziel deutlich: wir wollen die Hälfte der Welt erobern.  Warum wollen wir Frauen die Hälfte der Welt erobern? Ganz einfach: über 50% der Weltbevölkerung sind Frauen und da haben auch wir das Recht, uns politisch zu beteiligen, zu wählen und gewählt zu werden. weiterlesen

Treffen mit der Präsidentin der FH Potsdam

Gestern, am 4.3., habe ich die neue Präsidentin der FH Potsdam, Frau Prof. Eva Schmitt-Rodermund besucht. Wir hatten ein sehr aufschlussreiches Gespräch, insbesondere die Schaffung von dringend notwendigem studentischen Wohnraum und die Zusammenarbeit mit der Stadt Potsdam betreffend. Das Wohnraumfördergesetz, mit dem dann auch der Neubau von Studentenwohnraum vom Land gefördert werden kann, ist zur Zeit in der parlamentarischen Beratung und soll im April vom Parlament beschlossen werden. Dann haben wir den gesetzlichen Anspruch geregelt. Ein wichtiges Anliegen ist mir auch, dass sich die die FH künftig stärker in den Prozess der nachhaltigen Stadtentwicklung: nachhaltig planen und bauen einbringt. Das ist schon aus Gründen des Klimaschutzes hoch aktuell und notwendig.

Herzlichen Glückwunsch zum 148. Geburtstag von Rosa #Luxemburg, heute, am 5. März!

Wir haben am Vorabend des Geburtstages von Rosa Luxemburg uns bei der Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg in Potsdam getroffen, auf ihren Geburtstag angerstoßen und uns den Dokumentarfilm „Rosa Luxemburg – Der Preis der Freiheit“ (53 min, Regie: Inga Wolfram) angesehen. Der Film wurde bereits am 15. Januar auf arte ausgestrahlt. Ein sehr guter Film, sehr zu empfehlen.

Rotes Frühstück: „Wie sozial wohnt es sich in Falkensee?“

Rotes Frühstück am 2.3.2019 mit MdL Anita Tack – „Wie sozial wohnt es sich in Falkensee?“ bei der LINKEN und ihrem Vorsitzenden Harald Petzold in Falkensee.

Es war ein sehr gut besuchtes Frühstück mit vielfältiger Dikussion zur Frage: Was kann und muss die Stadt dafür tun, dass den unterschiedlichen Bedürfnissen nach Wohnraum und neuen Formen des Zusammenlebens Rechnung getragen werden kann und wie sollten die Fördermodalitäten des Landes zur sozialen Wohnraumförderung zielgenau ausgestaltet werden? Ich habe eine Reihe guter Anregungen mit nach Hause genommen und werde sie in die parlamentarische Beratung des Gesetzentwurfes der Landesregierung mit einbringen können.

MAZ: Debatte über Wohnungsbau in Falkensee

IHK Potsdam fordert Mobilitätszuschuss für ausbildende Firmen Landtagswahl 2019.

Die IHK Potsdam fordert in ihrem „Positionen zur Landtagswahl 2019“ einen Mobilitätszuschuss für Azubis. Gute Forderung. Ich sage, die ist längst beschlossen: Mit dem Doppelhaushalt 2019/20 von rot/rot im Dezember 2018 ist das Geld dafür eingestellt. Jetzt ist es Sache des zuständigen Infrastrukturministeriums bzw. des VBB, das 365 Euro Ticket endlich einzuführen! Das sollte spätestens zur VBB-Aufsichtsratssitzungim März passieren!

Hier finden Sie den Artikel i der MAZ.

Premiere im Hans Otto Theater​: Der Schimmelreiter von Theodor Storm

Premiere im Hans Otto Theater​: Der Schimmelreiter von Theodor Storm in der Regie von Katrin Plötner am 2. März. Ein hochaktuelles Stück, passend zur aktuellen Klimaschutzdebatte und zu den Demos der jungen Leute für den Erhalt ihrer natürlichen Lebensgrundlagen in der Zukunft. Und für mich war es ein gutes Stück Erinnerung an meine Amtszeit als Umweltministerin von 2009-2014, wo es jährlich Hochwasserereignisse in Brandenburg an Oder und Elbe und 2013 die große Hochwasserkatatrophe in Deutschland gab. Daran gilt es immer zu erinnern, denn Hochwasserschutz ist eine fortwährende Generationsaufgabe und viele Hindernisse sind dabei zu überwinden. Das Theaterstück ist von jungen Leuten mutig gemacht. Etwas kürzer und komprimierter hätte es m.E. sein können.

Frauentags-Empfang
5. März 2019 18:00 - 21:00 Uhr
dav

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit lade ich Sie und Euch herzlich zu unserem Empfang aus Anlass des Internationalen Frauentages ein.

Vor 100 Jahren, bei der Wahl zur Weimarer Nationalversammlung, konnten Frauen in Deutschland erstmals ihre Stimme abgeben – darüber wurde in den letzten Monaten viel gesprochen. Weniger präsent war die Tatsache, dass von einer wirklichen Gleichstellung – nicht nur – in der Politik bis heute keine Rede sein kann: In Parteien, auf Wahllisten und folglich in den Parlamenten sind Frauen bis heute unterrepräsentiert. Die Tendenz der letzten Jahre ist sogar rückläufig.

In Brandenburg wird das künftig anders sein. Der Landtag hat gerade beschlossen, was in der LINKEN seit langem selbstverständlich ist: Dass Wahllisten bei Landtagswahlen paritätisch besetzt werden müssen, abwechselnd mit Frauen und Männern. Endlich erhalten Frauen hier das, was ihnen zusteht – die Hälfte der Macht!

Auch aus diesem Grund ist der diesjährige Frauentag ein Grund zum Feiern, und ich würde mich freuen, Sie und Euch in der Lobby des Landtages begrüßen zu dürfen. Ein Grußwort hält die Frauenministerin Susanna Karawanskij, die Solo-Cellistin Chloë Kascha macht Musik, und für das leibliche Wohl ist natürlich auch gesorgt.

Begrüßung: Diana Bader, frauenpolitische Sprecherin
Grußwort: Susanna Karawanskij, Ministerin für Soziales und Frauen
Musikalische Begleitung: Chloë Kascha, Solo-Cellistin

Ausstellungseröffnung: Umkämpfte Wege der Moderne - Geschichten aus Potsdam und Babelsberg 1914-1945

Heute, 23.2. war die Ausstellungseröffnung UMKÄMPFTE WEGE DER MODERNE - Geschichten aus Potsdam und Babelsberg 1914-1945 im Potsdam Museum sehr gut besucht. Der Oberbürgermeister war klug genug, diese Ausstellung mit seinem Grußwort zu eröffnen, denn es geht um einen sehr wichtigen und höchst widersprüchlichen Entwicklungsabschnitt der Stadt vom Beginn des 1. Weltkrieges bis zum Ende des zweiten Weltkrieges, der anhand von Geschichten in den sehr unterschiedlichen Rollen von Babelsberg und Potsdam erzählt wird.

Die Ausstellung ist handwerklich sehr gut gemacht und politisch sehr eindrucksvoll dargestellt. Ein herzliches Dankeschön an Wenke Nitz vom Potsdam Museum. Die Ausstellung ist bis Juni 2019 zu sehen und sollte meiner Meinung nach als Dauerausstellung, zumindest in Teilen, erhalten bleiben.

Essays im Katalog u.a. von Wenke Nitz, Jutta Götzmann und Anja Tack

Schlechter Stil der SPD

Die SPD-Fraktion lädt heute zu ihrer ersten Krankenhauskonferenz ein. Themen sollen etwa der Entwurf des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes, die gemeinsame Krankenhausplanung Brandenburg-Berlin und Strukturvorgaben des Bundes für die Kliniken und Krankenhäuser sein. Als Redner dabei sind der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff, Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke sowie die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Britta Müller.  So lautet der Vermerk im Pressespiegel des Landtasges!

Das kan man so machen, sollte man aber nicht! Schon gar ist es klug, die Ressortverantwortliche und zuständige Ministerin für Gesundheit, Susanna Karawanskij (LINKE) in der rot/roten Landesregierung außen vorzulassen. Ganz schlechter Stil meine ich.

Fridays for Future“ Potsdamer Schüler streiken für besseren Klimaschutz

Weltweiter Streik der SchülerInnen und Studierenden für Klimaschutz, auch in Potsdam. Es geht um ihre Zukunft. Das müssen wir sehr ernst nehmen. Das ist unsere Verantwortung. 

Premiere Hans Otto Theater: Kabale und Liebe

Es war eine gelungene Premierenfeier nach der herrlichen Aufführung von Kabale und Liebe von Friedrich Schiller am 8.2. im Hans Otto Theater. Intendantin Bettina Jahnke bedankte sich bei den SchauspielerInnen und den MacherInnen des Stücks für ihre gute Arbeit.

Ich teile diese Einschätzung und wünsche mir, dass viele, vor allem junge Leute das Theaterstück besuchen werden.

Rede: Sozialen Wohnraum fördern - Landtagsplenum 31. Januar 2019

Lange hat das Land auf Soziale Wohnraumförderung verzichtet, weshalb die Zahl der Sozialwohnungen in Brandenburg stark gesunken ist. Mit einem neuen Gesetz soll dieser Trend jetzt endlich gestoppt werden. Das ist auch nötig, sagt unsere wohnungspolitische Sprecherin Anita Tack, denn Wohnen ist ein Grundrecht. DIE LINKE setzt sich für die Förderung vielfältiger Wohnformen ein: WGs für Studierende, klassische Wohnungen für Familien mit Kindern, aber auch gemeinsames Wohnen von Senioren - all das sollte das Land künftig unterstützen.

Zum Gesetzesentwurf: hier

25. Todestag von Erwin Strittmatter (31.1.2019)

Am 25. Todestag von Erwin Strittmatter (31.1.2019) lud die Brandenburger Landesvertretung zu einer Lesung des neuen Buches "Du bist mein zweites Ich" Briefe von Eva und Erwin Strittmatter ein. Es war ein gelungener Abend und ich erinnerte mich daran, dass ich am 18.8.2012 auf Einladung des Erwin-Strittmatter-Freundeskreises in Spremberg am gleichnamigen Gymnasium zum 100. Geburtstag als Vertreterin der Brandenburger Landesregierung die Festrede hielt. Sie kann man hier lesen.

Echte Gleichstellung in der Brandenburger Politik

Am 31.1.2019 wurde im Landtag Brandenburg das Paritégesetz beschlossen, das mehr Partizipation von Frauen in der Politik ermöglicht.

Die Gleichberechtigung von Frauen auch im politischen Alltag sei längst überfällig. Wir sind nun gleichberechtigte Akteurinnen. Es wächst eine Generation an Politikerinnen – und Politikern! – heran, für die Gleichberechtigung selbstverständlich ist, die gemeinsam die Politik offener, diskursiver und lebensnaher umsetzen. Nicht am Stammtisch und im Hinterzimmer, sondern mit Freude an der politischen Auseinandersetzung, mit offenem Visier, aber mit harten Diskussionen in der Sache.

Für diese neue, andere politische Kultur wird DIE LINKE weiterhin streiten. Seit jeher werden alle Gremien und Listen in unserer Partei paritätisch mit Männern und Frauen besetzt. Die Förderung und Miteinbeziehung von Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft ist ein Grundpfeiler linker Politik. Bereits jetzt fordern Gleichstellungspolitiker*innen in anderen Landesparlamenten, dass ihre Bundesländer nun nachziehen.

Neujahrsempfang der LINKEN im Bundestag
Mit Isabelle Vandré
Bernd Riexinger, Vorsitzender DIE LINKE und Dagmar Enkelmann, Geschäftsführerin der rls
Mit Katrin Lompscher, Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in Berlin
dav

Neujahrsempfang der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag im alten, gut saniertem Stadtbad, Oderberger Straße in Berlin, am 28.Januar 2019. Immer eine gute Gelegenheit, viele Bekannte zu treffen.

Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Aus Anlass des heutigen nationalen Gedenktages trafen wir uns am Willi-Frohwein-Platz zum Gedenken an die Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar 1945. Der Potsdamer OB hielt eine würdige Rede und Schülerinnen und Schüler des Bertha von Suttner Gymnasiums lasen Texte aus ihren Projektarbeiten vor, die sich mit persönlichen Schicksalen von Überlebenden des Konzentrationslagers befassten und verwiesen auf ihre Litfaßsäule, an der sie Plakate mit ihrer Arbeit zu Willi Frohwein gestalteten.

Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Potsdam

Unter dem Motto "Nur wer die Vergangenheit kennt, hat eine Zukunft" fand am Freitag, 25.1.19 der Potsdamer Neujahrsempfang auf Einladung des Oberbürgermeister Mike Schubert im Nikolaisaal statt. Große Erwartung bei vielen Gästen, ob der neue OB es gut macht. Er hat es gut gemacht! 

Herzlichen Glückwunsch an Saskia Hüneke, Christian Rüss, Heiderose Gerber und Lutz Boede, die sich ins Goldene Buch der Landeshauptstadt eintragen konnten. Die Laudatio für Heiderose Gerber hielt Martina Trauth 

Gedenken zum 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Potsdam
Rechenzentrum meets Schiffbauergasse
dav
dav
dav
dav

Künstlerinnen und Künstler aus dem Rechenzentrum stellen ihre Arbeiten im Kunstraum in der Schiffbauergasse aus. Ein Besuch lohnt sich. 

Neujahrsempfang der LINKEN.Potsdam

Ausgelassene Stimmung, gute Gespräche in angenehmer Atmoshäre. Ein gelungener Jahresauftakt, der für kommende Aufgaben und Wahlen motiviert.

PFLANZEN FÜR ROSA - Austellungseröffnung in der GEDOK

Am 15. Januar jährt sich der Todestag von Rosa Luxemburg zum einhundertsten Mal. Aus diesem Anlass wurde in der Galerie Kunstflügel im GEDOK-Haus in Rangsdorf heute ein ungewöhnliches Kunstprojekt eröffnet. Die in Kanada lebende bildende Künstlerin Brigitte Potter-Mael hat sich mit Rosa Luxemburg und deren Beschäftigung mit der Natur intensiv auseinandergesetzt. Sie rückt mit ihren Werken die Kraft einer großen Frauenpersönlichkeit ins Licht der Öffentlichkeit und unterstützt damit ganz unkonventionell Bildungsarbeit auf sinnlich-ästhetische Weise. Für Werke hat sich die Künstlerin mit dem von Rosa Luxemburg angelegten Herbarium befasst. Luxemburg, die ab 1889 in Zürich zunächst unter anderem Botanik studiert hatte, hat ab 1913 ein Herbarium, bestehend aus 16 Schulheften, aufgebaut und das auch während ihrer Inhaftierungen gepflegt.

Die Einführung in die Ausstellung übernahm die Autorin und Herausgeberin Evelin Wittich. Altistin Waltraud Heinrich und Pianistin Ursula Meyer begleiten die Vernissage musikalisch. Zu den Gästen gehörten u.a. Anita Tack, Kornelia Wehlan, Gerrit Große, Ronald Paris, Jens Wollenberg und viele mehr.

Außerdem wird am Montag ab 19.30 Uhr im Kunstflügel der Film von Margarethe von Trottas Biografie über Rosa Luxemburg gezeigt. Am 1. März gibt es einen Vortrag von Evelin Wittich. Das Stück „Rosa – Trotz alledem“ wird am 9. März im Rathaus Rangsdorf aufgeführt, Anja Panse führt dabei Regie.

Zugleich ist diese Ausstellung Auftakt, um in diesem Jahr das 25-jährige Bestehen der Gedok Brandenburg gebührend zu feiern. Am 6. April 1994 wurde die Gemeinschaft in Rangsdorf gegründet auf Initiative der Vorsitzenden Gerlinde Förster.

Die Ausstellung ist bis zum 10. März zu sehen. Geöffnet ist die Galerie Kunstflügel donnerstags bis sonntags von 14 bis 18 Uhr. Am 17. und 18. Januar sowie am 7. März ist Brigitte Potter-Mael von 14 bis 18 Uhr selbst vor Ort.

Stilles Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 100 Jahren
Kinder von Golzow

Auf den Fluren der Linksfraktion im Landtag Brandenburg ist noch bis zum 11. Jan. die Ausstellung Kinder von Golzow, die Dokumentation zum  Langzeitprojekt der Filmemacher Barbara und Winfried Junge zu sehen. Die Wanderausstellung haben wir im Beisein der Filmemacher am 21. Nov. 2018 eröffnet.

Wer es nicht geschafft hat, die Ausstellung im Landtag zu besuchen, sollte sich einplanen, das Filmmuseum Kinder von Golzow in Golzow, im Oderbruch direkt zu besuchen. Es ist auch mit Kindern gut zu nutzen. Es macht Spass. Und wer die richtige Jahreszeit wählt, kann so wie wir es getan haben, in Nachbarschaft, im Schlaubetal die Adonisröschen blühen sehen. Ich  habe das mit Kindern und Enkelkindern im April 2018 gemacht. Es war ein wunderbarer Tag im Oderbruch. Ein Dankeschön an alle Beteiligten.

Geld für Kultur- und Kunstprojekte

Aus dem Programm des Europäischen Sozialfonds gehen insgesamt 1,3 Millionen Euro nach Brandenburg. Zu den ausgewählten Projekten gehört unser Potsdamer Verein „Für“ (Freundliche Übernahme Rechenzentrum), der zur professionelleren Vermarktung des Standortes Rechenzentrum mit seinem „Kosmos“-Büro und den dort arbeitenden knapp 300 KünstlerInnen und Kreativen beitragen will. Dafür erhält der Verein knapp 120.000 Euro.

Und auch Kathrin Ollroge aus dem Potsdamer Kreativ- und Künstlerhaus erhält für ihr Projekt „Gedankenlesen“ 120 000 Euro Unterstützung. Sie fährt bereits seit anderthalb Jahren durch die neuen Bundesländer und protokolliert die Gedanken der BürgerInnen zum Thema Asyl und Flüchtlinge. Kathrin Ollroge konnte für ihre hervorragende Arbeit im vergangenen Jahr mit dem Bundesverdienstkreuz für Kultur und Kunst von Bundespräsident Steinmeier geehrt werden.

Das ist eine gute Projektauswahl der Landesregierung. Und ich konnte dabei etwas behilflich sein

Willkommen 2019

2019 hat begonnen. Die guten Vorsätze sind gemacht. Ob man sie am Ende einhält, bleibt fraglich. Wir wissen allerdings: Für gute Vorsätze muss man kämpfen. Egal ob im Fitnessstudio oder im Parlament. Alleine macht das aber keinen Spaß. Wer also nicht nur gegen Pfunde, sondern auch für soziale Gerechtigkeit kämpfen möchte, kann ganz einfach bei der LINKEN mitmachen. Zusammen klappt es halt besser.

 

Weihnachten in Dresden

Mein diesjähriger Aufenthalt zu den Weihnachtstagen in meiner Heimatstadt Dresden war mit zwei großartigen kulturellen und künstlerischen Ereignissen  verbunden. Zum einem mit dem Konzert der Dresdner Philharmonie "Russisches zu Weihnachten" im Kulturpalast. Da freue ich mich immer wieder über die Widerstandskraft der Dresdner Bevölkerung, die es geschafft hatte, den Kulturpalast vor dem Abriss zu bewahren und den Umbau und die Modernisierung zu erreichen. Und zum anderen mit der Ausstellung "Ostdeutsche Malerei und Skulptur 1949-1990", die noch bis zum 7. Jan. 2019 zu besuchen ist, was ich sehr empfehle. Es war ein gutes Erlebnis den Ort der DDR- Kunstausstellungen wieder zu besuchen. Und in Nachbarschaft vom Albertinunm befindet sich die Kunstakademie Dresden, in der ich schon als Kind für die Studenten Modell gestanden hatte, im übrigen für 5 Mark die Stunde .    

Gedenken an Prof. Michael Schumann

Unser Genosse Prof. Michael Schumann hat am 24. Dezember Geburtstag. Seit Dezember 2000 besuchen wir ihn zu seinem Geburtstag auf dem Bornstedter Friedhof, um uns an ihn zu erinnern. Da gibt es auch immer viel zu schmunzeln. Er fehlt uns spürbar als Parteistratege und Visionär.

Michael Schumann und seine Frau Ingeborg kamen am 2. Dezember 2000 bei einem Autounfall ums Leben.

Weihnachtsmarkt am Rechenzentrum Potsdam
Zweite Lesung Doppelhaushalt des Lamdes Brandenburg

Der Landtag verabschiedete am 14.12.18 den Haushalt für die Jahre 2019 und 2020. Damit konnten wir Dank der üppigen Steuereinnahmen eine gute Weichenstellung für die Landesentwicklung vornehmen. Weichenstellung ist ein passendes Bild, um auf den großen Nachholebedarf beim Verkehrsinfrastrukturausbau hinzuweisen, der vor allem auf die falsche Weichenstellung unter 10 Jahre SPD /CDU  zurückgeht. Und wir brauchen viel mehr sozialen Wohnungsbau in unseren Städten im Berlin nahen Raum. Das Land fördert mit 100 Mio. Euro pro Jahr.

Die Verantwortung dafür liegt bei den Städten und wir wollen, dass sie diese umgehend nutzen, damit der starke Rückgang an mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen gestoppt werden kann!

Wenn nichts dazwischen kommt, war das meine letzte Rede zu einer Haushaltsdebatte im Parlament.

Gedenkstätte Gleis 17 im Bahnhof Grunewald
dav
dav

Am Sonntag waren wir am Bahnhof Berlin-Grunewald mit unserer ältesten Potsdamer Genossin verabredet, mit Charlotte Lux, 105 Jahre alt. Sie wollte mit uns über ihre Erinnerungen an die furchtbare Deportation von Tausenden Jüdinnen und Juden in die Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz, Theresienstadt, Riga, Kowno und andere sprechen.

Charlotte hat damals gegenüber vom Bahnhof Grunewald auf der anderen Seite der AVUS im Eichkampweg gewohnt. Die Sicht auf den Bahnhof war ihr versperrt, aber die Schreie der gepeinigten Menschen, die in die Viehwagen getrieben wurden, hat sie gehört und die Befehle der Wachmannschaften, und das grelle Licht der Schweinwerfer hat sie gesehen, und bis heute gehen ihr diese Geschehnisse nicht aus dem Kopf.

Die Transporte begannen 1941 und endeten im März 1945. An der Gedenkstätte Gleis 17 im Bahnhof Grunewald, die 1998 (erst 1998!) eingerichtet wurde, gibt es genauere Informationen. Für jeden Transport gibt es am langen Gleis entlang eine gusseiserne Gedenktafel. Blumen zeugen davon, dass Viele den Weg hierher finden. Wir trafen zwei größere Gruppen mit jungen Leuten. Das macht Hoffnung.

Spremberg - Eine Perle des Spreewaldes
Pehr
Pehr
Pehr

Am 1. Dezember luden mich die Genoss*innen der LINKE-Fraktion der SVV Spremberg und ihre sachkundigen Einwohner zur Klausur ins idyllische Waldhotel EICHE nach Burg im Spreewald ein. Am 1.Dezember, dem Weltaisdtag bin ich eigentlich immer am Stand der Potsdamer Aids-Hilfe und sammle Spenden und verteile rote Schleifen.

Diesmal hatte ich mich für die Beratung mit den Stadtverordneten von Spremberg entschieden. Wir hatten viel zu beraten, so zum Beispiel die Idee, öffentlich mit Vereinen, Verbänden und der Bevölkerung ein Leitbild für die zukünftige Stadtentwicklung zu erarbeiten und einen Bürgerhaushalt einzuführen, der stärkt die Bürgerbeteilgung und damit die Demokratie. Möglichkeiten des sozialen Wohnungsbaus und der Sicherung von Flächen dafür haben wir diskutiert,  ebenso über die Risiken bei der Realisierung des bereits beschlossenen ÖPP-Projektes Neubau einer Schwimmhalle am Stadtrand, obwohl es eine intakte, aber sanierungsbedürftige Schwimmhalle im Zentrum gibt.

Und dringend braucht es eine Lösung zur Sicherung des Denkmals zu Ehren der Opfer des Faschismus und zur Gestaltung des Parks. Und vieles mehr. Der Weg in den Spreewald hat sich gelohnt und ich werde meine "Hausaufgaben" natürlich machen.

Sternenmarkt hat 15 jähriges Jubiläum
dav
dav
dav

Mein Lieblingsweihnachtsmarkt, der traditionell zum ersten Advent, von Freitag bis Sonntag in Potsdam auf dem Neuen Markt zu besuchen war, feierte seine 15. Wiederkehr. Anlass genug, dass der Brandenburger Ministerpräsident  und zugleich Polenbeauftragter der Bundesregierung gemeinsam mit dem neuen Potsdamer OB diesen Markt eröffnete und zugleich auf die Beständigkeit der guten brandenburgisch -polnischen Beziehungen verwies.

Mir gefallen immer wieder das bunte Bühnenprogramm, was ob der Fröhlichkeit und der großen Farbigkeit immer wieder viele Kinder begeistert, das sehr vielfältige landestypische Kunsthandwerk und vor allem die polnischen Köstlichkeiten

Veranstaltungsreihe "100 Jahre Grossberlin"
dav

Die Hermann-Henselmann-Stiftung Berlin (Vorstandsvorsitzender Thomas Flierl) hat im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe "100 JAHRE GROSSBERLIN" zum Thema VERKEHRSFRAGE und STADTENTWICKLUNG ein Buch von der Konferenz vorgestellt. Herausgeber sind Harald Bodenschatz/Cordelia Polinna. Mein Beitrag im Buch ist zum Thema "Mobilität in der Region Berlin-Brandenburg nachhaltig gestalten!". Im Rahmen der Buchvorstellung am 27.11.2018 im Technikmuseum Berlin kam es zu lebenhaften Debatten zu den Mobilitätsbedingungen in Berlin und Umland, die dazu anregten, die Diskussion unbedingt fortzuführen.

 

Gratulation zum neuen Amt als OB Potsdams
edf

Das wird kein leichter Weg für Mike Schubert, eine Stadt für alle im Blick zu haben und die Entscheidungen dazu zu treffen. Die Polarisierung der Stadtgesellschaft ist schon sehr weit fortgeschritten und gehört überwunden. Mehr sozialer Wohnungsbau bessere Mobilitätsbedingungen gehören dazu.

Bahnstart der RB 63 in Joachimsthal, Kaiserbahnhof

Zwischen Templin (über Joachimsthal) und Eberswalde rollt es bald wieder. Die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) und die Hanseatische Eisenbahngesellschaft (HANS) werden wechselseitig insgesamt 7 Züge täglich auf die Reise schicken. Am Montag (26.11.) war symbolischer Start. Regulär geht es mit dem neuen Winterfahrplan im Dezember 2018 los.

Zwischen Templin und Eberswalde rollt es wieder auf der Schiene

Nach 12 Jahren Pause geht es mit der "Schorfheide-Bahn" bald wieder zwischen Templin und Eberswalde über Joachimsthal hin und her. Das ist dank der Initiative und Finanzierungsbereitschaft der Kommunen, der Landkreise Barnim und Uckermark sowie mit Unterstützung des Bran-denburger Infrastrukturministerium mit vereinten Kräften gelungen.

Der Einsatz für den Personenverkehr mit der Bahn hat sich gelohnt. Darüber freue ich mich. Dies kommt den Pendlern, dem Tourismus und dem Umweltschutz sowie der gesamten Region zu Gute. Wir brauchen mehr dieser regionalen Projekte, die den ländlichen Raum stärken. Es sollte Schule machen. Diese Verbindung sorgt für mehr Mobilität für die Bevölkerung und übt Anziehungskraft auf die Besucherinnen und Besucher aus.

Ich wünsche der Schienenverbindung viele Fahrgäste, damit alle nach drei Jahren Projektphase sagen können: Wir wollen jetzt den Dauerbetrieb.

25 Jahre Politik für Brandenburg - Meine Rede auf der Vertreterversammlung zur Wahl der Landtagskandidatin für den WK 21
dav
dav
dav

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich will mich bei euch sehr herzlich für eure jahrelange Unterstützung und vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken.

Heute ist die erste Vertreter*Innenversammlung seit 1990, wo ich mich nicht als Kandidatin für ein LT-Mandat vorstelle bzw. dafür kandidiere. Wenn am 1. September 2019 die Landtagswahl in Brandenburg stattfindet werde ich dann, nach 25 Jahren dem Brandenburger Landtag nicht mehr angehören.

Das wird spürbare und nachhaltige Veränderungen in meinem Alltag und in meinem politischen Engagement mit sich bringen. Darauf bin ich gespannt. Aber eins ist sicher, Langweile wird es nicht geben. weiterlesen

Grosse Dankesveranstaltung für Jann Jakobs
dav

Meinen Respekt und Dank erfährt Jann Jakobs für sein entschlossenes Eintreten gegen Rechts, für ein Tolerantes Potsdam - Potsdam bleibt bunt und Potsdam bekennt Farbe. Da stand er immer an der Spitze und das war gut so. Weniger gut war, dass er mit einer Rathauskooperation unter Ausschluss der stärksten Fraktion, DIE LINKE regiert hat. Und dass er eine Stadtentwicklungspolitik verfolgt hat, die zum Ausverkauf von kommunalem Grund und Boden geführt hat, zuletzt durch Privatiosierung des Fachhochschulareals und des Staudenhofs und daß diese Politik zu massivem Rückgang von sozialen Wohnungen, zur Verdrängung und zur Polarisierung der Stadtgesellschaft geführt hat. Das muss künftig anders werden!

Gesundheitspreis 2018 der AOK Nordost und der Landesärztekammer Brandenburg - Für ein gesundes Leben ohne Übergewicht
dav

Am  Dienstag ist in Potsdam der Gesundheitspreis Brandenburg 2018 unter dem Titel "Adipositas - Lösungen für ein (ge-)wichtiges Problem gesucht" verliehen worden. Schirmherrin ist Gesundheitsministerin Susanna Karawanskij: "Menschen mit gesundheitlichen Problemen gehört in unserer Gesellschaft ein besonderes Augenmerk...Vergessen wir nicht, dass wir durch unser eigenes Verhalten Vorbild sind. Das gilt für Bewegung und Sport ebenso wie für das Essen und die Ernährung ". Herzlichen Glückwunsch den Preisträgern. Für mich war es Treffen mit zahlreichen ehemaligen MitsteiterInnen aus dem Gesundheitsbereich.

Zukunft braucht Herkunft
dav
dav
dav

Dieser Volkstrauertag zum Gedenken aller Opfer von Krieg und Gewalt ist ein schwieriger Anspruch für mich.

Der Potsdamer OB Jann Jakobs hielt am traditionellen Gedenkort, dem Sowjetischen Ehrenmal auf dem Bassinplatz eine Rede. Leider verzichtete er auf jeglichen Bezug zum Gedenkort Sowjetisches Ehrenmal. Das ist bedauerlich und mehrt meine Sorge, zwischen  Tätern und Opfer, zwischen Ursache und Wirkung nicht mehr zu differenzieren.

Vorlesetag in der Potsdamer Grundschule "Max Dortu"

Ich war, einer guten Tradition folgend, wieder in der Potsdamer Grundschule "Max Dortu" zu Gast und habe vor zwei ersten Klassen gelesen, zum einen die Geschichte "Ponyweihnacht" von Erwin Strittmatter und zum anderen das russische Märchen "Mischka der Bär" mit Zeichnungen von Ingeborg Meyer-Rey. 

100 Jahre Frauenwahlrecht
Fotos von der gestrigen Festveranstaltung "100 Jahre Frauenstimmrecht" im Brandenburger Landtag. Ministerin Susanna Karawanskij hielt ein Grußwort

Das ist eine gute Gelegenheit aufzuzeigen, dass es auch heute in Sachen Gleichstellung von Mann und Frau und  gleichberechtigter Teilhabe in Deutschland viel zu tun gibt. So wird es Zeit, dass zum Beispiel auch im Landesparlament von Brandenburg das mittels Frauenquote gesetzlich geregelt wird. Wir brauchen den geschlechtergerechten Zugang zu Wahlämter beim Landesgesetzgeber.

Hier bin ich ganz an der Seite von unserer Frauen-und Sozialministerin, die diese Forderung erklärt hat.  

Berlin trifft Brandenburg - Ein Ideenaustausch
Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen

Sonntäglicher Ideenaustausch, was geht besser in Berlin und Brandenburg in gemeinsamer Politik, z.B. mit grenzübergreifenden Projekten zum Wohnungsbau  und zur Mobilität.

Ehrenpreis für Karin Genrich

Herzlichen Glückwunsch liebe Karin Genrich zum Ehrenpreis im Rahmen des Zukunftspreises des Landes Brandenburg. Den Ehrenpreis erhielt sie für ihr langjähriges Ehrenamt als Vorsitzende des Einzelhandelsverbandes Berlin- Brandenburg und als taffe Einzelhändlerin mit ihrer Boutique in Potsdams Zentrum.

Konferenz Mobilitätsdrehscheibe Bahnhof
dav

Zur Konferenz lobten alle RednerInnen, von der Ministerin bis zur Chefin des VBB die Rolle der Bahnhöfe v.a. für ihre bedeutende stadtgestalterische Funktion. Da wurde auch tief in die Entstehungsgeschichte der Bahnhöhe geblickt und auf die vorbildlichen Bahnhöfe und ihrer Toiletten z.B. in Japan verwiesen. In Brandenburg gibt es sehr gute Beispiele bei der Gestaltung und Modernisierung einer Nachnutzung von Bahnhofsgebäuden. Meine Hauptkritik richte ich an die DB AG, eine 100%ige Tochter des Bundes, dass sie die meisten Bahnhofsgebäude im Paket verkauft und sich damit aus der Verantwortung gestohlen hat. Nur noch 14 Bahnhofsgebäude behält DB Station&service in Brandenburg in Eigenregie. Das ist eine große Fehlentscheidung! Vor über zwei Jahren haben wir im Parlament daher die Stelle für einen Bahnhofsbeauftragten als Ansprechpartner für Kommunen und Private beschlossen. Den gibt es jetzt in einer Kompetenzstelle Bahnhof beim VBB und sollte gut genutzt werden.

9. November - Gedenken, erinnern, mahnen

Der 9. November ist der Tag, an dem organisierte Schlägertrupps jüdische Geschäfte und Gotteshäuser in Brand setzten. Es ist der Tag, an dem tausende Juden misshandelt, verhaftet oder getötet wurden. 7.500 Geschäfte wurden in dieser Nacht demoliert. 1.400, also die Hälfte aller deutschen und österreichischen Synagogen, waren nur noch Schutt und Asche. 30.000 Juden wurden in den Folgetagen verhaftet und in Konzentrationslager gebracht.

Am 9. November kamen zahlreiche PotsdamerInnen, um gemeinsam mit den VertreterInnen der jüdischen Gemeinden am Standort der ehemaligen Synagoge in Potsdam (Hauptpost) der Opfer zu gedenken und anschließend dem symbolischen Spatenstich für den Neubau einer Synagoge in Potsdam beizuwohnen.

Azubiticket kommt und mehr Wohnraum für Studierende

Zum Doppelhaushalt 2019/20 im Ausschuss für Infrastruktur und Raumordnung erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:

Azubiticket kommt und mehr Wohnraum für Studierende

Auf Antrag von LINKE und SPD sind heute im Infrastrukturausschuss zum Doppelhaushalt 2019/20 gute Entscheidungen getroffen worden:

Darunter die finanzielle Absicherung des 365  Euro Azubi Tickets. Dafür sollen jährlich jeweils 2, 8 Millionen Euro für die Jahre 2019 und 2020 zur Verfügung gestellt und über den Doppelhaushalt hinaus für 2021 verpflichtend gesichert werden.

„Das 365 Euro Ticket für Auszubildende ist ein wichtiger Schritt für mehr Mobilität junger Leute, da Ausbildungsorte häufig weit entfernt und damit teuer sind. Die Entscheidung bietet die finanzielle Grundlage für den Start mit dem VBB ab 2019“, so Anita Tack.

Außerdem wurde eine Erhöhung der Mittel für die Regionalen Planungsgemeinschaften in Höhe von jährlich 200 000 Euro auf den Weg gebracht.

„Die Verbesserung des Budgets für die Regionalen Planungsgemeinschaften ist wegen der Aufgabenerweiterung in der Regionalplanung notwendig und soll zugleich auch den Bedarf an mehr Information und Kommunikation vor Ort sichern. Das ist gut angelegtes Geld“, so Tack.

Darüber hinaus sind Zuweisungen an das Landeswohnungsbauvermögen für die soziale Wohnraumförderung erstmals auch für Studierende beschlossen worden. „Ich freue mich, dass wir  damit einen Beitrag leisten, um der angespannten Wohnraumsituation für Studierende entgegen zu wirken.“

Hier soll ein Übergang bis zur Beschlussfassung über das Wohnraumfördergesetz und der entsprechenden Richtlinien gewährleistet werden.

Deutsch-russischer Austausch im Landtag

Hella Drohla ( Linke Potsdam) war gestern mit einer Gruppe russischer Studierenden der Außenpolitik aus St. Petersburg im Landtag zu Gast. Ich konnte ihnen als langgediente Landespolitikerin eine Reihe Erfahrungen verbunden mit historischen Ereignissen vermitteln und auch von meinen Besuchen in St.Petersburg 2017 und in diesem Sommer erzählen. Erfahrungsaustausch lohnt sich immer

Linke ist uneins über die „Havelspange“

Die verkehrspolitische Sprecherin der Partei Die Linke im Brandenburger Landtag, Anita Tack, hat sich mit deutlichen Worten gegen einen dritten Havelübergang in Potsdam ausgesprochen – und sich damit auch gegen die Haltung der Linken-Fraktion in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung gestellt. in der MAZonline weiterlesen.

Tagung: Jenseits der Konfrontation! Für eine Neugestaltung der Beziehungen zwischen der EU und Russland
dav
dav
dav
dav

Suche nach einer neuen Russlandpolitik - Wissenschaftler, Diplomaten und Politiker diskutierten in Potsdam über Strategien jenseits der Konfrontation. weiterlesen

Herzlichen Glückwunsch! Meine Unterstützung hat Marlen sicher
Marlen Block mit Thomas Singer vor Ort in ihrem Wahlkreis - vor der Andreaskirche in Teltow

Marlen Block Direktkandidatin der LINKEn für Landtagswahlkreis 20

Die LINKE freut sich über eine junge, qualifizierte Bewerberin zur Landtagswahl 2019. Im Rathaussaal Kleinmachnow wurde am Sonnabend die Anwältin für Strafrecht, Marlen Block, von Vertretern der LINKEn aus Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf und Nuthetal ohne Gegenstimme als Kandidatin für das Direktmandat nominiert. Erst 2015 schloss sie sich der LINKEn an. Durch ihren Lebensweg und ihren Beruf hat sie Ost- und Westsichten auf die Wirklichkeit. Ihr Anliegen: "Ich kenne unterschiedliche Lebenswirklichkeiten nicht nur vom Hörensagen. Ich möchte mich für die einsetzen, die nicht über die Netzwerke und finanziellen Möglichkeiten verfügen, ihre Interessen durchzusetzen."

Austausch zur Weiterentwicklung des Sozialen Wohnungsbaus

Am 1. November trafen sich Anita Tack- wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, und Stefanie Rose , Dezernentin der Stadt Oranienburg und Gemeindevertreterin in Leegebruch, im Landtag. Es ging um den Austausch zur Weiterentwicklung des Sozialen Wohnungsbaus, insbesondere zur Erarbeitung kommunaler Voraussetzungen und Fördermöglichkeiten des Landes Brandenburg.

Aufmerksamkeit am Reformationstag mit 80 neuen Thesen

Gestern war Reformationstag und an vielen Potsdamer Kirchen waren 80 neue Thesen zur Reformation und zum Wiederaufbau der Garnisonkirche angeschlagen.

Am Nachmittag fand im Rahmen einer Andacht die Verlesung der Thesen und der Tanz ums Goldene Kalb in der Nachbarschaft statt.

Die Thesen 43 und 62 haben direkten Bezug zum Rechenzentrum/Mosaik.

Karl Marx in Trier
dav
dav
dav
dav
dav
dav

Glückwunsch zum 200. Geburtstag von Karl Marx.

Der chinesische Künstler Wu Weishahn schuf die Marx Statue, erst heiß umstritten in der Bevölkerung von Trier, dann doch öffentlich aufgestellt in der Nachbarschaft des StadtMuseums und der Porta Nigra.

Das Geburtshaus von Marx gehört seit 50 Jahren der Friedrich Ebert Stiftung in Rheinland-Pfalz. Das Haus ist bestens saniert und die Ausstellung ist gut gemacht. Die Probleme, die die deutsche Sozialdemokratie mit Marx hat werden in allen Texten sichtbar, vor allem aber im Text Karl Marx zwischen Ost und West.

Eine Reise zu Karl Marx nach Trier lohnt sich immer.

In Bern
dav
dav
dav
dav

In der schweizerischen Landeshauptstadt Bern gibt es viel zu sehen und zu nutzen, so z.B. Weltkulturerbe, einen optimalen ÖPNV mit umweltfreundlichen Bussen und Bahnen und auch das Paul Klee Zentrum, was die Stadt Bern ihrem bekannten Künstler Paul Klee in seiner Geburtsstadt zu Ehren eingerichtet hat. Interessante Themenausstellungen mit Klees Werken und aufschlussreiche Infos gibt es auch zu seiner Arbeit als "Bauhäusler". 100 Jahre BAUHAUS werden im nächsten Jahr gegangen.

Occident Express von Stefano Massini

Occident Express. Premiere am Hans Otto Theater in Potsdam am 19.10. Ein Flüchtlingsdrama, erzählt und gespielt von der großartigen Rita Feldmeier als Haifa. Unterstützt wird sie von drei jungen SchauspielerInnen.  Unbedingt anschauen!

Weitere Infos finden Sie hier.

16.10.2918: Herzlichen Glückwunsch zum 26. Geburtstag der Firma Allresist in Strausberg

Die Firma Allressist ist ein Familienunternehmen mit einem solidarischen Betriebsklima. Für einen generationsübergreifenden Nachwuchs ist bereits  gesorgt. Ich begleite die Entwicklung der Firma mit ihrer nachhaltigen zukunftsorientierten Firmenphilosophie seit ihrem Start mit dem Neubau in Strausberg. 

Strausberger Unternehmen Allresist feiert im 26. Jahr des Bestehens die Einweihung ihres 450 m² großen Anbauesund den Erfolg ihrer Produktinnovationen

Gratulation an Martina Trauth

Herzliche Glückwünsch an Martina Trauth für ihr hervorragendes Wahlergebnis und Glückwunsch auch an den neuen Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD). Potsdam bleibt rot /rot - eine große Chance für eine sozialgerechte Politik in der Landeshauptstadt!

13.10.2018: 242.000 bei #unteilbar

Die heutige Demo #unteilbar vereint Sozialvereine, Gewerkschaften, Freiheitsliebende, linke Aktivisten, NGOs und viele mehr. Wir lassen nicht zu, dass soziale Gerechtigkeit und Antirassismus gegeneinander ausgespielt werden. Dieser Tag heute ist der gelebte Beweis dafür." so Katja Kipping über die größte Demonstration gegen Rechts und für Sozial- und Freiheitsrechte in den vergangen Jahren. "Grandios ermutigend! Die größte Demo gegen Rassismus und soziale Ungerechtigkeit! Das kann der Anfang vom Ende des Rechtsrucks sein, wenn wir weiter zusammen Druck machen. Vielen Dank an alle, die heute in Berlin demonstrieren!

12.10.2018: Drei Tage Klausur der Landtagsfraktion

Die Alte Ölmühle in Wittenberge war zum wiederholten Male der beste Ort für eine schwiegrige Klausur der Landtagsfraktion. Wir haben unsere Schwerpunkte des Doppelhaushaltes 2018/19 herausgearbeitet und mit guten Argumenten versehen, damit unser Koalitionspartner unseren Vorschlägen zustimmen kann. Am dritten Tag haben wir gemeinsam mit dem Landesvorstand zu den kommenden Wahlen 2019 beraten. Anschließend ging es auf zur Demo nach Berlin. 

Über Geld spricht man - Klausur diskutiert über den HausÜber Geld spricht man - Klausur diskutiert über den Haushalthalt

dav
dav
Rede zum Weltfriedenstag am Mahnmal für die Opfer von Faschismus und Krieg und am Deserteursdenkmal in Potsdam am 1. September 2018

Liebe Freundinnen und Freunde, meine Damen und Herren, vorgestern, am 30. August, versammelten sich in Berlin-Neukölln 5000 Menschen zu einer Kundgebung, für die der Veranstalter 100 angemeldet hatte. 5000 statt 100. So groß war der Schock, den die schrecklichen Ereignisse in Chemnitz in den Tagen zuvor ausgelöst hatte. 5000, die aufgewühlt waren von den Bildern der ungezügelten Hatz, die einige Hundert grölende, von wildem Hass getriebene Männer und Frauen auf Menschen anderer Hautfarbe, anderen Aussehens – und auch: anderer Ansichten – veranstalteten. 5000, deren Protest auch sichtbar machte, welche Gefahr dadurch entstanden ist, dass sich der in Chemnitz rasende Mob in kürzester Zeit in bundesweiter Aktion zu rekrutieren vermocht hatte. Es trugen einige der 5000 Menschen selbstgefertigte Plakate mit sich, auf denen an 1933 erinnert wurde. Das ist mutig, und das ist wichtig, und es ist notwendig, dass solche Stimmen, die die Geschichte mahnend in den Blick nehmen, immer mehr und immer lauter werden. weiterlesen

30.08.2018: Verabschiedung von Dr. Andrea Palent

Eine schöne Etappe des Potsdamer Musiklebens geht zu Ende: Frau Dr. Andrea Palent verabschiedet sich nach 28 Jahren Intendanz der Potsdamer Musikfestspiele und des Nikolaisaales in das, was gemeinhin als Ruhestand bekannt ist. Sie hat die Potsdamer Musikszene in den vergangenen fast drei Jahrzehnten in eine überaus produktive Unruhe versetzt und unsere Stadt zu einem auch überregional viel beachteten Ort musikalischer und künstlerischer Vielfalt und Qualität gemacht. Dafür danke ich ihr im stadt- und landespolitischen, aber auch in ganz persönlichen Sinn. Ungezählten wundervollen Konzerten und Opernaufführungen verdanke ich unauslöschlich gute Stunden. 

Ich wünsche Frau Palent in ihrem neuen Lebensabschnitt beste Gesundheit, genügend Zeit für die Enkelkinder und viele gute Ideen für all das, was sie sich vorgenommen hat. Wir sind demnächst verabredet.

Land zahlt 2,2 Millionen Euro für Garnisonkirche (MAZ)

Das Land Brandenburg hat den Wiederaufbau der Garnisonkirche bisher mit knapp 2,2 Millionen Euro gefördert. Beantragt wurden von der Stiftung Garnisonkirche bisher insgesamt fast 6,8 Millionen Euro. Das hat die Landesregierung jetzt auf Anfrage der Potsdamer Abgeordneten Anita Tack (Linke) mitgeteilt.Der größte Teil der Förderung kam aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen (PMO) der DDR. Fünf Millionen wurden im Jahr 2009 beantragt, im Jahr 2011 bewilligte das Land 2,09 Millionen Euro „für die Anschaffung exponierter Einzelbauteile und zur Erstellung von Planungsunterlagen“. 2018 wurde von der Stiftung ein weiterer Antrag auf 1,57 Millionen Euro Förderung aus dem PMO-Vermögen gestellt. weiterlesen

26.08.2018: Brandenburgtag 2018 in Wittenberge
25.08.2018: Somerfesttalk: Zur Zukunft der Kultur in Potsdam

Vielen Dank an Anja Engel vom Kunst- und Kreativhaus Rechenzentrum, an Carla Villwock vom Kulturbund Brandenburg e. V. und an Katharina Tietz vom freiland für ihre Diskussion in der Talkrunde Zukunft der Kultur in Potsdam. Wir Politikerinnen haben Unterstützung für die Problemlösungen zugesagt. Karin Schröter für die städtischen Entscheidungen, Martina Trauth in ihrem künftigen Amt als Oberbürgermeisterin und ich bei der Entscheidung zum Doppelhaushalt 2019/20 des Landes.Es gibt viel zu tun! 

Gründung LAG Kommunalpolitik

Am Samstag, 18.8. trafen sich Genoss*innen aus Brandenburg zu einem kommunalpolitischen workshop im Rahmen des Zukunftsdialogs der Linken im Lothar-Bisky-Haus. Eine gute Idee, die auf die Initiative von Maritta Böttcher, Tobias Bank und Fritz Viertel zurückgeht. Ich konnte mich mit meinen vielfältigen Erfahrungen einbringen, insbesondere die Probleme und Forderungen für bessere Mobilitätsbedingungen, auch im ländlichen Raum erörtern helfen. Es war eine gute und aufgeschlossene Debatte. Ich fühlte mich gut aufgehoben und mich erinnerte vieles an unsere sehr lebendige und zielorientierte Arbeit im kommunalpolitischen forum Land Brandenburg e.V., was wir vor 28 Jahren gegründet hatten und deren Vorsitzende ich 10 Jahre lang war. 

Am Nachmittag wurde die LAG Kommunalpolitik gegründet. Herzlichen Glückwunsch und viele Erfolge! 

Im nächsten Jahr sind Kommunalwahlen und wir in Potsdam haben in diesem Herbst, am 23.9. OB-Wahlen, die wir mit Martina Trauth gewinnen wollen.

15 Jahre Westsahara

Seit 15 Jahren engagiert sich die Teltower Linke in einer Solidaritätsaktion für Kinder aus der Westsahara, um ihnen eine unbeschwerte und fröhliche Ferienzeit zu bereiten. Bereits 2012 war ich als Ministerin dabei, konnte die Kinder begrüßen und sie zu einer ausgiebigen Kuchenrunde und kleinen Geschenken einladen. Diesmal sind 8 Mädchen und 10 Jungen, 10 Jahre alt und ihre Betreuer der Einladung nach Deutschland gefolgt.

Die Teltower Linke sammelte bereits zur Maifeier Spenden für die Finanzierung des Aufenthalts der Kinder. Und die Genoss*innen konnten stolz berichten, daß es in der Bevölkerung eine große Spendenbereitschaft für die Flüchtlingskinder aus der Westsahara gab.

Ein herzliches Dankeschön an den Teltower Ortsvorstand der Linken, an die zahlreichen Helfer*innen und an die Stadtverwaltung für ihr Engagement. 

Dankeschön, Ele!

ELE, die rastlos wirkende "Blumefee" vom Luisenplatz schmückt den Platz nicht nur mit Grün, sondern hat auch andere künstlerische Projekte in Umsetzung. Ein herzliches Dankeschön für ihr rastloses ehrenamtliches Wirken, für das sie viel öffentliche Zustimmung erfährt.

Klimawende durch Energiewandel

Am Freitag, dem 3. August 2018, wurde bei sommerlichen Temperaturen im Lothar-Bisky-Haus eine neue Ausstellung eröffnet. Werke von unterschiedlichen Künstlern des Vereins „Cartoonlobby“ zum aktuellen Thema der Klimawende wurden zusammengestellt von Jörg Räder und sind in den Räumen der LINKEN zu sehen.

Die Laudatio zur Eröffnung der Ausstellung am 3. August hält die ehemalige Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz in Brandenburg Anita Tack. Als Special Guest schaute der Kabarettist Wolf Bayer am Eröffnungsabend Abend vorbei und präsentierte ein paar klimatische Höhepunkte aus seinen Programmen.

Der Eintritt ist frei. Die Ausstellung ist bis zum Jahresende zu sehen.

Es ist vollbracht!!

Mit dem FH-Abriss ist der Weg frei für die Privatisierung von Grund und Boden auf dem Alten Markt. In 16 Jahren Amtszeit hat es der Potsdamer OB Jann Jakobs (SPD) mit seiner Abrisspolitik geschafft, die Potsdamer Innenstadt von Zeitzeugnissen des DDR-Baugeschehens weitestgehend zu beräumen. Das gesamte Ensemble Staudenhof wurde mit dem Abriß des FH-Gebäudes endgültig zerstört. Das macht wütend.

19.07.2018: Eröffnung Kunstraum MENORCA

Es war ein interessanter Abend mit Lesung und guten Gesprächen.

In der Mitte die Künstlerin Sophia Pietryga – hier: Potsdam.
Ein Besuch in Helsinki

Helsinki die finnische Landeshauptstadt war im Jahr 1975 Ausrichterin der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und hat damit Weltgeschichte wesentlich mitbestimmt.

Nun, im Juli 2018 wurde Helsinki erneut zum Mittelpunkt des Weltinteresses. Die Stadt war Ort des ersten offiziellen Treffens der Präsidenten Trump und Putin. Zum Glück besuchte ich Helsinki eine Woche vor dem geplanten Treffen, gerade noch rechtzeitig, um den riesigen Sicherheitsmaßnahmen zum Präsidententreffen zu entkommen. Helsinki kannte ich bisher nicht. Ich bin sehr begeistert von der Stadt und werde wohl bald wieder zu Gast sein.

Das wohl am meisten besuchte Fotoobjekt in Helsinki liegt im Sibeliuspark, der zu Ehren von Jean Sibelius (1865 - 1957), dem bedeutenden Komponisten Finnlands angelegt wurde. Zuerst schuf die finnische Bildhauerin Eila Hiltunen die "Orgel aus Stahlrohren" und ergänzte das Denkmal später mit einer Büste des Künstlers, weil die Hauptstädter dies so wollten.

Die Europäische Union in den Turbulenzen des 21. Jahrhunderts" zu Ehren für unseren Genossen Prof. Dr. Wilhelm Ersil zum 90. Geburtstag am 6.7.2018 an der Uni Potsdam, Griebnitzsee
Helmut Scholz, MdEP (DIE LINKE)
Kerstin Kaiser, Leitung Regionalbüro Moskau der RLS
Gruppenblid mit Prof. Dr. Wilhelm Ersil
Der Abriss der FH macht traurig und wütend
Ehrung Max Dortu zum 192. Geburtstag
links: Petra Pannicke vom Kreisvorstand rechts: Martina Trauth, unsere OB Kandidatin

Wer den Mut hat, eine Überzeugung zu bekennen und für dieselbe zu kämpfen, muss auch den Mut haben, für dieselbe zu sterben.“ Max Dortu

Am Freitag , den 29. Juni 2018, jährte sich der 192. Geburtstag des Potsdamer Freiheitskämpfers Johann Maximilian Dortu. Dortu war nicht nur ein Vorkämpfer für Freiheit und Demokratie, er lebte und starb für seine Überzeugung. Die Potsdamer können stolz auf diesen aufrechten und tapferen Mann sein, der neben vielen anderen Menschen ein anderes Potsdam verkörpert. Es ist wichtig, an solche Menschen zu erinnern. Max Dortu ist mit seiner Zivilcourage und seinem Mut auch heute noch Beispiel und Vorbild.

Potsdam braucht eine vielfältige und keine einseitige Gedenkkultur. Wir müssen das Wissen um Max Dortu in die Schulen und in die Köpfe der Potsdamer tragen.

Zugverkehr in Brandenburg ausbauen

Der Zugverkehr in Brandenburg muss an vielen Stellen ausgebaut werden. Vor allem die Verbindungen um und nach Berlin stoßen an ihre Grenzen. Aber auch fernab der Hauptstadt besteht Nachholbedarf. Da Planung und Bau neuer Bahnstrecken Zeit braucht und Geld kostet, drängt der Landtag jetzt auf Eile. Unsere Verkehrsexpertin Anita Tack erläutert die Ziele der Initiative.

Hier gehts zum Entschließungsantrag.

Kunst im Landtag: "Zwischen Himmel und Erde"

"Zwischen Himmel und Erde": eine Ausstellung der Künstlerin Sabine Raetsch, die im Flur unserer Linksfraktion eröffnet wurde. Neben Snacks, Getränken und netten Gesprächen würde die Vernissage vom Potsdamer Musiker und Komponisten Andreas Schulte begleitet. Bis September kann man die sehr beeindruckenden Bilder besichtigen.

Berliner Gewinn ist Brandenburger Verlust.

Aus Berliner Sicht ist es eine kluge Entscheidung, Prof. Dorgerloh als Chef ans Humboldt Forum zu holen. Aus Potsdamer und Brandenburger Sicht ist es Verlust, der nur mit großen Anstrengungen zu kompensieren sein wird.

Er war auch ein strenger Hüter des Weltkulturerbes in Potsdam, womit er sich nicht immer nur Freunde in der Stadtverwaltung und bei Investoren gemacht hat. Aber er war immer fair im Streit beim Suchen von Kompromissen. Ich hatte mit dem „Stiftungschef“ sowohl in meiner Arbeit im Potsdamer Wahlkreis als auch in meiner Tätigkeit als Umweltministerin gute Erfahrungen in der Zusammenarbeit und lernte ihn als äußerst kompetenten, engagierten und zuverlässigen Gesprächspartner kennen und schätzen.

Sein Weggang ist ein großer Verlust für die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, aber sicherlich ein ebensolcher Gewinn für das Humboldt- Forum. Ich wünsche Prof. Dorgerloh für seine neue Aufgabe viel Erfolg und der Stiftung SPSG ein glückliches Händchen bei der Auswahl der Nachfolgerin/des Nachfolgers.

Herzlichen Glückwunsch Montelino Circus!

20 Jahre Montelino Circus im Volkspark. Dank unserer Enkeltochter als Mitwirkende konnten wir das großartige Varieté Programm der Kinder zum Jubiläum besuchen. Es gab sehr viel Beifall für die Kleinen und Großen, aber ganz besonders für die Trainerinnen und Trainer, die dieses Circusprojekt schon 20 Jahre erfolgreich betreuen. Herzlichen Dank!

Sommerfest der Landesregierung am 20. 6. in der Potsdamer Schiffbauergasse

Viele waren mit dabei. Unsere Linke Landrätin von TF Kpmmie Wehlan, unser Linker Oberbürgermeister von Frankfurt Oder René Wilke, unsere Potsdamer OB-Kandidatin Martina Trauth, Berliner und Brandenburger Vorsitzende der Linksparteien, der Linke Finanzminister sowie Künstlerinnen und Künstler.

Flüchtlingsinitiative

Die Potsdamer Verkehrsbetriebe ViP melden Personalmangel. Die Linie 99 wird deshalb schon tagsüber nicht mehr bedient. Letzte Woche war der VDV zu seiner Jahrestagung in Potsdam zu Gast. Und der VDV-Chef konnte gute Erfahrungen bei der Gewinnung und Ausbildung von Fachkräften im Rahmen der Flüchtlingsinitiative der Verkehrsunternehmen vermitteln. Das könnte auch beim ViP Schule machen. 

 

Russland gewinnt Auftaktspiel der WM 2018

Grandioser Sieg der Russischen Mannschaft im Auftaktspiel gegen Saudi-Arabien mit 5:0. Ich lag mit meinem Tipp 2:1 gut daneben! Pro Brandenburg und das Deutsch - Russische Forum hatten zum Sommerfest geladen und der neue russische Botschafter begrüßte uns herzlich. Ich konnte meinem ehemaligen Chef der Brandenburger Landesregierung und jetzigem Vorsitzenden des Deutsch - Russischen Forums, Matthias Platzeck mal Dank sagen für sein großes Engagement für ein besseres deutsch-russisches -Verhältnis. 

Abriss der FH: Wenn die Seele schreit
Wie groß kann Potsdam werden?

Das war die Frage, die im MAZ Talk am Dienstag Abend im Potsdam Museum beantwortet werden sollte. Gute Frage. Aber warum sollte ausgerechnet der scheidende Oberbürgermeister diese Frage beantworten, der in seiner Amtszeit eine Reihe von gravierenden Fehlentscheidungen in der Stadt zu verantworten hat, insbedondere den Ausverkauf von städtischem Grund und Boden. So wird mit dem Abriß des FH-Gebäudes einschließlich des Staudenhofs und der Privatisierung des bisher öffentlichen Eigentums auf dem Alten Markt in unmittelbarer Nachbarschaft der Talk Runde die Krone aufgesetzt.

Diese Frage sollten wirklich die OB-Kandidat*Innen in einer öffentlichen Diskussion beantworten, zu der die MAZ einladen sollte.

Bundesparteitag der Linken zum Flüchtlingspolitik
Die Brandenburger Delegation auf dem Bundesparteitag

Ich bin sehr froh, daß wir mit unserem Beschluß zum Leitantrag Position der Linken zur Flüchtlingsposition klargestellt haben. Damit gibt es eine verbindliche und zugleich gute Basis dafür, dass auch die Linke-Fraktionsvorsitzende ihre Position überdenkt und korrigiert. Die Linke steht in der Flüchtlingsfrage zum humanistischen Menschenbild, dazu gehören selbstverständlich offene Grenzen. Guter Vorschlag der vier Chefs, eine Klausur zum Ausräumen von Meiningsverschiedenheiten und eine öffentliche Konferenz zur Linken Flüchtlingspolitik durchzuführen.

Alle Reden, Beschlüsse und Ergebnisse der Wahlen finden Sie hier.

Kinderarmut an der Wurzel packen und konsequent bekämpfen.
Bodo Ramelow auf dem Parteitag der LINKEN in Leipzig. Quelle: DIE LINKE

Auch bei rot/rot/ grün in Thüringen ist das ein politischer Schwerpunkt. Sehr gut finde ich Bodo Ramelows Vorschlag, bei allen Produkten für Kinder die Mehrwertsteuer von 19 % zu halbieren und die Eltern von Beiträgen bzw. Gebühren für Kitabesuch, gesundes Frühstück und Mittagessen in Kita und Schule und den Schülerverkehr zu befreien.

Umweltbildung in der Biosphäre!?

Auch das hat der OB in seiner Amtszeit vertrödelt, Jahr für Jahr, die Biosphäre zukunftssicher machen. Ich plädiere dafür, die Biosphäre als überregional bedeutendes Alleinstellungsmerkmal für Umweltbildung, Tourismus und Erholungsmöglichkeit in Verbindung mit dem Volkspark in unmittelbarer Nachbarschaft zu erhalten und zu modernisieren. Bei dieser überregionalen Bedeutung sollte die Biosphäre als Gemeinschaftseinrichtung von  Stadt und Land angestrebt werden. Dazu müsste die Stadtspitze endlich die nötigen Gespräche mit der Landesregierung aufnehmen. Ein längst überfälliger Schritt!

Güterverkehr in Brandenburg umweltverträglich und sicher machen

Umweltverträglicher Güterverkehr war das Thema eines Antrages, den die Grünen in den Landtag eingebracht hatten, und der zur weiteren Debatte in den Infrastrukturausschuss überwiesen wurde. DIE LINKE unterstützt dieses wichtige und komplexe Anliegen, sieht aber auch die Verkehrspolitik des Bundes in der Verantwortung. Wir fordern die längst überfällige Verkehrswende im Bund mit aller Konsequenz ein. Der Bundesverkehrswegeplan allerdings gibt dem weiteren Straßenbau eindeutig den Vorrang vor der Stärkung des Bahnverkehrs. Auf Bundesebene muss endlich ein Umdenken und Umsteuern eingeleitet werden - das ist der Weg in die Zukunft.

Wir wollen mehr Investitionen in die Schiene, zweigleisigen Ausbau und Streckenelektrifizierungen. Beratungskompetenz für Transportunternehmen zur Umstellung auf die Schiene muss zielgerichtet genutzt werden, z.B. durch Güterverkehrszentren (GVZ) Brandenburg. Das Land muss sich im Bundesrat weiterhin für die Stärkung des Schienenverkehrs einsetzen.

Wir fordern:

  • Schluss mit der Wettbewerbsbenachteiligung der Schiene gegenüber der Straße durch Senkung der hohen Trassenpreise,
  • Gleisanschlüsse an Unternehmen (von ca.800 Betriebsanschlüssen sind heute nur 140 Anschlüsse noch in Betrieb),
  • weitere Förderung des Bahntechnologie Campus Havelland, auch als Kompetenzzentrum
  • Schienengüterverkehrslogistik Verhinderung von Verkehrsunfällen durch mehr Kontrollen im Güterverkehr, v.a. auf Autobahnen und
  • bessere Sicherheitssysteme in LKW.

So lange es für die Unternehmen kostengünstiger ist, ihre Güter mit LKWs auf Straße und Autobahn zu transportieren und dadurch das Transportgeschehen auf der Straße weiter zunehmen wird, wird auch das Unfallgeschehen weiter anwachsen. Mit ständigen Baustellen für Neubauvorhaben und Sanierungen (Betonkrebs) verschärft sich die Situation. Wir bleiben im Infrastrukturausschuss am Thema dran.

Meien Rede zu diesem Themen im Landtag finden Sie hier.

Bericht aus dem Landtag Juni 2018

Liebe Leserin, lieber Leser,

heute, am 1. Juni sende ich allen Kindern einen herzlichen Glückwunsch zum Internationalen Kindertag! Die Linke in Brandenburg streitet dafür, dass alle Kinder einen guten und gleichberechtigten Start ins Leben haben. Kinderarmut und ein damit verbundener ungleicher Zugang zu Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe sind eins der drängendsten Probleme in unserer Gesellschaft. Diese Ungleichheit zu bekämpfen und allen Kindern und Jugendlichen gleichwertige Entwicklungschancen zu ermöglichen, das ist unser Anspruch. Mit dem Gesetz zur Beitragsfreiheit für das letzte Kita-Jahr sind wir am 30. Juni im Landtag einen wichtigen Schritt gegangen, weitere müssen folgen. Eine glückliche und gesunde Kindheit darf auch in Zukunft keine Frage des Geldbeutels der Eltern sein. Möge jeder der 365 Tage im Jahr für alle Kinder ein friedlicher und fröhlicher Kindertag sein!weiterlesen

Allen Kindern einen herzlichen Glückwunsch zum Internationalen Kindertag!

Zum  Internationalen Kindertag am 1. Juni , wünscht die Potsdamer Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. Anita Tack:  

Allen Kindern einen herzlichen Glückwunsch zum Internationalen Kindertag!  

Ungleichheit zu bekämpfen und allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen auf einen guten Start ins Leben zu ermöglichen, dafür streitet DIE LINKE seit Jahren. Zunehmende Kinderarmut und ein damit verbundener, ungleicher Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung sind eines der drängendsten Probleme unserer Gesellschaft. Mit dem Einstieg in die Beitragsfreiheit im letzten KiTa-Jahr wurde gestern im Landtag ein weiterer erfolgreicher Schritt getan. Auch ich werde weiter wie bisher für eine nachhaltige, enkeltaugliche Politik in Brandenburg streiten. Eine glückliche und gesunde Kindheit darf auch in Zukunft keine Frage des Geldbeutels der Eltern sein.  

Kleingartenanlagen dauerhaft erhalten

Gemeinsam mit unserer OB-Kandidatin Martina Trauth und Vertretern des Kreisverbands Potsdam der Garten- und Siedlerfreunde e.V. hatten wir viele Themen zu besprechen, denn der dauerhafte Erhalt von Kleingärten in unseren Städten ist wichtig für nachhaltiges Leben, für Erholungsmöglichkeiten und für gute Klimabedingungen. Das Bundeskleingartengesetz z. B. gehört novelliert und die Kommunen sollten prüfen, wie sie die Arbeit der Kleingartenverbände besser unterstützen können. Gute Beispiele gibt es schon vielerorts.

 

Wohnpolitisches Forum 22. – 23. Juni

Gerade in den Ballungsräumen und Städten sind steigende Mieten inzwischen zu einem wesentlichen Faktor für Gentrifizierung, soziale Entmischung und Verdrängung geworden. Viele Menschen müssen immer länger arbeiten, um ihre monatliche Miete zu finanzieren. Gleichzeitig steigen die Grundstückspreise und die mit der Vermarktung von Wohnraum erzielten Profite. Verwaltungen und Politiker*innen stellen diese Entwicklungen als Naturgesetz dar. Oft beteiligen sich kommunale Wohnungsunternehmen selbst aktiv am großen Geschäft mit den steigenden Mieten.

Wir laden am 22. und 23.06.2018 nach Potsdam ein. In einer der teuersten ostdeutschen Städte möchten wir die grundsätzlichen Fragen stellen und diskutieren, die entstehen, wenn Wohnraum zur Ware wird. Wir wollen Problembewusstsein und öffentlichkeit schaffen, den Handlungsdruck erhöhen, Möglichkeiten für Veränderungen aufzeigen, Selbstorganisation fördern und gemeinsam entspannte und inspirierende Tage verbringen.

Weiteres Informationen finden Sie hier.

Lesung im Demokratiebus in Erinnerung an die Bücherverbrennung

Der Blick in die täglichen Nachrichten zeigt, dass Meinungsfreiheit und Toleranz massivem Druck ausgesetzt sind. Toleranz und Weltoffenheit sind keine Selbstverständlichkeit. Umso mehr schadet ihr, wenn die dunklen Kapitel deutscher Geschichte zu verblassen drohen. Die Lesung im Demokratiebus ist eine Aktion des lebendigen Erinnerns.

Am 22. Mai 1933 wurden in Potsdam auf dem Bassinplatz Werke verbotener Autoren ins Feuer geworfen. Zum einen ist die Lesung Erinnerung. Zum anderen ist sie auch ein Blick in die Gegenwart unserer Demokratie.

22.05.2018: Mobilität im ländlichen Raum

Als Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag Brandenburg habe ich am Dienstagnachmittag in der Geschäftsstelle der LINKEN in Senftenberg interessierten Bürgern zum Thema „Mobilität im ländlichen Raum“ Rede und Antwort gestanden. 

OB-Talk im Kabarett Obelisk

Alle Tische im Club Charlotte waren besetzt. In entspannter Atmosphäre wurde unsere OB-Kandidatin Martina Trauth von der Kabarettistin Gretel Schulze zu vielen persönlichen und stadtpolitischen Themen befragt. So ging es zum Beispiel um Potsdam als rasant wachsende Stadt. Aber auch um die Frage, welche Blumen ihre Lieblingsblumen sind. Vielen Dank an alle, die gekommen sind und an die wunderbare Gretel Schulze.

18.05.2018: Gespräch mit Dr. R. Radloff, Vorsitzender des Deutschen Mieterbundes Land Brandenburg

In regelmäßigen Abständen treffen  wir uns zum wohnungspolitischen Gespräch. Diesmal haben wir uns ausgetauscht zum Stand Gesetzentwurf Wohnungsbauförderung, zum Änderungsbedarf bei der jetzigen Landesförderung zum sozialen Wohnungsbau, zu besseren Lösungen für Wohnen im Alter und zur Notwendigkeit der Bildung eines gemeinnützigen Wohnungsbestandes mit einer Bundesregelung. Einiges davon wird  in der nächsten Ausgabe der Zeitschrift des Mieterbundes nachzulesen sein.

15.05.2018: Fachgespräch zum Thema grenzüberschreitender Öffentlicher Nahverkehr

Teilnehmer des Gesprächs

Abgeordnete des Arbeitskreises 3 & Referenten

Frau Uhe, Niemiecko-Polska Kooperacja Gospodarczað grenzüberschreitender Verkehr in der Sächsischen Region

Herr Christian Kuke, Präsident der SVF (Stadtverkehrsgesellschaft Frankfurt Oder) und Frau Magdalena Warchol, Referentin für Recht und IT-Sicherheit bei der SVF - Polnisches Recht

Vertreter des MIL – Herr Hiller

Herausforderungen

Wo genau könnte man landespolitisch ansetzen, um den grenzüberschreitenden Öffentlichen Nahverkehr zukunftsfähiger zu gestalten?

Zielsetzung

Austausch über den grenzüberschreitenden ÖPNV Frankfurt (Oder) – Slubice, was funktioniert bereits gut und was sind die zukünftigen Herausforderungen? Informationen darüber erhalten, wie der grenzüberschreitende Verkehr in der Sächsischen Region gestaltet ist, um darauf aufbauend zu überlegen, wo genau man ansetzen könnte, um diesen in Brandenburg zu optimieren. Was sind die Erfahrungen aus der Sächsischen Region? Austausch über die Anregungen aus der deutsch-französischen Grenzregion, wo der grenzüberschreitende Nahverkehr bereits sehr gut ausgebaut ist. Was lässt sich gegebenenfalls auf die Grenzregion mit Polen übertragen.

15.05.2018: LS Veranstaltung zur Buchvorstellung von Harald Kretzschmar
14.05.2018: Richtfest einer neuen Wohnanlage mit 39 Wohnungen von Pro Potsdam

Die Stadt  wächst in rasantem Tempo. Potsdam  brauchte vor allem neuen Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen. Dazu  tragen auch die 39 WE bei, für die Pro Potsdam heute zum Richtfest lud. Vor allem brauchen wir mehr sozialen Wohnungsbau für junge Familien, Studierende und Menschen mit geringem Einkommen. Dazu unterstützt die rot/rote Landesregierung mit  vielfältigen Förderprogrammen. Die Stadt Potsdam nimmt diese Unterstützung sehr gut an. Nun muß Vorsorge getroffen werden, um auch künftig ausreichend Bauland zur Verfügung zu haben. 

 

Herzlichen Glückwunsch für Carla Villwock

Herzlichen Glückwunsch für Carla Villwock, Geschäftsführerin  des Kulturbundes Land Brandenburg e. V. Zum Geburtstag und ein großes Dankeschön für ihre unermüdliche Einsatzbereitschaft und ihre vertrauensvolle Zusammenarbeit.

11.05.2018: Gemeinsam mit Martina Trauth in Dresden

Der Brückentag machts möglich, dass die zweite Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur und Tourismus in Dresden, Annekatrin Klepsch (Die Linke) Zeit für uns hatte, um über Erfahrungen aus den Wahlkämpfen in Dresden zu sprechen. Erfahrungsaustausch ist bekanntlich die beste Investition... Tilo Kießling vom Dresdner Stadtvorstand Die Linke hatte zahlreiche Erfahrungen  beizusteuern. Ein Ausflug in meine Heimatstadt, der sich gelohnt hat, meint auch unsere OB-Kandidatin Martina Trauth.

Sichere Zukunft fürs Freiland jetzt!

Ich erwarte von der Stadtspitze, dass sie keine vertraglichen Unsicherheiten fürs Freiland zulässt. Das Freiland hat sich als wichtiges Jugend Zentrum  in Potsdam fest etabliert und bewährt und braucht natürlich eine sichere Zukunft. Dazu hat die Stadt die Verträge fürs Freiland sicherzustellen. Nicht erst im OB-Wahlkampf, wo sich der Sozialbeigeordnete und SPD-Kandidat dann als Retter darstellen kann.

PNN: http://www.pnn.de/potsdam/1282432/

MAZ: http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Freiland-ohne-Pachtvertrag

 

Abriss der FH vernichtet städtebauliche Kultur

Mit unserer Potsdamer Initiative "Stadtmitte für alle" haben wir für den Erhalt des Fachhochschulgebäudes als Zeitzeuge der DDR-Architektur und Beitrag der städtischen Baukultur, für ein Haus der Stadtgesellschafft, für den Erhalt von Grund und Boden im kommunalen Eigentum, für den Erhalt des Ensembles Staudenhof mit Wohnblock und bezahlbaren Mieten gekämpft und haben verloren. Und mit uns 14 Tausend Bürger*innen, die ihre Unterschrift im Bürgerbegehren gaben.

Mit dem heutigen Beginn des Abrisses des FH-Gebäudes wird städtebauliche Kultur in Potsdams Mitte vernichtet und Grund und Boden werden privatisiert. Die Stadtspitze  macht den Weg frei für den Wiederaufbau der barock geprägten Stadtmitte, passend zum Landtagsschloss und zum Baberinimuseum. Da passt ihnen die Fachhochschule als künftiges Haus der Stadtgesellschaft aus DDR-Zeiten nicht ins Bild.

Hier finden Sie den Beitrag des rbb.

06.05.2018: Tag der offenen Ateliers im Rechenzentrum Potsdam

Am Tag der offenen Ateliers war ich im Rechenzentrum Potsdam mit zahlreichen Künstler*innen und Besucher*innen im Gespräch, auch als Mitglied des Fördervereins FÜR e.V. Wir werden uns auch künftig für den Erhalt des Rechenzentrums am Standort einsetzen und offensiv gegen Verdrängungsprozesse zur Wehr setzen. Und um den jüngsten Künstlernachwuchs muss uns nicht bange sein.

Unsere OB-Kandidatin, Martina Trauth, erfuhr große Aufmerksamkeit auch im Zusammenhang mit ihrer Position zur Kulturpolitik in Potsdam und ihren Vorstellungen als Kandidatin der Linken in der kürzlich geführten öffentlichen Diskussion aller OB-Kandidat*innen. Bei vielen Künstler*innen hat sie bereits einen Stein im Brett

 

Gedanken aus Anlass seines 200. Geburtstags (von Christian Wienert)

Was bedeutet Marx für dich und was hat er dir heute noch zu sagen?

Auch in der Partei DIE LINKE reichen die Antworten von quasi kulthafter Verehrung seiner Lehre und Person, über Marx als Steinbruch für jedweden politischen Diskurs, bis zu einer vollständigen Historisierung seiner Person und Negierung einer aktuellen Relevanz seiner Erkenntnisse. Das ist Pluralismus, denn natürlich ist der „Marxismus kein Dogma, sondern eine Anleitung zum Handeln“, wie Lenin mit Bezug auf Marx und Engels sagte. Dem möchte ich mich gern anschließen. weiterlesen

01.05.2018: Impressionen von der rote Wand vor der Potsdamer Fachhochschule
1. Mai in Teltow und Luckenwalde
Mit Maritta Böttcher und Carsten Preuss
Ausstellungseröffnung Rainer Ehrt heute - Verbundenheit der Linken mit der Kunst- und Kulturszene
Foto von links: Carla Villwok, Geschäftsfüherin des Kulturbundes Brandenburg, Marlies Nopens, OV Linke P-West, Barbara Raetsch, Malerin, Potsdam und Siegfried Lachmann, Künstler, OV P-West
Mieterschutz stärken: Frist für Eigenbedarfskündigungen erhöhen

Zum verabschiedeten Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und DIE LINKE zum Mieterschutz (DS 6/8630), erklärt die wohnungspolitische  Sprecherin Anita Tack:

Mieterschutz stärken: Frist für Eigenbedarfskündigungen erhöhen  

DIE LINKE unterstützt die Forderung, die Frist für Eigenbedarfskündigungen zu verlängern. „Das ist ein mögliches Mittel, Mieterinnen und Mieter besser zu schützen. Wir brauchen mehr wirkungsvolle Instrumente gegen Spekulation mit Wohnraum, gegen Entmietungen und gegen Verdrängung aus angestammten Kiezen. Hier haben wir als Land Regelungsmöglichkeit“, so Anita Tack.  

Deshalb haben die Koalitionsfraktionen von SPD und Linke sowie die Fraktion Bündnis 90/Grüne die Landesregierung beauftragt, auf der Grundlage von aktuellen Daten eine Verordnung  zur Kündigungssperrfrist im Sinne von § 577a Abs. 2 BGB für Orte mit einem angespannten Wohnungsmarkt zu erlassen und damit den Mieterschutz im Land Brandenburg deutlich zu stärken.  

In Brandenburg gilt die Frist von 3 Jahren für die Eigenbedarfskündigungen. In anderen Ländern ist sie deutlich länger, so gelten in NRW 8 und in Berlin 10 Jahre. „Gerade in den berlinnahen Städten mit Bevölkerungszuwachs ist diese Regelung immens wichtig“, so Tack zu den Wirkungen. Dieses Anliegen hätte auf Bundesebene längst einheitlich geregelt werden müssen. Genauso gehört die Mietpreisbremse endlich geschärft, damit sie zugunsten der Mieter*innen wirksam werden kann. 

22.4. Gedenken am sowjetischen Ehrenmal in Fürstenberg und Erinnerung an die KZ-Befreiung Ravensbrück vor 73 Jahren
Gedenken am sowjetischen Ehrenmal in Fürstenberg
Gedenken in Ravensbrück und
20.04.2018: Verabschiedung Prof. Freude

Am 20. April haben wir auf Einladung der Brandenburger Naturschutzverbände und der Heinz-Sielmann-Stiftung Pro. Dr. Matthias Freude aus dem Berufsleben im Haus der Natur in Potsdam verabschiedet. Es war ein großes "Familientreffen" über die Landesgrenzen hinaus. Prof. Freude war zu meiner Amtszeit als Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV) der Präsident des Landesamtes des MUGV. Er war für mich als kompetenter und zuverlässiger Amtschef eine große Unterstützung mit seinem reichen Erahrungsschatz, vor allem in den Zeiten von Hochwasser an Oder und Neiße, an der Elbe und auch an Spree und Schwarzer Elster. Er ist ein international anerkannter Wissenschaftler und Lehrender, so auch an der Hochschule für Nachhaltige Entwicklung in Eberswalde. Alles Gute für den neuen Lebensabschnitt!

19.04.2018: Ausstellung Verfolgte jüdische Juristen im Landgerichtsbezirk Potsdam

In einer Zeit, in der in Deutschland wieder zunehmend antisemitische Tendenzen zu verzeichnen sind, ist es besonders wichtig, den Blick darauf zu richten, welches schreckliche Unrecht der Antisemitismus zur Zeit der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft mit sich gebracht hat. Betroffen hiervon waren auch die jüdischen Juristen im Landgerichtsbezirken Potsdam. Im Jahre 2002 haben sich der damalige Präsident des Landgerichts Potsdam, Hans-Jürgen Wende, und die Potsdamer Juristische Gesellschaft dieses Themas in einer Dokumentation angenommen.

Der während der Zeit des Nationalsozialismus verfolgten jüdischen Juristen aus dem Landgerichtsbezirk Potsdam sollen nunmehr auch im Justizzentrum Potsdam durch eine Sonderausstellung gedacht werden. Dabei werden Textbanner über die Situation der jüdischen Juristen zu jener Zeit und die Biographien einer Anzahl von Ihnen Auskunft geben. Begleitet wird die Eröffnung dieser Ausstellung durch die Benennung des Besprechungsraumes im Landgerichtsbereich des Justizzentrums nach einem der verfolgten Richter, Fritz Hirschfeld aus Potsdam.

17.04.2018: DIE LINKE zu bürgernaher Kommunalpolitik in Dahme-Spreewald

Am 17. April besuchten die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer, und ich in der Funktion Verantwortliche für Stadtentwicklung, Bau,- Wohnungs- und Verkehrspolitik in der Fraktion, den Landkreis Dahme-Spreewald. Auf der Tagesordnung standen u. a.:

  • ein Gespräch mit dem Amtsdirektor des Amtes Unterspreewald, Herrn Henri Urchs,
  • eine Diskussionsrunde mit Vertreter*innen der BO Luckau im LiLaLu - im Linken Laden Luckau
  • ein Forum in Königs Wusterhause zu Themen des bevorstehenden Kommunalwahlkampfes

Mehr lesen >>

Abschlussfoto der lebhaften Diskussion zur Landes- und Kommunalpolitik
02.04.2018: Ostergrüße von der Roten Wand, der Osterhase war da

Vor einigen Wochen wurde der Bauzaun im die Fachhochschule in eine rote Ausstellungsfläche umgewandelt. Die eher banalen Informationen zur Potsdamer Stadtgeschichte und die großen freien Flächen am Zaun ermuntern die Bevölkerung offenbar dazu, vergessene Aspekte der Stadtgeschichte in Eigeninitiative zu ergänzen. Das zweite Foto zeigt den Wettbewerbsbeitrages Nr. 8 (Potsdamer Mitte neu denken) mit einem neu gestaltetes Ausstellungsmodul, das sich der Forderung nach dem Erhalt des Fachhochschulgebäudes widmet.

Standpunkt der LINKEN zur Erschließung der Region durch Regional- und S-Bahn

Teltow- Kleinmachnow-Stahnsdorf ein (schienenmäßiges) Nahverkehrsloch - Eine der am stärksten wachsenden Regionen Deutschlands - schienenmäßig ein Nahverkehrsloch - alle Gleise führen weit drum herum.

DIE LINKE TKS lud am 22.3.2018 zu einer Podiumsdiskussion zu den Notwendigkeiten und Chancen der Entwicklung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) für die Region. Auf dem Podium waren

  • Anita Tack, Landtagsabgeordnete (Infrastrukturausschuss)
  • Dr. Jens Klocksin, Bürgerinitiative Stammbahn
  • Andreas Schaack, LAG Verkehr, Die Linke Berlin
  • Moderation:Klaus-Jürgen Warnick

Position der LINKEN:

Die Erschließung über die Schiene ist eine komplexe Verkehrslösung, die nur in der Gesamtheit die notwendigen Effekt bringen kann. Bei der Stammbahn bewegt sich endlich etwas, trotzdem wird sie die Region maximal am Rand "streifen". Aus der Randlage den größten Effekt für die Region erreichen, d.h. mindestens ein Haltepunkt für die Regionalzüge. Die Erschließung der Region TKS über die Schiene funktioniert nur über den S-Bahn-Ringschluss von Teltow über Stahnsdorf und Dreilinden nach Wannsee.

Eine erste Etape könnte der Anschluss vom S-Bahnhof Teltow bis zur Sputendorfer Straße in Stahnsdorf sein. Das muss eng verzahnt sein mit dem Busnetz, das dann entsprechend angepaßt wird. Wenn die drei betroffenen Kommunen ihre Chancen wahren wollen, dann müssen sie weiter mit einer Stimme und mit abgestimmten Forderungen auftreten. Je konkreter Berlin, Brandenburg und die Bahn die Stammbahn angehen, desto lauter muss der Ringschluss vertretenwerden. 

22.3.2018: 3. Brandenburger Stadtentwicklungstag

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Brandenburger Städte haben auf dem 3. Brandenburger Stadtentwicklungstag den Blick in die Zukunft schweifen lassen. Sie überreichten dem Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke symbolisch einen Anker. Friedhelm Boginski, Bürgermeister der Stadt Eberswalde, sagte dazu: “Das Land braucht starke Städte. In diesen wird der überwiegende Anteil an Wertschöpfung und Steuereinnahmen erwirtschaftet. Die meisten Menschen in Brandenburg wohnen und arbeiten in Städten, gehen dort zur Schule oder zum Arzt. Die Städte sind aber auch Anker für die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum und übernehmen Verantwortung dafür, dass die Dörfer in ihrem Umfeld nicht abgehängt werden. Dafür muss die Erreichbarkeit der Städte und die Mobilität im ländlichen Raum gesichert werden.“

Zum Stadtentwicklungstag trafen sich viele Verantwortliche und Fachleute aus den Städten in ganz Brandenburg und auch aus Berlin mit großen Erwartungen. Der Ministerpräsident hielt ein Grußwort. Das Wichtigste für mich waren die vielfältigen Gespräche und der Austausch am Rande der Veranstaltung.

Dialogveranstaltung dialogP in der Kopernikus-Gymnasium in Blankenfelde

Demokratien leben von der Mitwirkung aller Bürgerinnen und Bürger. Gerade Jugendliche entziehen sich mehr und mehr ihrer demokratischen Mitwirkungspflichten und Mitwirkungsmöglichkeiten. Dieses Phänomen wird allerorts mit „Politikverdrossenheit“ umschrieben. Erschwerend kommt hinzu, dass die Ursachen für dieses Phänomen oftmals nicht nur bei den Kindern, sondern vor allem bei den Eltern liegen: Politik ist an allem schuld und für alles verantwortlich – ist in Teilen der Gesellschaft ein nicht unübliches Bild. Die Einsicht, dass nicht nur die Politik, sondern auch jeder selbst mitverantwortlich für seine persönliche Lebenssituation ist, lässt sich teilweise nur schwer vermitteln.

Hinzu kommt, dass Politikverdrossenheit vor allem auch immer etwas mit mangelnden Kenntnissen zu tun. Gerade hierdurch wird der Nährboden für Vorurteile und Vorbehalte geschaffen, die sich von Generation zu Generation weiter tragen.

dialogP ist ein handlungsorientierter Ansatz: am Ende des Unterrichts steht keine Klassenarbeit, sondern Begegnungen mit Landtagsabgeordneten. Über den konkreten und praktischen Ansatz der Begegnung und des Dialoges will das Projekt eine Plattform für Kommunikation schaffen. Diese wird als erster und wichtiger Schritt zu einer möglichen und umfassenderen demokratischen Teilhabe betrachtet. Nur durch gegenseitiges Verständnis entstehen neue Bilder in den Köpfen: die Jugend erhält einen Einblick in die Welt der Politik und die Politik einen Einblick in die Welt der Jugend.

14.03.2018: Abend bei den GEDOK- Frauen im Landtag
14.03.2018: Abend bei den GEDOK- Frauen im Landtag

Dr. Gerlinde Förster, Chefin des Landesverbandes von GEDOK Brandenburg mit Gerrit Grosse, MdL und Kornelia Wehlan, Landraetin in Teltow-Fläming.

8.3.2018: Empfang zum Internationalen Frauentag im Landtag Brandenburg
Frauenfrühstück der Landtagsfraktion zum Weltfrauentag
Mehr Frauen in die Politik! Chancen nutzen. Mitgestalten. Emanzipation leben.

Zum diesjährigen Internationalen Frauentag am 08. März 2018, erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. Anita Tack:  

Mehr Frauen in die Politik! Chancen nutzen. Mitgestalten. Emanzipation leben.  

„Dieser Internationale Frauentag ist die wuchtigste Kundgebung für das Frauenwahlrecht gewesen, welche die Geschichte der Bewegung für die Emanzipation des weiblichen Geschlechts bis heute verzeichnen kann." Clara Zetkin, 1911. Dazu ist festzustellen: Zwar feiern wir in diesem Jahr die Erfüllung der Forderung nach dem Frauenwahlrecht vor 100 Jahren.  

Dennoch braucht es weiterhin die „wuchtige Kundgebung“ eines Internationalen Frauentages, um auf die Ungleichbehandlung von Frauen und Männern in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens aufmerksam zu machen. So sind Frauen, obwohl sie die Hälfte der Bevölkerung stellen, auch in der Politik noch immer deutlich unterrepräsentiert.  

Anlässlich des diesjährigen Frauentags hat die Fraktion DIE LINKE. daher die aktuelle Stunde mit dem Titel: 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland, Geschlechterparität in der Politik herstellen“ auf die Tagesordnung gesetzt. Wir müssen uns beteiligen, um alte Strukturen zu verändern und Geschlechtergerechtigkeit zu erreichen. Verschenken wir nicht die Chance, gemeinsam die Zukunft aktiv zu gestalten.

06.03.2018: Vernissage anlässlich des Frauentages

Am heutigen Nachmittag eröffnete ich auf dem Flur der Fraktion DIE LINKE im Brandenburgischen Landtag die Ausstellung der Malerin Uljana Scheremetjewa. Die Künstlerin wurde in Ternopol in der Ukraine geboren und hat in Leningrad und Moskau die Bildenden Künste studiert. Ihre farbenfrohen, von unterschiedlichen Stilen und Kulturen inspirierten Gemälde wurden bereits auf über 60 Ausstellungen und Kunstmessen präsentiert. Seit 1993, also seit genau 25 Jahren, lebt und arbeitet Scheremetjewa in Potsdam – wir freuen uns, aus diesem Anlass einen Ausschnitt ihres Werkes im Landtag präsentieren zu können.

Hier könne Sie meine Eröffnungsrede nachlesen.

Zur Website der Künstlerin: http://scheremetjewa.com/#DE

Die Ausstellung ist noch etwa zwei Monate im Landtag auf dem Flur der Linksfraktion zu sehen

Danke für die gute Zusammenarbeit

Dr. Klaus- Uwe Gunold, jahrelanger Mitarbeiter in meinem Potsdamer Wahlkreis geht ab dem 1. März 2018 in den verdienten Ruhestand. Wir werden Klaus - Uwe in seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Ortsverband Babelsberg und als Mitglied des Kreisvorstands vielerorts in Potsdam wieder treffen.

 

24.02.2018: Auftaktausstellung „Karl Foerster Ehrung 2018“ Freundschaftsinsel

Mit keramischen Plastiken, Tischgärten und Malerei von Dorothea Nerlich

24.02.2018: FH im Spotlight - Ein Fest der MögLICHTkeiten

Das Bündnis „Stadtmitte für Alle“ hat alle Potsdamerinnen und Potsdamer herzlich zum Festival „FH im Spotlight - ein Fest der MögLICHTkeiten“ eingeladen.

Mit diesem Fest soll nicht nur ein Zeichen gegen den weiteren Abriss und Ausverkauf der Potsdamer Mitte gesetzt werden, sondern es soll auch zeigen, welche Nutzungsmöglichkeiten im FH-Gebäude umsetzbar wären. Wir beleuchten das Potenzial des Gebäudes und der Stadtmitte für eine kulturelle Bereicherung Potsdams. In einer „Stadtmitte für Alle“ brauchen wir Raum für Orte der Begegnung, Bildung, Sport, Kunst und Musik. Dazu zählen auch zentrale Vernetzungsorte, die Wissenschaft erlebbar machen. Besonders dringend werden bezahlbare Wohnräume benötigt. Hierfür muss die Privatisierung wichtiger öffentlicher Flächen gestoppt werden!

22.02.2017: Gregor Gysi: "Ein Leben ist zu wenig" - Die Autobiographie

Gregor Gysi hat linkes Denken geprägt und wurde zu einem seiner wichtigsten Protagonisten. In seiner im Oktober 2017 im Aufbau Verlag erschienenen Autobiographie "Ein Leben ist zu wenig" erzählt er von seinen zahlreichen Leben: als Anwalt, Politiker, Autor, Moderator und Familienvater. Entstanden ist ein Geschichts-Buch, das die Erschütterungen und Extreme, die Entwürfe und Enttäuschungen des 20. Jahrhunderts auf sehr persönliche Weise erlebbar macht. Kaum ein deutscher Politiker wurde so geschmäht, kaum einer schlug sich so erfolgreich durchs Gestrüpp der Anfeindungen - hin zu einer anerkannten Prominenz: In seiner Autobiographie erzählt Gregor Gysi von seiner Kindheit und Jugend, schildert seinen Weg zum Rechtsanwalt, gibt Einblicke in sein Verhältnis zu Dissidenten und in die Spannungsfelder an der Spitze von Partei und Bundestagsfraktion. Vor allem aber berichtet er von der erstaunlichen Wendung, die sein Leben mit dem Herbst 1989 nahm: Der Jurist wird Politiker. "Einfach wegrennen, das wollte ich nie", sagt Gysi und trifft damit einen Kern seines Wesens: Widersprüche aushalten. Ein Leben und eine Familiengeschichte, die von Russland bis Rhodesien führt, in einen Gerichtsalltag mit Mördern und Dieben, und zu der ein Lob Lenins und die Nobelpreisträgerin Doris Lessing gehören. (Quelle: Nikolaisaal)

Cottbuser demonstrieren mit Sternmarsch für Frieden

Hunderte Menschen haben mit einem Sternmarsch in Cottbus ein Zeichen für Frieden nach der Gewalt zwischen Deutschen und Flüchtlingen in der Stadt gesetzt. Aus verschiedenen Richtungen kamen Gruppen am Donnerstagabend zur Oberkirche.

Der Verein «Cottbuser Aufbruch», der zu dem Sternmarsch aufgerufen hatte, sprach von weit mehr als 1000 Menschen. Zahlreiche Landespolitiker wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) beteiligten sich. Angriffe auf Flüchtlinge sowie Angriffe von Flüchtlingen in der Stadt hatten in den vergangenen Monaten wiederholt für Aufsehen gesorgt. Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) sagte mit Blick auf die Auseinandersetzungen: «Wir sind nicht gespalten, wir sind vereint.»

Der evangelische Bischof Markus Dröge betonte, dass es in Cottbus ein großes Engagement bei der Integration von Flüchtlingen gebe. Viele Menschen in Cottbus fürchten, dass das Image der Stadt wegen der Gewalttaten dauerhaft leiden könnte. Mit dem Sternmarsch am Jahrestag der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg sollte ein Zeichen des friedlichen Miteinanders gesetzt werden.

Buchvorstellung: Der zweite Band vom Hartenstein von Wolfram Adolphi
10.2. im Lothar-Bisky-Haus
15.2. im Rechenzentrum

Hermann-Hartenstein-Straße steht auf dem neuen Straßenschild, und die Zeitung protestiert. Eine Straße für einen, der Ingenieur gewesen ist beim Bau des I.G.-Werkes in Auschwitz-Monowitz: Was für ein Skandal! Aber wieso - fragt sich Jakob Hartenstein, Enkel des Hermann - haben sie das alle nicht gewusst? In der Hochschule? In Leupau? In der Kreisstadt? Dass etliche Leupauer verantwortlich beteiligt gewesen sind am Aufbau des Schreckenswerkes? Auch Hermann Hartenstein, der sich später um die chemische Verfahrenstechnik in der DDR verdient gemacht hat?

Im Band 1 der Hartenstein-Trilogie hat sich das Leben des Hermann Hartenstein - des Balten vom Werk - entfaltet; nun begibt sich Jakob ins Zwielicht der Spuren. Konfrontiert das Leben der Großeltern mit Dokumenten und Häftlingserinnerungen, stellt sein Fragen und Forschen ins Spannungsfeld der ost- und westdeutschen Geschichtsbilder und muss erfahren, dass der "Skandal"-Ruf der Zeitung das eine, die gründliche, aufs Lernen gerichtete Verbindung von Geschichte und Gegenwart aber etwas ganz anderes ist. Im Zwielicht der Spuren.

Am 10. und 15. Febhruar stellte Wolfram Adolphi den 2. Band seiner "Hartenstein"-Trilogie - betitelt "Im Zwielicht der Spuren" - in Potsdam vor. Von der Lesung im Kunst- und Kreativhaus Rechenzentrum wird hier berichtet: https://youtu.be/z49KD3IhdAE

Das Buch ist zu erwerben beim Verlag www.nora-verlag.de, in jeder Buchhandlung und auch hier: http://amzn.to/2F0SPBS

Die nächste Lesung in Potsdam findet statt am:

  • 30.4., 19.00 Uhr, Wist - Der Literaturladen. Brandenburger Straße/Ecke Dortustr., Potsdam

 

Cottbus bekennt Farbe

Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger aus Cottbus, aber auch ganz Brandenburg, ein, gemeinsam mit uns am Donnerstag, den 15. Februar, für eine liebens- und lebenswerte Stadt einzustehen! Es gilt ein Zeichen der Weltoffenheit und für das friedliche Miteinander zu geben, dass wir in den letzten Jahren erfolgreich in Cottbus gelebt haben, zu geben. Es ist wichtig, dass wir uns für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und gegen Gewalt, Demokratiefeindlichkeit sowie Rassismus einsetzen. Wir stellen uns entschieden gegen den Missbrauch der mahnenden Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus durch diejenigen mit menschenfeindlichen Parolen und einfachen Antworten. Stattdessen bekennen wir uns zu Solidarität und Menschenwürde, jegliche Diskriminierung lehnen wir ab.   Deshalb rufen SPD Brandenburg, CDU Brandenburg, DIE LINKE. Brandenburg, Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg und FDP Brandenburg, zur gemeinsamen Teilnahme am ‚Cottbus bekennt Farbe‘-Sternmarsch auf.

Treff- bzw. Startpunkte am 15. Februar jeweils 17.00 Uhr:              

  • BTU               
  • Staatstheater       
  • Lutherkirche             
  • Jaques Duclos Platz  

Im Anschluss findet die Abschlusskundgebung an der Oberkirche statt.  

27. Januar 2018: Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2018 lud die Landeshauptstadt Potsdam zur Gedenkveranstaltung ein.

Das Gedenken fand auf dem Willi-Frohwein-Platz in Babelsberg statt. Noosha Aubel, Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport, hielt eine Ansprache in Erinnerung an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 73 Jahren halten. Schülerinnen und Schüler des Bertha-von-Suttner-Gymnasiums berichteten shr engagiert über das Leben von Willi Frohwein. Der Platz in Babelsberg erinnert an den 2009 verstorbenen Potsdamer Willi Frohwein, der als Verfolgter des NS-Regimes in Auschwitz, Buchenwald und Bergen-Belsen inhaftiert war und den nationalsozialistischen Terror überlebte. Als KZ-Überlebender wurde Willi Frohwein nicht müde, von seinen Erlebnissen zu berichten und war vor allem für junge Menschen eine mahnende Stimme. Er war Mitglied der Potsdamer Die Linke.

26.01.2018: Neujahrsempfang der Stadt Potsdam

Mit Frau Professor Helga Schütz, die heute die Ehrenbürgerschaft  der Stadt Potsdam verliehen bekam und Linke OB-Kandidatin Martina Trauth.

21.01.2018: Gedenken wir Rosa und Karl

Rosa Luxemburg beharrte gegen alle Angriffe der Bolschewiki darauf, dass Sozialismus und Demokratie zusammengehören. Und dies gilt auch für Freiheit und Gleichheit. Wir sollten den Kampf für mehr Gleichheit begreifen als Ausbau gleicher Möglichkeiten, sich frei zu entwickeln und selbstbestimmt und solidarisch an der demokratischen Gestaltung der Gesellschaft mitzuwirken.

20.01.2018: Mehr Mobilität bei weniger Verkehr - Ziel und Funktion der Mobilitätsstrategie Brandenburg 2030

Diskutiert wurde über Schwerpunkten einer auf Dauer angelegten gemeinsamen Raumordnung und Landesplanung für die Metropolregion Berlin-Brandenburg sowie darüber, wie das Bewusstsein für zukünftige Mobilitätsherausforderungen und -chancen im ländlichen Raum bei den Kommunalpolitiker*innen geschärft werden kann.

Neujahrempfang DIE LINKE.Potdam
19.1.2018: Geburtstagsempfang von Katja Kipping im Karl- Liebknecht-Haus
Eröffnung der Ausstellung "1000 Jahre und ein Vierteljahrhundert"

Es tränt mir das Herz und dazu noch der Spruch zu Tausend Jahre

09.Januar 2018: Ausstellungseröffnung Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern

Im Frühjahr 2015 wurde die Ausstellung erstmalig im Museum zur Geschichte der
polnischen Juden in Warschau gezeigt. Weit über 10.000 Menschen aller Altersgruppen und aus verschiedenen Ländern zählten dort zu den Besuchern. Im Sommer 2015 setzte das Österreichische Kulturzentrum in Warschau die Präsentation mit weiterhin großem Zuspruch fort.

Eröffnet hat im Auftrag der LT-Präsidentin der Vorsitzende des Europa-Ausschusses Marco Büchel und die Potsdamer Gruppe Manifest gab die musikalische Umrahmung.

Ein Bericht von der Eröffnung im rbb finden Sie hier

Die Ausstellung im Foyer des Landtages Brandenburg ist vom 10. Januar bis 5. April 2018 von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet. An gesetzlichen Feiertagen bleibt sie geschlossen.

Die Fachhochschule in der Mitte

Eine Zeichnung von Ludwig Krause, Berlin, auf der man gut erkennen kann, wie wunderbar das Fachhochschulgebäude mit dem Landtagsgebäude harmoniert.

Die Linke und der Klimaschutz

DIE LINKE hat sich programmatisch darauf verständigt, den sozial-ökologischer Umbau der Gesellschaft zu einem zentralen Anliegen ihres politischen Ringens zu machen. Das meint: Es muss Schluss sein mit der Verschleuderung der Rohstoffressourcen, mit dem exorbitanten Energieverbrauch, mit dem zunehmenden CO2-Ausstoß, der das Klima auf gefährliche Weise verändert, mit dem Artensterben und mit der weltweit extrem zunehmenden sozialen Ungleichheit. Aber es muss bei all den dazu notwendigen Maßnahmen dafür gesorgt werden, dass sie den Menschen zu Gute kommen und von ihnen auch getragen werden können.

„Die bedeutenden Probleme, denen wir heute gegenüberstehen, können nicht auf der Ebene des Denkens gelöst werden, die sie hervorgerufen haben.“ Dieser Satz von Albert Einstein charakterisiert trefflich die globalen Herausforderrungen durch den Klimawandel.

Von Prof. Dr. Ottmar Edenhofer, stellv. Chef des Potsdamer Instituts für Klimafolgeforschung (PIK) wollten wir in der Landtagsfraktion nach der Weltklimakonferenz im Dezember 2017 in Bonn Lösungen, Vorschläge und Maßnahmen erfahren und diskutieren, mit denen wir, abgeleitet von der globalen Sicht als Linke und als Partnerin in der Landesregierung wirkungsvoller Klimaschutzpolitik betreiben können. Prof. Edenhofer wählte das Bild einer Badewanne, die ungebrochen Zufluss (CO2) erhält, aber keinen Abfluss hat, um anschaulich zu zeigen, was passiert, wenn der CO2-Ausstoß nicht drastisch reduziert wird, die Badewanne läuft über, soll heißen, die Lebensbedingungen für Mensch und Natur werden durch die Erderwärmung über +2 Grad C weltweit gefährdet und vernichtet. Hier folgen jetzt die Fakten aus Edenhofers Beitrag, die ich für wichtig halte:

Klima, Kohle, Kapital – Herausforderungen der gegenwärtigen Klimapolitik

Die Emissionen steigen immer noch weltweit.

  • Wir sind nicht auf dem richtigen Weg.
  • Die Risiken des Klimawandels hängen von den kumulativen CO2-Emissionen ab.
  • Knapper Deponieraum der Atmosphäre - steht dem Überangebot an fossilen Energieträgern gegenüber.
  • Die beabsichtigten national festgelegten Beiträge ("INDCs") widersprechen dem angestrebten Temperaturziel max.+2 Grad C.
  • Günstige, ausgiebige Kohlevorkommen fördern eine "Rekarbonisierung" des Energiesystems in einigen Teilen der Welt.
  • Globaler Mindestpreis für CO2-Preis und Transferzahlungen.
  • Koordinierte CO2-Preise und strategische Klimafinanzierung.
  • CO2-Bepreisung - ist durch Steuern oder Emissionshandelssystem - aufgrund des Überangebots fossiler Energieträger unbedingt notwendig.

Ergebnis der Stiglitz-Stern-Kommission

  • Basierend auf der Analyse von drei Ansätzen: technische Roadmaps, nationale Roadmaps, globale Modelle.
  • Benötigter CO2-Preis zur Umsetzung des Paris-Abkommens: 40-80 $/t CO2 bis 2020 und 50-100 $/t CO2 bis 2030.
  • Dabei wird angenommen, dass die Bepreisung komplementiert wird durch Aktivitäten und Politiken wie Effizienzstandards, R&D, Stadtentwicklung, gutes Investitionsklima, etc.
  • Betonung der Relevanz der Einnahmenseite: Verwendung z.B. zur Reduktion von anderen Steuern, Investitionen in saubere Infrastruktur, etc.

Ein Preis für CO2 ist dringend notwendig

Zusammenfassung

  • Ein ungebremster Klimawandel verursacht hohe ökonomische Kosten; die Kosten der Vermeidung sind geringer.
  • Ein ambitionierter Klimaschutz ist nur mit einer effektiven CO2-Bepreisung möglich (notwendige Bedingung). Damit auch Entwicklungs- und Schwellenländer sich am Klimaschutz beteiligen, sind Transferzahlungen unabdingbar.
  • Der Europäische Emissionshandel braucht einen Mindestpreis: a) um die Erwartungen der Investoren zu stabilisieren, b) um den EU-Mitgliedsstaaten Spielraum für ihre eigene Klimapolitik zu geben.

In Deutschland kann die Energiewende nur dann zu einem Erfolg geführt werden, wenn der Klimaschutzplan mit Hilfe einer die Sektoren übergreifenden CO2-Bepreisung umgesetzt wird.

 

Linksdruck Newsletter Dezember 2017

Brandenburgisches Leben in ganz vielen Facetten - das machte die drei Tage Landtagssitzung kurz vor Weihnachten aus: von der Literaturförderung bis zum Landesintegrationskonzept, vom Öffentlichen Personennahverkehr bis zu Radverkehrsstrategie, vom Kita-Qualitätsmonitor bis zur Bedeutung des Lokaljournalismus, vom Problemflughafen BER bis zur Fürst-Pückler-Stiftung.Und um die Entwicklung des Landes in allen seinen Teilen ging es - wieder einmal. Aber es ist gut und wichtig, dass der Landtag dieses Thema so oft aufgreift. Die so unterschiedlichen Herausforderungen, die sich mit dem Wachstum im Berliner Umland einerseits und mit der Entwicklung in den eher ländlichen Räumen andererseits verbinden, erfordern es geradezu. Schließlich geht es nicht um starre Zustände, sondern um bewegtes Leben in allen Teilen des Landes, dass politische Begleitung und Gestaltung bedarf. Ungleichgewichte und andere Probleme kann man nicht mit einem Fingerschnipp abschalten, schließlich sind sie auch nicht von heute auf morgen gekommen. Die sorgenvolle Beschreibung von Zuständen, wie sie die AfD in ihrer Aktuellen Stunde vorgenommen hat, ist nicht mehr als ein erster halber Schritt auf dem Weg. Die anderen Parteien sind da, das zeigte die Debatte, mit Ideen und mit praktischen Entscheidungen doch deutlich weiter. Die Debatte um den Zwischenbericht der Enquete-Kommission zu den ländlichen Räumen wird dies schon bald erneut bestätigen.Wir wünschen ihnen, wo immer sie auch uns gerade lesen, schöne Feiertage und einen freundlichen Start in ein gutes neues Jahr!

Hier geht es zum Linksdruck-Newsletter Dezember 2017

Radverkehr fördern für umweltfreundliche Mobilität

Wenn Mobilität in Brandenburg umweltfreundlicher werden soll, müssen höhere Anteile des Verkehrs zu Fuß, mit Bussen und Bahnen oder mit dem Rad zurückgelegt werden. Für kürzere und mittlere Strecken, aber auch - in Form von Radwanderungen - für den Tourismus, spielt das Fahrrad schon heute eine große Rolle. Wie sie noch größer werden kann, soll die Radverkehrsstrategie der Landesregierung klären, die jetzt im Landtag diskutiert wurde (Drucksache 6/7703). Für DIE LINKE sprach die Verkehrsexpertin Anita Tack.

02.12.2017: Halbzeit Bilanz von Konni Wehlan

Halbzeit Bilanz von Konni Wehlan in ihrem Amt als Landrätin von TF am Samstsg, 2.12. im Kreishaus in Luckenwalde . Ein herzliches Dankeschön von mir und der Linken in TF für ihr entschlossenes Wirken als Chefin der Kreisverwaltung in TF. Meine Unterstützung erhält sie auch aus meinen vielfältigen Erfahrungen als Ministerin. Es ist sehr wichtig, den Kreistag und seine Kompetenzen zu stärken, Transparenz in den Entscheidungs- und verwaltungsprozessen herzustellen und die Verwaltung für die aktuellen Herausforderungen zu motivieren. Dafür haben wir Konni unsere Unterstützung zugesagt.

29.10.2017: Ein falsches Zeichen für Potsdam

Der Baustart für den Garnisonkirchturm reiht sich ein in die Ereignisse dieses Sommers, die dazu geeignet sind, die Gräben in der Stadtgesellschaft immer weiter zu vertiefen, statt sie zuzuschütten. Dabei geht es gar nicht zuerst um Mehr- und Minderheiten, sondern um den Anspruch, alle mitzunehmen, Beteiligung ernst zu nehmen und Raum für unterschiedliche Entwicklungen zu geben - auch und vor allem in der Potsdamer Mitte. Diejenigen, die diesen Ort als "Versöhnungszentrum" entwickeln wollen, hätten gut daran getan, das zu berücksichtigen und einen wirklichen Neuanfang zu wagen.

Die Chance dazu hätte es gegeben - und durch das lebendige und kreative Kunsthaus "Rechenzentrum" ist sie jüngst sogar deutlich gewachsen! Spannende Entwürfe für das Nebeneinander von Turm und Kunstzentrum gibt es, schade - das sie nicht ernsthaft aufgegriffen werden. Ein Turm in moderner, zeitgemäßer Architektursprache, ergänzt durch ein lebendiges Kunst- und Kulturzentrum anstelle des Kirchenschiffs - was für ein tolles Wahrzeichen für ein modernes, weltoffenes und buntes Potsdam könnte das werden - ein wirklicher und ehrlicher Bruch mit den unseligen Traditionen dieses Ortes!

25.10.2017: Fünf Tage St. Petersburg

Unsereins kann nicht in St. Petersburg an der Newa stehn - der weiten, von Palästen gerahmten - ohne an die 900 Tage zu denken, die Leningrad im Zweiten Weltkrieg von der deutschen Wehrmacht belagert war zum Aushungern, Verdursten und Erfrieren. Und im schon eisfrischen Oktoberwind kommt für eine Sekunde die Vorstellung, die Rote Armee hätte Gleiches mit Berlin getrieben ... 100. Jahrestag der großen Revolution. Erlebt in einer modernen, aus den Nähten platzenden Großstadt. Vom Flughafen mit dem Taxi über brandneue aufgestelzte Autobahnen mit Sicht auf das ebenso brandneue Stadion für die Fußball-WM 2018. Vorm Weltklasseeishockey beim Spiel vom "Piter" genannten SKA Petersburg gegen Jokerit Helsinki in der Kontinental Hockey League auf der Straße Würstchen im Schlafrock und beim klassischen Ballett "Giselle" im auch Sonntagmittag um 12 ausverkauften barocken Mariinski-Theater, das einmal Kirow-Theater hieß, das Erstaunen darüber, dass unter den Zuschauern um die hundert Mädchen zwischen acht und vierzehn gleich selbst in Ballettkleidern gekommen waren.

Über den Prunk der Eremitage und des Jekaterinenschlosses in Puschkin muss hier nicht berichtet werden. Dafür aber über die junge Frau, die auf der Brücke über die Mojka im Zarinnenkostüm auf uns zutrat, uns auf Englisch fragte, wie wir hießen, die Gegenfrage mit "I am Kate" beantwortete und fröhlich über sich ergehen ließ, dass wir ins Russische schwenkten und sie Katharina nannten, die aus Anhalt-Zerbst gebürtige. Über die Revolution mit ihr zu reden reichte die Zeit nicht, aber das kann man ja auch woanders tun. Die Luft jedenfalls über der Stadt und über der Newa ließ uns - wieder einmal - fühlen, dass kleingeistig-provinzielle Europa-Ideen eine Sackgasse sind. Und zu schwärmen erlauben wir uns von allweil erlebter ausgezeichneter Gastronomie.

Anita Tack und Wolfram Adolphi

Landesnahverkehrsplan 2018 - Onlinebeteiligung

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 23. Oktober 2017 startete die Onlinebeteiligung zum Entwurf des Landesnahverkehrsplans (LNVP) 2018 - 2022. Sechs Wochen lang - bis zum 4. Dezember 2017 - können alle Interessierten den Entwurf des LNVP einsehen und Anregungen sowie Hinweise geben, die zu einer Qualifizierung des LNVP und damit des Bahnverkehrs in Brandenburg beitragen könnten.

Dazu nutzt bitte folgende E-Mail-Adresse

Der Entwurf des LNVP ist zu finden hier.

Ihre Anita Tack

Abstimmung zum Bürgerhaushalt

Die Abstimmung zum Bürgerhaushalt in Potsdam hat Schwung erfahren und führte u.a. zu folgenden Ergebnissen:

  • 7.067 BürgerInnen stimmten gegen die Verwendung städtischen Geldes für den Wiederaufbau der Garnisonkirche (Platz 1 der Haushaltssicherung)
  • 1149 BürgerInnen stimmten für Rechenzentrum langfristig sichern (Aussetzung Sanierungsziel "Abriss") (Platz 6 der Liste Laufende Verwaltung)
  • 1106 für Fachhochschule weiter nutzen durch Änderung der Bauleitplanung (Platz 8 der Liste Lfd. Verwaltung)

Damit stehen wir auf der Liste der 20 und müssen in der Stadtverwaltung diskutiert werden!

Danke an alle UnterstützerInnen! Hier geht's zur Liste: https://buergerbeteiligung.potsdam.de/node/8414/votierung.

Enkeltauglich - Buchvorstellung in Luckenwalde

Wer den Enkelinnen und Enkeln in die Augen schaut, nimmt die Welt auf andere, auf tatsächlich nachhal-tige Weise in den Blick. Nicht nur um den Moment oder die nächsten Jahre geht es, sondern um Jahr-zehnte und Zukunft überhaupt. Anita Tack blickt zurück auf ihre Arbeit im von ihr so getauften „Minis-terium für Lebensqualität“ und erinnert an erfolgreich verwirklichte Vorhaben wie auch an Widerstände und ungelöst Gebliebenes. Dabei ist das Buch mehr als ein Rückblick: Es soll die Diskussion um Nachhaltigkeit weiter anregen und befördern, um dem Ziel der Enkel-tauglichkeit ein Stück näher zu kommen.

10.10. 2017: Landesarmutskonferenz

Veranstaltung der Landesarmutskonferenz mit ihrem Fachgespräch zur Mobilität, vor allem im ländlichen Raum und zur Verbesserung der Optionen für die Nutzung des Mobilitätstickets in Brandenburg, im Bürgerhaus Am Schlaatz

8.10 2017: Eröffnung der Personalausstellung von Sabine Raetsch im Güldenen Arm
24.09.2017: Wahlabend im Lothar-Bisky-Haus
23.09.2017: Wahlkampfabschluss am Samstag auf dem Luisenplatz

Wahlkampfabschluss am Samstag auf dem Luisenplatz mit Teilnahme der Bundesvorsitzenden Katja Kipping, der Landesvorsitzenden von Thüringen Susanne Hennig-Welsow und von Brandenburg, Christian Görke, der Spitzenkandidatin Kirsten Tackmann und des Potsdamer Kandidaten im WK 61, Norbert Müller, der den Einzug in den neuen Bundestag wieder gerschafft hat. Begonnen haben wir mit einem öffentlichen Wahlfrühstück bei Sonne.

19.09.2017: Biosphäre feiert heute ihren 15. Geburtstag

Die Veranstaltung zum 15. Geburtstag der Biosphäre Potsdam am 19. September zeigte das Potenzial dieser inzwischen auf Platz 4 der Potsdamer touristischen Attraktionen  liegenden Einrichtung. Oberbürgermeister Jakobs wünschte dann auch eine Fortführung der Arbeit. Ich kann ihm darin nur zustimmen.

Die Biosphäre kann und muss als „ausgezeichneter Ort für die Umwelt- und Naturbildung“, so Jakobs, unbedingt erhalten werden. Unten die PM der Stadt  Oberbürgermeister gratuliert zum 15. Geburtstag der Biosphäre

Die Biosphäre feiert heute ihren 15. Geburtstag. Dazu überbrachten Oberbürgermeister Jann Jakobs, Stadtverordnete und Initiativen bei einem Festakt vor Ort herzliche Glückwünsche. Der Oberbürgermeister dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren persönlichen Einsatz und hob das Potenzial des Gebäudes und der Nutzung als Tropenhalle im Besonderen hervor. Sie stelle die Natur in den Mittelpunkt leiste damit einen „unschätzbaren Beitrag für das Umweltbewusstsein“ ihrer Gäste. „Die Biosphäre ist eine Hauptattraktion der Landeshauptstadt. Neben dem hohen Freizeit- und Erholungswert für die ganze Familie ist die Biosphäre ein ausgezeichneter Ort für die Umwelt- und Naturbildung“, sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs. „Die hohen Besuchszahlen von Schulklassen dokumentieren, dass dieses Angebot dankbar angenommen wird. Es muss nicht der erhobene Zeigefinger sein. Hier lernt man fast nebenbei zu verstehen, wie komplex die Teile des Ökosystems ineinandergreifen.“ Er wünsche sich eine Fortführung der Arbeit. 

Mit 151.788 Besucherinnen und Besuchern lag die Biosphäre im Jahr 2016 in der Publikumsgunst in Potsdam auf Platz vier. In einer Umfrage zur Jugendkultur in der Landeshauptstadt rangierte die Tropenhalle sogar auf dem ersten Platz. Sie ist als außerschulischer Lernort für Schulklassen, als Blumen- und Pflanzenhalle aber auch als tropische Eventlocation äußerst beliebt. In den vergangenen fünf Jahren lockte sie rund 730.000 Gäste an, die sich das Tropenerlebnis auf 5000 Quadratmetern anschauen wollten. Nach dem Willen der Stadtverordneten soll es nun einen Experten-Workshop und eine Bürgerbeteiligung zur Zukunft der Halle geben. Die Stadtverwaltung wird am kommenden Mittwoch im Hauptausschuss dazu einen Verfahrensvorschlag unterbreiten. 

15.09. 2017: Am Rande zum Abschluss der Mietenstoppdemo am Alten Markt
Auf ein Glas Sekt bei Charlotte Lux

DIE LINKE hat bekanntlich viele ältere Mitglieder, aber der Kreis der "ÜHUs" (der Über-Hundertjährigen) ist trotzdem immer noch überschaubar. Umso mehr gilt das für GenossInnen, die nicht zum ersten oder zweiten, sondern zum fünften Mal einen dreistelligen Geburtstag feiern – wie Charlotte Lux, die höchstwahrscheinlich älteste Potsdamer LINKE, die gestern 104 Jahre alt wurde.

Lux war erst im vergangenen Jahr bei uns im Landtag zu Gast und traf sich dort mit unserer Abgeordneten Anita Tack bei Kaffee und Kuchen. Beide kommen aus Potsdam und kennen sich seit vielen Jahren. Gestern nutzte Tack die Gelegenheit, sich für den schönen Tag im Landtag zu revanchieren und besuchte Lux, um Glückwünsche zum Geburtstag zu überbringen. Sie wurde herzlich empfangen, und bei einem Glas Sekt und einem Stück Torte wurde es erneut ein schöner Nachmittag.

Eine tolle Veranstaltung - Die 13. Bummi-Olympiade am 13.09.2017
Gespräch mit dem verantwortlichen Kollegen Herrn Torsten Gessner des Fachbereichs Sport der Stadtverwaltung

Ich besuchte die jährlich stattfindende Bummi-Olympiade mit den Kitas der Stadt Potsdam. Als Präsidentin der Landesverkehrswacht besuchte ich diesen fröhlichen Wettstreit der jüngsten Sportlerinnen und Sportler regelmäßig, nun, nach mehreren Jahre Abstand, heute wieder. Es macht großen Spass das lustige Treiben und den kindlichen Ehrgeiz zu beobachten. Früh übt sich, wer ein Meister werden will! Die Frauen und Männer (siehe 3. Foto) der Potsdamer Verkehrswacht sind mit ihrem Rollerparcur auch immer dabei.

Die Stadtsportjugend der Landeshauptstadt organisiert für Potsdamer Kita`s auf dem Traditionsgelände “Luftschiffhafen” die BUMMI- OLYMPIADE. Auf verschiedenen Aktionsfeldern lernen Kinder der ältesten Gruppen in spielerischer Form Potsdamer Sportvereine und Ihre Sportarten kennen.

Die Bummi- Olympiade wurde in enger Zusammenarbeit mit den Potsdamer Sportvereinen, der Fachschule für Sozialwesen, der Verkehrswacht Potsdam, der ESAB Potsdam und dem Jugendclub „Club 91“ organisiert. Wie in den vergangenen Jahren haben wir uns entschlossen, den landesweiten Kita-Wettbewerb „Immer in Bewegung mit Fritzi“ in unser Veranstaltungsprogramm zu integrieren. Wir wollen Sport und Bewegung im Alltag der Kinder fördern, die Öffentlichkeit auf das Thema Bewegung aufmerksam machen und deren Bedeutung unterstreichen.

Potsdam bekent Farbe

Danke an alle Demokraten, die sich gemeinsam, bunt und friedlich der AfD entgegen gestellt haben. Wieder einmal hat die Stadtgesellschaft den Rassisten die rote Karte gezeigt. Potsdam bleibt weltoffen, tolerant und solidarisch.

05.09.2017: Die öffentlich-rechtlichen sind ein wichtiger Bestandteil der Demokratie!

Mitglieder der Landtagsfraktion besuchten heute, 5.9.17 den rbb am Standort Babelsberg und informierten sich in den Sendestudios Brandenburg aktuell und bei Radio eins über die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen. Zuvor gab es eine Gespräch mit der neuen Chefin des rbb, Frau Schlesinger.

Die öffentlich-rechtlichen sind ein wichtiger Bestandteil der Demokratie!

Hier ein kurzes Fazit des Tages:

Das waren heute interessante Gespräche beim RBB über die neue Ausgestaltung des Senders. Der RBB will dein "neuer Freund" werden, der dich immer begleitet. Interessanter Ansatz jedenfalls. Das neue Programm hört sich jedenfalls spannend an. Zeit für Recherche wird jedenfalls weiterhin genügend vorhanden sein, dies unterscheidet einen solchen Sender von den Privaten. Barrierefreiheit wird zudem in den Programmen immer weiter vertieft und ausgebaut. Ich bin auf die Dominanz der Medien in den nächsten 5 Jahre jedenfalls sehr gespannt. Vieles wird sich ändern, dies zeigt auch die kommende Strukturreform bei der ARD.

01.09.2017: Weltfriedenstag in Potsdam
Mitmachwerkstatt zum Thema Mobilität in Hennigsdorf

Mitmachwerkstatt zum Thema Mobilität in Hennigsdorf - gemeinsam mit Harald Petzold ( MdB udn Bundestagskandidat) sowie der hiesigen Bürgermeisterkandidatin Ursel Degner.

Bessere Verkehrsanbindungen im ÖPNV sind unabdingbar für eine Steigerung der Lebensqualität - auch und gerade für junge Menschen, die auch mal nachts nach Hause kommen müssen. Aber auch ältere Menschen haben Ansprüche an den Nahverkehr; Barrierefreiheit an allen Bahnhöfen zum Beispiel. Wie erreiche ich meinen Arzt oder meine Ärztin schnell? Wie komme ich zur Arbeit? Viele solche Fragen treiben die Menschen im Flächenland Brandenburg um. Wir wollen gemeinsam mit den Menschen Fragen aufwerfen, Lösungen finden und in den Parlamenten dafür kämpfen.

Potsdams Mitte gehört allen

Als überzeugte Stadtplanerin stehe für einen demokratischen Gestaltungsprozess der Stadtentwicklung. Die Stadt gehört allen, deshalb sollte auch gemeinsam über die Nutzung des öffentlichen Raumes entschieden werden. Die Stadt Potsdam macht einen großen Fehler, wenn sie den wichtigen öffentlichen Raum in Potsdams Mitte auf dem Alten Markt privatisiert. Das ist der falsche Weg. Schließlich hatten sich 14 Tausend Potsdamerinnen und Potsdamer im Bürgerbegehren für den Erhalt des FH- Gebäudes ausgesprochen.

Das Gebäude der FH wie auch das ganze Ensemble des Staudenhofs mit Wohnblock sind voll funktionstüchtig und ein wichtiger Zeitzeuge von DDR - Baukultur. Eine Modernisierung und neue öffentliche Nutzung für das FH- Gebäude sind die richtige Antwort. Ideen liegen alle auf dem Tisch der Stadt. Und im übrigen ist es nach 27 Jahren Beschlussfassung der damaligen SVV zur Stadtmitte mehr als zeitgemäß, dass junge Leute ihre Meinung zur Potsdamer Mitte sagen, dass sie andere Ideen haben und dass sie Gehör finden wollen für ihre Ideen. Ihnen gehört die Zukunft! Dazu hat die Besetzung des FH-Gebäudes ein deutlichen Zeichen gesetzt. Ich war vor Ort und habe lange im Streit mit der FH-Leitung, der Polizei und den Besetzern mit vermittelt.

Zugverkehr in Brandenburg verbessern

Die Bevölkerung im Berliner Umland wächst, aber auch in den berlinfernen Teilen Brandenburgs steigt der Bedarf an guten Zugverbindungen. In den nächsten Jahren müssen deshalb zahlreiche S- und Regionalbahnstrecken ausgebaut, Taktfrequenzen müssen erhöht werden. Wie es gelingen kann, den Schienen-Personennahverkehr zu verbessern, erläutert die LINKE Verkehrsexpertin Anita Tack in der Aktuellen Stunde des Landtages.

 

08-06.2017: Parlamentarischen Fahrt des Städteforums Brandenburg

Lebendige Stadtteile, starke Nachbarschaften und Miteinander im Quartier war am 8. Juni 2017 das Thema auf der Parlamentarischen Fahrt des Städteforums Brandenburg mit Abgeordneten durch das Land. SozialeStadt und Integration im Quartier waren Thema in Eberswalde und Bad Freienwalde. Anita Tack, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, nahm daran teil und traf sich mit kommunalen und ehrenamtlichen Akteuren, die sich in Stadtquartieren engagieren und in Projekten für mehr  Zusammenhalt und Teilhabe in den Quartieren sorgen. Die Aufwertung von Stadtquartieren und die die Weiterentwicklung auch im Umgang mit Leerstand fanden besonderes Interesse. 

19.06.2017: Debatte um das Rechenzentrum und demokratische Stadtentwicklung

Beratung am 19.6.17 mit der BO Uni/ehemalige PH im Innenhof des Rechenzentrums. Wolfram Adolphi - schreibender Mieter des Rechenzentrums - hat die  Vergangenheit, die jetzige Nutzung und die Absichten der Stiftung Garnisonkirche vorgestellt und durchs Haus geführt und ich habe über Potsdams Mitte, demokratische Stadtentwicklung und unsere politischen Möglichkeiten gesprochen. Zu allem gab es eine lebhafte Debatte.


Folgt mir auf .... :-)

Die aktuelle Ausgabe der PaS

Sophie Sumburane

Hier finden Sie alle Ausgaben.

Enkeltauglich - Nachhaltige Politik für Brandenburg

Wer den Enkelinnen und Enkeln in die Augen schaut, begreift, was Nachhaltigkeit bedeutet: Nicht nur um die nächsten Jahre geht es, sondern um Jahrzehnte und Zukunft überhaupt. Anita Tack war von 2009 bis 2014 Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz in Brandenburg. Nun blickt sie zurück auf ihre Arbeit und erinnert an erfolgreich verwirklichte Vorhaben wie auch an Widerstände und ungelöst Gebliebenes. Dabei ist das Buch mehr als ein Rückblick: Es soll die Diskussion um Nachhaltigkeit befördern, um dem Ziel der Enkeltauglichkeit ein Stück näher zu kommen.

Nachhalting LINKS

Es ist Zeit für ein neues Forum. Ein Forum, das vereint, was zusammen gehört: Gerechtigkeit und Ökologie, grüne Themen und linke Politik, Nachhaltigkeit und Fairness. Wir wollen informieren und diskutieren. Über Blockaden und Betonköpfe. Über Chancen, Vorreiterinnen und Dickbrettbohrer. Über Entscheidungen, die heute zu treffen sind, wenn uns nicht übermorgen die Luft ausgehen soll. Über neue Wege, passende Bahnen und den Streit um grüne Autos. Das alles und noch viel mehr findet Ihr auf der Internetseite: www.nachhaltig-links.de.